FDP Sachsen

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FDP Sachsen
Anita Maaß
Anita Maaß
Vorsitzende Anita Maaß
Stellvertreter Norma Grube
Thomas Kunz
Matthias Schniebel
General­sekretar Philipp Hartewig
Schatz­meister Torsten Herbst
Geschafts­fuhrer N.N.
Grundungs­datum 18. August 1990
Grundungs­ort Dresden
Hauptsitz Radeberger Straße 51
01099 Dresden
Mitglieder­zahl 2.222 (Stand: 31. Dezember 2022) [1]
Website www.fdp-sachsen.de

Die FDP Sachsen ist der Landesverband der Freien Demokratischen Partei im Freistaat Sachsen . Vorsitzende ist seit 2021 Anita Maaß , das Amt des Generalsekretars bekleidet seit 2021 Philipp Hartewig . [2]

Seit den 1860er-Jahren

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Fuhrer der liberalen Abgeordneten im Sachsischen Landtag, 1873:
Obere Reihe (v. l. n. r.) Hermann Rentzsch , Ernst Jordan, Christian Gottlieb Riedel ;
Mitte Wilhelm Schaffrath ;
Untere Reihe (v. l. n. r.) Karl Biedermann , Karl Gottlob Panitz, Richard Ludwig .

Nachdem in Preußen 1861 die Deutsche Fortschrittspartei gegrundet worden war, fand am 25. April 1863 im Schutzenhaus in Leipzig die Grundungsversammlung der sachsischen Liberalen zum Sachsischen Fortschrittsverein statt. Wahrend sich in Preußen bereits 1866/67 die Nationalliberale Partei von der Fortschrittspartei abgespalten hatte, blieben in Sachsen beide liberale Flugel noch bis Mitte der 1870er-Jahre zusammen. Seit 1874 bildete der Reichsverein fur Sachsen ein erstes, relativ lockeres Band um die ortlichen nationalliberalen Gruppierungen, ehe sich 1882 mit dem Nationalliberalen Verein fur das Konigreich Sachsen ein nationalliberaler Landesverband im engeren Sinne konstituierte. Im Gegensatz zur Reichsebene, auf der sich die linksliberale Fortschrittspartei mehrfach spaltete, umbenannte und neu formierte, wahrten die sachsischen Fortschrittler ? abgesehen von den zaghafen Versuchen einen eigenstandigen Landesverband der Deutsch-freisinnigen Partei bzw. Freisinnigen Volkspartei aufzubauen ? bis in die 1890er-Jahre ihre organisatorische Einheit. Unterdessen konnte der 1894 gegrundete Landesverein der Freisinnigen Volkspartei fur das Konigreich Sachsen erst nach der Jahrhundertwende allmahlich Fuß fassen. Somit existierten bis 1918 in Sachsen zwei, zeitweilig sogar drei liberale Parteiengruppen nebeneinander.

Von 1871 bis 1875 besaßen die Liberalen mit uber 40 Abgeordneten die absolute Mehrheit im Sachsischen Landtag . Infolge des Auseinandergehens der links- und nationalliberalen Parteiflugel sank die Zahl ihrer Abgeordneten kontinuierlich und die Konservativen stiegen zur dominierenden Kraft im Landtag auf. Sie etablierten seit der zweiten Halfte der 1870er-Jahre zusammen mit den Nationalliberalen und der immer kleiner werdenden Fraktion des Fortschrittsvereins ein Wahlkartell gegen die zunehmend erstarkende Sozialdemokratie, welches bis nach der Jahrhundertwende bestehen blieb. Als faktischer Juniorpartner der Konservativen ubernahmen die Liberalen immer mehr konservative Positionen und gaben sukzessive ihr eigenes liberales Profil auf.

Erst mit dem Eintritt Gustav Stresemanns in die sachsische Politik ab 1902, der eine langsame Auflosung des Wahlkartells durchfuhrte, anderte sich diese Konstellation nachhaltig. Er fuhrte die Nationalliberalen zu alter Starke zuruck, 1909 waren sie wieder die starkste Partei im Sachsischen Landtag. Stresemann stand fur eine innovative Politik im sachsischen Konigreich. So sprach er sich unter anderem auf eine neue Wahlgesetzgebung aus und wirkte auf moderne Rechtsgrundlagen fur Gewerkschaften hin. Damit setzte er wichtige Impulse fur eine Demokratisierung Sachsens. Am Ende des Kaiserreichs wurde mit Rudolf Heinze ein nationalliberaler Ministerprasident durch den sachsischen Konig eingesetzt. Er fuhrte das Amt einige Wochen aus, ehe im Zuge der Novemberrevolution 1918 das monarchische System abgelost und die Demokratie eingefuhrt wurde.

In der Weimarer Republik

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Auch in der Zeit der Weimarer Republik blieben die Liberalen in zwei Parteien gespalten. Auf der einen Seite bestand die linksliberale Deutsche Demokratische Partei (DDP) und auf der anderen Seite die Deutsche Volkspartei (DVP). Der Sachse Friedrich Naumann war Grundungsmitglied der DDP und ihr erster reichsweiter Vorsitzender. Einen der ersten Ortsverbande der DDP bildete Wilhelm Kulz 1918 in Zittau, wo er zu diesem Zeitpunkt Oberburgermeister war. Von 1920 bis 1933 hatte er den Landesvorsitz der DDP inne und er gehorte von 1919 an bis 1932 der Weimarer Nationalversammlung bzw. dem Berliner Reichstag an.

Die DVP dagegen wurde von Gustav Stresemann begrundet und sollte zwischen 1918 und 1933 zwei sachsische Ministerprasidenten stellen. Von 1929 bis 1930 war Wilhelm Bunger der erste liberale Ministerprasident in Sachsen. Ihm folgte Walther Schieck , der das Amt nach sechs Wochen aber nur noch geschaftsfuhrend innehatte. Da es keine Neuwahlen gab, fuhrte er die Geschafte bis zur ? Machtergreifung “ der Nationalsozialisten im Marz 1933. Am 23. Mai 1933 stimmten die liberalen Abgeordneten im Sachsischen Landtag fur die Annahme des sachsischen Ermachtigungsgesetzes . [3] Sowohl die DVP als auch die seit 1930 in Deutsche Staatspartei umbenannte DDP mussten sich im Juni/Juli 1933 selbst auflosen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Liberalen auch wieder in zwei Parteien gespalten. Diesmal waren sie aber territorial entzweit. In den westlichen Besatzungszonen formierte sich bis 1948 die FDP, in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) wurde 1945 die LDP gegrundet. Der Grundungsaufruf in der SBZ erfolgte schon am 5. Juli 1945 durch Wilhelm Kulz und Waldemar Koch . In Dresden fanden sich zwischen dem 1. und 6. Juli jeden Tag u. a. Hermann Kastner , Johannes Dieckmann , Emil Menke-Gluckert , Walter Thurmer , Reinhard Uhle und Ernst Scheiding zusammen, um die Grundung einer liberalen Partei in Sachsen vorzubereiten. Auf Druck der sowjetischen Besatzungsmacht erklarten sie sich am 19. Juli bereit, sich der LDP anzuschließen und erklarten sich am 15. August 1945 zum LDP-Landesverband Sachsens.

Die Partei nahm an der ?Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien“ auf Befehl Nr. 2 der Sowjetischen Militaradministration in Deutschland (SMAD) teil. Die Parteien fanden sich damit in Sachsen in einem Vorparlament schon im Sommer 1945 zum Einheitsblock zusammen. Fur die Liberalen bekannte sich Hermann Kastner 1946 zur Blockbildung im Sachsischen Landtag. Trotzdem wurden im Vorfeld der ersten Wahlen in der Sowjetischen Besatzungszone hunderte Ortsverbande von CDU und LDP von der SMAD nicht anerkannt. Das bedeutete, dass die LDP in vielen Wahlkreisen keine Kandidaten aufstellen durfte, darunter Wolfgang Mischnick oder Ruth Ehrlich . Damit konnte die LDP rund eine Million Wahlerstimmen in Sachsen nicht erreichen. Dennoch wurde die LDP bei den Landtagswahlen in Sachsen 1946 mit 24,7 Prozent der Stimmen zweitstarkste Kraft.

Die LDP wurde immer starker in den Einheitsblock gezwungen, unliebsame Personen wurden durch die SMAD aus ihren Amtern entfernt und sogar verhaftet. 1949 war die ? Gleichschaltung “ zur Blockpartei weitgehend abgeschlossen. Die Landtagswahlen in Sachsen 1950 fanden nach Einheitslisten statt, ohne dass der Wahler eine Wahlmoglichkeit hatte. Im Juli 1952 bekannte sich die nun in Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) umgetaufte Partei zur Hegemonie der SED und versicherte, alle Beschlusse der DDR-Regierung zu befurworten. Die liberale Partei hatte damit endgultig ihre Eigenstandigkeit verloren. Im gleichen Jahr wurden die Lander in der DDR und damit auch die Landesverbande der Parteien aufgelost und durch Bezirksverbande ersetzt. Sachsische LDPD-Politiker waren nicht nur in allen sachsischen Bezirks- und Kreistagen , sondern bis 1989 auch prominent in der DDR-Staatsfuhrung vertreten. So war Hans-Joachim Heusinger von 1972 bis 1990 DDR-Justizminister und Manfred Gerlach von 1960 bis 1989 stellvertretender Vorsitzender des Staatsrats der DDR .

Gleichwohl blieb das liberale Gedankengut vor allem in den Ortsverbanden der LDPD erhalten, wenngleich es in der Offentlichkeit keine Rolle spielen durfte.

Erst in der Wendezeit bekannte sich die LDPD wieder offen zu liberalen Positionen und zu ihren geschichtlichen Wurzeln. Nicht zuletzt war dies auch Manfred Gerlach zu verdanken, der zaghafte Ansatze zu einer Neuorientierung bereits im Juli 1989 veroffentlichte. In Sachsen bzw. um Plauen herum etablierte sich die LDPD ab Oktober 1989 offen als Oppositionskraft und bekannte sich schon nach der Maueroffnung am 9. November 1989 zur Einheit Deutschlands. Die ?Liberal-Demokratische Jugend“ wurde in Dresden gebildet, eine unter mehreren DDR-weiten Initiativen, die sich schließlich zur Grundung der Jungliberalen Aktion (JuliA) zusammenschlossen. Am 20. Januar 1990 konstituierte sich zudem die Deutsche Forumpartei (DFP) in Karl-Marx-Stadt . Auf dem Reformparteitag der LDPD am 9./10. Februar 1990 in Dresden wurde Manfred Gerlach von Rainer Ortleb als Parteivorsitzender abgelost. Allerdings blieb insgesamt die nun wieder in LDP umgetaufte Partei aber hinter den Erwartungen der Parteibasis zuruck und verlor ihre Vorreiterrolle bei der Reformierung ihres Parteiprogramms im Vergleich zu anderen Parteien in der DDR, was nicht zuletzt auch in der Grundung der FDP der DDR seinen Ausdruck fand.

Im Zuge der Volkskammerwahlen in der DDR am 18. Marz 1990 wurde das Wahlbundnis Bund Freier Demokraten , bestehend aus DFP, FDP der DDR und LDP, gegrundet. Dieses erhielt aber nur 5,27 %, u. a. auch deshalb, weil sich die LDP zu spat erneuert hatte. Otto Graf Lambsdorff hatte das Wahlbundnis angeregt, damit die DFP und die FDP der DDR keine zu großen Nachteile wegen ihres Organisationsdefizits haben.

Am 28. Marz 1990 erfolgte der Zusammenschluss der LDP mit der National-Demokratischen Partei Deutschlands (NDPD). Diese schlossen sich wiederum am 11./12. August 1990 auf dem Vereinigungsparteitag in Hannover der FDP an. In Sachsen formierte sich die FDP am 18. August 1990 und bestand aus den ehemaligen Parteien LDP, DFP und FDP der DDR.

Der erste Landesvorsitzende war Dietmar Schicke , bereits 1990 wurde er aber schon von Joachim Gunther abgelost. 1990 zog die FDP mit neun Abgeordneten in den Sachsischen Landtag ein, blieb aber aufgrund der absoluten Mehrheit der CDU Oppositionskraft. 1994 schaffte die FDP den Einzug in den Landtag nicht und 1999 fuhr sie mit 1,1 % das schlechteste Wahlergebnis seit der Wende ein. 1995 ubernahm Klaus Haupt fur zwei Jahre den Vorsitz der sachsischen FDP, ihm folgte von 1997 bis 1999 Rainer Ortleb. Seit 1999 hatte Holger Zastrow den Parteivorsitz inne. 2004 gelang der sachsischen FDP mit sieben Abgeordneten der Einzug in den Sachsischen Landtag. Bei der Landtagswahl 2009 konnte die FDP 10,0 % der Wahlerstimmen verbuchen und damit die Anzahl der Abgeordneten auf 14 verdoppeln. Bis 2014 bildete sie mit der Union im Kabinett Tillich II eine Regierungskoalition, verpasste jedoch bei der Landtagswahl 2014 mit 3,8 % wieder den Einzug in den sachsischen Landtag.

In der Folgezeit entwickelte sich eine kontroverse innerparteiliche Debatte uber den Umgang mit Pegida und der Alternative fur Deutschland , in deren Rahmen sich der in erster Linie betroffene Kreisverband Dresden ausdrucklich von jedweden rechtspopulistischen Bestrebungen distanzierte. [4] Gleichwohl verteidigte der selbst in Dresden beheimatete Landesvorsitzende Holger Zastrow wiederholt den in diesem Zusammenhang in die Kritik geratenen Stadtrat Jens Genschmar. [5] Teile des Landesverbandes monierten daraufhin die unzureichende Abgrenzung nach Rechtsaußen. [6] Dass Zastrow fur die Bundestagswahl 2017 nicht als Direktkandidat aufgestellt wurde, fuhrte dieser unter anderem auf seine Ruckendeckung fur den Pegida-nahen Stadtrat Genschmar zuruck. [7] Im Januar 2019 ließen sich Genschmar und einige Gesinnungsgenossen schließlich auf der Stadtratsliste der Freien Wahler aufstellen und verwirkten somit ihre FDP-Mitgliedrechte. [8] Nachdem die Partei bei der Landtagswahl 2019 erneut die 5-Prozent-Hurde nicht uberwinden konnte, trat der Landesvorstand zuruck. Beim Landesparteitag in Neukieritzsch wurde am 2. November 2019 Frank Muller-Rosentritt zum neuen Vorsitzenden gewahlt.

Die FDP Sachsen besteht aus 13 Kreisverbanden. Diese setzen sich aus einzelnen Ortsverbanden zusammen. Das hochste Beschlussgremium ist der Landesparteitag, an dem 250 Delegierte der Kreisverbande teilnehmen und der mindestens einmal im Jahr tagt. Auf dem Landesparteitag wird aller zwei Jahre der Landesvorstand neu gewahlt.

Zwolf Landesfachausschusse [9] unterstutzen die inhaltliche Arbeit der FDP Sachsen:

  • Bildung
  • Digitale Agenda, Internet und Medien
  • Europa und Internationale Politik
  • Gesundheit und Pflege
  • Innen-, Rechts- und Sportpolitik
  • Kultur und Tourismus
  • Land- und Forstwirtschaft, Ernahrung, Naturschutz
  • Nachhaltigkeit durch Innovation und Technologie
  • Soziales und gesellschaftlicher Zusammenhalt (Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit, Meinungsvielfalt)
  • Verkehr und Landesentwicklung, Bauen/Wohnen
  • Wirtschaft, Arbeit und Finanzen
  • Wissenschaft, Hochschule und Innovation

Vorfeldorganisationen

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Zusatzlich zu den Parteigremien und den Landesfachausschussen gibt es eine Reihe von Vorfeldorganisationen :

FDP hilft e. V.

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Eine Besonderheit der sachsischen FDP war der Verein ?FDP hilft e. V.“. Jeder FDP-Landtagsabgeordnete spendete den Nettobetrag der jungsten Diatenerhohungen in den gemeinnutzigen Verein. Hierdurch wurden uber 100 soziale, karitative und kulturelle Projekte mit insgesamt 140.000 Euro unterstutzt. [10]

Landesvorsitzende

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Landesvorsitzende: Anita Maaß
Amtszeit Name
1946?1947 Hermann Kastner
1947?1949 Arthur Bretschneider
1949?1952 Walter Thurmer
1952 bis 1990 bestand kein Land Sachsen
1990 Dietmar Schicke
1990?1995 Joachim Gunther
1995?1997 Klaus Haupt
1997?1999 Rainer Ortleb
1999?2019 Holger Zastrow
2019?2021 Frank Muller-Rosentritt
seit 2021 Anita Maaß
Landtagswahlergebnisse
in Prozent
15%
10%
5%
0%
Landtagswahlergebnisse [11]
Jahr Stimmen Sitze
1990 5,3 % 9
1994 1,7 % ?
1999 1,1 % ?
2004 5,9 % 7
2009 10,0 % 14
2014 3,8 % ?
2019 4,5 % ?

Bundestagswahlen

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Ergebnisse
Bundestagswahlen
15%
10%
5%
0%
'90
'94
'98
'02
'05
'09
'13
'17
'21
Bundestagswahlergebnisse [12]
Jahr Stimmen Sitze Abgeordnete
1990 12,4 % 5 Wolfgang Mischnick , Joachim Gunther , Sigrid Semper , Arno Schmidt , Jurgen Schmieder
1994 3,8 % 1 Joachim Gunther
1998 3,6 % 2 Joachim Gunther, Klaus Haupt
2002 7,3 % 2 Joachim Gunther, Klaus Haupt
2005 10,2 % 4 Joachim Gunter, Heinz-Peter Haustein , Jan Mucke , Christoph Waitz
2009 13,3 % 4 Joachim Gunter, Jan Mucke, Heinz-Peter Haustein, Reiner Deutschmann
2013 3,1 % ? ?
2017 8,2 % 3 Torsten Herbst , Jurgen Martens , Frank Muller-Rosentritt
2021 11,0 % 5 Torsten Herbst, Frank Muller-Rosentritt, Philipp Hartewig , Ulrike Harzer , Nico Tippelt

Landtagsfraktion

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Fraktionsvorsitzende

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Amtszeit Name
1949 Arthur Bretschneider am 27. Februar 1949 verstorben
1949?1950 Ralph Liebler
1950?Marz 1951 Walter Thurmer
1951 Fritz Greuner
1952 bis 1990 bestand kein Land Sachsen
1990?1993 Gunter Krober
1993?1994 Ludwig Martin Rade
von 1994 bis 2004 war die FDP nicht im Landtag vertreten
2004?2014 Holger Zastrow
seit 2014 ist die FDP nicht im Landtag vertreten
  • Falk Illing : Auf dem Weg zur etablierten Partei? Wahlanalyse, Organisation, Programmatik und Strategie der sachsischen FDP seit 1990. Springer VS, Wiesbaden 2015, Chemnitz 2011, ISBN 978-3-658-04656-9 . ( online : Dissertation, TU Chemnitz, 2011)
  • Olaf Jandura: Die FDP in Sachsen. In: Christian Demuth, Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Sachsen. Bebra-Wissenschaftsverlag, Berlin 2006, ISBN 3-937233-35-0 , S. 171?186.
  • Thomas Widra: Die Geschichte des sachsischen Liberalismus und der Freien Demokratischen Partei. 150 Jahre liberale Parteien in Sachsen. Wilhelm-Kulz-Stiftung, Dresden 2016, ISBN 978-3-00-052423-3 .

Einzelnachweise

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  1. Oskar Niedermayer : Parteimitgliedschaften im Jahre 2022 . In: Zeitschrift fur Parlamentsfragen . Nr.   2 , 2023, S.   376?407 , doi : 10.5771/0340-1758-2023-2-376 .
  2. Anita Maaß ist neue FDP-Chefin in Sachsen. In: mdr.de. 6. November 2021, abgerufen am 12. Mai 2022 .
  3. Siehe zum Abstimmungsverhalten der burgerlichen Abgeordneten zum sachsischen Ermachtigungsgesetz: Mike Schmeitzner : Dresden: Landtag und Staatskanzlei . In: Konstantin Hermann (Hrsg.): Fuhrerschule, Thingplatz, "Judenhaus" ? Orte und Gebaude der nationalsozialistischen Diktatur in Sachsen . Sandstein Verlag, Dresden 2014, ISBN 978-3-95498-052-9 , S. 58?61, hier speziell Anmerkung 7 auf S. 61.
  4. Pegida entzweit FDP-Mitglieder. In: Sachsische Zeitung . 28. Februar 2016, abgerufen am 29. Januar 2019 .
  5. FDP-Chef Holger Zastrow im Interview: ?Dresden ist keine linke Stadt“. In: Dresdner Neueste Nachrichten . 16. Januar 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfugbar) am 29. Januar 2019 ; abgerufen am 29. Januar 2019 .   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.dnn.de
  6. Rebelliert die FDP gegen Holger Zastrow? In: Sachsische Zeitung . 29. April 2016, abgerufen am 29. Januar 2019 .
  7. Zastrow nur noch zweite Wahl. In: Sachsische Zeitung . 12. November 2016, abgerufen am 29. Januar 2019 .
  8. Lassig und Genschmar fliegen aus der FDP. In: Sachsische Zeitung . 22. Januar 2019, abgerufen am 29. Januar 2019 .
  9. Struktur der Landesfachausschusse fur die Amtszeit 2023?2025. Beschluss des 57. Landesparteitages der FDP Sachsen. In: fdp-sachsen.de. 4. November 2023, abgerufen am 16. November 2023 .
  10. ?FDP hilft“ fordert Bildung, Kultur und Sport in Sachsen. In: liberale.de. 5. August 2013, abgerufen am 4. Juni 2017 .
  11. Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen. In: wahlrecht.de . 3. Mai 2015, abgerufen am 9. Dezember 2016 .
  12. Ergebnisse fruherer Bundestagswahlen. (PDF; 484 kB) In: bundeswahlleiter.de . 3. August 2015, abgerufen am 9. Dezember 2016 .