UN-Klimakonferenz 2007
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Yvo de Boer
, Generalsekretar der
UNFCCC
, bei der Eroffnung der Konferenz am 3. Dezember 2007
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Ort
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Bali
,
Indonesien
Indonesien
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Datum
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3.?15. Dezember 2007
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Teilnehmer
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Mitglieder der
UNFCCC
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Website
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Steckbrief auf unfccc.int
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Die
Klimakonferenz auf Bali
war die 13. Vertragsstaatenkonferenz der
Klimarahmenkonvention
und die dritte Vertragsstaatenkonferenz des
Kyoto-Protokolls
. Sie fand vom 3. bis 15. Dezember 2007 in der Ortschaft
Nusa Dua
[1]
auf der indonesischen Insel
Bali
statt und dauerte damit einen Tag langer als ursprunglich geplant.
[2]
Die Konferenz sollte einen Verhandlungszeitplan und -inhalte fur die nachsten Jahre festlegen, damit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls 2012 ein neues Klimaschutzprogramm nahtlos in Kraft treten kann.
Indonesien
war Gastgeber der
UN-Klimakonferenz
. Der indonesische Umweltminister
Rachmat Witoelar
leitete die Verhandlungen der Konferenz mit circa 10.000 Umweltpolitikern und -experten aus 192 Landern.
[3]
Generelles Ziel der Verhandlungen stellte ein Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls dar.
[1]
Daran beteiligen sollten sich neben den Industriestaaten auch die damaligen Schwellenlander, von denen erwartet wurde, dass sie in absehbarer Zeit zu großen Emittenten heranwachsen wurden. Das Nachfolgeprotokoll sollte bis Ende 2009 beschlossen werden, um genug Zeit fur die Ratifizierung in den einzelnen Mitgliedslandern zu lassen. Es sollte zum 1. Januar 2013 in Kraft treten konnen.
[1]
Der Konferenz vorangegangen war eine Sonderkonferenz der
UN
im September 2007, bei der siebzig Staats- und Regierungschefs unterstrichen, auf Bali eine Losung finden zu wollen. Die
2006 in Nairobi, Kenia, abgehaltene Weltklimakonferenz
war noch ohne Ergebnis verlaufen.
[4]
Die
Europaische Union
wollte erreichen, dass die Industrielander bis 2020 30 Prozent weniger an Emissionen ausstoßen als noch 1990.
[5]
Dieses Ziel hatte sich die EU zuvor selbst gesteckt. Die Emissionen der EU-Lander hatten sich jedoch zuvor unterschiedlich entwickelt, teilweise hatten sich ihre Ausstoße deutlich erhoht.
[4]
Die europaischen Staaten forderten langfristig eine Halbierung des weltweiten CO
2
-Ausstoßes bis zum Jahr 2050 zur Eindammung der
globalen Erwarmung
.
[6]
Die
Vereinigten Staaten
hatten als einziger Industriestaat das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert. Gleichzeitig war die Nation der großte
Emittent
von CO
2
weltweit. In Bali saß fur die Vereinigten Staaten der Unterhandler Harlan Watson am Verhandlungstisch, dieser warb fur Verstandnis, die Entscheidung der Amerikaner ? nicht dem Kyoto-Protokoll beizutreten ? zu respektieren. Gleichzeitig wollten die USA bei den Verhandlungen keine Hurde sein und sich fur einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen engagieren und sich daran beteiligen.
[5]
Watson gab bekannt, dass die USA sich an einem Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls beteiligen wollten.
[6]
Die USA wollte bei der Konferenz vermeiden, dass quantitative Emissionsreduktionsziele festgelegt werden; stattdessen sollte ?effektiver Klimaschutz“ nicht alleine umweltfreundlich, sondern auch ?wirtschaftlich nachhaltig“ sein.
[7]
Die schnell wachsenden Lander China und Indien wollten keine Beschrankung des Schadstoffausstoßes fur Schwellenlander. Sie argumentierten mit der geschichtlichen Entwicklung der Industrie: Bisher sei es fur alle großen Industrienationen moglich gewesen, ungehindert von Regularien CO
2
auszustoßen. Daher sollten
Schwellenlander
das Recht bekommen, erst wirtschaftlich zu wachsen ? einhergehend mit vermehrter Kohlendioxidemission ? bevor sie einem Klimaregularium, welches den Ausstoß begrenzt, unterworfen wurden.
[4]
Schwellenlander
sahen die Ziele der Konferenz kritisch. Sie befurchteten eine Dampfung des wirtschaftlichen Wachstums im eigenen Land und wollten die Industrielander in einer Vorreiterrolle bei der Begrenzung des Ausstoßes der klimaschadlichen Gase sehen. Die Schwellenlander vertraten die Meinung, dass sie nur mit wirtschaftlichem Wachstum die Armut in ihren Landern reduzieren konnten.
[7]
[6]
Am Rande der Klimakonferenz hatten 150 internationale Unternehmen, darunter auch in Deutschland agierende Firmen, am 30. November 2007 eine Stellungnahme zum Gipfel verfasst. Darin forderten sie unter der Schirmherrschaft von
Prinz Charles
eine gesetzliche Regelung der Vorgaben an die Unternehmen durch die UN. Zudem wurde vor Kosten fur die armen Lander gewarnt und gleichzeitig bilanziert, dass sich eine Investition in den Klimaschutz auf lange Sicht auszahlen werde. Entwickelt wurde das Communique von Wissenschaftlern der
Universitat Cambridge
.
[8]
Das Communique erschien auf einer Doppelseite der
Financial Times
.
Bereits zu Beginn der Konferenz wurde eine Kehrtwende in der
Klimapolitik
Australiens
verzeichnet: Das Land war neben den USA der einzige
Industriestaat
gewesen, der das
Kyoto-Protokoll
noch nicht unterzeichnet hatte. Die erste Amtshandlung des neugewahlten Premierministers
Kevin Rudd
war die Ratifizierung des Protokolls ? sein Unterhandler gab dies auf der Konferenz bekannt.
[6]
China verkundete, bis zum Jahr 2010 seinen Energieverbrauch und seine Emissionen um 20 Prozent gegenuber dem Stand von 2005 verringern zu wollen.
[9]
Entwicklungslander wurden nicht konkrete Verpflichtungen zu Emissionenminderungen auferlegt, wie noch zu Beginn des Gipfels von den Industriestaaten gefordert. Gleichzeitig sollte seitens der Industriestaaten mehr Hilfe fur die Schwellenlander bereitgestellt werden. Dies sollte durch einen
Anpassungsfonds
mit einem Volumen von 300 ? 500 Millionen
US-Dollar
pro Jahr bis 2012 bewaltigt werden, der aus Abgaben des Emissionshandels gefullt und von der
Globalen Umweltfazilitat
im Rahmen der
Weltbank
verwaltet werden sollte. Kritikern war diese Summe zu gering.
[10]
Gleichzeitig sollten die Schwellenlander durch einen Technologietransfer bei der Umsetzung des Klimaschutzes im Bereich der Energie und der Technik Hilfe durch Experten aus den Industriestaaten erfahren. Konkrete Maßnahmen sollten allerdings erst 2012 ergriffen werden, da die genaue Umsetzung noch nicht ausgehandelt worden war.
[10]
Der Schutz der Tropenwalder sollte im folgenden Klimaabkommen berucksichtigt werden (→
REDD+
). Damaligen Schatzungen waren auf die
Entwaldung
und Degradation von Waldern 20 Prozent der jahrlichen Treibhausgasemissionen zuruckzufuhren.
[11]
[12]
Schwellenlander sollten eine ?Forest-Carbon-Partnership-Facility“ eingerichtet werden, die Gelder fur die Erhaltung bestimmter Regenwaldgebiete bereitstellen sollte. Deutschland wollte dafur einmalig etwa 60 Millionen Dollar zahlen, andere Lander mehr als 100 Millionen. Die Mitgliedschaft in dieser ?Forest-Carbon-Partnership-Facility“ sollte fur Geber- und Nehmerstaaten freiwillig sein.
[10]
Nach zahen Verhandlungen endete die Klimakonferenz mit dem so genannten
Fahrplan von Bali
(
Bali roadmap
). Dabei handelte es sich um das von den Teilnehmern gewunschte Verhandlungsmandat, auf dessen Grundlage das Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll erstellt werden sollte. Entgegen den Hoffnungen einiger Staaten, dass darin konkrete Zahlen fur die Reduktion von Treibhausgasen stehen wurde, kam es aufgrund des Drucks der USA lediglich zu einem Hinweis auf die Untersuchungsergebnisse des
IPCC
? diese besagtem, dass ein Ruckgang des Ausstoßes an Treibhausgasen um mehr als 50 Prozent bis 2020 erforderlich sei, wenn die Erderwarmung auf unter
2° C begrenzt
werden soll.
[10]
- ↑
a
b
c
Klimakonferenz in Bali: Feilschen um jedes Wort.
Suddeutsche Zeitung,
abgerufen am 3. Dezember 2007
(deutsch).
- ↑
Tagesschau: ?Klimakonferenz einigt sich nach Chaos-Sitzung“.
Tagesschau.de, archiviert vom
Original
am
15. April 2013
;
abgerufen am 22. Marz 2013
.
- ↑
USA versprechen ihre konstruktive Mitarbeit.
Basler Zeitung,
abgerufen am 3. Dezember 2007
(deutsch).
- ↑
a
b
c
Bali: Verhandeln um zu verhandeln.
Deutsche Welle,
abgerufen am 4. Dezember 2007
(deutsch).
- ↑
a
b
Australien ratifiziert Kyoto-Protokoll.
Frankfurter Allgemeine Zeitung,
abgerufen am 4. Dezember 2007
(deutsch).
- ↑
a
b
c
d
Tagesschau: Weltklimakonferenz ? Auf Bali macht sich verhaltener Optimismus breit
- ↑
a
b
In Bali treten alte Gegensatze offen zutage.
Handelsblatt,
abgerufen am 4. Dezember 2007
(deutsch).
- ↑
The Bali Communique.
University of Cambridge Programme for Industry,
abgerufen am 30. Dezember 2016
(englisch).
- ↑
Wunschdrachen fur das Klima.
Die Welt,
abgerufen am 14. Dezember 2007
(deutsch).
- ↑
a
b
c
d
Tagesschau: ?Die Beschlusse des Bali-Gipfels im Uberblick“.
15. Dezember 2007,
abgerufen am 30. Dezember 2016
.
- ↑
Erste Ergebnisse auf Bali ? aber Knackpunkte noch ungelost.
Hannoversche Allgemeine Zeitung,
abgerufen am 14. Dezember 2007
(deutsch).
- ↑
Weltbank (Hrsg.):
Bali Climate Conference and Its Main Outcomes
. 1. April 2008,
S.
42
(
worldbank.org
).