Parlamentswahl in Slowenien 2011

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2008 Parlamentswahl in Slowenien 2011 2014
Ergebnis (in %) [1]
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30
20
10
0
28,5
26,2
10,5
8,4
7,0
6,8
4,9
1,8
1,5
4,4
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2008
 %p
 30
 25
 20
 15
 10
   5
   0
  -5
-10
-15
-20
+28,5
?3,1
?20,0
+8,4
?0,5
+1,6
+1,5
?3,6
?3,7
?9,1
Sitzverteilung
               
Insgesamt 90 Sitze

Die vorgezogene Parlamentswahl in Slowenien 2011 fand am 4. Dezember 2011 statt. Bei der Wahl wurden die Abgeordneten der Staatsversammlung neu bestimmt. 1,7 Millionen Wahlberechtigte konnten uber 88 der 90 Sitze im Parlament entscheiden. Zwei Sitze waren fur Vertreter der ungarischen und italienischen Minderheit reserviert.

Es waren die ersten vorgezogenen Neuwahlen in der Geschichte des Landes seit der Unabhangigkeit 1991.

Der vorzeitigen Auflosung des Parlaments waren monatelange Unstimmigkeiten bei den Koalitionspartnern und mehrere Rucktritte von Kabinettsmitgliedern vorausgegangen. Die Opposition warf der Regierung Korruption und Misswirtschaft vor. Dies gipfelte schließlich darin, dass der Mitte-links-Regierung von Ministerprasident Borut Pahor am 20. September 2011 das Misstrauen ausgesprochen wurde. [2]

Am 29. September 2011 setzte dann Staatsprasident Danilo Turk eine vorgezogene Neuwahl fur den 4. Dezember 2011 an. Das Parlament solle bis zum 21. Oktober 2011 aufgelost werden, teilte Turk mit. [2]

Die Staatsversammlung wurde nach dem Verhaltniswahlverfahren gewahlt. Es gab eine Sperrklausel von 4 %. Die Legislaturperiode betragt 4 Jahre.

Die Wahl endete mit einem uberraschenden Ergebnis: Die erst vor kurzem gegrundete Partei Positives Slowenien durch den ehemaligen Burgermeister Zoran Jankovi? konnte mit 28,51 % die meisten Stimmen auf sich vereinigen und wurde damit starkste Partei. Die großen Parteien, allen voran die Sozialdemokraten (SD), wurden abgestraft. Die Partei Neues Slowenien (NSi) schaffte es wieder ins Parlament. Sie war bei der vergangenen Wahl aus dem Parlament ausgeschieden, weil sie nicht mehr die erforderlichen 4 % der Stimmen erreichen konnte.

Ergebnis der Parlamentswahl in Slowenien 2011
Partei Stimmen Sitze
Anzahl % +/? Anzahl +/?
Liste Zoran Jankovi? ? Positives Slowenien (LZJ-PS) 314.273 28,51 Neu 28 Neu
Slowenische Demokratische Partei (SDS) 288.719 26,19 ?3,07 26 ?2
Sozialdemokraten (SD) 115.952 10,52 ?19,93 10 ?19
Burgerliste Gregor Virant (LGV) 92.282 8,37 Neu 8 Neu
Demokratische Pensionistenpartei Sloweniens (DeSUS) 76.853 6,97 ?0,48 6 ?1
Slowenische Volkspartei (SLS) 75.311 6,83 +1,62 6 +1
Neues Slowenien (NSi) 53.758 4,88 +1,48 4 +4
Slowenische Nationale Partei (SNS) 19.786 1,80 ?3,60 0 ?5
Liberaldemokratie Sloweniens (LDS) 16.268 1,48 ?3,73 0 ?5
Partei fur eine nachhaltige Entwicklung Sloweniens (TRS) 13.477 1,22 Neu 0 Neu
Partei der Jugend ? Europaische Grune (SMS-Zeleni) 9.532 0,86 ? 0 ?
Tatsachlich ? sozialliberal (Zares) 7.218 0,65 ?8,72 0 ?9
Demokratische Arbeiterpartei (DSD) 7.118 0,65 Neu 0 Neu
Grune Sloweniens (ZS) 4.000 0,36 ?0,15 0 ±0
Bewegung fur Slowenien (GzS) 3.339 0,30 Neu 0 Neu
Partei der Chancengleichheit von Slowenien (SEM?Si) 1.787 0,16 Neu 0 Neu
Vorwarts Slowenien (NPR) 1.100 0,10 +0,05 0 ±0
Partei der slowenischen Burger (SSN) 976 0,09 ?0,16 0 ±0
Partei des humanen Slowenien (SHS) 295 0,03 Neu 0 Neu
Akazie 212 0,02 ? 0 ?
Minderheiten ? ? ? 2 ?
Gesamt 1.102.256 100,00 90
Gultige Stimmen 1.102.256 98,28 +0,03
Ungultige Stimmen 19.317 1,72 ?0,03
Wahlbeteiligung 1.121.573 65,60 +2,50
Nichtwahler 588.119 34,40 ?2,50
Wahlberechtigte 1.709.692
Quelle: Nationale Wahlkommission [1]

Regierungswechsel im Februar / Marz 2013

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Am 27. Februar 2013 sprach das slowenische Parlament dem damaligen Ministerprasidenten Janez Jan?a das Misstrauen aus und wahlte Alenka Bratu?ek (bis dahin Oppositionsfuhrerin) zur neuen Ministerprasidentin. [3] Sie bildete eine neue Regierung; diese wurde am 20. Marz 2013 vom Parlament bestatigt. Eine staatliche Antikorruptionsbehorde hatte Jan?a zuvor vorgeworfen, er habe ein Vermogen von 210.000 Euro nicht dem Parlament gemeldet. [4]

Commons : Parlamentswahl in Slowenien 2011  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. a b Offizielles Ergebnis der Parlamentswahl 2011 Nationale Wahlkommission (Slowenisch, Englisch)
  2. a b Vorgezogene Neuwahl im Dezember FOCUS Online , 29. September 2011
  3. spiegel.de 27. Februar 2013: Opposition sturzt Regierungschef Jansa
  4. spiegel.de 24. Januar 2013: Koalition bricht auseinander: Slowenische Regierung vor dem Aus