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Veroffentlicht
: 11:42, 16. Jun. 2009 (CEST)
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Lage Nordkoreas
Pjongjang
(
Nordkorea
) /
New York
(
Vereinigte Staaten
), 16.06.2009 ?
Nordkorea zeigt sich wenig beeindruckt von der durch den
UN-Sicherheitsrat
einstimmig verabschiedeten
Resolution 1874
und will an seinem
Atomwaffenprogramm
festhalten. Das nordkoreanische Außenministerium verkundete, das dem Land zur Verfugung stehende waffenfahige Plutonium vollstandig einzusetzen. Auf den Versuch der Vereinigten Staaten, Nordkorea an der Fortsetzung des Atomwaffenbaus zu hindern, werde man ?militarisch reagieren“.
Mit seiner Resolution reagierte der UN-Sicherheitsrat auf den Atomtest vom 25. Mai 2009 und den Test ballistischer Raketen. Ungewohnlich deutlich war das Votum
Chinas
nach der Verabschiedung der Resolution. UN-Botschafter Zhang Yesui beurteilte den Resolutionstext als ?positives Signal fur die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu stoppen“. Gleichzeitig mahnte er eine ernsthafte Umsetzung der Maßnahmen an. Generalsekretar
Ban Ki-moon
nannte die Resolution eine ?klare und scharfe Botschaft“. Der deutsche Außenminister
Frank-Walter Steinmeier
nannte die neuen Sanktionen ein ?starkes Signal“. Auch Russland und die arabischen Staaten im Sicherheitsrat hatten das nordkoreanische Vorgehen verurteilt.
Die Drohungen Nordkoreas bezeichnete die US-amerikanische Außenministerin
Hillary Clinton
als ?zutiefst bedauerlich“. Nordkorea hatte zuvor die Resolution als ?widerwartiges Ergebnis“ einer US-Kampagne abgetan und angekundigt, niemals vom Plan abkommen zu wollen, Atomwaffen zu bauen. Man werde Versuche einer Blockade als kriegerischen Akt auffassen. Beobachter nehmen an, dass Nordkorea kurz vor einem weiteren Atomtest stehe und auch versuchen werde, eine Interkontinentalrakete zu starten. Experten sind der Auffassung, dass Nordkorea uber 30?50 Kilogramm
Plutonium
verfugt, ausreichend fur sechs bis neun Atombomben.
Alexander Neill, ein Sicherheitsexperte fur Asien am britischen Royal United Services Institut for Defence Studies bezweifelte gegenuber dem Nachrichtensender
Al-Dschasira
die Wirksamkeit einer solchen Blockade, deren Einhaltung die Vereinigten Staaten und Japan wohl erzwingen wollen. Die neue Resolution weitet das seit 2007 bestehende
Embargo
auch auf den Handel mit konventionellen Feuerwaffen aus. Bislang macht Nordkorea gute Geschafte mit solchen Gutern, die unter anderem in den Iran, Myanmar, Zimbabwe und den Sudan geliefert werden. Die Resolution 1874 wurde unter Kapitel 7 der
UN-Charta
verabschiedet und ist somit volkerrechtlich bindend.
Der Atomtest vom 25. Mai fand in nur siebzig Kilometer Entfernung von der chinesischen Grenze statt. Die Bewohner der Region haben Angst vor Strahlenunfallen und der Auslosung von Erdbeben. Die japanische Tageszeitung Tokio Shimbun berichtete, die Regierung in Peking habe bereits eigene Sanktionen in Kraft gesetzt, etwa durch die Verringerung von Rohollieferungen. Die Volksrepublik China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas.
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Quellen