Joko Widodo

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Joko Widodo (2019) Signatur

Joko Widodo (* 21. Juni 1961 in Surakarta , Provinz Jawa Tengah ; bekannt als Jokowi ) ist ein indonesischer Unternehmer und Politiker ( PDI-P ). Er ist seit dem 20. Oktober 2014 Prasident Indonesiens .

Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Joko Widodo ist studierter Forstwirt und Grunder eines Mobelunternehmens. Er war von 2005 bis 2012 Burgermeister seiner Heimatstadt Surakarta . In dieser Position wurde er fur einen dialogorientierten Politikstil, Programme gegen Korruption , fur Stadtplanung und Umweltschutz bekannt. Dann wurde er zum Gouverneur des Hauptstadtdistrikts ( Daerah Khusus Ibukota ) Jakarta gewahlt. [1] Rasch erlangte er landesweite Bekanntheit. Er wurde aufgrund des fast gleichen Alters und einer gewissen außerlichen Ahnlichkeit von vielen Medien mit dem ehemaligen US-Prasidenten Barack Obama verglichen. [2] [3]

Im Marz 2014 wurde er von seiner Partei, der Demokratischen Partei des Kampfes Indonesiens (PDI-P), als Kandidat fur die Prasidentschaftswahl am 9. Juli 2014 , der dritten direkten Prasidentenwahl in Indonesien, nominiert. [4] Sein Vizeprasidentschaftskandidat war Muhammad Jusuf Kalla ( Golkar ), der bereits von 2004 bis 2009 Vizeprasident unter Susilo Bambang Yudhoyono gewesen war. Nach dem offiziellen Ergebnis des Wahlausschusses am 22. Juli 2014 setzte sich Jokowi mit 53,15 % der Stimmen gegen seinen Konkurrenten Prabowo Subianto ( Gerindra ) durch. Prabowo erkannte das Ergebnis zunachst nicht an. [5] Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts wurden die Ergebnisse aber fur gultig erklart, woraufhin Prabowo seine Niederlage eingestand.

Am 20. Oktober 2014 wurde Jokowi als siebter Prasident Indonesiens vereidigt.

Im April 2019 stellte er sich bei den Prasidentschaftswahlen erneut zur Wahl, Gegenkandidat war wieder Prabowo Subianto. Nachwahlbefragungen deuteten auf einen Wahlsieg des Amtsinhabers Jokowi hin, Meinungsforschungsinstitute sahen ihn bei etwa 55 Prozent der Stimmen. [6] Jokowi erklarte sich am Tag nach der Wahl zum Sieger, dies wurde von Gegenkandidat Prabowo jedoch wie bei der vorherigen Wahl nicht anerkannt. [7] Funf Wochen nach der Prasidentschaftswahl wurde Jokowi von der Wahlkommission offiziell als Sieger bestatigt. Demnach erhielt er 55,5 Prozent der Stimmen und kann bis 2024 weiterregieren. Gegenkandidat Prabowo Subianto, der das offizielle Endergebnis nicht anerkannte, kam auf 44,5 Prozent. [8] Nach der Wahl bildete Widodo das Fortgeschrittene indonesische Kabinett , dem auch Prabowo Subianto als Verteidigungsminister angehort.

Joko Widodo ist verheiratet und hat drei Kinder. Er ist Funkamateur , sein Rufzeichen ist YD2JKW. [9] Er ist Muslim, wird aber als sakular in seiner Sichtweise bezeichnet. [10]

Politische Handlungen als Prasident [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Infrastruktur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Infrastrukturentwicklung ist ein Kernmerkmal von Widodos Politik. Große Straßen-, Eisenbahn- und Hafenbauprojekte wurden wahrend seiner Prasidentschaft in die Wege geleitet. [11] Unter anderem hat er nach seiner Amtsubernahme 2014 angekundigt, 50,6 Milliarden US-Dollar fur den Ausbau von Seefahrtsinfrastruktur bereitzustellen. Knapp die Halfte davon fur den Ausbau strategischer Hafen. [12] Ein anderes Großprojekt ist der 6 Milliarden US-Dollar teure Bau einer Hochgeschwindigkeitseisenbahnstrecke zwischen Jakarta und Bandung . Die Strecke soll spatestens Anfang 2023 fertig gestellt werden und wird von einem chinesisch-indonesischen Konsortium im Rahmen der chinesischen One Belt, One Road Initiative gebaut. Unter Jokowi haben sich die Ausgaben fur Infrastruktur jedes Jahr um fast 10 Milliarden US-Dollar erhoht. Das trug einen großen Teil dazu bei, dass sich die Staatsschulden in den ersten vier Jahren seiner Amtszeit verdoppelt haben. [13]

Wirtschaftspolitik [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Neben den genannten Infrastrukturprojekten initiierte Widodo eine teilweise Verstaatlichung wichtiger Ressourcen. So ubernimmt die staatliche Olgesellschaft Pertamina nun die Olforderung aus Feldern, die bisher von Total , Chevron oder Inpex geleitet wurde. Das Ziel ist, dass mehr Ol und Benzin im Lande verbleibt, so dass weniger importiert werden muss. [14] Unter Widodo hat der indonesische Staat die Kontrolle uber die zweitgroßte Kupfermine der Welt, Grasberg , ubernommen. Diese wurde vorher vom amerikanischen Unternehmen Freeport-McMoRan betrieben. Ziel der Maßnahmen ist, dass ein großerer Anteil der Erlose im Land selbst verbleibt. [15]

Verlegung der Hauptstadt [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nachdem Widodo 2019 zum zweiten Mal zum Prasidenten gewahlt worden war, kundigte er uberraschend die Verlegung der Hauptstadt Indonesiens an. Die neue Hauptstadt soll in der Provinz Kalimantan Timur auf der Insel Borneo liegen und komplett neu gebaut werden. Widodo verspricht sich von dem Projekt die Entlastung der zweitgroßten Stadt der Welt, Jakarta, und eine geringere Gefahr von Naturkatastrophen. Die bisherige Hauptstadt liegt auf dem sogenannten pazifischen Feuerring , der fur seine hohen Erdbebenaktivaten und die Gefahr von Tsunamis bekannt ist. Des Weiteren droht Jakarta im Meer zu versinken, 2050 konnte mehr als ein Drittel der Stadt uberschwemmt sein. Die Kosten des Baus der neuen Stadt werden auf 30 Milliarden Euro geschatzt. [16]

Reform des Strafrechts [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Landesweite Proteste rief der Plan Widodos hervor, das Strafrecht zu reformieren. Besonders umstritten war dabei eine Klausel, die außerehelichen Geschlechtsverkehr (einschließlich Homosexualitat ) kriminalisiert. Weiterhin wird die Beleidigung der Wurde des Prasidenten unter Strafe gestellt. Auch wird die Verbreitung von Informationen uber Empfangnisverhutung verhindert werden. [17] [18] Nach massiven Protesten und Kritik aus dem Ausland wurde das Gesetzesvorhaben zunachst verschoben. [19] Im Dezember 2022 wurde das neue Strafgesetzbuch im Parlament beschlossen und wird 2025 in Kraft treten. [20]

Korruption [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Widodo galt bei seinem Amtsantritt als Politiker, der relativ frei von Korruption ist. Mittlerweile wird ihm vorgeworfen, dass er die unabhangige Anti-Korruptionsbehorde (Komisi Pemberantasan Korupsi, KPK) unterminieren wurde. Die meisten der Ermittlungen der KPK betreffen Angehorige von Parteien aus Widodos Koalition. [21] Als diese Behorde den Sohn seiner politischen Verbundeten Megawati Sukarnoputri ins Visier nahm, stellte sich Widodo auf die Seite Megawatis. Es wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Befugnisse der Anti-Korruptionsbehorde einschrankt. [22]

Omnibusgesetz zur Schaffung von Arbeitsplatzen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 2. November 2020 unterzeichnete Widodo das Job Creation Law oder auch Omnibus Gesetz . Es ist ein zentrales Projekt in seiner zweiten Amtszeit, das das Wirtschaftswachstum des Landes ankurbeln soll. [23] [24] Das Gesetz verandert mehr als 70 bestehende Gesetze und ist 1187 Seiten lang. Es lockert die Umweltvorschriften, schrankt die Rechte von Arbeitern ein und soll Burokratie abbauen. Die Weltbank bewertet das Gesetzesvorhaben positiv. [25] Massenproteste und Streiks von Umweltorganisationen und Gewerkschaften brachen aus. [26]

Todesstrafe [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

In seiner Amtszeit wurden bis Ende 2015 insgesamt 19 Todesstrafen vollstreckt , meist wegen Drogenschmuggels , u. a. gegen Australier , Brasilianer und Nigerianer . [27] [28] Seit 2016 wurden in Indonesien keine Todesurteile mehr vollstreckt. [29]

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  • Ben Bland: Man of contradictions: Joko Widodo and the Struggle to Remake Indonesia. Penguin, Docklands 2020, ISBN 9781760897246 .

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Joko Widodo  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wikiquote: Joko Widodo  ? Zitate (indonesisch)

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  1. Jakartas Hoffnung. In: taz.de , 22. September 2012.
  2. Yenni Kwok: ‘Indonesia’s Obama’ Is Actually Nothing of the Sort. In: Time , 20. Mai 2014.
  3. Till Fahnders: Joko Widodo gewahlt. Ein Hoffnungstrager wird neuer Prasident Indonesiens. In: Frankfurter Allgemeine , 24. Juli 2014.
  4. Megawati memberi restu Jokowi dicalonkan jadi presiden. In: tribunnews.com , abgerufen am 24. Juli 2014
  5. Indonesien: Verlierer Prabowo will gegen Wahlergebnis klagen. In: Spiegel Online . 23. Juli 2014, abgerufen am 23. Juli 2014 .
  6. Indonesien: Amtsinhaber Joko laut Hochrechnung voran. In: orf.at. 17. April 2019, abgerufen am 17. April 2019 .
  7. Nach Wahl in Indonesien: Widodo erklart sich zum Sieger. In: tagesschau.de. 18. April 2019, abgerufen am 18. April 2019 .
  8. Wahlsieg: Widodo bleibt Prasident Indonesiens. In: tagesschau.de. 21. Mai 2019, abgerufen am 21. Mai 2019 .
  9. Indonesia’s New President, Vice President are Radio Amateurs. In: arrl.org . 21. Oktober 2014, abgerufen am 2. August 2019.
  10. Indonesian politics are becoming less predictable . In: The Economist . 5. Oktober 2017, ISSN   0013-0613 ( economist.com [abgerufen am 5. August 2019]).
  11. Benjamin Bland: Dream state: Widodo struggles to build his vision for Indonesia. In: Fincancial Times. Abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  12. Indonesia sneaks up on Singapore with flurry of port projects. Abgerufen am 15. Februar 2021 (britisches Englisch).
  13. Tommy Soesmanto, Yenny Tjoe: Indonesia's government debt ahead of 2019 presidential election: a real economic concern? Abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  14. Jessica Jaganathan, Wilda Asmarini: Indonesia's push to nationalize energy assets could chill foreign investment . In: Reuters . 29. August 2018 ( reuters.com [abgerufen am 15. Februar 2021]).
  15. Bloomberg: Economic nationalism is back in Indonesia as election approaches. 17. September 2018, abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  16. Deutsche Welle (www.dw.com): Neue Hauptstadt im Dschungel von Borneo | DW | 26.08.2019. Abgerufen am 15. Februar 2021 (deutsch).
  17. Indonesia's criminal code: what is it, why does it matter, and will it be passed? 26. September 2019, abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  18. Indonesia: Draft Criminal Code Disastrous for Rights. 18. September 2019, abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  19. Gayatri Suroyo, Agustinus Beo Da Costa: Indonesia postpones vote on bill criminalizing sex outside marriage . In: Reuters . 20. September 2019 ( reuters.com [abgerufen am 15. Februar 2021]).
  20. Barbara Barkhausen: Indonesien: Strafgesetz wird islamischer ? Meinungsfreiheit eingeschrankt. Abgerufen am 18. Dezember 2022 .
  21. Bangkok Post Public Company Limited: Corruption in Jokowi's Indonesia . In: Bangkok Post . ( bangkokpost.com [abgerufen am 15. Februar 2021]).
  22. The weakening of Indonesia’s Corruption Eradication Commission. 28. Januar 2020, abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  23. Bureaucratic Cuts, Talent Development Imperative for Indonesia 2045: Jokowi. Abgerufen am 15. Februar 2021 .
  24. Arlina Arshad: Indonesian President Joko signs contentious omnibus Bill into law. 3. November 2020, abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  25. World Bank Statement on Omnibus Law - Job Creation. Abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  26. Omnibus bill reveals Jokowi’s bedfellows. 28. Oktober 2020, abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).
  27. Todesstrafe: Australien kundigt Ruckruf des Botschafters aus Indonesien an. In: Zeit Online. 29. April 2015, abgerufen am 14. September 2015 .
  28. DER SPIEGEL: Franzose wegen Drogenschmuggels in Indonesien zum Tode verurteilt. Abgerufen am 15. Februar 2021 .
  29. Urteil in Indonesien: Schulerinnen vergewaltigt ? Todesstrafe fur Lehrer . In: Der Spiegel . 4. April 2022, ISSN   2195-1349 ( spiegel.de [abgerufen am 14. Oktober 2022]).