Die
Resolution 665 des UN-Sicherheitsrates
ist eine
Resolution
, die der
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
am 25. August 1990 bei zwei Enthaltungen beschloss. Nachdem der Rat die vollstandige und unverzugliche Umsetzung der Resolutionen
660
,
661
,
662
und
664
gefordert hatte, genehmigte er eine Marineblockade zur Durchsetzung des
Embargos
gegen den
Irak
nach der
Invasion Kuwaits
am 2. August 1990.
Am 6. August 1990, nach der irakischen Invasion in Kuwait, verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 661 (1990), mit der Wirtschaftssanktionen gegen Irak verhangt wurden, die ein vollstandiges Handelsembargo vorsehen, mit Ausnahme von medizinischen Hilfsgutern, Lebensmitteln und anderen Gegenstanden von
humanitarer Notwendigkeit
, die vom Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates festzulegen sind. Nach der Genehmigung der Marineblockade ersuchte der Rat die Mitgliedstaaten, untereinander und mit dem
Generalstabsausschuss
zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung der Bestimmungen der Resolution 661 (1990) sicherzustellen. Er ersuchte ferner den
Generalsekretar
, dem Rat uber die Entwicklung der Situation Bericht zu erstatten.
Die Resolution 665 wurde mit 13 zu keiner Stimme angenommen, bei zwei Enthaltungen von
Kuba
und
Jemen
. Er hat es vermieden, sich auf die Befugnisse und Zustandigkeiten des Rates nach Artikel 42
Kapitel VII
zu berufen, was die Blockade rechtlich durchsetzbar machen wurde.
[1]
- ↑
United Nations. Department of Political Affairs.:
Repertoire of the Practice of the Security Council: Supplement 1989-1992.
United Nations Publications, New York 2008,
ISBN 978-92-1137030-0
,
S.
587
.