Geschichte der Vereinten Nationen

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Die Geschichte der Vereinten Nationen umfasst die Entwicklung der Vereinten Nationen von ihrer Grundung im Jahr 1945 bis zur Gegenwart sowie die Entwicklung ihrer Vorlauferorganisationen und der Idee internationaler weltweiter Konfliktregelung. Sie reicht zuruck bis zur Ersten Haager Friedenskonferenz im Jahre 1899. Seitdem hat sich die internationale Organisation zu einer 193 Staaten umfassenden Verbindung zur Sicherung des Weltfriedens und zur Forderung der internationalen Zusammenarbeit entwickelt.

Beitrittsjahre aller Mitgliedsstaaten seit 1945 zu den Vereinten Nationen

Vorgeschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach dem endgultigen Scheitern des Volkerbundes mit Ausbruch des Zweiten Weltkrieges mussten neue Wege zu einer internationalen Friedensordnung gesucht werden.

Poster zur Grundung der Vereinten Nationen

Unter dem Eindruck der rigorosen und volkerrechtswidrigen Kriegshandlungen des Dritten Reiches kam es zu einer Annaherung zwischen der UdSSR und den USA . US-Prasident Franklin D. Roosevelt hatte bereits am 6. Januar 1941 in einer Kongressrede sein Konzept der ? Vier Freiheiten “ erlautert, in dem er das Vorgehen Hitlers gegen die internationale Demokratie als eine ?Tyrannei“ bezeichnete, der man entschieden begegnen musse. Der deutsche Angriff auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 bahnte den Weg zu einer Antikriegskoalition gegen Deutschland, an der sich auch Großbritannien beteiligte. Die am 14. August 1941 veroffentlichte Atlantik-Charta wurde zur Grundlage der Deklaration der Vereinten Nationen vom 1. Januar 1942. Ursprunglich hatte Roosevelt vorgehabt, nach dem Krieg die internationale Sicherheit durch eine Hegemonie der Großmachte zu sichern, denen allein der Besitz schwerer Waffen noch zugestanden werden sollte; alle anderen hatten weitgehend abzurusten . Gegenuber dem sowjetischen Außenminister Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow erlauterte er im Mai 1942 seine Idee, die Großmachte wurden als ?Weltpolizisten“ einen ?Frieden durch Diktat“ durchsetzen. [1] Die Mitarbeiter des State Departement nahmen diesen sehr weitgehenden Vorstellungen die Spitze und legten im Herbst 1943 einen Outline Plan vor, nach dem die Großmachte nurmehr durch einen standigen Sitz im Executive Council (dem spateren Sicherheitsrat) privilegiert werden sollten. [2] Auf der Moskauer Außenministerkonferenz von 1943, an der auch Vertreter der Republik China teilnahmen, sprachen sich die kunftigen Siegermachte fur die Einrichtung einer ?internationalen Organisation zur Friedenssicherung“ aus. Dieses Ziel wurde am 1. Dezember 1943 auf der Konferenz von Teheran von Roosevelt, Stalin und Churchill bestatigt.

Nachdem bereits im Juli 1944 auf der Konferenz von Bretton Woods die Grundzuge eines weltweiten Wahrungs- und Wirtschaftssystems und seiner kunftigen Institutionen ( IWF und Weltbank ) festgelegt wurde, berieten die Alliierten auf der Konferenz von Dumbarton Oaks noch bis zum 7. Oktober 1944 uber die Satzung und die Struktur einer kunftigen Weltorganisation. Dabei wurde auch Frankreich als funfte Macht in den spateren Sicherheitsrat miteinbezogen. Erst die Konferenz von Jalta im Februar 1945 brachte eine Einigung der Großmachte uber die Grundung der UNO , die auf der anschließenden Konferenz von San Francisco am 26. Juni 1945 mit der Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen durch die Vertreter von 50 Staaten (vgl. Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ), die auf alliierter Seite am Zweiten Weltkrieg beteiligt waren, besiegelt wurde. Nachdem auch Polen als 51. Staat seine Ratifizierungsurkunde hinterlegt hatte, trat die UN-Charta am 24. Oktober 1945 endgultig in Kraft. Dieses Datum gilt als der Tag der Vereinten Nationen .

Noch im selben Jahr wurden die Ernahrungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO), die UNESCO , der Internationale Wahrungsfonds und die Weltbank gegrundet.

1946 bis 1950 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 10. Januar 1946 fand in London die erste UN-Generalversammlung statt. Dabei konstituierte sich der UN-Wirtschafts- und Sozialrat . Kurz darauf wurden die UN-Menschenrechtskommission , der UN-Sicherheitsrat und das UN-Sekretariat eingerichtet. Schließlich nahm der Internationale Gerichtshof seine Arbeit als ?Hauptrechtsprechungsorgan“ der Vereinten Nationen auf.

Da laut Satzung ein Landsmann der funf Siegermachte USA, UdSSR , England , Republik China und Frankreich nicht infrage kam, einigte man sich am 1. Februar 1946 auf den Norweger Trygve Lie als ersten UN-Generalsekretar . Er blieb sieben Jahre lang im Amt.

Im Sommer 1946 fand in New York der erste Weltgesundheitsgipfel statt. Zwei Jahre spater wurde die Weltgesundheitsorganisation gegrundet. Im Dezember 1946 kam es zur Grundung der UNICEF und zur Implementierung der Internationalen Arbeitsorganisation als UN-Sonderorganisation. Zudem bemuhte sich die Generalversammlung um eine organisierte Ruckfuhrung der Fluchtlinge und der Vertriebenen aus dem Zweiten Weltkrieg. Am 14. Dezember 1946 beschloss die Generalversammlung, den standigen Sitz der Organisation in New York City zu nehmen. [3]

Mit dem Ziel der sukzessiven Entlassung der ehemaligen Kolonien in die Unabhangigkeit wurde 1947 der UN-Treuhandrat als viertes Hauptorgan gegrundet. Im gleichen Jahr kommt es zur Unterzeichnung der GATT -Vertrage in Genf .

Gemaß Artikel 109 der Satzung ( UNO-Charta ) sollte ursprunglich ?vor der zehnten Jahrestagung der Generalversammlung“ eine ?allgemeine Konferenz der Mitglieder der Vereinten Nationen zusammentreten“, die ?nach Maßgabe ihres Verfassungsrechts“ das in der Satzung bestimmte umfassende Sicherheitssystem begrunden sollten. Eine solche Konferenz kam jedoch nicht zustande und hat bis heute nicht stattgefunden; infolgedessen trat das Sicherheitssystem der Vereinten Nationen nicht in Kraft. In Vorwegnahme der kollektiven Sicherheit ( kollektive Sicherheit ) hatte der UNO-Sicherheitsrat jedoch bereits 1948 zum ersten Mal die Entsendung einer Beobachtermission und einer Friedenstruppe beschlossen. Zur Beobachtung des Waffenstillstandes zwischen den Palastinensern und Israel wurde im August 1948 die Friedensmission UNTSO entsandt. Zur Beilegung des Kaschmir-Konfliktes zwischen Indien und Pakistan wurden 1949 die ersten Truppen der Beobachtermission UNMOGIP dorthin verlegt.

Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklarung der Menschenrechte von der Generalversammlung angenommen. Als Folge der zunehmenden Fluchtlingsstrome wahrend des ersten Palastinakrieges beschloss die Generalversammlung am 8. Dezember 1949 die Grundung des Fluchtlingshilfswerks fur Palastinafluchtlinge UNRWA , da die arabischen Staaten sich weigerten, die Palastinenser aufzunehmen. Am 1. Mai 1950 wurde die Arbeit aufgenommen.

Am 13. September 1949 sprach die Sowjetunion ihr Veto zur Aufnahme von weiteren Beitrittskandidaten aus. Hiervon betroffen waren Ceylon , Finnland , Irland , Italien , Jordanien , Osterreich und Portugal . [4]

Der Ausbruch des Koreakrieges und der entstandene Kalte Krieg zwischen den West- und Ostmachten stellte die Handlungsfahigkeit der UNO erstmals auf die Probe. Die UdSSR forderte, dass eine Polizeiaktion der Vereinten Nationen nur dann gerechtfertigt sei, wenn zunachst der Artikel 106 der UNO-Charta zur Anwendung kame. Ohne die Anrufung des Artikels 106 sei der Sicherheitsrat nicht befugt, ?mit der Ausubung der ihm … zugewiesenen Verantwortlichkeiten zu beginnen.“ (Artikel 106) Da dies nicht geschah, boykottierte die Sowjetunion die UNO, u. a. auch weil sie die chinesische Delegation aus Taiwan im Sicherheitsrat nicht akzeptierte. Der Sicherheitsrat hatte dann Nordkorea in Abwesenheit der UdSSR zum ?Angreifer“ erklart. Zur Umgehung eines spateren sowjetischen Vetos wurde auf Drangen Amerikas im Sinne einer Notstandsregelung die Generalversammlung bevollmachtigt, den Mitgliedstaaten friedenserhaltende und -erzwingende Maßnahmen zu empfehlen. Diese Resolution ?Vereint fur den Frieden“ (Uniting for Peace) (Nr. 377) ermoglichte die Verteidigung Sudkoreas .

Resolution ?Uniting for peace (377)“ [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Resolution ?Uniting for Peace“ vom 3. November 1950 ermoglicht unter anderem, dass in allen Fallen, in denen eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorzuliegen scheint und in denen der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mangels Einstimmigkeit der standigen Mitglieder zu keinem Ergebnis kommt, die Generalversammlung der Vereinten Nationen sich mit der Sache befasst, notfalls in einer sofortigen Sondertagung. Im Falle eines Friedensbruchs oder einer Angriffshandlung kann die Generalversammlung Kollektivmaßnahmen empfehlen, die auch den Einsatz von Waffengewalt beinhalten. Im Gegensatz zu Beschlussen des Sicherheitsrates sind Resolutionen der Generalversammlung aber immer nur Empfehlungen ohne rechtliche Bindungswirkung.

Wahl des Hauptsitzes [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Gebaude der Vereinten Nationen in New York

1946 beschloss man in London, den Sitz der UNO zu verlegen. Mehrere Optionen standen zur Debatte, darunter das damals international verwaltete Tanger . Man entschied sich fur die USA, allerdings war anfangs nicht klar, in welche Stadt. Neben New York waren Boston , Philadelphia und San Francisco im Gesprach. Als die Wahl schließlich auf New York fiel, bestand Unklarheit uber den genauen Standort. Ein Gremium von Honoratioren, zu dem auch Nelson Aldrich Rockefeller gehorte, der Enkel des Grundungsvaters und spaterer Vizeprasident der USA, schlug das Gelande von Flushing Meadows in Queens vor, auf dem 1930 die Weltausstellung stattgefunden hatte und auf dem heute einer der bekanntesten Tennisplatze der Welt liegt. Und tatsachlich tagte die Generalversammlung der UNO von 1946 bis 1949 dort. Das war aber keine Dauerlosung und die Stimmung ging zunehmend dahin, nach Philadelphia zu ziehen. Die Familie Rockefeller versuchte dies zu verhindern. Nelson Rockefeller konnte seinen Vater dazu bewegen, $ 8,5 Mio. fur den Kauf eines passenden Gelandes am East River zur Verfugung zu stellen.

Im Januar 1947 machten sich zehn Architekten an die Arbeit, die Architektur fur diese internationale Großorganisation zu entwerfen. Hier mussten ganz unterschiedliche Funktionen vereint werden. Das Gelande musste außerhalb des amerikanischen Rechtsgebiets liegen, es musste ?international’ werden ? schließlich sind die 180 Mitgliedslander nicht Gaste der USA, sondern souverane Gleichberechtigte. Das 170.000 m² große Gelande ist eine internationale Zone mit eigener Exekutive und eigener Post, gibt also auch eigene Briefmarken heraus.

Dann mussten mehrere große Sitzungsraume geschaffen werden, die auch eine weltweite Ausstrahlung der Ereignisse ermoglichen. Es mussten Buroraume fur unzahlige Parteien geschaffen werden, die sich nicht unbedingt sympathisch waren, es musste also ein extrem hohes Maß an Abschirmung und Sicherheit ermoglicht werden, um es nicht zu Attentaten mit internationalen Konsequenzen kommen zu lassen.

Das alles in einem Gebaude zu vereinen, schien nicht moglich und war ja auch nicht notwendig. Seit dem Rockefeller Center wusste man, dass man auch in Gebaudegruppen denken konnte. Das UNO-Ensemble besteht hauptsachlich aus drei getrennten und sehr unterschiedlich aussehenden Gebauden. Chefarchitekt war der US-Amerikaner Wallace Harrison , der mit einer internationalen Gruppe von Architekten zusammenarbeitete, unter ihnen der beruhmte franzosisch-schweizerische Le Corbusier und der Brasilianer Oscar Niemeyer , der spater die neu gegrundete Hauptstadt Brasilia planen sollte.

Geschaffen wurde ab 1947 dieser erste ?glaserne Wolkenkratzer“, wie ihn Großmeister europaischer Architektur, darunter Mies van der Rohe , bereits in den 1920er Jahren als Vision der Moderne vor Augen hatten: ein 39-geschossiger, scheibenformiger Bau ohne jegliche Unterbrechung oder Rucksprunge, dessen riesige Glasfassaden von zwei Schmalseiten aus Marmor begrenzt werden. Damit wurde in gewisser Weise auch die alte Zoning Resolution fur New York City von 1916 wieder außer Kraft gesetzt, auch wenn sie auf dem exterritorialen Gelande ohnehin keine Geltung besaß. Die vier Geschosse mit den technischen Einrichtungen der Klimaanlage sind auf der Fassade erkennbar. Die wegen der starken Sonneneinstrahlung grunlich abgedunkelte Glasflache reflektiert auf eine fur dieses Gebaude charakteristische Weise den Himmel und die benachbarten Gebaude.

Dieser Bau galt bei seiner Fertigstellung 1950 als die Inkarnation der Moderne. Es folgten sehr ahnlich aussehende Gebaude, zunachst 1952 das Lever-House , 1958 das beruhmte Seagram Building von Mies van der Rohe.

1951 bis 1960 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 1. Januar 1951 nahm der erste ?Hohe Fluchtlingskommissar“ ( UNHCR ) Gerrit Jan van Heuven Goedhart seine Arbeit auf. Am 28. Juli desselben Jahres wurde das Abkommen uber die Rechtsstellung der Fluchtlinge (Genfer Fluchtlingskonvention) beschlossen, welche die eigentliche Rechtsgrundlage fur die Arbeit des UNHCR bildet. Das Amt ersetzte die Fluchtlingsorganisation von 1946. Der Schwede Dag Hammarskjold wurde am 10. April 1953 als Nachfolger von Trygve Lie zum neuen UN-Generalsekretar gewahlt. 1957 wurde er fur eine zweite Amtszeit eingesetzt. Er initiierte die Blauhelme als ein neues Instrument der Friedenssicherung ( peace-keeping Operation ).

Briefmarke (1955) zum 10. Tag der Vereinten Nationen

Im Dezember 1955 wurden die ehemaligen (mit dem Deutschen Reich verbundeten) ?Feindstaaten“ Rumanien , Bulgarien , Ungarn , Finnland , Italien und Osterreich sowie die im Zweiten Weltkrieg neutralen Staaten Irland , Portugal und Spanien in die UNO aufgenommen. Gegen die Niederschlagung des Ungarnaufstandes 1956 durch sowjetische Truppen blieb die UNO allerdings machtlos. Am 26. Oktober 1956 wurde in Wien die Atomenergiebehorde IAEO gegrundet.

Nach dem Ende der Sueskrise beschloss die Generalversammlung im November 1956 die Entsendung der UN-Friedenstruppe UNEF I zur Sinai-Halbinsel . Aufgrund eines Vetos von Frankreich und Großbritannien im Sicherheitsrat wurde erneut von der ?Uniting for Peace-Resolution“ Gebrauch gemacht. Dag Hammarskjold, bei dem nun die Verantwortung lag, ersann daraufhin ein neues Konzept: Man solle fortan unterscheiden zwischen der Notwendigkeit ?friedensschaffender“ ( peace-making mit Waffengewalt) und ?friedenserhaltender“ ( peace-keeping auf Selbstschutz beschrankte) Missionen. Auf diese Weise sollten kunftige Entscheidungen auf der Basis von Konsens und Kooperation im dafur vorgesehenen Sicherheitsrat verbleiben. Dazu gehore auch das Recht aller Beteiligten, ihre Zustimmung wahrend eines laufenden friedenssichernden Einsatzes ruckgangig zu machen. Agypten machte 1967 von diesem Recht Gebrauch: die Truppen wurden abgezogen, und wenig spater brach der Sechstagekrieg aus.

Auch das neue Friedens-Konzept hatte also seine Schwachen. Dennoch machte die Differenzierung zwischen peace-keeping und peace-making einen Minimalkonsens moglich und ließ die UNO handlungsfahig bleiben. Nach der Unabhangigkeit Kongos begann im Juli 1960 die ONUC -Mission. Hier ließ sich die UNO in einen Burgerkrieg hineinziehen. Die Situation verscharfte sich, als sich viele Staaten weigerten, die Mission weiterhin finanziell zu unterstutzen. Dies fuhrte zur ersten Finanzkrise der Vereinten Nationen.

Mit der mehrheitlichen Annahme der ?Entkolonialisierungs-Charta“ ( Erklarung uber die Gewahrleistung der Unabhangigkeit an koloniale Lander und Volker ) durch die Generalversammlung am 14. Dezember 1960 erreichten die betroffenen afrikanischen und asiatischen Staaten eine Festschreibung ihres ?Selbstbestimmungsrechtes“. In den folgenden Jahrzehnten wurden die Kolonialgebiete uber den UN-Treuhandrat in die Unabhangigkeit gefuhrt und als neue Mitgliedstaaten in die UNO aufgenommen.

1961 bis 1970 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im Verlauf des Sezessionskrieges , in dem sich die Provinz Katanga von der Republik Kongo (heute Demokratische Republik Kongo ) losen wollte, versuchte Dag Hammarskjold personlich, den Burgerkrieg zu schlichten. Beim Absturz seines Flugzeuges starb er am 18. September 1961. Sein Nachfolger wurde Sithu U Thant aus Birma (heute Myanmar ).

Seit dem Ende der 1950er Jahre hauften sich Berichte uber Hungersnote in den Dritte-Welt-Landern. Daraufhin erklarte die UNO die 1960er Jahre zur ?ersten Entwicklungsdekade “. Die Vereinten Nationen wurden zum wichtigsten Akteur internationaler Entwicklungspolitik. Etwa 80 % der Finanzmittel und des Personals wurden fur die Erarbeitung von Losungen eingesetzt. Mit einer ?Aufholungsstrategie“ sollten die Lander zugig an den Lebensstandard der Industriestaaten herangefuhrt werden. Der 1969 von der Weltbank vorgelegte Pearson-Bericht stellte allerdings klar heraus, dass die Kluft zwischen den reichen und armen Landern noch lange Zeit bestehen wird.

1963 wurde das Ausbildungs- und Forschungsinstitut UNITAR gegrundet. Im Fruhjahr 1964 fand in Genf die erste Welthandelskonferenz UNCTAD statt, die man wenig spater als Spezialorgan der Vereinten Nationen implementierte. In den folgenden zwei Jahren kamen das Entwicklungsprogramm UNDP sowie der UNCDF und der UNFPA als Sonderfonds dazu. Gleichzeitig wurde die UNIDO zur Entwicklung der Industrie als Sonderorganisation in die UNO eingegliedert. 1969 legte die UNDP den Jackson-Bericht uber die Zusammenarbeit der Entwicklungsorganisationen vor, der zu ihrer gultigen Geschaftsgrundlage wurde.

Der bedeutendste militarische Schauplatz in den 1960er Jahren war der Vietnamkrieg . Da die Großmachte aber in diesem Konflikt verwickelt waren und weder Nord- noch Sudvietnam in der UNO vertreten waren, wurden die Vereinten Nationen bei der Suche nach einer friedlichen Losung nicht aktiv. Neue Friedenstruppen wurden 1962 nach Neuguinea ( UNSF ) und 1964 nach Zypern ( UNFICYP ) entsandt. Die Truppen im Kongo und in Neuguinea wurden 1964 wieder abgezogen. Als neues Instrument, Friedensinteressen und humanitare Forderungen auch ohne Waffengewalt durchzusetzen, wurde 1966 gegen die weiße Minderheitsregierung in Sudrhodesien die erste UN-Sanktion beschlossen. Sie umfasste ein weit reichendes Wirtschafts embargo , das erst 1979 aufgehoben wurde.

Fortschritte wurden in den 1960er Jahren besonders in Menschenrechtsfragen erzielt. Am 20. November 1963 wurde in der Erklarung uber die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung Verfolgungs-, Segregations- und Apartheidspolitik innerhalb der Weltgemeinschaft verurteilt. Am 19. Dezember 1966 wurden die von der Menschenrechtskommission ausgearbeiteten Menschenrechtspakte ( UN-Sozialpakt und UN-Zivilpakt ) mit großer Mehrheit angenommen. Allerdings traten sie erst 1976 in Kraft. Zum 25-jahrigen Bestehen verlas die UNO am 24. Oktober 1970 ihre Deklaration uber die Grundsatze des Volkerrechts . Damit unterstrich sie ihre Forderungen zur Einhaltung der Menschenrechte und zur Entlassung der Kolonialstaaten in ihre Unabhangigkeit. Außerdem fasste man angesichts des wachsenden ?Nord-Sud-Gefalles“ den Entschluss, der ersten eine ?zweite Entwicklungsdekade“ folgen zu lassen.

1971 bis 1980 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 25. Oktober 1971 beschloss die Generalversammlung mit der Resolution 2758 , die Volksrepublik China als einzig rechtmaßigen Vertreter des chinesischen Volkes anzuerkennen und ihre Vertreter in den UN-Organen gegen die der ?nationalchinesischen“ auszutauschen. Dabei handelte es sich argumentativ nicht um einen satzungsgemaßen Ausschluss Taiwans (Republik China), der nur bei einer ?beharrlichen Verletzung der Grundsatze der UN-Charta“ vorgesehen ist, sondern nur um einen Austausch der Volksvertretung. Allerdings ist Taiwan seitdem bis heute nicht mehr in der UNO vertreten. Einer neuerlichen Mitgliedschaft wird aufgrund des zu erwartenden chinesischen Vetos wenig Chancen eingeraumt.

Am 22. Dezember 1971 wurde Kurt Waldheim aus Osterreich zum vierten UN-Generalsekretar gewahlt. Nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt nahm er auf Empfehlung des Sicherheitsrates Kontakt mit der Regierung Sudafrikas auf, um in deren Konflikt mit Namibia zu vermitteln. Sudafrikas Prasenz in Namibia wurde von der UNO als illegal erklart. Als sich schließlich auch die Apartheids -Politik der weißen Minderheitsregierung verscharfte, kam es zu einer Reihe von Maßnahmen. 1974 wurde Sudafrika von Sitzungen und Abstimmungen der Generalversammlung ausgeschlossen, 1977 trat ein Waffenembargo in Kraft. Beide Entscheidungen wurden erst 1994 wieder aufgehoben.

Mit der Unterzeichnung des Grundlagenvertrages von 1972 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik wurde der westdeutsche Alleinvertretungsanspruch im Falle einer UN-Mitgliedschaft beider Staaten endgultig aufgegeben. Die alleinige Bewerbung Westdeutschlands ware am sowjetischen Veto gescheitert. Durch den Alleinvertretungsverzicht fuhrten die getrennt gestellten Antrage schließlich zum Erfolg. Am 18. September 1973 wurden beide Staaten als 133. und 134. Mitglied in die UNO aufgenommen. Das wiedervereinigte Deutschland ist seit dem 3. Oktober 1990 unter der Bezeichnung ?Deutschland“ vertreten.

Die wachsende Zahl unabhangiger afrikanischer und asiatischer UN-Staaten fuhrte in der Generalversammlung zu einem Stimmenubergewicht der Entwicklungslander. Bereits in den 1960er Jahren bildete sich aus ihnen die Gruppe der 77 , die sich mit Unterstutzung Chinas und der Sowjetunion immer starker profilieren konnte. Die Verscharfung von Armut und Ausbeutung wurde ihr zufolge auf eine deutliche Bevorteilung der Industrielander bei den Finanzstromen des freien Welthandels zuruckgefuhrt: sinkende Rohstoffpreise hier, uberteuerte Industrieguter und Kredite von dort. Ihre Forderung nach einer Neuen Weltwirtschaftsordnung fuhrte 1974 gegen die Stimmen der westlichen Industrielander zur Verabschiedung der Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten zum Abbau der Abhangigkeit des Sudens und zur gerechten Verteilung des Wohlstandes . Die Problematik wurde ebenso auf den Folgekonferenzen der UNCTAD thematisiert.

Auch die Initiativen zur Gleichberechtigung der Frauen gewannen in den 1970er Jahren an Gewicht. Der erste Weltfrauengipfel in Mexiko-Stadt im Sommer 1975 markierte den Beginn der ?UN-Frauendekade“. Ein Jahr spater wurde der Frauen-Entwicklungsfonds UNIFEM eingerichtet. Ebenfalls 1976 traten die Menschenrechtspakte von 1966 in Kraft. 1979 wurde die Konvention uber die Beseitigung der Frauendiskriminierung angenommen.

Friedensmissionen wurden 1973 in den Sinai ( UNEF II ), 1974 in den Golan UNDOF und 1978 in den Libanon UNIFIL entsandt. Wegen der turkischen Invasion in Zypern wurde die UNFICYP-Mission 1974 auf die Uberwachung der 180 km langen Pufferzone (?Grune Linie“) ausgeweitet.

1981 bis 1990 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Der sich verscharfende Ost-West-Konflikt infolge des Wettrustens der Supermachte, sowie deren Verstrickung im Ersten Golfkrieg und weiteren Kriegsschauplatzen ( Afghanistan , Kambodscha und Nicaragua ) fuhrte erneut zu einer Lahmung des Sicherheitsrates. Der im Dezember 1981 neu gewahlte, aus Peru stammende funfte Generalsekretar Javier Perez de Cuellar brachte schon zu Beginn seiner ersten Amtsperiode die Folgeproblematik auf den Punkt: fehlende Bereitschaft der Mitglieder, sich in internationale Konflikte einzuschalten, sowie unilaterale Konfliktlosung und Absprachen außerhalb der Organisation machten die UNO zu einem fragwurdigen Forum fur glaubwurdige Friedensverhandlungen. Zudem fuhrte die weiterhin wachsende Verschuldung der Entwicklungslander und die Weigerung vieler Mitgliedstaaten, ihre Pflichtbeitrage fristgerecht und in voller Hohe zu leisten, zur schwersten Finanzkrise der UN-Geschichte. Besonders die USA als wichtigster Financier kamen aufgrund ihrer hohen Kriegskosten den finanziellen Pflichten gegenuber den Vereinten Nationen kaum mehr nach.

Der damalige schwedische Ministerprasident Olof Palme leitete von 1980 bis 1982 eine unabhangige UN-Kommission zu Fragen der Abrustung und der internationalen Sicherheit. Sein Report, der Palme-Bericht , enthielt unter anderem die Empfehlung, einen ?atomwaffenfreien Korridor“ in Mitteleuropa zu errichten, der die Gefahr atomarer Kriegshandlungen wirksam reduzieren sollte. Dieser Vorschlag brachte seit 1982 viele neue internationale Friedensbewegungen hervor, die das Thema Abrustung seitdem immer wieder auf der Tagesordnung hielten. Aber erst der Vorstoß Michail Gorbatschows , die internationalen Beziehungen fundamental umzugestalten und das ?Blockdenken“ aufzugeben, fuhrten ab 1987 in der UNO zu einer ernsthaften Wiederbelebung des Sicherheitsrates als Frieden stiftendes Organ.

Als historischer Wendepunkt gilt die UN-Resolution 598 vom Juli 1987, in der ein verbindlicher Friedensplan zur Beendigung des Ersten Golfkrieges beschlossen wurde. 1988 kam es nahezu gleichzeitig zum sowjetischen Truppenabzug aus Afghanistan und zu einem Waffenstillstands-Abkommen zwischen dem Iran und Irak . Zur Uberwachung des Waffenstillstandes wurde die Friedenstruppe UNIIMOG entsandt. In der Folge wurden auch zahlreiche andere offene Regionalkonflikte aufgegriffen und einer Losung zugefuhrt, die bis dahin unlosbar schienen. 1988 und 1989 begannen die Missionen UNGOMAP im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet, ONUCA in Zentralamerika, UNAVEM I in Angola und UNTAG in Namibia . Die neu gewonnenen Hoffnungen auf einen machbaren Weltfrieden wurden 1988 stellvertretend durch die Auszeichnung der Blauhelmsoldaten mit dem Friedensnobelpreis demonstriert.

Die Bewahrungsprobe fur die neue Art der Solidaritat kam mit dem Ausbruch des Zweiten Golfkrieges am 2. August 1990. Die Reaktionen auf den irakischen Einmarsch in Kuwait geschahen in einer bis dahin ungekannten Schnelligkeit und Entschlossenheit. Nur wenige Stunden nach der Meldung trat der Sicherheitsrat zusammen und verurteilte den Angriff einhellig als einen ?Bruch des Weltfriedens“. Bereits vier Tage spater trat ein weltweites Handelsembargo in Kraft, das stufenweise mit einer See- und Luftblockade verscharft wurde. Mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Friedenserzwingung nach Ablauf der Ruckzugsfrist fur den Irak wurden ?alle Mitgliedstaaten ermachtigt“, alle erforderlichen Mittel einzusetzen, um den Resolutionen Geltung zu verschaffen. Damit gab die UNO den Verlauf des Krieges allerdings aus der Hand. Erst mit dem Waffenstillstand ging die Initiative wieder auf den Sicherheitsrat uber.

Auch in Umweltfragen wurden deutliche Schritte nach vorne gemacht. Mit dem Montreal-Protokoll uber den Schutz der Ozonschicht wurde 1987 das erste weltweite Umweltschutzabkommen getroffen. Der zeitgleiche Brundtland-Bericht ( Unsere gemeinsame Zukunft ), der mit der Perspektive einer langfristigen und tragfahigen Umweltpolitik der Vereinten Nationen beauftragt war, wurde ausgiebig diskutiert und fuhrte schließlich zum ersten Weltumweltgipfel 1992. Bedeutsam war der Bericht, weil hier erstmals das Leitbild einer ? nachhaltigen Entwicklung “ entworfen wurde. Die Kommission verstand darunter eine Entwicklung, die den Bedurfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Moglichkeiten kunftiger Generationen zu gefahrden, ihre eigenen Bedurfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wahlen.

1991 bis 2000 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die 1990er Jahre waren gepragt vom Zerfall der Ostblockstaaten sowie einer weltweiten Zunahme ethnischer Konflikte, bei denen es teilweise zu systematischen Menschenrechtsverletzungen kam. Bisher hatte sich die Friedenspolitik der Vereinten Nationen gemaß ihrer Charta auf die Losung zwischenstaatlicher Konflikte beschrankt. Angesichts der Ausmaße und des offentlichen Drucks war die UNO nun gezwungen, ihren Grundsatz der ?Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten“ zu relativieren. Die großen Fluchtlingsstrome der Kurden im Nordirak, der von einer Hungerkatastrophe begleitete Burgerkrieg in Somalia und der mit ? ethnischen Sauberungen “ einhergehende im ehemaligen Jugoslawien sowie der Volkermord in Ruanda sind nur einige Beispiele, die eine ?humanitare Intervention“ unumganglich machten. Allerdings fuhrten zahlreiche UN-interne Probleme zu einem enttauschenden Resumee : unzureichendes Vorwissen uber die ethnischen Besonderheiten, logistische und erneut finanzielle Uberforderungen sowie internationale Differenzen uber Effektivitat und Legitimation solcher Friedenseinsatze fuhrten zu zahlreichen Pannen und personellen Verlusten. Insgesamt wurde das gerade neu gewonnene offentliche Vertrauen in die Vereinten Nationen erschuttert.

Im Laufe der 1990er Jahre kam es zu 35 neuen ? meist kurzfristigen ? Missionen, davon 16 in Afrika , 6 in Zentralamerika , 4 in Asien und 9 in Europa . Die bereits zuvor angespannte Haushaltslage mit Außenstanden von etwa 750 Millionen US-Dollar stieg bis Ende 1996 auf 2,2 Milliarden, davon entfielen allein 1,6 Milliarden auf die Friedensmissionen. Damit erklarte sich auch die eingeschrankte Handlungsfahigkeit der weitgehend freiwillig finanzierten Organisationen Einrichtungen im Wirtschafts- und Sozialbereich.

Nepalesische UN-Soldaten wahrend des Einsatzes in Somalia 1993

Im Dezember 1991 wurde Boutros Boutros-Ghali zum sechsten UN-Generalsekretar gewahlt. Ein halbes Jahr spater brachte er mit der Agenda fur den Frieden eine Reihe von handlungsorientierten Ideen zur Reform der Friedens- und Sicherheitspolitik auf den Plan, die zunachst sehr positiv aufgenommen wurden. In einer Neubewertung 1995 wurden allerdings Fehleinschatzungen und unrealistische Forderungen erkannt, die Boutros-Ghali auf die mangelnde Bereitschaft zur Kooperation besonders der einflussreichen Mitgliedstaaten zuruckfuhrte. In diesem Zusammenhang verwies er auf das chinesische Sprichwort, es sei leichter, fur einen Sarg zu sammeln, als fur die Medizin. Trotzdem wurden seine Ideen zu einer neuen Art von ?praventiver Diplomatie“ weitergetragen. Ein weiterer Gedanke war die Einrichtung eines Schnelleingreifsystems, in dem die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, im Rahmen ihrer Moglichkeiten militarisches und ziviles Personal in ?standiger Verfugbarkeit“ zu halten. Fur das Management dieses ?Stand-by-Arrangements“ wurde 1994 durch die Hauptabteilung fur Friedenseinsatze DPKO das internationale Register UNSAS eingerichtet.

Angesichts der Verflechtung von Friedens- und Entwicklungspolitik war es auch konsequent, der Friedensagenda eine Agenda fur Entwicklung folgen zu lassen. Die Bemuhungen blieben allerdings ebenso im Sande stecken wie in den vorherigen Dekaden. Die Hauptursache ? neben der permanenten Finanzkrise ? sehen Kritiker in einem Wildwuchs von Organisationen und Programmen, die von Doppelarbeit und unklaren Zustandigkeiten gepragt sind. Auch die ?vierte Entwicklungsdekade“ musste schließlich als erfolglos eingestuft werden. Die Kluft zwischen Arm und Reich hatte sich weiter vergroßert.

Als positive Signale in dieser Periode kann man lediglich die Amtseinfuhrung des ersten Hochkommissars fur Menschenrechte ( UNHCHR ) und die Einrichtung von Ad-hoc-Strafgerichtshofen zur Ahndung der Menschenrechtsverletzungen in Ruanda und dem ehemaligen Jugoslawien ansehen. Mit der Errichtung dieser UN-Tribunale kam es bald zu einigen Verurteilungen, die in der Weltoffentlichkeit und besonders bei den betroffenen Ethnien Zustimmung fanden. Dieses juristische Neuland der UNO soll durch seine abschreckende Wirkung auch das neue Praventionskonzept in der Friedenssicherung wirksam unterstutzen. Als repressive Maßnahmen wurden in den 1990er Jahren weltweit eine Reihe von Ol- und Waffenembargos, sowie einige diplomatische Sanktionen durchgesetzt, die teilweise erheblich ausgeweitet wurden.

Ruanda-Krise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1994 wurde in Ruanda eines der schwersten Verbrechen der Geschichte begangen. Durch einen Gewaltausbruch kamen 800.000 Angehorige der Volksstamme Hutu und Tutsi ums Leben. Ein Eingreifen der UN-Blauhelmsoldaten war aufgrund eines fehlenden Mandates durch die UN und der zu geringen Anzahl an Soldaten nicht moglich. Dieses Ereignis gilt gemaß Aussage von Kofi Annan als das großte Versagen der UN.

Bosnien-Krise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Ende Mai 1995 kam es in Bosnien und Herzegowina nach NATO -Luftangriffen auf ein Munitionsdepot der bosnischen Serben in Pale zu einer aufsehenerregenden Geiselnahme von UN-Soldaten . Als Folge der Luftangriffe wurden ausgewiesene NATO-Schutz-Zonen von bosnischen Serben uberfallen, UN-Soldaten als Geiseln genommen, an taktischen Positionen angekettet und zur Schau gestellt.

Uberarbeitung des Friedenssicherungskonzeptes [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im Dezember 1996 wurde Kofi Annan neuer Generalsekretar. Er beauftragte im Marz 2000 eine Expertenkommission mit einer kritischen Studie uber die Effektivitat des Friedenssicherungskonzeptes. Vor allem sollten Grunde fur das ?Versagen“ bei den Einsatzen in Somalia, Ruanda und im ehemaligen Jugoslawien offen dargelegt werden. Der wenige Monate spater vorgelegte Brahimi-Bericht forderte den Ausbau der UNSAS und die Zementierung einer ?standigen Eingreiftruppe“ aller Mitgliedstaaten. Vor allem musse sich die UNO vom Ideal des Gewaltverzichtes bei ihren Missionen verabschieden. Die UN-Truppen brauchten ein ? robustes Mandat “, um wirksam abschrecken und sich Respekt verschaffen zu konnen.

2001 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Friedensnobelpreis 2001 fur die Vereinten Nationen ? Urkunde in der Lobby des UN-Hauptquartiers in New York City

Sicherheitspolitik und Friedenseinsatze [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Menschenrechtspolitik [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  • Vom 31. August bis 8. September fand eine Antirassismus -Konferenz im sudafrikanischen Durban statt. Uberschattet war die Konferenz von dem Nahost-Konflikt. Die arabischen Lander wollten die Gleichsetzung von Zionismus und Rassismus erreichen. Deshalb verließen die USA und Israel die Konferenz vorzeitig. Die Abschluss-Erklarung erkannte das unveraußerliche Recht des palastinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und auf Grundung eines unabhangigen Staates an. Ferner wurde vom ?Recht auf Sicherheit aller Staaten in der Region, Israel eingeschlossen“, gesprochen. Auf eine explizite Verurteilung Israels wurde verzichtet.

Umweltpolitik [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  • Vom 29. Oktober bis 9. November fand in Marrakesch der 7. Weltklimagipfel statt. Die Staaten verstandigten sich auf ein gesetzliches Regelwerk zur Verminderung klimaschadlicher Treibhausgase nach dem Kyoto-Protokoll von 1997. Mit der Vereinbarung waren die Voraussetzungen geschaffen, um das Protokoll auch ohne die USA in Kraft zu setzen.
  • Am 23. Mai hatten in Stockholm mehr als 120 Mitgliedstaaten der UNO ein Abkommen fur ein weltweites Verbot von zwolf langlebigen und als besonders gefahrlich geltenden organischen Giftstoffen unterzeichnet. Zu den Substanzen gehorten unter anderem DDT , PCB und Dioxine . Mit dem Stockholmer Ubereinkommen wurden Herstellung, Anwendung und Verkauf der Stoffe verboten.

2002 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Sicherheitspolitik und Friedenseinsatze [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  • Mit Beginn der Unabhangigkeit Osttimors am 20. Mai begann die Friedensmission UNMISET . Sie sollte der neuen Regierung beim Aufbau einer Zivilverwaltung helfen.

Menschenrechtspolitik [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

2003 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Sicherheitspolitik und Friedenseinsatze [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Durch einen Autobombenanschlag zerstortes Gebaude des Hauptquartiers der Vereinten Nationen in Bagdad am 21. August 2003

2004 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Sicherheitspolitik und Friedenseinsatze [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  • Am 24. Juni zogen die USA ihren Antrag auf Befreiung ihrer Staatsburger von der Strafverfolgung durch den IStGH zuruck. In den vorhergegangenen zwei Jahren war ein solcher Antrag noch beschlossen worden.
  • Am 20. Mai hatten 14 der 15 derzeitigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates einer Resolution zugestimmt, die das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen gegen Zivilisten verurteilt. Durch die Stimmenthaltung der USA konnte die Resolution verabschiedet werden. In den letzten Jahren hatten die USA bei Resolutionsentwurfen gegen Israel generell ein Veto eingelegt.
  • Am 30. April wurde die Entsendung einer 8.000 Mann starken Friedenstruppe nach Haiti beschlossen. Das Mandat galt ab 1. Juni und war zunachst auf sechs Monate beschrankt.
  • Am 17. April 2004 kam es zu einem bisher in der UNO einmaligen Vorgang: UN-Polizisten , die im Kosovo stationiert waren, beschossen sich untereinander. Drei Menschen wurden getotet und elf weitere verletzt. Bei den Toten handelte es sich um zwei US-Burger und einen Jordanier .
  • Am 4. April begann die Friedensmission UNOCI in Cote d’Ivoire.
  • Ende Marz 2004 wurde UN-Sicherheitschef Tun Myat entlassen. Ihm wurde vorgeworfen, nicht genug fur die Sicherheit und den Schutz getan zu haben.

Menschenrechtspolitik [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Philatelistisches [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Mit dem Erstausgabetag 4. Juni 2020 gab die Deutsche Post AG zum 75. Grundungstag der Vereinten Nationen ein Sonderpostwertzeichen im Nennwert vom 170 Eurocent heraus. Der Entwurf stammt von der Grafikerin Angela Kuhn aus Hamburg.

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  1. ↑ Foreign relations of the United States 1943. Diplomatic Papers, 1942, Europe , Bd. III, S. 568 ? 569 ; zitiert bei Justin Morris: Origins of the United Nations . In: Thomas G. Weiss, Sam Daws (Hrsg.): The Oxford Handbook on the United Nations . 2. Auflage, Oxford 2018, ISBN 978-0-19-880316-4 , S. 41?54, hier S. 41 f.
  2. ↑ Dominik A. Faust: Effektive Sicherheit. Analyse des Systems kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen und Entwurf eines alternativen Sicherheitssystems . Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2002, S. 99.
  3. ↑ Stephan Hobe, Otto Kimminich: Einfuhrung in das Volkerrecht. 9. Auflage. Narr, Tubingen 2008, ISBN 978-3-8252-0469-3 , S. 129, abgefragt am 10. Dezember 2011
  4. ↑ Veto List. Dag-Hammarskjold-Bibliothek, abgerufen am 5. Oktober 2016 (englisch).
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