Sorin Mihai Grindeanu
(*
5. Dezember
1973
in
Caransebe?
) ist ein
rumanischer
Politiker
(
PSD
). Er war vom 4. Januar 2017 bis zum 21. Juni desselben Jahres
Ministerprasident von Rumanien
.
Er studierte Informatik an der
West-Universitat Temeswar
, war Dozent an der Universitat und danach in der Privatwirtschaft tatig.
Grindeanu ist Mitglied der
sozialdemokratischen
Partei
PSD
seit 1996 (damals noch PDSR). Von 2008 bis 2012 war er Vize-Burgermeister von
Temeswar
. Von Dezember 2014 bis November 2015 war er Minister fur Telekommunikation unter dem Regierungschef
Victor Ponta
(
Kabinett Ponta IV
). Danach war er Verwaltungschef des
Kreis Timi?
.
[1]
Am 30. Dezember 2016 wurde er von
Klaus Johannis
als
Ministerprasident
akzeptiert, nachdem Johannis der zuerst vorgeschlagenen
Sevil Shhaideh
das Amt verweigert hatte. Am 4. Januar 2017 wurde er vom Parlament mit 295 Stimmen gewahlt; 133 Abgeordnete stimmten dagegen (
Kabinett Grindeanu
).
Knapp einen Monat nach Grindeanus Wahl kam es wegen der geplanten Einfuhrung eines Amnestiegesetzes fur verurteilte korrupte Politiker zu
mehrtagigen Massenprotesten
in Bukarest und bis zu 14 weiteren Stadten, den großten seit den
Revolutionsprotesten im Jahr 1989
. Rund um den Globus organisierten Rumanen Massenproteste gegen dieses Gesetz. Es sieht vor, dass Amtsmissbrauch bei einem Streitwert von weniger als 45.000 Euro nicht langer mit einer Gefangnisstrafe bestraft werden kann. Die Regierung begrundete die Einfuhrung unter anderem mit uberfullten Gefangnissen. Kritiker befurchten jedoch, dass die Verordnung korruptionsverdachtige Politiker schutzen wurde, darunter den wegen Wahlmanipulation verurteilten Parteivorsitzenden
Liviu Dragnea
. Die Justizaufsichtsbehorde CSM, Staatsprasident
Klaus Johannis
und der fruhere Ministerprasident und Ombudsmann fur Burgerrechte,
Victor Ciorbea
, erhoben Klage gegen das Gesetz vor dem rumanischen
Verfassungsgericht
. Das Gericht bestatigte am 7. Februar 2017 die Rechtmaßigkeit des Korruptionsgesetzes.
[2]
Am 21. Juni 2017 wurde Grindeanus Regierung durch ein
Misstrauensvotum
der Regierungsparteien gesturzt,
[3]
was ein Novum in Rumanien war.
[4]
Bereits am 15. Juni 2017 wurde Grindeanu aus seiner Partei ausgeschlossen. Der Parteivorsitzende
Liviu Dragnea
drohte weiteren Unterstutzern der Regierung mit Parteiausschluss. Dragnea selbst ist vorbestraft.
[5]
Ein Gesetz, das verurteilte Amtstrager von hohen Amtern ausschließt, macht es Dragnea unmoglich, selber Ministerprasident zu werden.
[6]
- ↑
Sorin Grindeanu Regierungschef aus dem rumanischen Banat.
In:
Tiroler Tageszeitung online
. 30. Dezember 2016, abgerufen am 18. Marz 2020.
- ↑
Massendemonstrationen in Rumanien gehen weiter.
In:
tagesschau.de
. 4. Februar 2017, abgerufen am 4. Februar 2017.
- ↑
Regierungsparteien sturzen den eigenen Ministerprasidenten.
In:
Spiegel online
. 21. Juni 2017, abgerufen am 21. Juni 2017.
- ↑
Rumanien: Klappt’s im vierten Anlauf?
,
Deutsche Welle
29. Januar 2018
- ↑
Iulia Rosca:
Sorin Grindeanu a fost exclus din PSD.
In:
hotnews.ro
. 15. Juni 2017, abgerufen am 21. Juni 2017 (rumanisch).
- ↑
Liviu Dragnea, der eigentliche Machthaber Rumaniens
bei www.sueddeutsche.de