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| Prasident der Italienischen Republik
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| Presidente della Repubblica
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| Standarte
des Prasidenten
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Amtierend
Sergio Mattarella
seit dem 3. Februar 2015
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| Anrede
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Presidente
(informell)
Eccellenza
(im diplomatischen Schriftverkehr)
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| Amtssitz
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Quirinalspalast
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| Amtszeit
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7 Jahre
(Wiederwahl unmittelbar und in unbeschrankter Anzahl moglich)
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| Stellvertreter
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Prasident des
Italienischen Senats
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| Letzte Wahl
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29. Januar 2022
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| Ernennung durch
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Parlament
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| Schaffung des Amtes
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1. Januar 1948
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| Erster Amtsinhaber
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Enrico De Nicola
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| Website
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www.quirinale.it
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Der
Prasident der Republik
(
italienisch
Presidente della Repubblica
) ist das
Staatsoberhaupt
der
Italienischen Republik
. Im Deutschen wird er meist kurz als
Staatsprasident
bezeichnet. Er wird vom
Parlament
und von Vertretern der
Regionen
fur eine Amtszeit von sieben Jahren gewahlt.
Die Rolle des Prasidenten der Republik wird in den Artikeln 82 bis 91 der Verfassung der Republik beschrieben. Er bildet neben dem Parlament, der Regierung und dem
Verfassungsgericht
eines der obersten
Verfassungsorgane
. Er gehort dabei keiner der drei
Staatsgewalten
an, sondern verkorpert als Gewalt
sui generis
und als Organ
super partes
die Einheit der Republik; er uberwache und sichere das korrekte Zusammenwirken der Verfassungsorgane im Rahmen der
Gewaltenteilung
. In der
protokollarischen Rangordnung
steht er vor den Prasidenten der beiden Parlamentskammern an erster Stelle. Politisch weit bedeutender ist jedoch der
Ministerprasident
als
Regierungschef
.
Der Amtssitz des Staatsprasidenten ist der
Quirinalspalast
in
Rom
. Amtierender Prasident der Italienischen Republik ist
Sergio Mattarella
.
Nach dem Ende des
Faschismus
und des
Zweiten Weltkriegs
fand in Italien am 2. und 3. Juni 1946 ein
Referendum
uber die
Staatsform
sowie die Wahl zu einer
Verfassunggebenden Versammlung
statt. Eine knappe Mehrheit der
Wahlberechtigten
sprach sich fur die
Republik
und damit gegen die bisherige
Monarchie
aus. Der letzte
Konig von Italien
,
Umberto II.
, musste mit seiner Familie das Land verlassen. Bis zum Jahr 2002 mussten seine Nachkommen im
Exil
bleiben. Das
Konigshaus Savoyen
verlor auch große Teile seines Eigentums an die neue Republik.
Ministerprasident
Alcide De Gasperi
ubernahm im Juni 1946 kurzfristig die Aufgaben eines Staatsoberhaupts, bis die Verfassunggebende Versammlung Ende des Monats
Enrico De Nicola
zum vorlaufigen Staatsoberhaupt wahlte. Bis Dezember 1947 erarbeitete die Versammlung eine neue
Verfassung
, die am 1. Januar 1948 in Kraft trat. Diese sah einen Prasidenten vor, welcher, wie in anderen Systemen der parlamentarischen Demokratie, eine Art Konigsersatz bildet.
Auf dieser Grundlage wurde am 18. April 1948 das erste
Parlament
der Italienischen Republik gewahlt, das dann am 11. Mai 1948 den von der Verfassung vorgesehenen Prasidenten der Republik wahlte. Enrico De Nicola wurde am 1. Januar 1948 auf Grund einer Ubergangsbestimmung der Verfassung erster Staatsprasident und blieb es bis zu den Wahlen im Mai 1948. Die meisten seiner Nachfolger blieben jeweils sieben Jahre (eine volle Amtszeit) im Amt.
Die Rolle des Prasidenten wird in der Verfassung nicht abschließend geregelt. Er hat umfassende Aufgaben und Befugnisse sowohl gegenuber der
Exekutive
als auch der
Legislative
und
Judikative
. Jedoch wird die beschrankte tagespolitische Rolle, die dem Staatsoberhaupt in den parlamentarischen Demokratien zukommt, durch die weitgehend symbolischen Aufgaben offensichtlich; dort, wo der Prasident theoretisch machtige Befugnisse hatte, ist meistens eine vorherige Autorisierung durch das Parlament oder eine ministerielle Gegenzeichnung erforderlich.
Der Staatsprasident verleiht die Auszeichnungen der Italienischen Republik. Er ist
Großmeister
bzw. Chef des
Verdienstordens der Italienischen Republik
, des
Militarordens von Italien
, des
Arbeitsverdienstordens
, des
Ordens des Sterns von Italien
und des
Vittorio-Veneto-Ordens
.
Der Staatsprasident ist das Symbol der Einheit der Republik, die er als Staatsoberhaupt auch im internationalen Verkehr vertritt. Er empfangt Vertreter auslandischer Staaten; samtliche internationalen Vertrage sind von ihm zu genehmigen und zu verkunden, sofern er vom Parlament dazu ermachtigt wurde.
Der Staatsprasident ist Vorsitzender des
Obersten Verteidigungsrates
und
Oberbefehlshaber
der
Streitkrafte
. Solange keine unmittelbare außere oder innere Bedrohung fur den Bestand der Republik und ihre Verfassungsordnung besteht, ist der Oberbefehl reprasentativer Natur. In der
Verfassungswirklichkeit
legen Parlament und Regierung die verteidigungspolitischen Richtlinien fest. Der Staatsprasident erklart den vom Parlament beschlossenen Kriegszustand.
Der Staatsprasident ernennt den
Ministerprasidenten
und auf dessen Vorschlag die
Minister
. Der Staatsprasident ist bei der Ernennung des Ministerprasidenten rein verfassungsrechtlich an keinerlei Vorgabe gebunden. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich allerdings Verfassungsgewohnheitsrecht eingeburgert, was den Prasidenten dazu zwingt, die Mehrheitsverhaltnisse im Parlament zu berucksichtigen, da die Regierung vom
Vertrauen
beider Parlamentskammern abhangig ist. Die Richtlinien der Politik bestimmt die Regierung, die Rolle des Staatsprasidenten liegt außerhalb der Tagespolitik.
Der Staatsprasident nimmt
Eidesleistungen
und eventuelle Rucktritte von Kabinettsmitgliedern entgegen. In den Fallen, in denen dies vorgesehen ist, ernennt er hohere Beamte und
Offiziere
.
Der Prasident kann das Parlament (eine Kammer oder beide) auflosen und
vorgezogene Neuwahlen
ansetzen. Dies geschieht in der Regel nur, wenn das Parlament seinen verfassungsmaßigen Aufgaben nicht nachkommen kann oder die Regierungsbildung scheitert. Er darf diese Befugnis in den letzten sechs Monaten seines Mandats nicht ausuben, es sei denn, sie stimmen mit den letzten sechs Monaten der Legislaturperiode des Parlaments zur Ganze oder zum Teil uberein.
[1]
Er hat das Recht, funf
Senatoren auf Lebenszeit
zu ernennen. Was dies konkret bedeutet, also funf Ernennungen pro Amtszeit oder funf Senatoren insgesamt, ist in der Rechtslehre umstritten. In der Praxis wurde dies von verschiedenen Prasidenten unterschiedlich gehandhabt.
Der Prasident fertigt durch seine Unterschrift vom Parlament verabschiedete Gesetze sowie von der Regierung erlassene
Akte mit Gesetzeskraft
(letztere sind zuerst vom Prasidenten des Ministerrates gegengezeichnet) aus und lasst sie verkunden. Bei Gesetzen hat er jeweils ein einmaliges suspensives
Vetorecht
. Wenn das Parlament ein zuruckgewiesenes Gesetz erneut verabschiedet, muss er es unterzeichnen.
[2]
Er kann Botschaften an die Parlamentskammern richten.
In den von der Verfassung vorgesehenen Fallen ordnet der Prasident die Durchfuhrung von
Volksentscheiden
oder
Volksbefragungen
an, sofern zuvor das Verfassungsgericht uber die Zulassigkeit des Themas und das
Kassationsgericht
uber die Erfullung der Voraussetzungen (Gultigkeit und Zahl der gesammelten Unterschriften) entschieden hat.
Jeder Prasident der Republik hat nach Beendigung seiner Amtszeit Anrecht auf einen Senatorenposten auf Lebenszeit, kann auf diesen aber verzichten.
Dem Prasidenten steht das
Begnadigungsrecht
zu.
Der Staatsprasident ernennt funf von 15 Verfassungsrichtern. Er ist Vorsitzender des
Obersten Rates der Gerichtsbarkeit
, des Selbstverwaltungsorganes der
Richter
und
Staatsanwalte
der ordentlichen
Gerichtsbarkeit
.
Das Amt des Prasidenten ist mit jedwedem anderen Amt inkompatibel, sei es bezahlt oder unbezahlt. Der Prasident genießt fur alle in der Ausubung seines Amtes vorgenommenen Handlungen
Immunitat
. Dies gilt jedoch nicht fur
Hochverrat
oder
Verfassungsbruch
. In beiden Fallen wird er vom Parlament in gemeinsamer Sitzung unter Anklage gestellt. Beide Parlamentskammern konnen dann mit der absoluten Mehrheit ihrer Mitglieder eine Anklage vor dem Verfassungsgericht beschließen.
Rechtsakte des Staatsprasidenten bedurfen meist der
Gegenzeichnung
des Ministerprasidenten oder eines Ministers. Dadurch ubernehmen Regierungsmitglieder die
Verantwortung
fur Maßnahmen des Staatsprasidenten.
Sergio Mattarellas Vereidigung fur die zweite Amtszeit, Palazzo Montecitorio, 3. Februar 2022
Der Staatsprasident wird von den beiden in gemeinsamer Sitzung zusammentretenden Parlamentskammern (
parlamento in seduta comune
, bestehend aus
Abgeordnetenkammer
sowie
Senat
) und Vertretern der 20
Regionen
gewahlt: Drei pro Region, mit Ausnahme des
Aostatals
, das nur einen Vertreter entsenden darf. Die Wahl des Prasidenten findet durch geheime Abstimmung mit Zweidrittelmehrheit der Versammlung statt. Nach dem dritten Wahlgang genugt die absolute Mehrheit. Wahlbar in dieses Amt sind alle italienischen Staatsburger, die das funfzigste Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer burgerlichen und politischen Rechte sind. Die regulare Amtszeit des Prasidenten betragt sieben Jahre. Die Verfassung enthalt keine ausdruckliche Beschrankung der Wiederwahlbarkeit des Amtsinhabers fur eine oder mehrere weiteren Amtszeiten.
Im 20. Jahrhundert kandidierte kein Staatsprasident fur eine zweite Amtszeit. Der erste wiedergewahlte Staatsprasident war
Giorgio Napolitano
: Er brach im April 2013 auf Verlangen der Parteien die republikanische Tradition der einmaligen Amtszeit, nachdem man sich im Parlament in vier Wahlgangen auf keinen Nachfolger einigen konnte. Nachdem Napolitano angekundigt hatte, nur so lange wie unbedingt notig weiter im Amt zu bleiben, trat er nach dem Ende der italienischen
EU-Ratsprasidentschaft
am 14. Januar 2015 vor Ablauf seiner 2. Amtszeit mit 89 Jahren zuruck.
Am 29. Januar 2022 wurde sein Nachfolger Sergio Mattarella, der ebenfalls ursprunglich nicht wieder antreten wollte, fur eine zweite Amtszeit wiedergewahlt, nachdem in den vorangegangenen sieben Wahlgangen keiner der vorgeschlagenen Kandidaten die erforderliche Mehrheit auf sich vereinigen konnte und Mattarella von den meisten Parlamentsparteien zu einer erneuten Kandidatur gedrangt wurde.
[3]
Der gewahlte Staatsprasident leistet vor den Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen im Plenarsaal der Abgeordnetenkammer im
Palazzo Montecitorio
gemaß Artikel 91 der Verfassung folgenden
Amtseid
: ?Ich schwore, der Republik treu zu sein und ihre Verfassung loyal zu befolgen.“
(Giuro di essere fedele alla Repubblica e di osservarne lealmente la Costituzione)
. Es folgen 21
Salutschusse
, das Lauten der großen Glocke auf dem
Palazzo Montecitorio
und die Antrittsrede des Staatsprasidenten im Plenarsaal, der nur bei dieser Gelegenheit mit italienischen
Flaggen
dekoriert wird. Danach wird der Prasident zum Quirinalspalast gefahren, wo er formell die Amtsgeschafte ubernimmt. Auf dem Weg dorthin begrußt ihn der Burgermeister von
Rom
am
Vittoriano
, wo am Grab des unbekannten Soldaten eine Kranzniederlegung erfolgt.
[4]
Die Befugnisse des Staatsprasidenten werden im Falle seiner Verhinderung vorubergehend vom Prasidenten des Senats ubernommen, der dann inoffiziell als
Presidente supplente della Repubblica
oder ?
Supplierender
Prasident der Republik“ bezeichnet wird. Bei dauernder Verhinderung, bei Rucktritt oder im Todesfall, tritt die Versammlung spatestens 15 Tage ab dem Zeitpunkt der Beendigung der Amtszeit zusammen, um einen neuen Prasidenten zu wahlen. Die Versammlung wird vom Prasidenten der Abgeordnetenkammer einberufen. Sind beide Parlamentskammern aufgelost worden oder fehlen weniger als drei Monate zum Ablauf der Wahlperiode, so gilt die fur diesen Fall vorgesehene Frist.
Ehemalige Staatsprasidenten (?Altprasidenten“) werden in Italien
Presidente emerito della Repubblica
oder ?
Emeritierter
Prasident der Republik“ genannt. Nach dem Ende ihrer Amtszeit sind die Staatsprasidenten von Rechts wegen
Senatoren auf Lebenszeit
, es sei denn sie verzichten darauf. Als Senatoren auf Lebenszeit steht ihnen ein Buro beim Sitz des Senatsprasidenten im
Palazzo Giustiniani
zu. Der amtierende Staatsprasident kann sich von den Altprasidenten beraten lassen. Dies geschieht in der Regel bei Regierungsbildungen.
Die Prasidenten
Napolitano
und
Ciampi
bei der Ubergabe des
Gran Cordone
(15. Mai 2006)
Die offizielle Residenz des Prasidenten befindet sich im
Quirinalspalast
in
Rom
. Zusatzlich stehen ihm ein Landgut in
Castelporziano
bei Rom und die
Villa Rosebery
bei
Neapel
zur Verfugung.
Die große Ordenskette
(Gran Cordone)
des
Verdienstordens der Italienischen Republik
ist eine
Amtsinsignie
des Staatsprasidenten. Sie ist im Allgemeinen nur bei der Amtsubergabe im Quirinalspalast zu sehen. Ansonsten tragt der Prasident meist die entsprechende Rosette am linken
Revers
der Anzugjacke.
Die
Standarte
des Prasidenten ist ein blaugerandertes Quadrat. Blau war die Farbe des
Konigreichs Sardinien-Piemont
, aus dem 1861 das
Konigreich Italien
hervorging. Die weitere Ausgestaltung in den
Nationalfarben Italiens
nimmt Bezug auf das
napoleonische Italien
von 1802 bis 1814. In der Mitte ist das
Emblem
der seit 1946 bestehenden Italienischen Republik zu sehen.
Die Altprasidenten fuhren eine ahnliche, etwas vereinfachte Standarte mit dem Monogramm
RI
(Repubblica Italiana)
unter einer
Mauerkrone
. Ubernimmt der Prasident des Senats aus den genannten Grunden vorubergehend die Funktionen des Staatsprasidenten, so fuhrt auch der Senatsprasident eine Standarte, auf der das Emblem der Republik auf weißem Grund und blauem Rand zu sehen ist.
[5]
1
Provisorisches Staatsoberhaupt bis zum 31. Dezember 1947, danach erster Prasident der Italienischen Republik gemaß der I. Ubergangsbestimmung der italienischen Verfassung.
Reggimento Corazzieri
, Leibgarde des Prasidenten der Italienischen Republik
Die Amtsbezuge des italienischen Staatsprasidenten belaufen sich auf rund 240.000 Euro im Jahr. Etwaige
Pensionszahlungen
werden angerechnet, konnen also nicht kumuliert werden.
[6]
Im Quirinalspalast steht dem Prasidenten eine relativ kleine Privatwohnung zur Verfugung. Ansonsten dient der Palast dienstlichen Zwecken oder als Museum.
Der Staatsprasident hat mit den
Corazzieri
eine eigene
Leibgarde
, die auch den Schutz seines Amtssitzes ubernimmt und dort bei
Empfangen mit militarischen Ehren
mitwirkt. Bei feierlichen Anlassen eskortieren
Corazzieri
zu Pferde oder mit Motorradern die
Staatskarosse
des Prasidenten oder anderer Staatsoberhaupter, die zu einem Staatsbesuch in Italien sind.
Staatsprasident Sergio Mattarella in einem gepanzerten
Maserati Quattroporte VI
(2019)
Lancia Flaminia presidenziale wahrend des Festa della Repubblica 2022
Fur dienstliche Zwecke stehen dem Staatsprasidenten verschiedene Reisemittel zur Verfugung. 1961 erhielt der Quirinal vier
Lancia Flaminia 335 presidenziale
-
Landaulets
, von denen zwei bei besonderen Anlassen wie dem
Festa della Repubblica
noch immer genutzt werden.
[7]
Fur diese
Oldtimer
und auch fur die modernen
Sonderschutzfahrzeuge
werden keine vom Standard abweichenden
Kfz-Kennzeichen
vergeben.
Die aktuellen Dienstfahrzeuge stammen in der Regel von
Maserati
und
Lancia
.
1948 ubernahm die Italienische Republik nach Umbauarbeiten den koniglichen
Hofzug
als Staatsprasidentenzug. Der von der
Ferrovie dello Stato Italiane
-
Stiftung
(
Fondazione FS Italiane
) unterhaltene Zug steht noch immer zur Verfugung, wurde aber von den Staatsprasidenten in den vergangenen Jahrzehnten kaum mehr genutzt.
[8]
Der Staatsprasident kann bei dienstlichem Bedarf Boote der
italienischen Marine
oder von Sicherheitsbehorden nutzen. Die kleine Prasidentenyacht
Argo
wurde 2020 außer Dienst gestellt und nicht mehr ersetzt.
[9]
Fur weitere Reisen stehen Flugzeuge und Hubschrauber des
31. Geschwaders
der
italienischen Luftwaffe
bereit.
- ↑
Das sogenannte ?weiße Semester“ soll verhindern, dass der Prasident gegen Ende seiner Amtszeit durch Parlamentsauflosung und Neuwahlen versucht, Einfluss auf seine eventuelle Wiederwahl oder jedenfalls auf seine Nachfolge zu nehmen (Art. 88).
Semestre bianco
auf
treccani.it
.
- ↑
Die Verfassung raumt dem Prasidenten nicht explizit das Recht ein, von der Regierung erlassenen Gesetzesdekreten (die vom Parlament ratifiziert werden mussen) oder gesetzesvertretenden Dekreten (die auf einer vom Staatsprasidenten unterzeichneten Ermachtigung durch das Parlament beruhen) die Unterschrift zu verweigern. In wenigen Fallen wurde die Unterschrift verweigert, weil die Regierungserlasse gegen die Grundsatze der Verfassung und deren Geist verstießen. Nach einer Rechtsauffassung macht der Staatsprasident in diesen Fallen von seiner praventiven Prufungskompetenz bezuglich der Verfassungsmaßigkeit Gebrauch (vs. nachtragliche Prufung durch Verfassungsgericht).
Antonino Spadaro:
Puo il Presidente della Repubblica rifuitarsi di emanare un decreto-legge? Le “ragioni” di Napolitano.
- ↑
Sergio Mattarella als Prasident Italiens wiedergewahlt
- ↑
Details zum Ablauf auf
ilfattoquotidiano.it
, 3. Februar 2015.
- ↑
Standarten der italienischen Staatsoberhaupter seit 1861
- ↑
La Stampa, 17. Mai 2015
- ↑
Zwei gingen an Museen in
Turin
und
Rom
, die Existenz eines funften Fahrzeugs der Kleinserie ist umstritten.
Corriere della Sera, 18. November 2014
- ↑
Er befindet sich in der
Salonzug-Remise
am Hauptbahnhof
Rom-Termini
(
⊙
41.893807
12.512649
), wo unregelmaßig Besucherfuhrungen angeboten werden. Ein
Salonwagen
des Zuges befindet sich im
Eisenbahnmuseum Pietrarsa
bei Neapel.
Alla scoperta del treno presidenziale.
La Repubblica, 5. Juni 2019
- ↑
cittadellaspezia.com - Un pezzo di storia - Sara demolita la nave che ospitava i presidenti, 15. Februar 2020