Jan Pieter Balkenende
, genannt
Jan Peter
anhoren
ⓘ
/
?
(*
7. Mai
1956
in
Biezelinge
), ist ein ehemaliger
niederlandischer
Politiker
(
CDA
). Vom 22. Juli 2002 bis zum 14. Oktober 2010 war er
Ministerprasident
der Niederlande
.
Balkenende, altester Sohn eines Handlers und einer Lehrerin, besuchte die Grundschule in
Kapelle
und eine weiterfuhrende protestantische Schule in Goes. Balkenende studierte von 1974 bis 1982 zunachst
Sozial-
und
Wirtschaftsgeschichte
, dann
Rechtswissenschaften
an der
Freien Universitat Amsterdam
. Nach seiner
Promotion
1992 lehrte er dort als
Stiftungsprofessor
zum Thema ?Christlich-soziales Denken uber Gesellschaft und Wirtschaft“. Er heiratete 1996 die Juristin Bianca Hoogendijk und hat mit dieser eine Tochter.
Ab 1982 bis 1998 saß Balkenende fur den
CDA
im Stadtrat von
Amstelveen
und war von 1994 an Fraktionsvorsitzender. Er arbeitete von 1984 bis 1998 auch fur das wissenschaftliche Institut des CDA.
1998 wurde er erstmals in die zweite Kammer des niederlandischen
Parlaments
, der
Generalstaaten
, gewahlt. Er wurde finanzpolitischer Sprecher seiner Partei und befasste sich auch mit sozial-, rechts- und innenpolitischen Themen. Er war Fursprecher einer auf Haushaltssanierung ausgerichteten Finanzpolitik. Am 1. Oktober ubernahm er 2001 den
Fraktionsvorsitz
.
Fur die Wahlen vom Mai 2002 war Balkenende Spitzenkandidat des CDA. Die Wahlen waren von der Ermordung des Politikers
Pim Fortuyn
uberschattet; der CDA errang seine Position als starkste Partei der Niederlande zuruck. Balkenende bildete mit der rechtsliberalen
VVD
und der
Lijst Pim Fortuyn
(LPF) eine
Koalition
. Er selbst wurde am 22. Juli 2002 als Nachfolger des Sozialdemokraten
Wim Kok
Ministerprasident.
Das erste Kabinett scheiterte aber bereits nach 82 Tagen wegen Streitigkeiten vor allem innerhalb der LPF, weshalb die gesamte Regierung zurucktrat und
Neuwahlen
notig wurden. Aus diesen ging er wiederum als Sieger hervor.
Nachdem Balkenendes Versuche einer großen Koalition mit der
PvdA
fehlgeschlagen waren, bildete er eine christlich-liberale Koalition mit VVD und
D66
. Schwerpunkte der Regierung waren die Reform des Offentlichen Dienstes, die Bekampfung der Kriminalitat, eine restriktivere Zuwanderungspolitik und drastische Ausgabenkurzungen. Dabei stieß er teilweise auf starken Widerstand und Kritik; die Umfragewerte seiner Partei wie auch fur ihn selbst sanken deutlich. Dennoch verteidigte seine Partei bei den Europawahlen von
2004
den Status als starkste Partei.
Vom 1. Juli 2004 bis 31. Dezember 2004 war er wahrend der niederlandischen
Ratsprasidentschaft
fur ein halbes Jahr
Vorsitzender des Europaischen Rates
.
Infolge des Streits um die Einburgerung der Frauenrechtlerin
Hirsi Ali
verließ D66 die Regierung, so dass die Koalition am 29. Juni 2006 zerbrach. Balkenende trat daraufhin zuruck und formte am 7. Juli 2006 eine
Minderheitsregierung
, sein drittes Kabinett, aus CDA und VVD, die bis zu den
vorgezogenen Neuwahlen im November 2006
im Amt blieb.
Bei den Neuwahlen am 22. November 2006 ging der CDA trotz Verlusten erneut als starkste Partei hervor. Es folgten fast dreimonatige Koalitionsverhandlungen mit der
PvdA
und der
CU
. Das
vierte Kabinett Balkenende
wurde am 22. Februar 2007 vereidigt. Jan Peter Balkenende bekraftigte anlasslich der Feiern zum 50. Jahrestag der EU seine Kritik am Entwurf eines europaischen Verfassungsvertrages.
[1]
Im Streit uber eine Fortsetzung des niederlandischen Engagements in der
ISAF
-Mission in
Afghanistan
zerbrach im Februar 2010 die vierte Koalition unter Balkenende. Die sozialdemokratische PvdA hatte sich gegen eine Verlangerung des Mandates in der Provinz
Uruzgan
ausgesprochen, Balkenende befurwortete dagegen einen uber August 2010 hinausgehenden Einsatz.
[2]
Die PvdA erklarte daraufhin am 20. Februar 2010 ihren Ruckzug aus der Regierung.
Bis zu den
vorgezogenen Parlamentswahlen am 9. Juni 2010
blieb Balkenende geschaftsfuhrend mit einer Minderheitsregierung im Amt.
[3]
Im Wahlkampf zeigte er sich unter anderem mit einem T-Shirt mit der Aufschrift ?Fuck drugs“ und entgegnete einer Journalistin, die ihn zu einer Koalitionsaussage drangen wollte: ?U kijkt zo lief.“ (?Sie schauen so lieb.“) Vor allem letzteres stieß auf Kritik,
Femke Halsema
, Fraktionsvorsitzende der Partei
GroenLinks
meinte, sie hatte das mit einem
knietje
(?Knietritt in die Leistengegend“) beantwortet.
[4]
Die Halbierung der CDA-Fraktion bei jener Wahl brachte ihn am Wahlabend dazu, seinen Ruckzug aus der Politik anzukundigen.
[5]
- ↑
Jubilaum: Papst wettert gegen gottlose EU-Erklarung
.
Spiegel Online
, 24. Marz 2007.
- ↑
Niederlandische Regierung zerbricht wegen Afghanistan-Streit
.
Spiegel Online
, 20. Februar 2010.
- ↑
Niederlande: Vorgezogene Neuwahlen am 9. Juni
.
Die Presse
, 23. Februar 2010.
- ↑
U kijkt zo lief
.
Trouw
, 28. Mai 2010 (niederlandisch).
Balkenende bereid tot excuses voor ‘U kijkt zo lief’.
Volkskrant
, 27. Mai 2010, archiviert vom
Original
am
30. Mai 2010
;
abgerufen am 1. August 2016
(niederlandisch).
- ↑
Balkenende treedt terug als partijleider
.
Trouw
, 9. Juni 2010, abgerufen am 1. August 2016 (niederlandisch).
- ↑
Bundesprasidialamt