Am 10. Juli 2005 fand ein
Referendum in Luxemburg
uber die Annahme des 2004 von den Vertretern der
Europaischen Union
unterzeichneten
Vertrags uber eine Verfassung fur Europa
statt. Der Vertrag wurde von den Abstimmenden mehrheitlich angenommen.
Der Vertrag wurde von allen großen politischen Parteien in Luxemburg befurwortet und hatte theoretisch einfach durch Parlamentsbeschluss ratifiziert werden konnen. Am 28. Juni 2005 stimmten alle 55 sich beteiligenden Abgeordneten der
luxemburgische Abgeordnetenkammer
einstimmig in erster Lesung fur die Annahme des Vertrages.
[1]
Die luxemburgische Regierung entschloss sich jedoch, wegen der Bedeutung und Tragweite des Vertrages, und um die demokratische Legitimierung des Vertragsabschlusses zu unterstreichen, eine Volksabstimmung abzuhalten. Der Vertrag sollte erst dann in zweiter Lesung der Abgeordnetenkammer erneut vorgelegt, von dieser endgultig beschlossen und damit rechtsgultig werden, wenn die luxemburgischen Wahler im Referendum dem Vertragsentwurf mehrheitlich zugestimmt hatten. Dem luxemburgischen Referendum waren allerdings schon die beiden Referenden
in Frankreich
(am 29. Mai 2005) und
in den Niederlanden
(am 1. Juni 2005) vorangegangen, bei denen die Wahler den Vertrag jeweils mehrheitlich abgelehnt hatten. Trotzdem bestand der damalige Premierminister Luxemburgs
Jean-Claude Juncker
darauf, die Abstimmung wie geplant in Luxemburg stattfinden zu lassen und kundigte an, dass er von seinem Amt zurucktreten werde, sollten die Wahler den Vertrag ablehnen.
[2]
Den 220.717 Stimmberechtigten wurde folgende Frage vorgelegt:
?Sind Sie fur den Vertrag uber eine Verfassung fur Europa, unterzeichnet in Rom, am 29. Oktober 2004?“
?
Frage des Referendums vom 10. Juli 2005
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Ergebnisse des Referendums nach Gemeinden
Die Abstimmung ergab folgendes Ergebnis:
[4]
[5]
| Antwort
|
Stimmen
|
Prozent
|
| Zustimmung
|
109.494
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56,52 %
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| Ablehnung
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84.221
|
43,48 %
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| Gultige Stimmen
|
193.715
|
100 %
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Es wurden 199.609 Stimmen abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 90,4 %. 193.715 (97,05 %) Stimmzettel waren gultig, 5.894 (2,95 %) ungultig. Insgesamt ergab sich eine Mehrheit fur die Vertragsannahme. In der Mehrheit der 118 luxemburgischen Gemeinden stimmten die Wahler fur die Annahme. In den in der folgenden Tabelle aufgefuhrten 9 Gemeinden gab es mehr ?Nein“- als ?Ja“-Stimmen.
[4]
[5]
Die Gemeinden lagen mehrheitlich an der Grenze zum franzosischen Lothringen.
- ↑
Die Abgeordnetenkammer stimmt in einer ersten Lesung uber den Gesetzentwurf zum Vertrag uber eine Verfassung fur Europa ab, im Vorfeld des Referendums vom 10. Juli, Tag an dem die Meinung der Luxemburger Wahler gefragt ist.
verfassung-fir-europa.lu, 29. Juni 2005,
abgerufen am 6. Juni 2015
.
- ↑
Luxembourg rebuffs eurosceptics.
BBC News, 3. Juni 2005,
abgerufen am 15. Juni 2015
(englisch).
- ↑
Eng Verfassung fir Europa.
verfassung-fir-europa.lu, 8. Juli 2005,
abgerufen am 6. Juni 2015
.
- ↑
a
b
Resultat des Referendums.
verfassung-fir-europa.lu, 22. Juni 2005,
abgerufen am 6. Juni 2015
(franzosisch).
- ↑
a
b
Le referendum sur le Traite etablissant une Constitution pour l’Europe, Rapport elabore pour la Chambre des Deputes.
(PDF) STADE - Etudes sociologiques et politiques sur le Luxembourg,
Universitat Luxemburg
, Februar 2007,
abgerufen am 6. Juni 2015
(franzosisch).
Nationale Referenden zur Ratifikation von Vertragen mit der
EWG
,
EG
oder der
EU
