EU-Osterweiterung 2004:
Slowenien
andere Beitrittskandidatenlander
Europaische Union
Am 23. Marz 2003 wurde ein
Referendum in
Slowenien
zur Frage des Beitritts zur
Europaischen Union
und zur Mitgliedschaft Sloweniens in der
NATO
abgehalten. Sowohl der EU-Beitritt als auch die NATO-Mitgliedschaft wurden von der Mehrheit der Abstimmenden befurwortet.
Nach dem Fall des
Eisernen Vorhangs
und der
Zerfall der Sowjetunion
kam es auch im kommunistischen
Jugoslawien
zu Auflosungserscheinungen. Am 23. Dezember 1990 fand ein Referendum in Sloweniens statt, bei dem sich fast 90 % der Abstimmenden fur eine Unabhangigkeit der bisherigen Teilrepublik Slowenien von Jugoslawien aussprachen. Am 25. Juni 1991 erklarten die beiden Republiken Slowenien und Kroatien ihren Austritt aus dem jugoslawischen Staatsverband. In den folgenden Jahren suchte das unabhangig gewordene Slowenien den Anschluss an Mittel- und Westeuropa, auch deswegen, weil in Teilen des ehemaligen Jugoslawien (
Bosnien-Herzegowina
, Teilen
Kroatiens
,
Kosovo
) weiterhin burgerkriegsahnliche Zustande herrschten. Am 15. Juli 1997 beantragte Slowenien daher die Aufnahme in die Europaische Union. Im Marz 1994 ging Slowenien mit der NATO eine Militarkooperation im Rahmen der
Partnerschaft fur den Frieden
ein. Die EU- und NATO-Mitgliedschaft wurde von allen großeren politischen Parteien Sloweniens befurwortet.
[1]
Die EU erkannte Sloweniens Unabhangigkeit im Januar 1992 offiziell an. Im Juni 1996 stellte Slowenien einen Aufnahmeantrag bei der EU und im Marz 1998 begannen Verhandlungen zwischen der EU und der slowenischen Regierung. Die EU stellte Slowenien erhebliche Mittel zur Verfugung zur Anpassung der slowenischen Wirtschaft und insbesondere Landwirtschaft an EU-Verhaltnisse.
[2]
Die slowenische Regierung setzte vor dem fur das Jahr 2004 geplanten EU- und NATO-Beitritt ein Referendum an, in dem die Wahlerschaft zum EU- und NATO-Beitritt befragt werden sollten.
Im Referendum wurden zwei Fragen gestellt, die unabhangig voneinander beantwortet werden konnten:
?Ali se strinjate, da Republika Slovenija postane ?lanica Evropske unije (EU)?“
?Stimmen Sie dem Vorschlag zu, dass die Republik Slowenien der Europaischen Union beitritt?“
?
Erste Frage des Referendums vom 23. Marz 2003
[3]
und
?Ali se strinjate, da Republika Slovenija postane ?lanica Organizacije Severnoatlantske pogodbe (NATO)?“
?Stimmen Sie dem Vorschlag zu, dass die Republik Slowenien ein Mitglied der NATO wird?“
?
Zweite Frage des Referendums vom 23. Marz 2003
[4]
Im Ergebnis sprachen sich die Wahler mit deutlicher Mehrheit fur den EU- und NATO-Beitritt des Landes aus:
Erste Frage: EU-Mitgliedschaft
| Wahl
|
Stimmen
|
%
|
| Dafur
|
869.171
|
89,64
|
| Dagegen
|
100.503
|
10,36
|
| Abgegebene Stimmen
|
974.558
|
?
|
| Ungultige/leere Stimmzettel
|
4.884
|
?
|
| Gultige Stimmen gesamt
|
969.674
|
100
|
| Quelle:
Slowenische Wahlkommission
|
Zweite Frage: NATO-Mitgliedschaft
| Wahl
|
Stimmen
|
%
|
| Dafur
|
637.882
|
66,08
|
| Dagegen
|
327.463
|
33,92
|
| Abgegebene Stimmen
|
974.524
|
?
|
| Ungultige/leere Stimmzettel
|
9.179
|
?
|
| Gultige Stimmen gesamt
|
965.345
|
100
|
| Source:
Slowenische Wahlkommission
|
Die Wahlbeteiligung lag bei beiden Fragen bei 60,2 %.
Infolge der Referenden trat Slowenien am 29. Marz 2004 der NATO und im Rahmen der
EU-Osterweiterung
am 1. Mai 2004 der Europaischen Union bei.
- ↑
Anton Bebler:
Historical view and future perspective: SLOVENIA AND NATO.
(PDF)
Abgerufen am 11. Juli 2015
(englisch).
- ↑
European Commission > Enlargement > Archives: Relations with Slovenia.
1. Mai 2004,
abgerufen am 12. Juli 2015
(englisch).
- ↑
PORO?ILO O IZIDU GLASOVANJA IN O IZIDU REFERENDUMA O PRISTOPU REPUBLIKE SLOVENIJE K EVROPSKI UNIJI, KI JE BIL 23. MARCA 2003.
(PDF) Wahlkommission Sloweniens, ehemals im
Original
(nicht mehr online verfugbar)
;
abgerufen am 12. Juli 2015
(slowenisch).
@1
@2
Vorlage:Toter Link/www.dvk-rs.si
(
Seite nicht mehr abrufbar
.
Suche in Webarchiven
)
- ↑
PORO?ILO O IZIDU GLASOVANJA IN O IZIDU REFERENDUMA O PRISTOPU REPUBLIKE SLOVENIJE K ORGANIZACIJI SEVERNOATLANTSKE POGODBE (NATO), KI JE BIL 23. MARCA 20032003.
(PDF) Wahlkommission Sloweniens, ehemals im
Original
(nicht mehr online verfugbar)
;
abgerufen am 12. Juli 2015
(slowenisch).
@1
@2
Vorlage:Toter Link/www.dvk-rs.si
(
Seite nicht mehr abrufbar
.
Suche in Webarchiven
)
Nationale Referenden zur Ratifikation von Vertragen mit der
EWG
,
EG
oder der
EU
