Sir
Malcolm Leslie Rifkind
, KCMG,
QC
(*
21. Juni
1946
in
Edinburgh
,
Schottland
) ist ein konservativer Politiker und Abgeordneter des
britischen Unterhauses
fur den Wahlkreis Kensington und Chelsea.
Von 1995 bis 1997 war er Außenminister des
Vereinigten Konigreichs
unter
John Major
. In den Jahren 1990 bis 1995 amtierte er erst als Verkehrs- und dann als
Verteidigungsminister
.
Rifkind ist Chef der Tory Reform Group. 2005 war er Kandidat fur den Vorsitz der
Conservative Party
, zog aber vor der Abstimmung seine Kandidatur zuruck.
Rifkind ist seit 2008 Mitglied und Sprecher der
Global Zero
Initiative zur weltweiten atomaren Abrustung.
[1]
Rifkind wurde als Kind einer judischen Familie geboren
[2]
und besuchte das George Watson’s College und die
Edinburgh University
, wo er
Jura
studierte, an das er erfolgreich ein Postgraduiertenstudium in
Politikwissenschaft
anschloss (Gegenstand seiner Arbeit war die Landreform in
Sudrhodesien
). Wahrend seines Studiums nahm er Teil an einer Studienreise in den
Nahen Osten
und nach
Indien
. Er trat auch beim University Challenge auf, einer Quizshow im britischen Fernsehen. Er ist ein großer Anhanger
Israels
und hat Familienangehorige dort. Er ist Vater des
Times
-Kolumnisten Hugo Rifkind.
Rifkind kandidierte erstmals 1970 zum Unterhaus, wobei er den Wahlkreis Edinburgh Central verlor. Bei den allgemeinen Unterhauswahlen im Februar 1974 zog er als Reprasentant der Schottischen Konservativen Partei im Wahlkreis Edinburgh Pentlands ins Parlament. 1979 zum Juniorminister des
Scottish Office
in der Regierung von
Margaret Thatcher
berufen, stieg er 1983 zum Staatsminister des
Foreign Office
auf.
1986 wurde er als Schottlandminister in das Kabinett aufgenommen. Er erwarb sich in sozialen und wirtschaftlichen Fragen einen Ruf als moderate Stimme und hatte zeitweilig Auseinandersetzungen mit Thatcher. Nach dem
Bombenattentat
auf
Pan-American-Flug 103
reiste er als Schottlandminister als erstes Kabinettsmitglied am
21. Dezember
1988
nach
Lockerbie
. Nach Besichtigung der Trummer gab er die erste Einschatzung, dass das Flugzeug explodiert sei. Er sagte zu den Reportern:
?Das Flugzeug erlitt ganz klar irgendeine Form von Explosion, die dazu fuhrte, dass Teile der Maschine an vielen verschiedenen uns bekannten Orten hinabsturzten. Aber was dies verursacht haben konnte, Entschuldigung, aber daruber kann ich nicht einmal spekulieren.“
[3]
Spater stellte sich heraus, dass eine terroristische Bombe das Flugzeug gesprengt hatte.
1990 wurde er von
John Major
auf eine Reihe von Kabinettsposten vom Schottlandminister, zum Verkehrsminister und 1992 zum
Verteidigungsminister
verwendet. 1994 kundigte er das Programm zu Einsparungen im Verteidigungshaushalt unter dem Titel Front Line First an. In den letzten Jahren der Major-Regierung wurde er britischer
Außenminister
. In dieser Funktion hielt er am 24. September 1996 vor der
Generalversammlung
der
Vereinten Nationen
eine Rede, bei der er eine UN-Deklaration forderte, die
politisches Asyl
fur Terroristen ausschloss, wobei er die Ansicht vertrat, dass es ihnen nicht moglich sein sollte, vom Schutz der UN-Fluchtlingskonvention von 1951 zu profitieren. In der gleichen Rede betonte er Großbritanniens Bekenntnis zum Ziel des freien Welthandels bis 2020. Er forderte alle Regierungen auf, ihre Wirtschaft zu liberalisieren und Handelsrestriktionen aufzuheben.
[4]
Anlasslich des Amtsverlustes von John Major schlug dieser 1997 der Konigin vor, Rifkind zum Ritter des
Ordens von St. Michael und St. George
(KCMG) in Anerkennung seiner Arbeit als Außenminister zu schlagen.
Bei den allgemeinen Unterhauswahlen 1997 verlor Rifkind seinen Unterhaussitz Pentlands zusammen mit allen konservativen Abgeordneten in Schottland und
Wales
. Seine Nachfolgerin im Wahlkreis wurde die Labour-Kandidatin
Lynda Clark
. Rifkind war einer von wenigen Kandidaten, die bei den
Unterhauswahlen 2001
sich erneut in ihrem alten Wahlkreis bewarben ? in seinem Fall Edinburgh Pentlands; obwohl er sein Ergebnis von 1997 verbesserte, war er nicht im Stande, den ansehnlichen Vorsprung von 10,6 % bei einer Wahl wettzumachen, bei der die Konservativen kaum Fortschritte erzielten. Wahrend dieser Zeit war er als Prasident der Schottischen Konservativen aktiv und benutzte seine Stellung außerhalb des Parlaments von Westminster, um 2003 den
Irak-Krieg
und Blairs Unterstutzung fur die amerikanische Invasion zu kritisieren. Zu dieser Zeit unterstutzte die Conservative Party standhaft die Invasion.
Am 13. April 2004 wurde Rifkind zum ?Aufsichtsratsvorsitzenden“ des privatwirtschaftlichen Sicherheitsunternehmens
ArmorGroup
ernannt, die ?60 % ihres Umsatzes im Irak erzielt“, berichtete die
Financial Times
am 5. November 2005. ArmorGroup hat mehr als 5.000 Beschaftigte in uber 40 Niederlassungen, die in uber 50 Landern tatig sind.
[5]
Der Wahlkreis Edinburgh Pentlands wurde infolge der Reduzierung der Anzahl der Wahlkreise bei den Unterhauswahlen 2005 abgeschafft, so dass Rifkind sich frei fuhlte, nach einem neuen Wahlkreis Ausschau zu halten. Bei den Unterhauswahlen 2005 gewann er den ultrasicheren konservativen Londoner Wahlkreis Kensington und Chelsea mit einem Vorsprung von 12.418 Stimmen. Hier war er Nachfolger von
Michael Portillo
, der sich anlasslich dieser Wahlen aus der Politik zuruckzog. Am 10. Mai 2005 wurde er ins
Schattenkabinett
fur den Aufgabenbereich Arbeit und Pensionen berufen. Am 14. August 2005 gab er seine Bewerbung als Konkurrent von
Michael Howard
um den Vorsitz der Konservativen bei ihrem Parteitag im November 2005 bekannt. Als
Kenneth Clarke
am 31. August in
Newsnight
seinerseits seine Kandidatur bekannt gab und bei dieser Gelegenheit seinen Widerstand gegen den Irakkrieg betonte, unterstrich Rifkind seinen eigenen Widerstand gegen den Krieg, kritisierte den Regierungsbericht zum Irakkrieg und forderte den Ruckzug britischer Truppen und ihren Ersatz durch Truppen gemaßigter arabischer Staaten.
Am 11. Oktober 2005 gab Rifkind seinen Ruckzug von der Kandidatur um den Parteivorsitz und seine Unterstutzung fur Clarkes Kandidatur bekannt.
Am 7. Dezember 2005 verließ Rifkind die erste Reihe der Konservativen im Parlament, als der siegreiche neue Parteivorsitzende
David Cameron
sein Team bildete. Er raumte ein, dass er nicht langer dem Schattenkabinett anzugehoren wunschte außer in der Position als Schattenaußenminister, die allerdings bereits an
William Hague
vergeben war. Rifkind erklarte seine Loyalitat zum neuen Parteivorsitzenden und blieb eine der erfahrensten Figuren der Conservative Party.
Anlasslich des Aufstiegs von
Gordon Brown
zum Parteivorsitzenden der
Labour Party
und britischen Premierminister im Juni 2007 ? und des Wechsels des ehemals gemaßigten konservativen Abgeordneten
Quentin Davies
zur Labour Party gab es Spekulationen in den Medien, ob Rifkind ebenfalls einen Wechsel zu Labour in Betracht zoge.
[6]
Rifkind gehort zu den 89 Personen aus der
Europaischen Union
, gegen die
Russland
im Mai 2015 ein
Einreiseverbot
verhangt hat.
[7]
[8]
Am 23. Februar 2015 suspendierte die konservative Partei Rifkind vorubergehend von seiner Funktion als
Whip
, fur die Dauer der internen Untersuchung. Ihm war vorgeworfen worden, dass er in einem Gesprach mit Vertretern einer Hongkong-chinesischen Firma Angebote gemacht hatte, gegen Bezahlung seinen politischen Einfluss im Sinne der Firma nutzbar zu machen. Bei den vermeintlichen Chinesen handelte es sich jedoch um investigative Reporter des
Daily Telegraph
und des
Channel 4
, die die Unterhaltung mit versteckter Kamera aufnahmen. Unter anderem hatte Rifkind gesagt, dass er ?nutzliche Kontakte“ (
?useful access“
) zu jedem britischen Botschafter auf der Welt vermitteln konne. Gewissermaßen als Rechtfertigung fur seine geschaftlichen Aktivitaten außerte er gegenuber seinen Gesprachspartnern, dass er ?Freiberufler ohne festes Einkommen“ sei und daher ?selbst fur sein Einkommen sorgen“ musse (
?I am self-employed ? so nobody pays me a salary. I have to earn my income.“
). Das Entgelt, das er erwarte, bewege sich fur einen halben Tag Arbeit ?irgendwo in der Gegend zwischen 5.000 und 8.000 £“. Nach Bekanntwerden des Interviews gab er zu, dass seine Aussage, dass er kein Gehalt beziehe angesichts seiner Abgeordnetendiat von jahrlich 67,000 £ Unsinn gewesen sei (
?a silly thing to say“
). Er habe sich aber nichts vorzuwerfen (
?nothing to be embarrassed about“
) und die Vorwurfe der Bestechlichkeit und Vorteilsannahme seien unbegrundet. Ahnliche Vorwurfe, ebenfalls durch die den
Telegraph
und
Channel 4
vorgebracht, wurden gegen den Labour-Politiker
Jack Straw
erhoben.
[9]
In beiden Fallen ergab die Untersuchung kein Fehlverhalten der Politiker; gerugt wurde das Vorgehen der Journalisten.
[10]
Er ist Mitglied im
European Leadership Network
.
- Rights and wrongs. The European Convention on Human Rights and its Application in the United Kingdom (SSC biennial lecture).
Society of Solicitors in the Supreme Courts of Scotland, Edinburgh 2000.
- Joining the Euro. The Constitutional and Economic Questions. A Debate between Malcolm Rifkind and Kenneth Clarke.
Edited by Janet Bush. New Europe Research Trust, London 2000,
ISBN 0-9536360-3-8
.
- Conservative Britain in the 21st century.
Centre for Policy Studies, London 1996,
ISBN 1-897969-53-8
.
- UN peacekeeping. Past Lessons and Future Prospects
(=
Hume Occasional Paper.
No. 46). The David Hume Institute, Edinburgh 1995,
ISBN 1-870482-43-3
.
- Towards 2000
(=
CPC (Conservative Political Centre).
No. 0510/795). Conservative Political Centre, London 1988,
ISBN 0-85070-788-9
.
- ↑
BBC:
Malcolm Rifkind
(
Memento
des
Originals
vom 3. Dezember 2013 im
Internet Archive
)
Info:
Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß
Anleitung
und entferne dann diesen Hinweis.
@1
@2
Vorlage:Webachiv/IABot/news.bbc.co.uk
(Profil). Abgerufen am 30. November 2013.
- ↑
Giving and belonging: the lesson Jews can offer new immigrants
- ↑
Edward Cody:
Pan Am Jet Crashes in Scotland, Killing 270.
In:
Washington Post.
22. Dezember 1988,
abgerufen am 30. Dezember 2007
.
- ↑
The Times
,
25. September
1996
- ↑
P. W. Singer
:
Corporate Warriors. The Rise of the Privatized Military Industry.
Cornell University Press, Ithaca NY u. a. 2003,
ISBN 0-8014-4114-5
, S. 84.
- ↑
Patrick Wintour:
We've made it. We're in.
In:
The Guardian.
28. Juni 2007,
abgerufen am 30. Dezember 2007
.
- ↑
Andreas Borcholte:
Einreise-Verbote: Russland wirft EU-Politikern Show-Gehabe vor.
In:
Spiegel Online.
31. Mai 2015,
abgerufen am 1. Juni 2015
.
- ↑
RUS:
Russische Visasperrliste.
(PDF 23 kB) In:
yle.fi.
26. Mai 2015,
abgerufen am 1. Juni 2015
.
- ↑
Sir Malcolm Rifkind and Jack Straw have whip withdrawn over 'sting'.
BBC News, 23. Februar 2015,
abgerufen am 23. Februar 2015
(englisch).
- ↑
http://www.publications.parliament.uk/pa/cm201516/cmselect/cmstandards/472/472.pdf