Jose Luis Rodriguez Zapatero ^[1] [ xo'se 'lwis ro?ð?i?eθ θapa?te?o ] anhoren ^{ⓘ / ?} (* 4. August 1960 in Valladolid , Spanien ) ist ein spanischer Politiker ( PSOE ). Er war vom 17. April 2004 bis zum 20. Dezember 2011 Ministerprasident von Spanien und von Juli 2000 bis Februar 2012 PSOE-Vorsitzender.

Zu den Maßnahmen seiner Regierung gehoren außenpolitisch der Abzug der spanischen Truppen aus dem Irakkrieg und die Initiative der Allianz der Zivilisationen sowie innen- und gesellschaftspolitisch die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe , ein neues Abtreibungsrecht , die Aufnahme von Friedensverhandlungen mit der ETA und die Starkung der Autonomen Regionen .

Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Herkunft [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Rodriguez Zapatero stammt aus einer Familie mit stark gegensatzlichen politischen Ausrichtungen. Wahrend sein Großvater vaterlicherseits, der Armeehauptmann Juan Rodriguez Lozano, im Spanischen Burgerkrieg 1936 bereits fruh verhaftet und anschließend hingerichtet wurde, weil er mit den Sozialisten sympathisierte, arrangierte sich sein Großvater mutterlicherseits, der Arzt Faustino Zapatero Ballesteros, mit dem Franco-Regime , in welchem er eine erfolgreiche akademische Laufbahn durchlief.

Zapatero studierte Rechtswissenschaften an der Universitat Leon und absolvierte 1982 sein Examen. Daraufhin war er bis 1986 als Assistent fur Verfassungsrecht an der 'Universidad de Leon' beschaftigt.

Politisches Engagement [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

An einem politischen Wahlkampf nahm Zapatero erstmals in Gijon im Jahr 1977 teil, als sich Spanien auf die ersten demokratischen Wahlen seit dem Tod des Diktators Francisco Franco vorbereitete ( Transition in Spanien ). Sprecher auf dieser Wahlkampfveranstaltung war der PSOE-Vorsitzende und spatere spanische Ministerprasident Felipe Gonzalez . Zapatero trat kurze Zeit spater in den PSOE ein, nach eigener Aussage, weil er stark von Gonzalez’ Wahlauftritt beeindruckt war.

Ab 1982 stand Zapatero der Jugendorganisation des PSOE in seiner Heimatprovinz Leon vor. Bei der Wahl am 22. Juni 1986 wurde er zum jungsten Abgeordneten in der spanischen Abgeordnetenkammer . 1988 wurde er PSOE-Vorsitzender in der Provinz Leon. Im Jahr 1997 stieg er in den Vorstand der spanischen Sozialisten auf und wurde schließlich bei einer Kampfabstimmung im Juli 2000 ^[2] uberraschend zum Parteivorsitzenden des PSOE gewahlt. Dieses Amt hatte er bis zum XXXVIII. Parteitag des PSOE (3.?5. Februar 2012) inne; sein Nachfolger wurde Alfredo Perez Rubalcaba .

Regierungsvorsitz [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Aus den kurz nach den Madrider Zuganschlagen vom 11. Marz 2004 stattfindenden spanischen Parlamentswahlen vom 14. Marz 2004 ging der von ihm als Spitzenkandidat angefuhrte PSOE uberraschend als Sieger hervor. Mit 164 von insgesamt 350 Abgeordnetensitzen verpasste der PSOE dabei knapp die absolute Mehrheit. In ihrer konstituierenden Sitzung am 16. April 2004 wahlte die spanische Abgeordnetenkammer Zapatero mit 183 von 350 Stimmen zum neuen Ministerprasidenten. Er erhielt dabei die Stimmen seiner Partei, der Izquierda Unida sowie einiger nationalistischer Regionalparteien.

Bei den Parlamentswahlen am 10. Marz 2008 erhielt der PSOE 169 von 350 Sitzen der Abgeordnetenkammer. Er verfehlte damit erneut knapp die absolute Mehrheit. Am 11. April 2008 wurde er nur mit den Stimmen seiner Partei im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerprasidenten gewahlt. Im ersten Wahlgang zwei Tage zuvor, fur den eine absolute Mehrheit der Abgeordneten notwendig gewesen ware, war er nicht gewahlt worden, da die kleinen Parteien, die bei der Parlamentswahl stark verloren hatten, sich der Stimme enthielten oder (im Falle der ERC ) gegen ihn stimmten.

Politik als Regierungschef [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im Vorfeld der Wahl 2004 befand sich Zapatero politisch auf der Seite der Gegner des Irakkriegs . Unmittelbar nach der Parlamentswahl 2004 hatte er das Verbleiben der spanischen Truppen im Irak mit der Ubernahme einer wichtigen Rolle durch die UNO verknupft. Die Wahrscheinlichkeit hierzu schatzte er jedoch als gering ein. Gleich nach der Wahl zum Ministerprasidenten am 16. April 2004 bestand deshalb eine seiner ersten Amtshandlungen darin, den baldigen Truppenabzug aus dem Irak bekannt zu geben. Wegen der Haltung zum Irakkrieg kuhlten sich die Beziehungen zu den USA zusehends ab und verbesserten sich erst nach der Wahl von Barack Obama zum US-Prasidenten Ende 2008 wieder.

Europapolitisch trat Zapatero im Gegensatz zu seinem Vorganger Aznar fur eine deutlich integrationsfreundlichere Haltung ein und gab unter anderem 2004 den spanischen Widerstand gegen den EU-Verfassungsvertrag auf. Mit der spanischen EU-Ratsprasidentschaft 2010 ubernahm Zapatero auch im Europaischen Rat eine wichtige Rolle. Er war der erste Regierungschef, der aufgrund der durch den Vertrag von Lissabon neu eingefuhrten Regelungen nicht mehr den Ratsvorsitz einnahm. Stattdessen wurde dieser von dem ersten standigen Prasidenten des Europaischen Rates , Herman Van Rompuy , eingenommen. Zapatero und Van Rompuy kundigten dabei eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung an, wobei die spanische Regierung Zuruckhaltung versprach, um das neu geschaffene Amt nicht zu beschadigen. ^[3]

Auch zum Nachbarland Marokko baute Zapatero wieder eine bessere Beziehung auf. Zudem initiierte er zusammen mit dem turkischen Ministerprasidenten Recep Tayyip Erdo?an die UN-Initiative der Allianz der Zivilisationen , fur die er 2010 den ?Internationalen-Ataturk-Friedenspreis“ (turkisch: Ataturk Uluslararası Barı? Odulu ) erhielt. ^[4] 2008 gelang es Zapatero, Spanien als dauerhaften Gast der G-20 -Gipfel zu etablieren.

Innenpolitisch stand Zapatero fur eine gesellschaftliche Reformpolitik. ^[5] Er setzte sich fur die Gleichberechtigung und eine gemaßigte Auflockerung des spanischen Zentralstaats ein. Wirtschaftspolitisch fuhrte er zunachst den ordnungspolitischen Kurs der Vorgangerregierung prinzipiell fort, setzte aber soziale Akzente. Zu den Neuerungen zahlte auch die Einfuhrung eines Vaterschaftsurlaubes .

Seine erste Amtsperiode war gepragt von einer starken Polarisierung der spanischen Innenpolitik durch Auseinandersetzungen mit der großten Oppositionspartei PP und einigen gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere der katholischen Kirche . ^[6] Zu den umstrittensten Maßnahmen gehorten die spater gescheiterten Friedensverhandlungen mit der baskischen Terrororganisation ETA , die Einfuhrung der gleichgeschlechtlichen Ehe , ^[7] das Gesetz des Historischen Angedenkens zur Aufarbeitung der Franco-Diktatur ^{[8] [9]} mehrfache Legalisierungen des Aufenthaltsstatus' großer Zahlen illegaler Einwanderer sowie die Starkung der Autonomen Gemeinschaften , insbesondere mittels des Autonomiestatuts von Katalonien von 2006 . Seine Minderheitsregierung erhielt fur diese Vorhaben die Unterstutzung mehrerer kleinerer Parteien und somit jeweils eine Mehrheit im Parlament.

Die zweite Amtsperiode ab 2008 war vor allem vom Platzen der spanischen Immobilienblase gepragt, die mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zusammenfiel. Aufgrund der starken Abhangigkeit vom Bausektor, der bis zu 11 % des spanischen BIP ausmachte ^[10] und in Zapateros Regierungszeit fur ein hohes Wirtschaftswachstum gesorgt hatte, traf dieser Zusammenbruch Spanien besonders hart. Zapatero erklarte dabei zunachst, die Krise ohne sozialstaatliche Einschnitte uberwinden zu wollen, und nahm dafur hohe Haushaltsdefizite in Kauf. Nachdem Spanien jedoch wahrend der Euro-Krise unter starken Druck geraten war, kundigte Zapatero im Mai 2010 uberraschend die bis dahin großte Kurzung von Sozialleistungen seit Beginn der spanischen Demokratie an. ^[11] Es wurde aber weitere gesellschaftspolitische Reformen verabschiedet, darunter ein neues, liberaleres Abtreibungsrecht. ^[12]

Anfang April 2011 ließ er auf einem Parteitag in Madrid verlauten, bei der Parlamentswahl, die fur Marz 2012 vorgesehen war, nicht erneut als Spitzenkandidat des PSOE anzutreten. ^[13] Am 29. Juli 2011 kundigte Zapatero vorgezogene Parlamentswahlen fur den 20. November 2011 an. Damit reagierte er auf die wirtschaftliche Situation seines Landes. ^[14] Zu seinem Nachfolger als Regierungschef wurde am 20. Dezember 2011 Mariano Rajoy von der konservativen PP gewahlt. Im Februar 2012 gab Zapatero auch das Amt des Generalsekretars des PSOE ab. Sein Nachfolger wurde Alfredo Perez Rubalcaba , der auch der Spitzenkandidat des PSOE bei der Wahl 2011 gewesen war. ^[15]

Sonstiges [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Er ist mit Sonsoles Espinosa verheiratet und Vater zweier Tochter. ^[16]

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Kabinett Zapatero I
• Kabinett Zapatero II

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Jose Luis Rodriguez Zapatero  ? Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Da sein erster Nachname Rodriguez zu den haufigsten in Spanien gehort, ist er vor allem unter seinem vergleichsweise seltenen zweiten Nachnamen Zapatero bekannt.
2. ↑ Der Spiegel 29/2000: Sozialisten suchen frischen Schwung
3. ↑ EurActiv , 19. Dezember 2009: Spanien kundigt fur EU-Prasidentschaft Rolle im Hintergrund an .
4. ↑ Turkce olimpiyatları devletle halkı Ba?kent'te bulu?turdu. In: ZamanOnline. 6. Juni 2010, archiviert vom Original am 7. Juni 2010 ; abgerufen am 1. Januar 1970 (turkisch).  
5. ↑ Vera Gutierrez: Retrato de un presidente en 20 leyes. In: El Pais. 3. April 2011, abgerufen am 2. Dezember 2022 (spanisch).  
6. ↑ Javier Caceres: Die ?Reserve des Okzidents“ rustet zum Angriff ; in: Suddeutsche Zeitung , 4. Marz 2008.
7. ↑ El Congreso aprueba el matrimonio homosexual. In: El Pais. 21. April 2005, abgerufen am 2. Dezember 2022 (spanisch).  
8. ↑ Spanien verabschiedet Gesetz zur Aufarbeitung der Diktatur. In: tagesspiegel.de. 2. November 2007, abgerufen am 2. Dezember 2022 .  
9. ↑ Das ?Gesetz des historischen Andenkens“ in Spanien. In: deutschlandfunk.de. 27. Dezember 2017, abgerufen am 2. Dezember 2022 .  
10. ↑ spiegel.de 25/2010: Das Ende des Wunders
11. ↑ Die Zeit online, 1. Juni 2010: Spaniens sozialistischer Musterschuler hat abgewirtschaftet .
12. ↑ Aprobada de forma definitiva y sin cambios la ley del aborto. In: El Pais. 24. Februar 2010, abgerufen am 2. Dezember 2022 (spanisch).  
13. ↑ vgl. Spaniens Regierungschef tritt 2012 ab: "Zwei Amtszeiten sind genug" ( Memento vom 4. April 2011 im Internet Archive ) bei tagesschau.de, 2. April 2011 (aufgerufen am 2. April 2011).
14. ↑ Rolf Breuch / Martin Schrader: Neuwahlen in Krisenzeiten , dw-world.de, 29. Juli 2011
15. ↑ spiegel.de: Portrat (November 2011)
16. ↑ Las dos hijas artistas de Zapatero. Noticias de Noticias . In: El Confidencial . ( elconfidencial.com [abgerufen am 22. August 2018]).