Die
Resolution 664 des UN-Sicherheitsrates
ist eine
Resolution
, die der
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
am 18. August 1990 einstimmig beschloss. Der Rat bekraftigt die Resolutionen
660
(1990),
661
(1990) und
662
(1990) und erinnert an die volkerrechtlichen Verpflichtungen des
Iraks
und die Verpflichtungen, die sich aus
Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen
ergeben, und fordert, dass der Irak die Ausreise von Staatsangehorigen aus Drittlandern aus dem Irak und
Kuwait
zulasst und erleichtert, wobei er den konsularischen und diplomatischen Zugang zu Drittstaatsangehorigen fordert.
Der Rat forderte ferner, dass Irak keine Maßnahmen ergreift, die die Sicherheit der Staatsangehorigen gefahrden wurden, und bekraftigte, dass die
Annexion Kuwaits
rechtswidrig ist, und forderte daher, dass Irak seine Anordnungen zur Schließung konsularischer und
diplomatischer Missionen
in Kuwait und zur Aufhebung der
diplomatischen Immunitat
seines Personals zuruckzieht. Zum Zeitpunkt der irakischen Invasion befanden sich Tausende von Auslandern im Irak und in Kuwait
[1]
, und der Rat verurteilte die Entscheidung des Irak, Auslander als ?menschliche Schutzschilde“ an strategischen Orten einzusetzen.
[2]
In der Resolution 664 wurde der
Generalsekretar
Javier Perez de Cuellar
schließlich aufgefordert, so bald wie moglich uber die Einhaltung der aktuellen Resolution zu berichten.
- ↑
Forest L. Grieves:
The Gulf Crisis, International Law, and
American Foreign Policy
. Hrsg.: Montana Business Quarterly.
Band
29
, September 1991.
- ↑
Hume, Cameron R.:
The United Nations, Iran, and Iraq: how peacemaking changed
. Indiana University Press, Bloomington 1994,
ISBN 978-0-253-32874-8
,
S.
195
.
