Manfred Stolpe (* 16. Mai 1936 in Stettin ; † 29. Dezember 2019 in Potsdam ^[1] ) war ein deutscher Kirchenjurist und Politiker ( SPD ). Er war von 1990 bis 2002 der Ministerprasident des Landes Brandenburg und von 2002 bis 2005 Bundesminister fur Verkehr, Bau- und Wohnungswesen .

Ausbildung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1945 mit seinen Eltern aus Stettin nach Greifswald geflohen, begann Stolpe nach dem Abitur 1955 dort anschließend ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universitat Jena , das er 1959 mit dem Abschluss Diplom-Jurist beendete. Von 1959 bis zum Mauerbau 1961 war er Gaststudent an der Freien Universitat Berlin .

Kirchlicher Werdegang [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nachdem er schon in Jena zusammen mit Kommilitonen mit seiner kirchlich gepragten Haltung aufgefallen war und keine Aussicht auf eine Ubernahme in den Staatsdienst bestand ^[2] , war Stolpe von 1959 bis 1969 bei der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg tatig, ab 1962 als Leiter der Geschaftsstelle der Evangelischen Kirchenleitungen in der DDR , von 1963 bis 1966 auch Referent des lausitz-neumarkischen General-Superintendenten Gunter Jacob . ^[3] Von 1969 bis 1981 war er Leiter des Sekretariats des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR . Ab Januar 1982 war er Konsistorialprasident der Ostregion der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg . Von 1982 bis 1989 war er zusatzlich stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. Stolpe war in diesen Funktionen einflussreich beteiligt sowohl bei der Realisierung der Kirchenbauprogramme in der DDR als auch beim Wiederaufbau des Berliner Doms , dessen ursprunglich veranschlagte Kosten laut Stolpe 45 Millionen D-Mark betrugen. ^[4]

In seiner Zeit als Kirchenjurist fungierte er als eine Art kirchlicher Diplomat gegenuber verschiedenen staatlichen Stellen und Funktionstragern der DDR. Uber ihn liefen informelle Kontakte zwischen Staat und Kirche, die es offiziell nicht gab. Stolpes Aufgabe und Ziel dabei war, den Raum fur die Entfaltung kirchlichen Lebens im sich selbst als atheistisch definierenden sozialistischen Staat in kleinen, aber kontinuierlichen Schritten auszubauen und Menschen, die wegen ihrer christlichen Uberzeugungen staatlicher Repression ausgesetzt waren, zu helfen ? unter anderem durch Mitwirkung am (geheimen) Freikaufprogramm fur politische Haftlinge. Der geheime Charakter seiner Missionen, allein die Tatsache, dass er uber derartige Gesprachszugange in den Partei- und Staatsapparat verfugte, warf spater offentliche Fragen nach einer etwaigen Tatigkeit fur das Ministerium fur Staatssicherheit auf, welche er selbst verneinte, obschon ihn dieses seinerseits als inoffiziellen Mitarbeiter fuhrte. Die daraus in der offentlichen Diskussion der Nachwendezeit erhobene Anschuldigung, Stolpe habe womoglich mehr dem Staat als der Kirche gedient, wird von kirchlicher Seite klar und eindeutig verneint. Christian Stablein , Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO), erklarte anlasslich seines Todes vielmehr: ?Er hatte immer den Menschen im Blick; er hat immer fur das Wohl der Menschen gearbeitet. Seine Verdienste fur die Evangelische Kirche sind nicht hoch genug einzuschatzen.“ ^[5]

Offentliche Amter nach der Wende [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Vom 1. November 1990 bis zum 26. Juni 2002 war er Ministerprasident des Landes Brandenburg. Als Landtagsabgeordneter vertrat er gleichzeitig den Wahlkreis Cottbus mit einem Direktmandat. Im Sommer 2002 trat er zugunsten von Matthias Platzeck als Ministerprasident zuruck. Einer der Grunde fur seinen Rucktritt war die Krise der Großen Koalition in Brandenburg infolge einer Abstimmung im Bundesrat uber das Zuwanderungsgesetz : Stolpe hatte mit ?ja“ gestimmt, der stellvertretende Ministerprasident und Innenminister Jorg Schonbohm ( CDU ) dagegen mit ?nein“. Das uneinheitliche Votum wurde von Bundesratsprasident Klaus Wowereit (SPD) als Zustimmung gewertet. Diese Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht ein halbes Jahr nach Stolpes Rucktritt als Ministerprasident als grundgesetzeswidrig annulliert. Stolpe hinterließ dem Land die mit erheblichen Landesmitteln geforderten und letztendlich gescheiterten Investitionsruinen Cargolifter und Chipfabrik Frankfurt (Oder) sowie den unwirtschaftlichen EuroSpeedway Lausitz . ^[6]

Nach der Bundestagswahl 2002 wurde er am 22. Oktober 2002 als Bundesminister fur Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die von Bundeskanzler Gerhard Schroder gefuhrte Bundesregierung berufen. In seiner Position als Bundesverkehrsminister ist der Name von Manfred Stolpe eng mit dem misslungenen Einfuhrungsversuch einer Lkw-Maut in Deutschland zum 31. August 2003 verbunden. Die umstrittenen Vertrage waren von seinem Vorganger Kurt Bodewig ausgehandelt und unterzeichnet worden. Stolpe wurde von mehreren Seiten ein nicht nachvollziehbar nachsichtiges Verhalten gegenuber dem Vertragspartner Toll Collect vorgeworfen. ^[7] Die CDU forderte im Zusammenhang mit der gescheiterten Mauteinfuhrung und dem unvorhergesehenen Milliardenverlust fur die Staatsfinanzen ab Herbst 2003 seinen Rucktritt als Bundesminister. ^[8]

Der in seiner Amtszeit verabschiedete Bundesverkehrswegeplan 2003 fur den Zeitraum 2001 bis 2015 ^[9] tragt seine Handschrift (er war von der EU-Ost-Integration uberzeugt) und ist von der EU-Erweiterung 2004 gepragt: erstmals ruckte die Entwicklung von Ost-West- Verkehrsachsen bzw. - Magistralen nach Tschechien und Polen in den Fokus der Planungen.

Uberwiegend positiv bewertete die deutsche Wirtschaftspresse das 2004 von ihm initiierte Programm Stadtumbau West ^[10] . Es ermoglicht schrumpfenden Kommunen die Umgestaltung und den Abriss ganzer Stadtareale, um der Slumbildung vorzubeugen.

Nach der Bundestagswahl 2005 ? sie fuhrte zu einem Regierungswechsel und einer großen Koalition ? schied Stolpe am 22. November 2005 aus dem Amt. Sein Nachfolger als Verkehrsminister wurde Wolfgang Tiefensee (SPD).

Stolpe gehorte dem Domkapitel Brandenburg an. ^[11] Außerdem war er Mitglied im Lenkungsausschuss des deutsch-russischen Petersburger Dialogs und zeitweise Vorsitzender der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates .

Politisches [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Kontakte zum Ministerium fur Staatssicherheit [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Wahrend seiner Tatigkeit in der Kirchenleitung in der DDR hatte Stolpe regelmaßige Kontakte zum Ministerium fur Staatssicherheit . Nach seiner eigenen Aussage waren alle diese Kontakte im Interesse und Sinne der Kirchenmitglieder; Kritiker hingegen meinen, er habe Kircheninterna und Informationen aus der DDR-Opposition verraten. Oppositionskreise der DDR waren uberzeugt, dass Stolpe mit der Stasi zusammenarbeitete. Die Realisierung von Ausreiseantragen brachten sie mit seinem Namen in Verbindung. Seine Tatigkeiten waren und sind umstritten. Manche Vorwurfe werden als haltlos angesehen. Kritiker meinen, er habe sicherlich ?nicht ohne Grund“ 1978 die Verdienstmedaille der DDR in einer konspirativen Wohnung der Staatssicherheit erhalten.

In seiner Amtszeit als Ministerprasident von Brandenburg kam es zu einem Rechtsstreit mit der Gauck-Behorde . Das Verwaltungsgericht Berlin entschied am 3. Juni 1993, dass Joachim Gauck nicht langer behaupten darf, Stolpe sei ein wichtiger inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit gewesen. Dagegen lehnte das Gericht die Forderung Stolpes ab, Gauck alle bisher wertenden Außerungen uber Stolpe zu verbieten.

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Landes Brandenburg kam 1994 zu dem Ergebnis, Stolpe sei kein Zutrager der Staatssicherheit gewesen, sondern von staatlicher Seite als gleichrangiger Verhandlungspartner angesehen worden. Er habe weder Menschen noch der Kirche geschadet. ^[12]

Die Birthler-Behorde legte 2003 ein uber 1200-Seiten-Dossier zu Manfred Stolpe alias IM ?Sekretar“ vor. Damit thematisierte sie erstmals die Unterlagen uber einen amtierenden Bundesminister. ^[13]

Das Bundesverfassungsgericht (Az.: 1 BvR 1696/98) entschied im Oktober 2005 im Rahmen einer Aufhebung eines Urteils des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1998, dass eine Bezeichnung Stolpes als ehemaliger Stasi-Mitarbeiter oder ? Inoffizieller Mitarbeiter “ nicht zulassig sei. Die Stasi-Unterlagenbehorde verwies allerdings umgehend darauf, dass sich das Urteil lediglich auf ?eine Außerung im politischen Meinungsstreit“ beziehe und bekraftigte nochmals, dass Stolpe ? wie in einem Gutachten aus dem Jahre 1992 festgestellt wurde ? unabhangig von der Tatsache, ob er je als Mitarbeiter rekrutiert worden sei, als IM ?Sekretar“ und uber 20 Jahre hinweg als ?ein wichtiger IM im Bereich der evangelischen Kirche der DDR“ in den Akten der Staatssicherheit gefuhrt worden sei. Spatere Aktenfunde, zuletzt 2003, hatten diese Bewertung weiter untermauert. Nach seiner eigenen Aussage hat Manfred Stolpe wissentlich niemandem durch seine Kontakte zur Stasi geschadet.

2011 kam ein fur die Enquetekommission des Brandenburger Landtages erstelltes Gutachten zu dem Ergebnis, Stolpe sei wichtiger IM der Stasi gewesen und hatte zwischen 1990 und 1994 eine Aufforderung zur Niederlegung seines Landtagsmandat ob der Stasi-Kontakte erhalten mussen. ^{[14] [15]} Diese Sichtweise wurde allerdings kontrovers in der Sitzung der Enquetekommission diskutiert und teilweise abgelehnt. ^[16]

SPD [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Seit 1990 war Stolpe Mitglied der SPD. Von 1991 bis 2002 war er Mitglied im SPD-Parteivorstand .

Ehrungen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• 1978 Verdienstmedaille der DDR
• 1989 Ehrendoktorwurde der Dokky?-Universitat / Japan
• 1989 Ehrendoktorwurde der Ernst-Moritz-Arndt-Universitat Greifswald
• 1991 Ehrendoktorwurde der Universitat Zurich
• 1991 Forderpreis der Carlo-Schmid-Stiftung
• 1996 Ehrendoktorwurde der Universitat Stettin
• 1999 Großes Bundesverdienstkreuz mit Stern
• 2002 Dr. Friedrich Joseph Haass-Preis
• 2006 Verdienstorden des Landes Brandenburg (?Roter-Adler-Orden“)
• 2012 Europaischer Kulturpreis fur Politik ^[17]
• 2018 Frauenbrucke-Preis fur die innere Einheit Deutschlands ^[18]

Privates [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Manfred Stolpe war seit 1961 mit der von 1965 bis 2003 in Potsdam praktizierenden Arztin Ingrid Stolpe (* 1938) verheiratet. ^[19] Sie hatten eine Tochter (* 1968).

Im April 2009 wurde bekannt, dass Stolpe bereits 2004 wahrend seiner Amtszeit als Bundesminister fur Verkehr an Darmkrebs erkrankt war. 2008 musste er wegen Metastasen in der Leber erneut operiert werden. Ingrid Stolpe erkrankte 2008 an Brustkrebs . ^[15] Die Stolpes sprachen in der Sendung Menschen bei Maischberger (Das Erste) im April 2009 offen uber ihre Krebskrankheiten und schrieben auch ein Buch daruber.

Manfred Stolpe starb am 29. Dezember 2019 im Alter von 83 Jahren an Krebs . ^{[1] [20]} Er wurde auf dem Bornstedter Friedhof in Potsdam beigesetzt. ^[21]

Stolpe war langjahriger Stiftungsrat der F. C. Flick Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz . ^[22]

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Liste der Ministerprasidenten der deutschen Lander
• Kabinett Stolpe I
• Kabinett Stolpe II
• Kabinett Stolpe III
• Kabinett Schroder II
• Kirchenbauprogramme in der DDR

Werke [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Den Menschen Hoffnung geben. Reden Aufsatze, Interviews aus zwolf Jahren. Wichern-Verlag, Berlin 1991, ISBN 3-88981-051-9 .
• Schwieriger Aufbruch. Wolf Jobst Siedler Verlag, Berlin 1992, ISBN 3-88680-435-6 ; Spater als Siedler Buch Goldmann 12847, Munchen 1993, ISBN 3-442-12847-1 .
• Demokratie wagen ? Aufbruch in Brandenburg. Reden, Beitrage, Interviews 1990?1993. Mit einem Beitrag von Iring Fetscher und einem Vorwort von Regine Hildebrandt . Schuren Presseverlag, Berlin 1994, ISBN 3-89472-096-4 .
• Sieben Jahre, sieben Brucken. Ein Ruckblick in die Zukunft. Wolf Jobst Siedler Verlag, Berlin 1997, ISBN 3-88680-626-X .
• Ingrid und Manfred Stolpe: ?Wir haben noch so viel vor“. Unser gemeinsamer Kampf gegen den Krebs. (Mit Silke Amthor). Ullstein, Berlin 2011, ISBN 978-3-548-37395-9 .

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Helmut Muller-Enbergs :  Stolpe, Manfred . In: Wer war wer in der DDR? 5. Ausgabe. Band 2. Ch. Links, Berlin 2010, ISBN 978-3-86153-561-4 .
• Ehrhart Neubert : Untersuchung zu den Vorwurfen gegen den Ministerprasidenten des Landes Brandenburg Dr. Manfred Stolpe im Auftrag der Fraktion BUNDNIS im Landtag Brandenburg. Berlin 1993.
• Heinrich-Boll-Stiftung (Hrsg.): Abschlußbericht des Stolpe-Untersuchungsausschusses (lesbar gemacht von Ehrhart Neubert, mit einem Vorwort von Viktor Boll ). Heinrich-Boll-Stiftung e. V., Koln 1994, ISBN 3-927760-23-4 .
• Wolfgang Brinkschulte, Hans Jorgen Gerlach & Thomas Heise: Freikaufgewinnler. Die Mitverdiener im Westen. Ullstein Report, Frankfurt/M. & Berlin 1993, ISBN 3-548-36611-2 .
• Sabine Gries & Dieter Voigt: Manfred Stolpe in Selbstzeugnissen. Eine kritische Untersuchung von Veroffentlichungen, Schriften und Reden aus den Jahren 1972 bis 1990. Ullstein Verlag, Frankfurt/M. & Berlin 1993, ISBN 3-548-36621-X .
• Andreas Morgenstern: Manfred Stolpe. In: Kanzler und Minister. Biografisches Lexikon der deutschen Bundesregierungen. Hrsg. von Udo Kempf/ Hans-Georg Merz, VS-Verlag, Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-14605-8 .
• Wunnicke, Christoph: Manfred Stolpe ?Liebenswurdige Sachlichkeit und die unmittelbare Realitatsnahe“, in: Willi Carl?/?Martin Gorholt?/?Sabine Hering (Hg.):  Sozialdemokratie in Brandenburg (1933?1989/90) Lebenswege zwischen Widerstand, Vereinnahmung und Neubeginn, Bonn 2022, ISBN 978-3-8012-0597-3 , S. 227?240.
• Ralf Georg Reuth : IM ?Sekretar“. Die ?Gauck-Recherche“ und die Dokumente zum ?Fall Stolpe“. Ullstein Report, Frankfurt/M. & Berlin 1992 (2. Auflage), ISBN 3-548-36604-X .
• Klaus Roßberg: Das Kreuz mit dem Kreuz. Ein Leben zwischen Staatssicherheit und Kirche. (Aufgezeichnet von Peter Richter). Edition Ost, Berlin 1996, ISBN 3-929161-60-5 .
• Reymar von Wedel: Als Anwalt zwischen Ost und West. Prozesse ? Gefangene ? Aktionen. Mit einem Vorwort von Jurgen Schmude . Verlag am Park, Berlin 2005, ISBN 3-89793-102-8 .
• Freya Klier : Die Stolpe-Legende wuchert weiter. In dies.: Penetrante Verwandte. Kommentare, Aufsatze, Essays. Ullstein, Frankfurt 1996, ISBN 3-548-33212-9 , S. 237?239; gekurzt aus: DIE WELT 4. April 1995.

Weiterfuhrende Literatur

• Frank Bartel: Auszeichnungen der Deutschen Demokratischen Republik von den Anfangen bis zur Gegenwart. Militarverlag der Deutschen Demokratischen Republik , Berlin 1979.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Manfred Stolpe  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und uber Manfred Stolpe im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Offizielle Website von Manfred Stolpe
• Manfred Stolpe: Mann der Kirche beim MfS oder MfS-Mitarbeiter in der Kirche?
• Manfred Stolpe bei stasiopfer.com
• Offener Brief an die Bundesregierung vom 24. Oktober 2002: Manfred Stolpe war ein Gegner der Opposition gegen die SED-Politik

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]