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FDP Sachsen
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Vorsitzende
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Anita Maaß
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Stellvertreter
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Norma Grube
Thomas Kunz
Matthias Schniebel
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Generalsekretar
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Philipp Hartewig
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Schatzmeister
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Torsten Herbst
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Geschaftsfuhrer
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N.N.
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Grundungsdatum
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18. August 1990
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Grundungsort
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Dresden
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Hauptsitz
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Radeberger Straße 51
01099
Dresden
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Mitgliederzahl
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2.222
(Stand: 31. Dezember 2022)
[1]
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Website
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www.fdp-sachsen.de
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Die
FDP Sachsen
ist der Landesverband der
Freien Demokratischen Partei
im
Freistaat Sachsen
. Vorsitzende ist seit 2021
Anita Maaß
, das Amt des
Generalsekretars
bekleidet seit 2021
Philipp Hartewig
.
[2]
Fuhrer der liberalen Abgeordneten im Sachsischen Landtag, 1873:
Obere Reihe (v. l. n. r.)
Hermann Rentzsch
, Ernst Jordan,
Christian Gottlieb Riedel
;
Mitte
Wilhelm Schaffrath
;
Untere Reihe (v. l. n. r.)
Karl Biedermann
, Karl Gottlob Panitz,
Richard Ludwig
.
Nachdem in Preußen 1861 die
Deutsche Fortschrittspartei
gegrundet worden war, fand am 25. April 1863 im
Schutzenhaus
in Leipzig die Grundungsversammlung der sachsischen Liberalen zum
Sachsischen Fortschrittsverein
statt. Wahrend sich in Preußen bereits 1866/67 die
Nationalliberale Partei
von der Fortschrittspartei abgespalten hatte, blieben in Sachsen beide liberale Flugel noch bis Mitte der 1870er-Jahre zusammen. Seit 1874 bildete der
Reichsverein fur Sachsen
ein erstes, relativ lockeres Band um die ortlichen nationalliberalen Gruppierungen, ehe sich 1882 mit dem
Nationalliberalen Verein fur das Konigreich Sachsen
ein nationalliberaler Landesverband im engeren Sinne konstituierte. Im Gegensatz zur Reichsebene, auf der sich die linksliberale Fortschrittspartei mehrfach spaltete, umbenannte und neu formierte, wahrten die sachsischen Fortschrittler ? abgesehen von den zaghafen Versuchen einen eigenstandigen Landesverband der
Deutsch-freisinnigen Partei
bzw.
Freisinnigen Volkspartei
aufzubauen ? bis in die 1890er-Jahre ihre organisatorische Einheit. Unterdessen konnte der 1894 gegrundete
Landesverein der Freisinnigen Volkspartei fur das Konigreich Sachsen
erst nach der Jahrhundertwende allmahlich Fuß fassen. Somit existierten bis 1918 in Sachsen zwei, zeitweilig sogar drei liberale Parteiengruppen nebeneinander.
Von 1871 bis 1875 besaßen die Liberalen mit uber 40 Abgeordneten die absolute Mehrheit im
Sachsischen Landtag
. Infolge des Auseinandergehens der links- und nationalliberalen Parteiflugel sank die Zahl ihrer Abgeordneten kontinuierlich und die Konservativen stiegen zur dominierenden Kraft im Landtag auf. Sie etablierten seit der zweiten Halfte der 1870er-Jahre zusammen mit den Nationalliberalen und der immer kleiner werdenden Fraktion des Fortschrittsvereins ein Wahlkartell gegen die zunehmend erstarkende Sozialdemokratie, welches bis nach der Jahrhundertwende bestehen blieb. Als faktischer Juniorpartner der Konservativen ubernahmen die Liberalen immer mehr konservative Positionen und gaben sukzessive ihr eigenes liberales Profil auf.
Erst mit dem Eintritt
Gustav Stresemanns
in die sachsische Politik ab 1902, der eine langsame Auflosung des Wahlkartells durchfuhrte, anderte sich diese Konstellation nachhaltig. Er fuhrte die Nationalliberalen zu alter Starke zuruck, 1909 waren sie wieder die starkste Partei im Sachsischen Landtag. Stresemann stand fur eine innovative Politik im sachsischen Konigreich. So sprach er sich unter anderem auf eine neue Wahlgesetzgebung aus und wirkte auf moderne Rechtsgrundlagen fur Gewerkschaften hin. Damit setzte er wichtige Impulse fur eine Demokratisierung Sachsens. Am Ende des
Kaiserreichs
wurde mit
Rudolf Heinze
ein nationalliberaler Ministerprasident durch den sachsischen Konig eingesetzt. Er fuhrte das Amt einige Wochen aus, ehe im Zuge der
Novemberrevolution 1918
das monarchische System abgelost und die Demokratie eingefuhrt wurde.
Auch in der Zeit der
Weimarer Republik
blieben die Liberalen in zwei Parteien gespalten. Auf der einen Seite bestand die linksliberale
Deutsche Demokratische Partei
(DDP) und auf der anderen Seite die
Deutsche Volkspartei
(DVP). Der Sachse
Friedrich Naumann
war Grundungsmitglied der DDP und ihr erster reichsweiter Vorsitzender. Einen der ersten Ortsverbande der DDP bildete
Wilhelm Kulz
1918 in Zittau, wo er zu diesem Zeitpunkt Oberburgermeister war. Von 1920 bis 1933 hatte er den Landesvorsitz der DDP inne und er gehorte von 1919 an bis 1932 der
Weimarer Nationalversammlung
bzw. dem Berliner
Reichstag
an.
Die DVP dagegen wurde von Gustav Stresemann begrundet und sollte zwischen 1918 und 1933 zwei sachsische Ministerprasidenten stellen. Von 1929 bis 1930 war
Wilhelm Bunger
der erste liberale Ministerprasident in Sachsen. Ihm folgte
Walther Schieck
, der das Amt nach sechs Wochen aber nur noch geschaftsfuhrend innehatte. Da es keine Neuwahlen gab, fuhrte er die Geschafte bis zur ?
Machtergreifung
“ der
Nationalsozialisten
im Marz 1933. Am 23. Mai 1933 stimmten die liberalen Abgeordneten im
Sachsischen Landtag
fur die Annahme des sachsischen
Ermachtigungsgesetzes
.
[3]
Sowohl die DVP als auch die seit 1930 in
Deutsche Staatspartei
umbenannte DDP mussten sich im Juni/Juli 1933 selbst auflosen.
Nach dem
Zweiten Weltkrieg
waren die Liberalen auch wieder in zwei Parteien gespalten. Diesmal waren sie aber territorial entzweit. In den westlichen Besatzungszonen formierte sich bis 1948 die FDP, in der
Sowjetischen Besatzungszone
(SBZ) wurde 1945 die
LDP
gegrundet. Der Grundungsaufruf in der SBZ erfolgte schon am 5. Juli 1945 durch Wilhelm Kulz und
Waldemar Koch
. In Dresden fanden sich zwischen dem 1. und 6. Juli jeden Tag u. a.
Hermann Kastner
,
Johannes Dieckmann
,
Emil Menke-Gluckert
,
Walter Thurmer
,
Reinhard Uhle
und
Ernst Scheiding
zusammen, um die Grundung einer liberalen Partei in Sachsen vorzubereiten. Auf Druck der sowjetischen Besatzungsmacht erklarten sie sich am 19. Juli bereit, sich der LDP anzuschließen und erklarten sich am 15. August 1945 zum LDP-Landesverband Sachsens.
Die Partei nahm an der ?Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien“ auf Befehl Nr. 2 der
Sowjetischen Militaradministration in Deutschland
(SMAD) teil. Die Parteien fanden sich damit in Sachsen in einem Vorparlament schon im Sommer 1945 zum Einheitsblock zusammen. Fur die Liberalen bekannte sich Hermann Kastner 1946 zur Blockbildung im Sachsischen Landtag. Trotzdem wurden im Vorfeld der ersten Wahlen in der Sowjetischen Besatzungszone hunderte Ortsverbande von CDU und LDP von der SMAD nicht anerkannt. Das bedeutete, dass die LDP in vielen Wahlkreisen keine Kandidaten aufstellen durfte, darunter
Wolfgang Mischnick
oder
Ruth Ehrlich
. Damit konnte die LDP rund eine Million Wahlerstimmen in Sachsen nicht erreichen. Dennoch wurde die LDP bei den
Landtagswahlen in Sachsen 1946
mit 24,7 Prozent der Stimmen zweitstarkste Kraft.
Die LDP wurde immer starker in den Einheitsblock gezwungen, unliebsame Personen wurden durch die SMAD aus ihren Amtern entfernt und sogar verhaftet. 1949 war die ?
Gleichschaltung
“ zur
Blockpartei
weitgehend abgeschlossen. Die
Landtagswahlen in Sachsen 1950
fanden nach Einheitslisten statt, ohne dass der Wahler eine Wahlmoglichkeit hatte. Im Juli 1952 bekannte sich die nun in Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) umgetaufte Partei zur Hegemonie der
SED
und versicherte, alle Beschlusse der DDR-Regierung zu befurworten. Die liberale Partei hatte damit endgultig ihre Eigenstandigkeit verloren. Im gleichen Jahr wurden die Lander in der DDR und damit auch die Landesverbande der Parteien aufgelost und durch Bezirksverbande ersetzt. Sachsische LDPD-Politiker waren nicht nur in allen sachsischen
Bezirks-
und
Kreistagen
, sondern bis 1989 auch prominent in der DDR-Staatsfuhrung vertreten. So war
Hans-Joachim Heusinger
von 1972 bis 1990 DDR-Justizminister und
Manfred Gerlach
von 1960 bis 1989 stellvertretender Vorsitzender des
Staatsrats der DDR
.
Gleichwohl blieb das liberale Gedankengut vor allem in den Ortsverbanden der LDPD erhalten, wenngleich es in der Offentlichkeit keine Rolle spielen durfte.
Erst in der
Wendezeit
bekannte sich die LDPD wieder offen zu liberalen Positionen und zu ihren geschichtlichen Wurzeln. Nicht zuletzt war dies auch
Manfred Gerlach
zu verdanken, der zaghafte Ansatze zu einer Neuorientierung bereits im Juli 1989 veroffentlichte. In Sachsen bzw. um Plauen herum etablierte sich die LDPD ab Oktober 1989 offen als Oppositionskraft und bekannte sich schon nach der Maueroffnung am 9. November 1989 zur Einheit Deutschlands. Die ?Liberal-Demokratische Jugend“ wurde in Dresden gebildet, eine unter mehreren DDR-weiten Initiativen, die sich schließlich zur Grundung der
Jungliberalen Aktion
(JuliA) zusammenschlossen. Am 20. Januar 1990 konstituierte sich zudem die
Deutsche Forumpartei
(DFP) in
Karl-Marx-Stadt
. Auf dem Reformparteitag der LDPD am 9./10. Februar 1990 in Dresden wurde Manfred Gerlach von
Rainer Ortleb
als Parteivorsitzender abgelost. Allerdings blieb insgesamt die nun wieder in LDP umgetaufte Partei aber hinter den Erwartungen der Parteibasis zuruck und verlor ihre Vorreiterrolle bei der Reformierung ihres Parteiprogramms im Vergleich zu anderen Parteien in der DDR, was nicht zuletzt auch in der Grundung der
FDP der DDR
seinen Ausdruck fand.
Im Zuge der Volkskammerwahlen in der DDR am 18. Marz 1990 wurde das Wahlbundnis
Bund Freier Demokraten
, bestehend aus DFP, FDP der DDR und LDP, gegrundet. Dieses erhielt aber nur 5,27 %, u. a. auch deshalb, weil sich die LDP zu spat erneuert hatte.
Otto Graf Lambsdorff
hatte das Wahlbundnis angeregt, damit die DFP und die FDP der DDR keine zu großen Nachteile wegen ihres Organisationsdefizits haben.
Am 28. Marz 1990 erfolgte der Zusammenschluss der LDP mit der
National-Demokratischen Partei Deutschlands
(NDPD). Diese schlossen sich wiederum am 11./12. August 1990 auf dem Vereinigungsparteitag in Hannover der FDP an. In Sachsen formierte sich die FDP am 18. August 1990 und bestand aus den ehemaligen Parteien LDP, DFP und FDP der DDR.
Der erste Landesvorsitzende war
Dietmar Schicke
, bereits 1990 wurde er aber schon von
Joachim Gunther
abgelost.
1990
zog die FDP mit neun Abgeordneten in den Sachsischen Landtag ein, blieb aber aufgrund der absoluten Mehrheit der
CDU
Oppositionskraft.
1994
schaffte die FDP den Einzug in den Landtag nicht und 1999 fuhr sie mit 1,1 % das schlechteste Wahlergebnis seit der Wende ein. 1995 ubernahm Klaus Haupt fur zwei Jahre den Vorsitz der sachsischen FDP, ihm folgte von 1997 bis 1999 Rainer Ortleb. Seit 1999 hatte
Holger Zastrow
den Parteivorsitz inne.
2004
gelang der sachsischen FDP mit sieben Abgeordneten der Einzug in den Sachsischen Landtag. Bei der
Landtagswahl 2009
konnte die FDP 10,0 % der Wahlerstimmen verbuchen und damit die Anzahl der Abgeordneten auf 14 verdoppeln. Bis 2014 bildete sie mit der
Union
im
Kabinett Tillich II
eine Regierungskoalition, verpasste jedoch bei der
Landtagswahl 2014
mit 3,8 % wieder den Einzug in den sachsischen Landtag.
In der Folgezeit entwickelte sich eine kontroverse innerparteiliche Debatte uber den Umgang mit
Pegida
und der
Alternative fur Deutschland
, in deren Rahmen sich der in erster Linie betroffene Kreisverband Dresden ausdrucklich von jedweden rechtspopulistischen Bestrebungen distanzierte.
[4]
Gleichwohl verteidigte der selbst in Dresden beheimatete Landesvorsitzende Holger Zastrow wiederholt den in diesem Zusammenhang in die Kritik geratenen Stadtrat Jens Genschmar.
[5]
Teile des Landesverbandes monierten daraufhin die unzureichende Abgrenzung nach Rechtsaußen.
[6]
Dass Zastrow fur die
Bundestagswahl 2017
nicht als Direktkandidat aufgestellt wurde, fuhrte dieser unter anderem auf seine Ruckendeckung fur den Pegida-nahen Stadtrat Genschmar zuruck.
[7]
Im Januar 2019 ließen sich Genschmar und einige Gesinnungsgenossen schließlich auf der Stadtratsliste der
Freien Wahler
aufstellen und verwirkten somit ihre FDP-Mitgliedrechte.
[8]
Nachdem die Partei bei der
Landtagswahl 2019
erneut die 5-Prozent-Hurde nicht uberwinden konnte, trat der Landesvorstand zuruck. Beim Landesparteitag in
Neukieritzsch
wurde am 2. November 2019
Frank Muller-Rosentritt
zum neuen Vorsitzenden gewahlt.
Die FDP Sachsen besteht aus 13 Kreisverbanden. Diese setzen sich aus einzelnen Ortsverbanden zusammen. Das hochste Beschlussgremium ist der Landesparteitag, an dem 250 Delegierte der Kreisverbande teilnehmen und der mindestens einmal im Jahr tagt. Auf dem Landesparteitag wird aller zwei Jahre der Landesvorstand neu gewahlt.
Zwolf Landesfachausschusse
[9]
unterstutzen die inhaltliche Arbeit der FDP Sachsen:
- Bildung
- Digitale Agenda, Internet und Medien
- Europa und Internationale Politik
- Gesundheit und Pflege
- Innen-, Rechts- und Sportpolitik
- Kultur und Tourismus
- Land- und Forstwirtschaft, Ernahrung, Naturschutz
- Nachhaltigkeit durch Innovation und Technologie
- Soziales und gesellschaftlicher Zusammenhalt (Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit, Meinungsvielfalt)
- Verkehr und Landesentwicklung, Bauen/Wohnen
- Wirtschaft, Arbeit und Finanzen
- Wissenschaft, Hochschule und Innovation
Zusatzlich zu den Parteigremien und den Landesfachausschussen gibt es eine Reihe von
Vorfeldorganisationen
:
Eine Besonderheit der sachsischen FDP war der Verein ?FDP hilft e. V.“. Jeder FDP-Landtagsabgeordnete spendete den Nettobetrag der jungsten Diatenerhohungen in den gemeinnutzigen Verein. Hierdurch wurden uber 100 soziale, karitative und kulturelle Projekte mit insgesamt 140.000 Euro unterstutzt.
[10]
Landesvorsitzende:
Anita Maaß
Landtagswahlergebnisse
in Prozent
Ergebnisse
Bundestagswahlen
Bundestagswahlergebnisse
[12]
|
Jahr
|
Stimmen
|
Sitze
|
Abgeordnete
|
1990
|
12,4 %
|
5
|
Wolfgang Mischnick
,
Joachim Gunther
,
Sigrid Semper
,
Arno Schmidt
,
Jurgen Schmieder
|
1994
|
3,8 %
|
1
|
Joachim Gunther
|
1998
|
3,6 %
|
2
|
Joachim Gunther,
Klaus Haupt
|
2002
|
7,3 %
|
2
|
Joachim Gunther, Klaus Haupt
|
2005
|
10,2 %
|
4
|
Joachim Gunter,
Heinz-Peter Haustein
,
Jan Mucke
,
Christoph Waitz
|
2009
|
13,3 %
|
4
|
Joachim Gunter, Jan Mucke, Heinz-Peter Haustein,
Reiner Deutschmann
|
2013
|
3,1 %
|
?
|
?
|
2017
|
8,2 %
|
3
|
Torsten Herbst
,
Jurgen Martens
,
Frank Muller-Rosentritt
|
2021
|
11,0 %
|
5
|
Torsten Herbst, Frank Muller-Rosentritt,
Philipp Hartewig
,
Ulrike Harzer
,
Nico Tippelt
|
- Falk Illing
:
Auf dem Weg zur etablierten Partei? Wahlanalyse, Organisation, Programmatik und Strategie der sachsischen FDP seit 1990.
Springer VS, Wiesbaden 2015, Chemnitz 2011,
ISBN 978-3-658-04656-9
. (
online
: Dissertation, TU Chemnitz, 2011)
- Olaf Jandura:
Die FDP in Sachsen.
In: Christian Demuth,
Jakob Lempp
(Hrsg.):
Parteien in Sachsen.
Bebra-Wissenschaftsverlag, Berlin 2006,
ISBN 3-937233-35-0
, S. 171?186.
- Thomas Widra:
Die Geschichte des sachsischen Liberalismus und der Freien Demokratischen Partei. 150 Jahre liberale Parteien in Sachsen.
Wilhelm-Kulz-Stiftung, Dresden 2016,
ISBN 978-3-00-052423-3
.
- ↑
Oskar Niedermayer
:
Parteimitgliedschaften im Jahre 2022
. In:
Zeitschrift fur Parlamentsfragen
.
Nr.
2
, 2023,
S.
376?407
,
doi
:
10.5771/0340-1758-2023-2-376
.
- ↑
Anita Maaß ist neue FDP-Chefin in Sachsen.
In:
mdr.de.
6. November 2021,
abgerufen am 12. Mai 2022
.
- ↑
Siehe zum Abstimmungsverhalten der burgerlichen Abgeordneten zum sachsischen Ermachtigungsgesetz:
Mike Schmeitzner
:
Dresden: Landtag und Staatskanzlei
. In: Konstantin Hermann (Hrsg.):
Fuhrerschule, Thingplatz, "Judenhaus" ? Orte und Gebaude der nationalsozialistischen Diktatur in Sachsen
. Sandstein Verlag, Dresden 2014,
ISBN 978-3-95498-052-9
, S. 58?61, hier speziell Anmerkung 7 auf S. 61.
- ↑
Pegida entzweit FDP-Mitglieder.
In:
Sachsische Zeitung
.
28. Februar 2016,
abgerufen am 29. Januar 2019
.
- ↑
FDP-Chef Holger Zastrow im Interview: ?Dresden ist keine linke Stadt“.
In:
Dresdner Neueste Nachrichten
.
16. Januar 2016, archiviert vom
Original
(nicht mehr online verfugbar) am
29. Januar 2019
;
abgerufen am 29. Januar 2019
.
Info:
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Anleitung
und entferne dann diesen Hinweis.
@1
@2
Vorlage:Webachiv/IABot/www.dnn.de
- ↑
Rebelliert die FDP gegen Holger Zastrow?
In:
Sachsische Zeitung
.
29. April 2016,
abgerufen am 29. Januar 2019
.
- ↑
Zastrow nur noch zweite Wahl.
In:
Sachsische Zeitung
.
12. November 2016,
abgerufen am 29. Januar 2019
.
- ↑
Lassig und Genschmar fliegen aus der FDP.
In:
Sachsische Zeitung
.
22. Januar 2019,
abgerufen am 29. Januar 2019
.
- ↑
Struktur der Landesfachausschusse fur die Amtszeit 2023?2025.
Beschluss des 57. Landesparteitages der FDP Sachsen. In:
fdp-sachsen.de.
4. November 2023,
abgerufen am 16. November 2023
.
- ↑
?FDP hilft“ fordert Bildung, Kultur und Sport in Sachsen.
In:
liberale.de.
5. August 2013,
abgerufen am 4. Juni 2017
.
- ↑
Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen.
In:
wahlrecht.de
.
3. Mai 2015,
abgerufen am 9. Dezember 2016
.
- ↑
Ergebnisse fruherer Bundestagswahlen.
(PDF; 484 kB) In:
bundeswahlleiter.de
.
3. August 2015,
abgerufen am 9. Dezember 2016
.