Sicherheitsrat der Vereinten Nationen UNSC
Flagge der Vereinten Nationen
Sitzungssaal des Sicherheitsrates im UN-Hauptquartier in New York City
Englische Bezeichnung	United Nations Security Council (UNSC)
Franzosische Bezeichnung	Conseil de securite des Nations unies
Status	aktiv
Sitz der Organe	New York City , New York , Vereinigte Staaten   Vereinigte Staaten
Vorsitz	Mosambik   Mosambik (Mai 2024)
Mitgliedstaaten	15 (funf standige und zehn nichtstandige Mitglieder) : Standige Mitglieder (mit Vetorecht) Frankreich   Frankreich Russland Russland Vereinigtes Konigreich   Vereinigtes Konigreich Vereinigte Staaten   Vereinigte Staaten China Volksrepublik   Volksrepublik China Nichtstandige Mitglieder (2023 und 2024) Ecuador   Ecuador Japan   Japan Malta   Malta Mosambik   Mosambik Schweiz   Schweiz Nichtstandige Mitglieder (2024 und 2025) Algerien   Algerien Guyana   Guyana Sierra Leone   Sierra Leone Slowenien   Slowenien Korea Sud   Sudkorea
Grundung	17. Januar 1946 im Church House , London , Vereinigtes Konigreich   Vereinigtes Konigreich
Oberorganisation	Vereinte Nationen
www.un.org/securitycouncil

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen , oftmals auch als Weltsicherheitsrat bezeichnet, ist ein Organ der Vereinten Nationen . Er setzt sich aus funf standigen ( permanent members , auch P5 genannt) und zehn nichtstandigen Mitgliedern (elected members) beziehungsweise Staaten zusammen. Die funf standigen Mitglieder ( Frankreich , Russland , die Vereinigten Staaten , die Volksrepublik China und das Vereinigte Konigreich ) haben bei der Verabschiedung von Resolutionen ein erweitertes Vetorecht und werden daher auch als Vetomachte bezeichnet.

Die konstituierende Sitzung des Sicherheitsrats fand am 17. Januar 1946 statt; diese und die folgenden 23 Sitzungen wurden im Londoner Church House abgehalten, spatere Sitzungen fanden im Hunter College in der Bronx , im Henry Hudson Hotel an der Fifth Avenue in Manhattan sowie in der Sperry-Gyroscope -Fabrik in Lake Success statt, bevor der Rat 1951 sein derzeitiges Domizil, das UN-Hauptquartier , am East River in Manhattan bezog.

Aufgaben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach Artikel 24 I der Charta der Vereinten Nationen sollen ihm die Mitgliedstaaten ?die Hauptverantwortung fur die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ ubertragen. Wahrend andere UNO-Organe unmittelbar nur Empfehlungen abgeben konnen, kann der Sicherheitsrat nach den Bestimmungen des Kapitels VII der Charta Entscheidungen mit Bindungswirkung fur die Mitgliedsstaaten treffen ? ?Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“. Dabei besteht eine grundsatzliche Rechtsbindung an die Normen der UNO-Charta. Neben der politischen Prarogative des Sicherheitsrates zur Auslegung der tatbestandlichen Voraussetzungen des Art. 39 in concreto kann seine Praxis zur Fortbildung bestehenden Rechts fuhren. Nach herrschender Meinung darf sich der Sicherheitsrat mangels eigener Rechtssetzungsbefugnis dabei jedoch nicht in dezidierten Widerspruch zu den anerkannten Rechtsquellen des Volkerrechts setzen (Auslegung contra legem ). Die Entscheidungen des Sicherheitsrates unterliegen allerdings keiner wirksamen Rechtskontrolle.

Mitglieder des Sicherheitsrates [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Der Rat besteht aus funf standigen und zehn nichtstandigen Mitgliedern, die jeweils den Vereinten Nationen angehoren. Bei Grundung der Vereinten Nationen waren es noch funf standige und sechs nichtstandige Mitglieder gewesen. Am 17. Dezember 1963 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit der Resolution 1991 (XVIII) die Erhohung der Zahl der nichtstandigen Mitglieder von sechs auf zehn. Begrundet wurde dies mit der steigenden Zahl der UNO-Mitgliedsstaaten insgesamt. ^[1] Diese Regelung trat mit dem 31. August 1965 in Kraft. ^[2]

Jedes Jahr wird die Halfte der nichtstandigen Mitglieder durch die UN-Generalversammlung auf zwei Jahre neu gewahlt. Sie werden nach regionalen Gruppen ausgesucht und von der Generalversammlung bestatigt. So wird darauf geachtet, dass von den zehn nichtstandigen Mitgliedern drei aus Afrika , zwei aus Asien , zwei aus Lateinamerika , eines aus Osteuropa und zwei aus Westeuropa oder der ubrigen westlichen Welt ( Kanada , Australien oder Neuseeland ) kommen. Diese nichtstandigen Mitglieder treten ihr Amt jeweils zum 1. Januar eines Jahres an. Zwischen dem Ausscheiden eines Staates aus dem Sicherheitsrat und der Wiederwahl muss mindestens ein Jahr liegen ? eine direkte Wiederwahl ist also ausgeschlossen. Ein nicht festgeschriebenes, aber dennoch praktiziertes Gesetz ist, dass innerhalb oben genannter Weltregionen ein rotierendes System herrscht, das allen Landern ermoglicht, in einem festen Turnus einen Sitz im Sicherheitsrat zu haben. Der Vertreter eines jeden Sicherheitsratsmitglieds muss jederzeit im UNO-Hauptquartier erreichbar sein, damit der Rat jederzeit zusammentreten kann.

Standige Mitglieder mit Vetorecht [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Frankreich   Franzosische Republik
• Russland Russische Foderation (seit 1991); zuvor Sowjetunion   Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
• Vereinigtes Konigreich   Vereinigtes Konigreich Großbritannien und Nordirland
• Vereinigte Staaten   Vereinigte Staaten von Amerika
• China Volksrepublik   Volksrepublik China (seit 1971); zuvor Taiwan   Republik China

Diese Mitglieder haben bei bestimmten Beschlussen des Sicherheitsrats ein Vetorecht. Zur Erlauterung des Vetorechts siehe Abschnitt Beschlusse und den Artikel UNO-Vetomacht .

Nichtstandige Mitglieder [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die zehn nichtstandigen Sitze werden unter den Regionalen Gruppen der UN aufgeteilt: Der afrikanische Block hat Anspruch auf drei Sitze. Asien, die Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten und die Gruppe der westeuropaischen und anderen Staaten je auf zwei und Osteuropa auf einen Sitz. Jedes Jahr werden funf nichtstandige Mitglieder fur die Dauer von zwei Jahren durch die Generalversammlung neu gewahlt.

Der Vorsitz im Weltsicherheitsrat wechselt im Monatsturnus unter den Mitgliedern, in alphabetischer Reihenfolge der englischen Staatenbezeichnungen. Neben den standigen und nichtstandigen Mitgliedern hat der Generalsekretar der Vereinten Nationen einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Er verfugt jedoch uber kein Stimmrecht .

Beschlusse [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Beschlusse des Sicherheitsrats uber Verfahrensfragen bedurfen der Zustimmung von neun Mitgliedern (Artikel 27 II der UNO-Charta ^[3] ). Beschlusse uber alle sonstigen Fragen bedurfen gemaß Artikel 27 III UNO-Charta der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich aller funf standigen Mitglieder. Bei den sonstigen Fragen haben die standigen Mitglieder damit ein Vetorecht.

Die standigen Mitglieder haben zwischen 1945 und 2008 261-mal von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht. ^[4]

Die Abstimmungen erfolgen offentlich durch Handzeichen. Freiwillige Stimmenthaltung wird, entgegen dem Charta-Wortlaut, heute mehrheitlich als volkergewohnheitsrechtlich etablierte Erklarungsvariante qualifiziert, mit der sich unterhalb einer formlichen Zustimmung eine politisch ambivalentere ?Billigung“ von Ratsbeschlussen ausdrucken lasst.

Weit umstrittener ist die Wertung des Nichterscheinens im Rat entweder als Stimmenthaltung (Billigung) oder als fehlende Zustimmung (Beschlussunwirksamkeit), seit die UdSSR ab 1949 wegen der Verweigerung des standigen Sicherheitsratsmandats gegenuber der neuen chinesischen Regierung durch die Westmachte mittels ihrer sogenannten ?Politik des leeren Stuhls“ den Sicherheitsrat blockierte, was von den Westmachten aber insbesondere in der Korea-Frage 1950 als unschadliche Enthaltung gewertet wurde. Die Sicherheitsratsbeschlusse aus jener Zeit werden bis heute weder von der Volksrepublik China noch von der UdSSR bzw. Russland anerkannt.

Kritik am Vetorecht [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Immer wieder wird insbesondere die mogliche Blockade des Sicherheitsrates durch die standigen Mitglieder kritisiert und ein Reformbedarf angemahnt. Da jedes der standigen Mitglieder das Vetorecht besitzt, konnen sie auf diesem Wege wichtige Entscheidungen gegenseitig blockieren. Die anderen nichtstandigen Mitglieder haben dieses Recht nicht ? sie konnen praktisch nichts dagegen unternehmen.

Beim Volkermord in Ruanda 1994 wurden innerhalb weniger Wochen hunderttausende (manche Quellen sprechen von einer Million) Menschen ermordet. Dem Sicherheitsrat wird vorgeworfen, bei der Sanktionierung bzw. beim Eingreifen in den Konflikt versagt zu haben.

Fast zehn Jahre spater kam es zu einem Konflikt in Darfur , einer Region in der nordostafrikanischen Republik Sudan . Die Volksrepublik China blockierte jedoch lange Zeit die Behandlung der Darfur-Krise im Sicherheitsrat, weil sie Interessen im sudanesischen Erdolsektor hatte; die USA blockierten eine Uberweisung an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) , da sie diesen nicht anerkennen. Die Menschenrechtsverletzungen im Sudan hielten unterdessen an. Erst im Marz 2005 beschloss der Sicherheitsrat, dass der IStGH die Kriegsverbrechen in der Region untersuchen soll. China und die USA enthielten sich bei der Abstimmung uber diese Resolution ? die USA hatten dafur zuvor das Zugestandnis erhalten, dass US-Burger, die fur die Vereinten Nationen im Sudan arbeiten, von einer Strafverfolgung durch den IStGH ausgenommen werden.

Erneute Kritik an der Konstellation kam durch die Menschenrechtsverletzungen bei friedlichen Protesten in Myanmar auf, da China die dortige Militarjunta nicht ermahnen wollte. Dabei kam der Konflikt zum Ausdruck, dass ein standiges Mitglied, dem selbst Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, ein anderes dafur bestrafen soll bzw. die Bestrafung immer verhindern kann.

Regelmaßig scheiterten Resolutionen gegen Israel am Veto der USA. ^[5] So verhinderten die USA im Dezember 2014 einen Resolutionsentwurf, der sich gegen Israel wandte. ^{[5] [6]} Dieses Vorgehen endete am 23. Dezember 2016, als sich die USA bei einer gegen Israels Siedlungsbau gerichteten Resolution Agyptens enthielten. Darin wurden die Siedlungen als illegal bezeichnet und der sofortige Stopp des Siedlungsbaus gefordert. ^[7] Am 8. Dezember 2023 verhinderten die USA mit ihrem Vetorecht eine Resolution fur einen sofortigen humanitaren Waffenstillstand im Gaza-Krieg , zu der UN-Generalsekretar Antonio Guterres den Weltsicherheitsrat angerufen hatte. Dabei bezog er sich erstmals seit seinem Amtsantritt 2017 auf Artikel 99 der UN-Charta, der es dem Generalsekretar erlaubt, den Sicherheitsrat auf ?jede Angelegenheit hinzuweisen, die seiner Meinung nach die Gewahrleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefahrden kann“. Artikel 99 der UN-Charta war seit Jahrzehnten nicht angewandt worden. Ahnliche Vorstoße waren bereits mehrfach am Widerstand der USA gescheitert. ^{[8] [9]}

Zudem steht der Sicherheitsrat in der Kritik, da die als ? Krieg gegen Terrorismus “ bezeichneten umfangreichen Aktivitaten der USA vom Sicherheitsrat weder legitimiert noch gerugt werden.

Ebenso scheiterten Sanktionen gegen Syrien nach den Protesten in Syrien 2011 an den Vetos Russlands und Chinas. ^[10]

Russland erhob sein Veto in der Folge auch gegen die Weiterfuhrung der Untersuchung von Giftgasangriffen wahrend des Krieges in Syrien und erhohte die Anzahl seiner Vetos zur Abschirmung des Prasidenten Assad im November 2017 auf deren elf. ^[11]

Nach dem Abschuss eines malaysischen Zivilflugzeuges aus dem Gebiet der von Russland unterstutzten Freischarler in der Ostukraine verhinderte Russland mit seinem Veto am 29. Juli 2015 die Einsetzung eines UNO-Tribunals. ^[12]

Im Zusammenhang mit dem russischen Uberfall auf die Ukraine stellte der Sicherheitsrat am 25. Februar 2022 eine Resolution zur Diskussion, welche die russischen Angriffe unverzuglich beenden sollte. Russland verhinderte mit seinem Veto jedoch die Resolution. ^[13] Die Ukraine beantragte, die Mitgliedschaft Russlands als Vetomacht im Sicherheitsrat zu uberprufen und die Rechtsnachfolge der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken nachzuweisen. ^[14] Der ukrainische Prasident Selenski forderte im Vorfeld der 78. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September 2023 den Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat. ^[15]

Reformdiskussionen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Derzeit wird diskutiert, weitere standige Mitglieder in den Rat aufzunehmen. Brasilien , Indien, Japan und Deutschland erklarten Ende September 2004, sich gegenseitig im Bemuhen um einen standigen Sitz zu unterstutzen. Diese Nationen wurden infolgedessen als die G4-Staaten bezeichnet. Weiterhin konnte im Rahmen der Reform auch ein afrikanischer Staat aufgenommen werden. Nigeria ist hierbei neben Sudafrika und Agypten im Gesprach. Das Veto gehort dabei erklartermaßen nicht zum Primarziel dieses Konzepts, da darauf zunachst fur die Dauer von 15 Jahren oder ganzlich verzichtet werden konne. Neben den dann 10 standigen konnten fortan 14 nichtstandige Mitglieder nach dem Rotationsprinzip dem Sicherheitsrat angehoren. Von einigen Staaten wurde das Vorgehen der G4 jedoch misstrauisch beobachtet. Japan wurde zwar ausdrucklich von den Vereinigten Staaten unterstutzt, jedoch von China kategorisch abgelehnt. Italien sprach sich vehement gegen einen deutschen Sitz aus und forderte stattdessen einen europaischen Sitz. Ebenso signalisierten die USA, unter anderem, da Deutschland sich nicht am Irakkrieg beteiligt hatte, eher die Ablehnung eines standigen Sitzes im Sicherheitsrat fur Deutschland. Frankreich und Großbritannien hingegen sind grundsatzlich fur einen deutschen Sitz.

Gegenteiliges wurde vom US-Diplomaten Richard Holbrooke geaußert. ^[16]

Argentinien und Mexiko stehen zudem in Konkurrenz zu Brasilien.

Fur eine Erweiterung des Rates notwendig ware die Anderung der Charta der Vereinten Nationen durch einen Beschluss mit Zweidrittelmehrheit in der UNO-Vollversammlung und anschließend die Ratifizierung dieser Anderung ebenfalls durch zwei Drittel der Mitgliedsstaaten. Hierbei ist insbesondere die Ratifizierung durch alle standigen Mitglieder des Sicherheitsrats erforderlich. ^[17]

2005 ist eine von der G4 befurwortete Initiative zu einer Erweiterung des Rates am Widerstand der Afrikanischen Union bzw. mehrerer afrikanischer Staaten gescheitert, die an der Forderung festhielten, dass alle neuen standigen Mitglieder des Sicherheitsrats ein Veto-Recht erhalten sollen, solange es dieses gibt. ^{[18] [17]}

Nach einem weiteren Reformkonzept sind keine neuen standigen Mitglieder vorgesehen, sondern die Einrichtung einer neuen Kategorie: ?semi-permanente“ Sitze, die auf vier Jahre gewahlt und verlangert werden konnen.

Sitzungssaal [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Sitzungen des Sicherheitsrats finden im ?norwegischen Saal“ des UNO-Gebaudes in New York City statt, ein Geschenk des Staates Norwegen . Der vom Architekten Arnstein Arneberg gestaltete Raum ist mit einem Wandbild des Kunstlers Per Krohg ausgestattet, das einen Phonix fur den Neuanfang nach dem Zweiten Weltkrieg zeigt. Weitere Symboliken finden sich in den blauen und goldenen Seidenbehangen: Anker fur den Glauben, Weizenahren fur die Hoffnung, Herzen fur die Barmherzigkeit.

Die Sitzordnung ist an den Farben der Sitze orientiert:

• Dunkelgraue Stuhle: Die Delegierten von Mitgliedstaaten des Rates (direkt am runden Tisch)
• Blaue Stuhle: Berater der Delegierten
• Rote Stuhle: Weitere Mitglieder der UN, die an einer Sitzung zwar teilnehmen konnen, aber kein Stimmrecht haben

Der Saal verfugt uber eine Besuchergalerie, die im Rahmen von Fuhrungen fur die Offentlichkeit zuganglich ist. Hinter den Fenstern auf der linken und rechten Seite sitzen Dolmetscher. In der Mitte des runden Tisches ist, Stand Juli 2022, eine schwenkbare Kamera angebracht. Die Teilnehmer sehen in auf den Tischen angebrachten Bildschirmen, wenn sie gefilmt werden. ^[19]

Der Sitzungssaal blickt auf New Yorks East River . Allerdings blieben die Vorhange des Saals nach einem Anschlagsversuch auf Che Guevara , welcher zum Sicherheitsrat sprach, seit 1964 geschlossen. Unter der deutschen Prasidentschaft des Sicherheitsrates wurden die Vorhange im Jahr 2019 zum ersten Mal wieder geoffnet, wodurch wieder ein Blick auf die Meerenge moglich war. ^[20]

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Weltregierung
• Liste (Kategorie) der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Matthias Naß: Unternehmen Weltfrieden . In: Die Zeit , Nr. 21/2008, S. 40 (Berichte von der Funktionsweise des SR).

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Sicherheitsrat der Vereinten Nationen  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wiktionary: Sicherheitsrat der Vereinten Nationen  ? Bedeutungserklarungen, Wortherkunft, Synonyme, Ubersetzungen

Wiktionary: UN-Sicherheitsrat  ? Bedeutungserklarungen, Wortherkunft, Synonyme, Ubersetzungen

• Offizielle Website des UN-Sicherheitsrates (englisch)
• Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

System der Vereinten Nationen

Hauptorgane:	Generalversammlung  | Sicherheitsrat  | Wirtschafts- und Sozialrat  | UN-Sekretariat  | Generalsekretar  | Internationaler Gerichtshof  | Internationaler Seegerichtshof  | Hoher Fluchtlingskommissar (UNHCR) | Hoher Kommissar fur Menschenrechte (UNHCHR)
Weitere Einrichtungen:	Gemeinsame Inspektionsgruppe
Programme:	FAO  | ICAO  | IFAD  | ILO  | IMO  | IOM  | ITC  | ITU  | UNAIDS  | SCSL (RSCSL)  | UNCTAD  | UNCITRAL  | UNCDF  | UNDAP  | UNDG  | UNDP  | UNDGC  | DPKO  | UNEP  | UNESCO  | UNFIP  | UNFPA  | UN-HABITAT  | UNHRC  | UNICEF  | UNICRI  | UNIDIR  | UNITAR  | UN-O  | OCHA  | UNODC  | UNOOSA  | UNOPS  | UNOSAT  | UNRISD  | UNRWA  | UNU  | UNV  | UN Women  | UNWTO  | UPU  | WFP  | WHO  | WIPO  | WMO