Second Chance. Three Presidents and the Crisis of American Superpower ist eine politikwissenschaftliche Analyse Zbigniew Brzezi?skis , die am 5. Mai 2007 erschien.

In Second Chance behandelt Brezinski 15 Jahre Außenpolitik der USA nach dem Auseinanderbruch der Sowjetunion , als die USA aus dem Kalten Krieg als ?Sieger“ hervorging. Er stellt die Amtsfuhrung dreier Prasidenten, George H. W. Bush , Bill Clinton und George W. Bush dar und analysiert die Ursachen und Folgen ihrer Politik hinsichtlich der Fuhrungsrolle der USA.

Inhalt [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Herausforderungen fur die globale Fuhrungsrolle [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die USA als Weltmacht konzentriert sich seit 1990 auf ihre nationale Sicherheit, verfolgt aber drei große Missionen fur die Weltpolitik:

• Gestaltung der politischen Beziehungen, um ein kooperativeres Systems der Weltpolitik hervorzubringen
• Eindammung von Konflikten, Verhinderung von Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, kollektive Friedensbemuhungen in Burgerkriegsregionen, um Gewalt in der Welt zu verringern
• die zunehmende Ungleichheit der Lebensverhaltnisse in Ubereinstimmung mit dem ?Weltgewissen“ zu bekampfen und eine Antwort auf die okologischen Herausforderungen zu geben

Die zehn wichtigsten Wendepunkte der Geschichte im Zeitraum von 1990 bis 2005 sind nach Brzezinski:

1. Ruckzug der Sowjetunion aus Osteuropa, USA als fuhrende Weltmacht
2. Der Sieg im ersten Golfkrieg wurde nicht genutzt, Frieden im Nahen Osten wird nicht angestrebt, wachsende Feindschaft der islamischen Welt gegenuber den USA
3. Die NATO expandiert nach Osteuropa; Die atlantische Gemeinschaft erreicht bestimmenden Einfluss auf die Weltpolitik.
4. Die Globalisierung wird durch WTO, den Bailout-Fund des IMF und dem Kampf gegen Korruption durch die Weltbank institutionalisiert. Singapur-Themen werden Grundlage der Konferenz von DOHA.
5. Die Finanzkrise in Asien begrundet eine asiatische Gemeinschaft, die entweder durch die Dominanz Chinas oder die Konkurrenz Japans und Chinas bestimmt wird. Der Beitritt Chinas zur WTO.
6. Der Tschetschenienkrieg, der Kosovo-Konflikt und Putins Wahl zum russischen Prasidenten tragen zu der Entstehung eines russischen Nationalismus und eines autokratischen Systems bei. Russland nutzt seine Bodenschatze, um eine selbstbewusste Energie-Supermacht zu werden.
7. Angesichts der permissiven Haltung der USA werden Indien und Pakistan trotz der ablehnenden Haltung der Weltoffentlichkeit zu Nuklearmachten. Angesichts der inkonsistenten und inkonsequenten Bemuhungen der USA zur Selbstbeschrankung, verstarken Nordkorea und Iran weiter verdeckt ihre Bemuhungen, Nuklearmachte zu werden.
8. Der Schock des 11. September treibt die USA in einen Zustand der Angst und lasst sie unilaterale politische Ziele verfolgen. Die USA erklart einen Krieg gegen den Terror.
9. Die atlantische Gemeinschaft spaltet sich in der Frage des Irakkriegs der USA. Die EU versagt darin, eine eigene politische Identitat oder Schlagkraft zu entwickeln.
10. Der weltweite Eindruck der militarischen Omniprasenz der USA und die Illusion der USA uber das Maß ihrer Macht wurden durch das Versagen der USA im Irak in der Zeit nach dem Sieg erschuttert. Die USA anerkennt das Bedurfnis fur Zusammenarbeit mit EU, Japan, China, Russland in wichtigen Fragen der Weltsicherheit. Der Nahe Osten wird zum kritischen Test der US-amerikanischen Fuhrungsrolle.

Die Dunstschleier des Sieges (und die Entstehung widerspruchlicher Visionen) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Niederlage der Sowjetunion war nach Auffassung des Autors nicht das Werk allein Ronald Reagans, sondern Ergebnis vierzigjahriger Bemuhungen. Fast jeder Prasident habe dazu beigetragen. Aber auch Papst Johannes Paul II. , Lech Wał?sa und Michail Gorbatschow seien entscheidend gewesen. Brzezinski erwahnt Eisenhowers Verstarkung der NATO-Allianz, Kennedys Begrenzung des sowjetischen Einflusses in der Berlin- und der Kuba-Krise und den Wettlauf zum Mond, der die sowjetische Illusion der Uberlegenheit zerstort habe. Der Vietnamkrieg, so Brzezinski, fuhrte zu Nixons Entspannungspolitik , aber Carter begann mit seiner Menschenrechtskampagne, die mit Johannes Paul II. spiritueller Ermahnung verschmolz und die Sowjetunion ideologisch in die Defensive brachte. Carter habe in Afghanistan erstmals den Widerstand gegen die Sowjetunion unterstutzt und so die Grundlagen fur eine Militarprasenz im Persischen Golf geschaffen. Reagan forderte die Sowjetunion in allen Bereichen starker heraus, was Gorbatschows Perestroika in eine allgemeine Krise der Sowjetunion hineintrieb. George H. W. Bush nutzte die Schwachung der Sowjetunion mit Finesse aus und profitierte von der Vorgeschichte. Aber trotz der Erfolge sei die USA kaum 15 Jahre nach dem Mauerfall mit starker Feindseligkeit betrachtet worden.

Die Außenpolitik stellt Brzezinski in zwei Richtungen dar. Auf der einen Seite sieht er die Anhanger der okonomischen und politischen Globalisierung und die Neokonservativen . Die Globalisierungsvertreter setzten auf Interdependenz und Konnektivitat als Mittel des universellen Fortschritts, mit den USA als der Speerspitze einer optimistisch betrachteten Entwicklung, die allen Nutzen bringen wurde. Die neokonservative Doktrin dagegen, deren Blutezeit die Regierung George W. Bushs war, wandte sich zur Politik Reagans zuruck, die ihren harten Kurs gegen die Sowjetunion durch ihren Zusammenbruch gerechtfertigt fand und als alleiniges Mittel des Erfolgs verabsolutiert hatte. Die neokonservative Position charakterisiert Brzezinski als eine fur christlich-fundamentalistische Kreise sympathische, moralisch selbstgewisse, manichaische , aktivistische und militante Position der Starke und Klarheit, die alle politischen Sachverhalte auf den einfachen Gegensatz von gut oder bose reduzierte. Die Bedrohung durch die Sowjetunion sei durch den militanten Islam und die arabischen Lander ersetzt worden. Erst mit dem 11. September wurde diese Doktrin wirklich politisch relevant, als die Terrorismusangst und das Sicherheitsbedurfnis sogar die Geltung von Grundrechten infrage stellte. Francis Fukuyamas Fortschrittsmodell diente als deterministisch verstandene Grundlage fur die Verbreitung der Demokratie mit allen Mitteln im Nahen Osten. Samuel P. Huntingtons Kulturtheorie wurde als Begrundung fur den Konflikt mit der islamischen Welt aus der unterschiedlichen Wertorientierung interpretiert. Gleichzeitig fehlte der USA bei dem hedonistischen Relativismus ihrer Ober- und Mittelschicht eine tiefere moralische Legitimation ihrer Fuhrungsrolle, die durch humanitare Ziele, eine auf Konsens statt Spaltung ausgerichtete Politik und eine Antwort auf die Bedurfnisse der Massen hatte definiert werden sollen.

Die Erbsunde (und die Fallstricke der Tradition) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Der Slogan von der ?neuen Weltordnung“ wurde, so Brzezinski, zu George H. W. Bushs Markenzeichen. Er hatte den Begriff von Gorbatschow ubernommen, ohne ihn wirklich ernsthaft in die Tat umsetzen zu wollen. Bush I war ein guter Krisenmanager in den vielen Krisen Eurasiens, aber er hatte keine strategische Vision. Er machte aus seinen Siegen keinen dauerhaften historischen Erfolg. Russland wurde nur demontiert, nicht umgestaltet, und der Nahe Osten wurde nach dem Erfolg gegenuber Saddam Hussein nicht befriedet.

In einer chronologischen Ubersicht uber die ungewohnlich zahlreichen Herausforderungen wahrend der Prasidentschaft Bushs erlautert Brzezinski knapp den Ruckzug der Sowjetunion aus Afghanistan, die Gewerkschaftsbewegung in Polen, deren Auswirkungen auch die umliegenden Lander ergriff, den Protest auf dem Tianmen-Platz, den Mauerfall, die Kuwait-Krise, Veranderungen in den mittelamerikanischen Staaten, die eine enge Verbindung mit der Sowjetunion hatten, den Jugoslawienkonflikt, das Unabhangigkeitsstreben der baltischen Staaten, Georgiens und Azerbaidjans, die Auflosung der Sowjetunion und die Unabhangigkeitserklarung der Ukraine.

Siegreiche Diplomatie [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Dringendstes Ziel Bushs war nach Darstellung Brzezinskis die Bewaltigung des Zerfalls der Sowjetunion ohne internationale Verwerfungen und die Vermeidung einer Spaltung des atlantischen Bundnisses durch Gorbatschows Angebote, die auf die Sympathie einiger Partner stießen. Auf die Niederschlagung des Studentenprotests in China reagierte Bush, so Brzezinski, mit mildem offentlichem Tadel, ließ aber durch Snowcroft in einer Geheimmission mitteilen, das dies nur der Form halber geschehe. Er wollte die strategische Partnerschaft mit China nicht gefahrden. Im Dezember erfolgte ein offentlicher Besuch mit einem ?goodwill toast“, was von der Offentlichkeit als servil interpretiert wurde. Sein schonster Erfolg sei die Wiedervereinigung Deutschlands gewesen. Gorbatschows Einverstandnis wurde mit wohlmeinenden Vorschlagen zur Kooperation mit dem Ziel der Schaffung eines Systems weltweiter Zusammenarbeit beantwortet. Auch finanzielle Hilfe wurde versprochen. Brzezinskis Fazit lautet:

Bushs Leistung verdient das hochste Lob. Er lockte, beruhigte, schmeichelte und drohte unterschwellig seinem sowjetischen Gegenuber. Er musste Gorbatschow mit der Vision einer globalen Partnerschaft verfuhren, wahrend er ihn gleichzeitig ermutigen musste, den Zusammenbruch des Sowjetimperiums zu erdulden.

Die Wiedervereinigung Deutschlands wurde in der Analyse Brzezinskis auch deshalb erst moglich, weil Deutschland durch die Gewerkschaftsbewegung in Polen zum isolierten Außenposten geworden war, den Gorbatschow zugunsten einer ?neuen Weltordnung“ aufzugeben geneigt war. Die Wiedervereinigung bedeutete eine wichtige Schwerpunktverlagerung im geostrategischen Gleichgewicht, zumal Deutschland Mitglied der NATO und der EU wurde.

Es war nach Auffassung Brzezinskis der amerikanischen Regierung klar, dass Europa nun in das fruhere Osteuropa vordringen wurde. Dabei sollten aber innere Spannungen vermieden werden, wie sie im zerfallenden Jugoslawien auftraten. Die neue Weltordnung wurde fur Bush so ein Zeichen traditioneller Stabilitat, die Auflosung der Staatsordnungen sollte verhindert werden, was Bush ungern offentlich zugab und spater verleugnete. Der uberraschende Gewaltausbruch in Jugoslawien ließ Ahnliches fur die Sowjetunion befurchten. Dabei wurde der Nationalismus unterschatzt, zumal man die Sowjetunion mit Russland gleichsetzte. Im State Department ging man davon aus, dass die Sowjetunion ein multiethnisches Gebilde ahnlich der USA seien. Diese falsche Auffassung spiegelte sich in der ?chicken Kiev“-Rede Bushs wider, in der er gegenuber den ukrainischen ?Sowjetburgern“ den ?selbstmorderischen Nationalismus“ und den Isolationismus verurteilte und die Reformen der Sowjetunion lobte. James Baker forderte, das Zentrum der Sowjetunion zu starken.

Diese Haltung der USA wurde jedoch durch die Ereignisse uberholt, die mit der Unabhangigkeit der baltischen Lander begann. Nach dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion sei das Hauptanliegen zunachst die Sicherung des Nukleararsenals in den ehemaligen Sowjetrepubliken gewesen. Gegenuber Yelzins Russland habe jede Strategie gefehlt.

Nicht viel Uberlegung wurde darauf verwandt, ein umfassendes Programm politischen und sozio-okonomischen Wandels zu entwickeln, um Russland fest an Europa zu binden.

Die nicht unbetrachtliche Finanzhilfe war konzeptionslos und ?wurde zum großen Teil einfach gestohlen“. Noch schlimmer war nach Meinung Brzezinskis, dass wahrend der extremen Wirtschaftskrise amerikanische Berater in die korrupte und chaotische ?neue Demokratie“ Yeltsins schwarmten, um sich gemeinsam mit russischen ?Reformern“ durch Privatisierungen vor allem im Bereich der Energietrager zu bereichern.

Gegenuber dem Jugoslawienkonflikt und Afghanistan war die Regierung nach Auffassung Brzezinskis zu passiv abwartend. Fur Afghanistan, wo der Widerstand durch die USA gefordert worden war, ?unternahm man zu wenig Anstrengungen, die internationale Gemeinschaft wachzurutteln um Afghanistan zu helfen sich zu stabilisieren und okonomisch zu erholen“.

Verlorener Triumph [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Gleichzeitig musste Bush das Irak-Problem losen. Saddam spekulierte auf die Unterstutzung der Sowjetunion, auf die Ablenkung der USA durch Osteuropa und auf ihr Vietnam-Debakel, aber lag mit seiner Einschatzung der geopolitischen Realitat falsch, da seit 1989 die USA als einzige Weltmacht galt und Saddams Angriff auf Kuwait als Herausforderung betrachtet wurde. Die UN stimmte dem militarischen Einsatz zu, einige Lander, vor allem auch die Sowjetunion, befurworteten eher Sanktionen. Bush setzte Sanktionen ein, wehrte Versuche ab, Saddam einen ehrenvollen Abzug aus Kuwait zu ermoglichen, und ließ Truppen in Saudi-Arabien stationieren. Trotz der sowjetischen Vermittlungsversuche in allerletzter Minute begann der Angriff. Das Ergebnis war eine Demutigung Saddams, aber nicht das Ende seiner Herrschaft. Dies ware durch ein militarisches Ultimatum mit der Forderung nach seiner Exilierung moglich gewesen, meint Brzezinski. Der Sieg wurde strategisch nicht genutzt und in der arabischen Welt wurden die USA als Erbin des britischen Imperialismus wahrgenommen, hinter deren Handlungen man Downing Street als den Drahtzieher sah.

Auch den Palastina-Konflikt nahm er nicht in Angriff, obwohl seine Zielsetzung auf das Ende des Siedlungsbaus und die Anerkennung der Rechte der Palastinenser gerichtet war. Er dankte Israel durch großzugige finanzielle Unterstutzung fur den Verzicht auf eine Vergeltungsmaßnahme fur irakische Raketenangriffe, die die arabische Allianz gestort hatte. Er enttauschte jedoch trotz der intensiven Arbeit der judischen Lobby Israels Erwartungen auf eine Kreditgarantie, bis Shamir durch Rabin abgelost wurde. Die Friedenskonferenz in Madrid, zu der Gorbatschow zusammen mit Bush eingeladen hatte, verlief ohne Gesamtlosung des Konflikts (?comprehensive peace“), die bei klarer strategischer Zielsetzung moglich gewesen ware (kein Ruckkehrrecht fur Palastinenser, keine Ausbreitung Israels uber die Grenzen von 1967 hinaus, Territorialausgleich, Demilitarisierung eines Palastina-Staates und ein Sonderstatus fur Jerusalem), sondern fuhrte lediglich zur Anerkennung von Israels Existenzrecht durch die PLO und zum Aufbau einer palastinensischen Selbstverwaltung.

Des Weiteren gelang es Bush nicht, die Ausbreitung der Atomwaffen auf Indien, Pakistan und Nordkorea zu verhindern, die auch eine Folge des Irak-Kriegs war, weil Lander nur in der atomaren Abschreckung Sicherheit gegenuber den USA sahen.

Der ungenutzte Sieg wurde die Erbsunde von Bushs Vermachtnis: die unschlussige, bald ubel genommene und selbstschadigende Nahostpolitik, fuhrte in den zwolf folgenden Jahren zu der Meinung in der Region, dass die USA die imperialistische Kolonial-Politik der Briten weiterfuhre und scheinheilig Israels Siedlungspolitik unterstutze. Die Anwesenheit von US-Truppen in Saudi-Arabien bereitete dem Hass extremer Sunniten auf Amerika den Boden.

Brzezinski fasst zusammen: ?Bushs großter Fehler war nicht, was er tat, sondern was er nicht tat.“ Es fehlte die große Vision fur die Zukunft der Welt, den Nahen Osten und die internationale Kooperation mit Russland, China und neu entstehenden Machten. Er ?… hatte seinen vielversprechender Ruf nach der Neuen Weltordnung in die Bestatigung der vertrauteren alten imperialen Ordnung umgewendet.“

Die Ohnmacht guter Absichten (und der Preis der Nachlassigkeit) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Bill Clintons idealistische Vision der Erneuerung, vor allem innenpolitisch, weniger außenpolitisch motiviert, war die der unaufhaltsamen und fur alle segensreichen Globalisierung. ?Er betrachtete die Außenpolitik als Fortsetzung der Innenpolitik mit anderen Mitteln.“ Die Entscheidungsfindung wurde von Clinton nicht wie bei Bush von oben aus organisiert, die Beratungen ahnelten einem ?Kaffeeklatsch“. Uber den Kongress forderten vor allem die israelische und die kubanische Lobby eine Gesetzgebung, die in die Außenpolitik des Prasidenten eingriff. Weiter kompliziert wurde die Außenpolitik durch Propagandakampagnen der Medien, die Libyen, Irak, Iran und China zu Feinden des Jahres kurten. Die Herausforderungen der internationalen Politik waren im Vergleich zu Bush komplexer, die Antworten konstruktiver.

Brzezinski erlautert knapp die wichtigsten Ereignisse der Zeit von Januar 1993 bis Dezember 2000, bei der besonders die NATO-Osterweiterung, der NATO-Einsatz in Jugoslawien und der Tschetschenienkrieg hervorgehoben werden.

Die Zukunft gestalten [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Clinton boten sich durch das Ende der Sowjetunion drei Moglichkeiten fur die Durchsetzung internationaler Sicherheit und Zusammenarbeit: 1. die Beendigung des kostspieligen Wettrustens und eine gemeinsame Abrustung, besonders bei Nuklearwaffen, 2. Die Verhinderung der Ausbreitung von Nuklearwaffen als erster Schritt zu einem neuen System internationaler Sicherheit, 3. die Zusammenarbeit mit einem gestarkten Europa im transatlantischen Bundnis.

Das erste Ziel wurde voll erreicht, dabei konnte die USA ihre Ressourcen voll einsetzen, um sich einen weltweiten militarischen Einsatzbereich zu sichern.

Das zweite Ziel wurde in der Katz-und-Maus-Politik mit Nordkorea nicht erreicht, obwohl die USA die Moglichkeit gehabt hatten, politischen Druck auszuuben und die Urananreicherung zu unterbinden. Nutzlos waren in ahnlicher Weise die Bemuhungen hinsichtlich Indiens und Pakistans, wobei man der USA vorwarf, Nuklearwaffen monopolisieren zu wollen.

Dies alles hatte durch internationale Kooperation und ein entschlossenes Auftreten der USA verhindert werden konnen. Das dritte Ziel wurde erreicht, es war das konstruktivste und dauerhafteste Ergebnis der Außenpolitik Clintons, besonders wegen der Osterweiterung. Clintons Berater rieten zur Vorsicht und zur Rucksicht auf russische Empfindlichkeiten. ?Daher konzentrierten sich die amerikanischen Bemuhungen auf einen Prozess umfangreicher ?Vorbereitungen‘ der Erweiterung, die einfallsreich als Partnerschaft fur den Frieden etikettiert wurden, was den Vorteil hatte, die Erweiterung zu erleichtern und gleichzeitig die wirkliche Entscheidung aufzuschieben. In der Zwischenzeit wandelte sich die russische Einstellung zu einer klaren Ablehnung und Ende 1994 musste Clinton Yeltsin beschwichtigen, indem er offentlich drei ?Neins“ akzeptierte: keine Uberraschungen, keine Eile und kein Ausschluss Russlands.“

Die weitere Politik verlief zweigleisig: einerseits sollte die Beziehung zu Russland verstarkt werden, aber auch die NATO sollte erweitert werden.

Literaturhinweis [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Zbigniew Brzezinski: Second Chance. Three Presidents and the Crisis of American Superpower. Basic Books, 2007, ISBN 978-0-465-00355-6 .