Staatssekretar
ist eine
Amtsbezeichnung
in vielen Landern. In
Deutschland
ist es der Amtstitel der hochsten
Beamten
eines
Ministeriums
oder einer sonstigen obersten Behorde. Staatssekretare bilden in der Bundesrepublik Deutschland als
Amtschefs
in Ministerien,
Senatsverwaltungen
,
Staatskanzleien
und ahnlichen Institutionen die Schnittstelle zwischen den
politischen Organen
und der nicht-politischen
Beamtenschaft
.
Ferner kennt man außerhalb des deutschsprachigen Raums den Titel vor allem aus den
Vereinigten Staaten
und dem
Vereinigten Konigreich
. Dort ist ein Staatssekretar meistens ein Politiker, der am ehesten mit einem deutschen oder
osterreichischen
Minister verglichen werden kann. Der
angelsachsische
Sprachgebrauch war ab 1870 das Vorbild fur die Leiter der obersten Bundes- bzw. Reichsbehorden im Norddeutschen Bund bzw. im Deutschen Reich. Die Stellvertreter hießen, ebenfalls nach britischem Vorbild, Unterstaatssekretare. Erst 1919 erhielt Deutschland ein
Kabinettssystem
mit Ministern. Staatssekretar ist seitdem der Titel fur die nachgeordnete Position.
Der
Deutsche Bund
hatte als einziges Organ den
Bundestag
als Vertretung der Gliedstaaten, keine eigene Regierung. Mit dem entstehenden
Deutschen Reich der Revolutionszeit 1848/1849
kam es allerdings zu einer
Reichsregierung
, die auch von den Gliedstaaten anerkannt wurde. Die Mitglieder der eigentlichen Regierung hatten den Titel eines Ministers. Ihre Stellvertreter erhielten den Titel
Unterstaatssekretar
.
Der
Norddeutsche Bund
von 1867 hatte nur einen einzigen
verantwortlichen Minister
, den
Bundeskanzler
. Das anderte sich auch nicht nach dem Beitritt der suddeutschen Staaten 1870/1871 und der Umbenennung des Staates in ?
Deutsches Reich
“ (und des Bundeskanzlers in
Reichskanzler
). Nach und nach wurden einzelne Bundesamter (das
Bundeskanzleramt
und das
Auswartige Amt
) bzw.
Reichsamter
eingerichtet. Die Leiter dieser Amter hatten den Titel eines Staatssekretars. Sie waren keine Kollegen des Kanzlers, sondern Beamte, denen er Weisungen erteilen konnte. Auf diese Weise gab es im Kaiserreich zum Beispiel keinen Reichsaußenminister, sondern ? mit etwa gleicher Aufgabe ? einen ?Staatssekretar des Auswartigen“. Die Leiter der Hauptabteilungen der Reichsamter wurden ?Unterstaatssekretare“ genannt.
Den Titel Staatssekretar hatte
Otto von Bismarck
nach britischem Vorbild eingefuhrt; er wollte allgemein den Eindruck einer Kollegialregierung vermeiden. Die
obersten Reichsbehorden
hießen nicht ?Reichsministerium“, sondern
Reichsamt
oder
Amt
. Man sprach statt von einer ?Regierung“ von der
Reichsleitung
. In der Praxis arbeiteten der Kanzler und die Staatssekretare mehr und mehr wie ein Kabinett zusammen.
Auf der Ebene der Bundesstaaten fuhrten die ersten Beamten der Ministerien und Senatsamter haufig ? vor allem in
Stadtstaaten
? den Titel eines
Staatsrats
.
Mit der
Weimarer Verfassung
wurde die deutsche Reichsexekutive 1919 zur ?
Reichsregierung
“ umgebildet. Danach besaßen die Ressortchefs bis zum Untergang des Deutschen Reiches
1945
Ministerrang und -rechte (→
Reichsminister
). Der Titel ?Staatssekretar“ diente seit 1919 zur Bezeichnung des dem
Minister
zugeordneten ranghochsten
Beamten
eines
Ressorts
.
Die obersten Reichsbehorden wurden in Reichsministerien umbenannt. So wurde aus dem
Reichsamt des Innern
das
Reichsministerium des Innern
. Eine Ausnahme bildete das
Auswartige Amt
: Aus Grunden der Tradition behielt es (bis heute) seine ursprungliche Bezeichnung.
Staatssekretar (StS) ist in Deutschland die Amtsbezeichnung fur das hochste
statusrechtliche Amt
, das ein Beamter erreichen kann und regelmaßig zugleich die Bezeichnung der damit verbundenen Funktion. Nur um eine Funktionsbezeichnung handelt es sich, wenn die Tatigkeit ausnahmsweise einem
Beschaftigten
ubertragen ist. Der Staatssekretar vertritt den
Minister
innerministeriell in dessen Funktion als
Behordenleiter
, hat die hochste Dienststellung unterhalb der politischen Leitung inne und
Weisungsrecht
gegenuber den Beschaftigten des Ressorts. Dienstposten fur Staatssekretare gibt es nur in den
Obersten Behorden des Bundes
oder eines Landes. Die meisten Staatssekretare des Bundes sind in den
Bundesministerien
tatig; ein (
BMJ
) bis funf (
BMI
) Staatssekretare mit Beamtenstatus pro Ministerium. Aktuell gibt es etwa 31 Staatssekretare im Bund. Sie beziehen
Dienstbezuge
der
Besoldungsgruppe
B 11. Staatssekretare sind auch der
Chef des Bundesprasidialamtes
sowie seit einiger Zeit auch der Direktor beim Deutschen Bundestag und der Direktor des Bundesrats, haben aber die vorgenannten Funktionen und nicht diejenige eines Staatssekretars. Staatssekretare konnen als
politische Beamte
in den
einstweiligen Ruhestand
versetzt bzw. entlassen werden.
Seit 1967 gibt es beim Bund den Parlamentarischen Staatssekretar (PStS), der im Regelfall zugleich Mitglied des Bundestages sein muss und wie der Minister, dem er beigegeben ist, in einem offentlich-rechtlichen Amtsverhaltnis steht. Er unterstutzt den
Minister
oder
Regierungschef
bei der Erfullung seiner Regierungsaufgaben und vertritt ihn nach außen, z. B. im
Plenum
,
Ausschussen
und
Fraktionen
des
Parlaments
sowie bei offentlichen Terminen, nicht aber
innerbehordlich
in seiner Funktion als
Behordenleiter
. Im
Bund
gibt es aktuell 37 Parlamentarische Staatssekretare. Auf Landesebene gibt es Parlamentarische Staatssekretare in
Baden-Wurttemberg
,
Nordrhein-Westfalen
und
Mecklenburg-Vorpommern
.
[1]
In der 1949 gegrundeten
Deutschen Demokratischen Republik
(DDR), die bis 1990 bestand, gab es die Funktion von Staatssekretaren zunachst ebenfalls im Sinne der Weimarer Tradition, wenn auch nicht im Sinne des (in der DDR abgeschafften) Beamtentums, so doch als ranghochste Angestellte eines Ministeriums und Stellvertreter des vorgesetzten Ministers. Diese Gruppe von Staatssekretaren gab es ebenfalls bis zum Ende der DDR. In den Ministerien, die von einem einer
Blockpartei
angehorenden Minister geleitet wurden, war der Staatssekretar in der Regel das ranghochste
SED
-Mitglied im Ministerium und faktisch oft machtiger als der offiziell vorgesetzte Minister.
Bereits seit 1950 wurde jedoch ? in Anlehnung an die Regierungsorganisation in der
Sowjetunion
? eine zweite Gruppe von Staatssekretaren geschaffen, die als Leiter eigenstandiger, keinem Ministerium zugeordneter Ressorts (?Staatssekretariate“) zugleich dem
Ministerrat der DDR
als vollberechtigte Mitglieder angehorten. Die heute bekanntesten Ressorts dieser Art waren das 1957 gebildete ?
Staatssekretariat fur Kirchenfragen
“ und das ?Staatssekretariat fur Arbeit und Lohne“.
Prominente Beispiele von Staatssekretaren in der DDR
In
Osterreich
gehoren die Staatssekretare ? als
Mandatstrager
neben dem
Bundesprasidenten
, den
Bundesministern
und den Mitgliedern der
Landesregierungen
? zu den
obersten Organen
der
Vollziehung
des
Bundes
. Sie werden wie Minister bei der Regierungsbildung bestellt, gehoren aber der
Bundesregierung
nicht an. Sie nehmen an den Ministerratssitzungen als beratende Organe teil und sind dem jeweiligen Regierungsmitglied (also Bundeskanzler oder Bundesminister) weisungsgebunden. Die Anzahl der Staatssekretare ist nicht festgelegt.
Zur Zeit der Provisorischen Regierungen (1918 bis 1920; 1945) hießen in Osterreich die Minister (Leiter eines Geschaftsbereiches der Regierung)
Staatssekretare
, die heutigen Staatssekretare
Unterstaatssekretare
.
In der
Schweiz
wird der Titel Staatssekretar seit 1979 durch den
Bundesrat
verliehen. Er kann ihn weiteren Direktoren sowie Generalsekretaren vorubergehend zuerkennen, wenn sie im Auftrag des Bundesrates die Schweiz an internationalen Verhandlungen auf hochster Ebene vertreten.
[2]
Die Schweizer Staatssekretare sind nicht primar Trager eines politischen Amtes, sondern im Wesentlichen protokollarisch hohergestellte
Amtsdirektoren
, die einem Staatssekretariat vorstehen.
Zurzeit (Stand 2019) bestehen die folgenden sechs Staatssekretariate:
In
Belgien
sind die Staatssekretare politische Mandatstrager und integraler Bestandteil der
Foderalregierung
und werden genau wie die Minister vom
Konig
ernannt oder entlassen. Sie unterscheiden sich vor allem insofern von den Ministern, als sie nicht dem Ministerrat angehoren und immer einem Minister oder dem Premierminister selbst beigeordnet sein mussen und ihm unterstehen.
[3]
Die Zustandigkeit eines Staatssekretars schließt nie die des ubergeordneten Ministers aus, und dieser bleibt immer befugt, sich selbst gewisser Akten anzunehmen.
[4]
Andererseits sieht die Verfassung, anders als fur die Minister, keine Hochstzahl und kein notwendiges Gleichgewicht zwischen
niederlandisch-
und
franzosischsprachigen
Staatssekretaren vor; so zahlt die Regierung
Leterme II
sieben Staatssekretare, davon zwei niederlandischsprachige und funf franzosischsprachige.
Das Statut der Staatssekretare ist beinahe mit dem der Minister identisch und sie besitzen im Prinzip die gleichen Zustandigkeiten wie die Minister; sie konnen beispielsweise selbst Konigliche Erlasse gegenzeichnen.
[5]
In gewissen Fallen jedoch benotigt der Staatssekretar parallel die Unterschrift seines ubergeordneten Ministers fur die Gegenzeichnung. Dies ist der Fall fur:
[6]
- Konigliche Erlasse zur Vorlegung von Gesetzesentwurfen in der Abgeordnetenkammer oder im Senat (?Vorlegeerlasse“);
- Sanktionen und Ausfertigungen von Gesetzen;
- Konigliche Erlasse mit Verordnungscharakter (?Regelerlasse“);
- Konigliche Erlasse zur Schaffung von hoheren Beamtenstellen in der Verwaltung oder in offentlichen Einrichtungen.
Parallel zu den foderalen Staatssekretaren sind ebenfalls die Staatssekretare der
Region Brussel-Hauptstadt
zu vermerken. Auch sie sind Politiker und nehmen Regierungsaufgaben wahr. Ihre Anzahl ist jedoch gesetzlich auf drei begrenzt und es ist vorgesehen, dass mindestens einer der Staatssekretare der ?weniger zahlreichen Sprachgruppe“ (sprich in
Brussel
: der niederlandischen Sprachgruppe) angehoren muss.
[7]
Das Amt des
sous-secretaire d’Etat
ist in seiner Funktion am ehesten mit dem
Unterstaatssekretar 1848/1849
zu vergleichen.
Es wurde in
Frankreich
wahrend der
Hundert Tage
mit den ersten beiden Unterstaatssekretaren geschaffen, die in der Regierung der Hundert Tage zu Staatssekretaren fur auswartige Angelegenheiten ernannt wurden. Diese Institution wurde durch die Verordnung vom 9. Mai 1816 verallgemeinert, die vorsah, dass einem Minister bei Bedarf Unterstaatssekretare beigegeben werden konnten, wobei jeder den Titel eines Ministers als Staatssekretar trug (z. B. Minister als Staatssekretar fur Inneres). Die Aufgabe des Unterstaatssekretars erstreckte sich dann auf die gesamte Verwaltung des Ministeriums, wobei er vom Minister beauftragt wurde.
Mit Ausnahme des
Zweiten Kaiserreichs
wurde das Prinzip der Unterstaatssekretare in den nachfolgenden Regimen bis einschließlich der
Vierten Republik
beibehalten, aber nicht alle Regierungen verfugten uber Unterstaatssekretare und ihre Zahl konnte von einer Regierung zur anderen erheblich schwanken.
So gab es in der
Julimonarchie
im dritten Kabinett
Soult
bei neun Ministern maximal drei Unterstaatssekretare; manche Regierungen nutzten die Position uberhaupt nicht. In der
Dritten Republik
gab es mehr Unterstaatssekretare, da sie in den meisten Regierungen vertreten waren, oft in großer Zahl. Ab 1893 wurde einigen Unterstaatssekretaren die Zustandigkeit fur ein bestimmtes Ressort ubertragen und um diese Ressorts wurden Unterstaatssekretariate gebildet. Von 1896 bis 1913 gab es mit einigen Unterbrechungen ein Unterstaatssekretariat fur das Post- und Telegrafenwesen. Bestimmte Bereiche der ministeriellen Tatigkeit wurden zunachst einem Unterstaatssekretariat unterstellt, wie das technische Unterrichtswesen (1920) oder Jugend und wissenschaftliche Forschung (1936).
Die
Volksfrontregierung Blum
nutzte das Amt, um erstmals Frauen in Regierungsamter zu bringen.
Cecile Brunschvicg
,
Irene Joliot-Curie
und
Suzanne Lacore
wurden 1936 ernannt, obwohl Frauen damals weder das
aktive
noch das
passive
Wahlrecht besaßen.
[8]
Vom 6. bis zum 16. Juni 1940 war
General de Gaulle
im
Kabinett von Paul Reynaud
Unterstaatssekretar fur nationale Verteidigung und Krieg.
In der Vierten Republik hatten einige Regierungen sowohl Staatssekretare als auch Unterstaatssekretare. In der
Funften Republik
ersetzte der Titel des Staatssekretars endgultig den des Unterstaatssekretars.
In
Norwegen
ahnelt die Funktion eines Staatssekretars (
norwegisch
statssekretær
) der eines Parlamentarischen Staatssekretars in Deutschland, jedoch sind die Staatssekretare meist nicht gleichzeitig Mitglied des Parlaments.
In
Schweden
wird der Titel ?Staatssekretar“ (
schwedisch
statssekreterare
) ahnlich wie der eines beamteten Staatssekretars in Deutschland benutzt, jedoch werden diese leitenden Posten meist mit der jeweiligen Regierung nahestehenden Personen besetzt.
In den
Niederlanden
sind Staatssekretare ? so wie in Osterreich, oder auch wie in Bayern ? Politiker, die einen Geschaftsbereich eines
Ministeriums
betreuen und dem
Kabinett
angehoren. In manchen Fallen betreuen sie auch Sachgebiete, die nicht in den Kompetenzbereich des ubergeordneten Ministers fallen.
In den Nachfolgestaaten der Habsburgermonarchie ist die Bedeutung exakt dieselbe wie in Osterreich, also politische Amtschefs der hochsten Ebene, die zwar formal nicht zur Regierung gehoren, aber am Ministerrat in beratender Funktion teilnehmen, so in
Tschechien
, der
Slowakei
(
slowakisch
?tatny tajomnik
),
Ungarn
oder
Slowenien
.
Prasidiale Systeme kennen haufig keine Ministerverantwortung; die politische Verantwortung liegt allein beim Staats- und Regierungschef, weshalb es formal nur
Staatssekretare
gibt, die aber nach internationalem Protokoll wie Minister gruppiert werden.
Der deutsche Staatssekretar ist in der englischen Sprache der
State Secretary
, was eben etwas anderes ist als der
Secretary of State
(obwohl per interwiki so verlinkt, ein
falscher Freund
).
Im englischen Sprachraum hat der Titel
Secretary of State
unterschiedliche Bedeutungen:
- Im
Vereinigten Konigreich
bezeichnet der
Secretary of State
einen wichtigen
Minister
des britischen Kabinetts. Die dem Staatssekretar im Deutschsprachigen entsprechende Position wird im Vereinigten Konigreich mit
(Permanent) Under Secretary of State
(Unterstaatssekretar) bezeichnet.
- In den
Vereinigten Staaten
ist mit
Secretary of State
meist der
Außenminister
auf Bundesebene gemeint; allerdings haben auch verschiedene Bundesstaaten, je nach Verfassungslage, einen
Secretary of State
, der sehr unterschiedliche Aufgaben haben kann. Fur den Rang des Staatssekretars gibt es in den Vereinigten Staaten die Entsprechungen
Deputy Secretary
(
Vizeminister
bzw. stellvertretender Minister) oder
Under Secretary
. Der nachst niedrige Rang (?Unterstaatssekretar“ oder Abteilungsleiter) ist der
Assistant Secretary
.
- In
Sudafrika
wird mit
Secretary
auf Regierungsebene, neben den
Sekretariatsmitarbeitern
, ein Staatsangestellter in hoher leitender Funktion mit vorrangig administrativen Aufgaben bezeichnet, wie beispielsweise der Sekretar des Parlaments (Leiter der Parlamentsverwaltung).
[9]
[10]
Ein Minister im Sinne der politischen Leitung eines Regierungsressorts (
Ministry
,
Department
oder
portfolio
) wird als
Minister
(
Cabinet minister)
bezeichnet, die Funktion des im deutschsprachigen Raum als Staatssekretar bezeichneten Verwaltungsleiters entspricht in Sudafrika etwa dem ministeriellen
Director-General
.
[11]
In
Italien
und anderen romanischen Staaten wird diese Position ebenfalls als
Unterstaatssekretar
bezeichnet. Dieses Amt wird von Politikern und nicht von Verwaltungsbeamten bekleidet. Der Ausdruck Staatssekretar steht hier als weniger bekanntes und gebrauchliches Synonym fur Minister. Der seltene Begriff Vizeminister stand wiederum als Synonym fur den Unterstaatssekretar.
In
japanischen
Ministerien existieren mehrere Amtstrager, die die Aufgaben von
Staatssekretaren
wahrnehmen.
Dem osterreichischen Generalsekretar oder dem deutschen beamteten Staatssekretar (B11) vergleichbare Ministerialmitarbeiter heißen in den meisten Ministerien anderer Staaten
Generalsekretar
, der ist als hochster Verwaltungsbeamter in der Regel
Amtschef
, sofern keine Hauptabteilungsebene besteht. Kleinere Ministerien haben oft keinen Generalsekretar. Vor einigen Jahren wurde beispielsweise in Italien die eigene Stufe
Vizeminister
geschaffen, der zwischen dem Minister und dem Unterstaatssekretar steht und nur in wenigen, sehr großen Ministerien wie dem
Wirtschafts- und Finanzministerium
vorkommt.
In anderen Landern ist aber der
Secretary
oft auch ein Amt neben den Ministern, so der
Chief Secretary of Nauru
als Leiter der Administrative, nicht als Regierungsbeteiligter.
Beim
Heiligen Stuhl
gibt es einen
Kardinalstaatssekretar
(offizielle Bezeichnung:
Staatssekretar Seiner Heiligkeit des Papstes
), welcher fur den Papst die Verwaltungsgeschafte des Heiligen Apostolischen Stuhls und dessen Kurie (die papstliche Oberbehorde) leitet. Protokollarisch steht der Kardinalstaatssekretar auf der Ebene eines
Regierungschefs
.
In
Namibia
wurden die hochsten Verwaltungsmitarbeiter in
Ministerien
bis Ende 2018 als
Staatssekretar
(
englisch
Permanent Secretary
) bezeichnet. Sie nahmen nach den Ministern und Vizeministern die dritthochste hierarchische Position eines Ministeriums ein. Seitdem tragen diese den Titel des
Exekutivdirektors
(englisch
Executive Director
). Die Umbenennung sei durchgefuhrt worden, da die Positionen keinesfalls permanent vergeben seien und um die Aufgabe als Verwaltungsangestellter zu unterstreichen. Diese sollen Ministerien wie Unternehmen fuhren.
[12]