UN-Vertragsorgan

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Die UN-Vertragsorgane ( UN Treaty Bodies ) sind Fachausschusse der Vereinten Nationen , die die Einhaltung internationaler Menschenrechtsabkommen uberwachen, indem sie Empfehlungen und Stellungnahmen abgeben. Sie bestehen aus von den Vertragsstaaten bestimmten Sachverstandigen und sind in der Regel beim Hohen Kommissar der Vereinten Nationen fur Menschenrechte (UNHCHR) in Genf angesiedelt. Ihre Rechtsmeinungen stellen wichtige Hilfen fur die Auslegung der Abkommen dar, sind allerdings volkerrechtlich nicht aus sich heraus verbindlich. Ihre genauen Funktionen und Kompetenzen variieren je nach Abkommen. Die meisten der Vertragsorgane sind befugt, Individualbeschwerden entgegenzunehmen. Daruber hinaus bestehen in der Regel Berichterstattungsverfahren und Moglichkeiten zur Beschwerde durch Staaten. [1]

Es existieren zehn Vertragsorgane, die jeweils fur die Uberwachung eines Menschenrechtsabkommens zustandig sind:

  1. UN-Menschenrechtsausschuss (Committee on Civil and Political Rights ? CCPR) oder auch als (Human Rights Committee ? HRC) bezeichnet
  2. UN-Ausschuss fur wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Committee on Economic, Social and Cultural Rights ? CESCR)
  3. UN-Ausschuss fur die Beseitigung der Rassendiskriminierung (Committee on the Elimination of Racial Discrimination ? CERD)
  4. UN-Ausschuss fur die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (Committee on the Elimination of Discrimination Against Women ? CEDAW)
  5. UN-Ausschuss gegen Folter (Committee Against Torture ? CAT)
  6. UN-Unterausschuss zur Verhutung von Folter (Subcommittee on Prevention of Torture ? SPT)
  7. UN-Ausschuss fur die Rechte des Kindes (Committee on the Rights of the Child ? CRC)
  8. UN-Ausschuss zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehorigen (Committee on Migrant Workers ? CMW)
  9. UN-Ausschuss zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen (Committee on the Rights of Persons with Disabilities ? CRPD)
  10. UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (Committee on Enforced Disappearances ? CED)
  • Human Rights Bodies (auf der Website des Buros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen fur Menschenrechte)

Einzelnachweise

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  1. Rhona Smith: International Human Rights Law . 8. Auflage. Oxford University Press, Oxford 2018.