Sorin Mihai Grindeanu (* 5. Dezember 1973 in Caransebe? ) ist ein rumanischer Politiker ( PSD ). Er war vom 4. Januar 2017 bis zum 21. Juni desselben Jahres Ministerprasident von Rumanien .

Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Studium und berufliche Karriere [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Er studierte Informatik an der West-Universitat Temeswar , war Dozent an der Universitat und danach in der Privatwirtschaft tatig.

Politische Karriere [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Grindeanu ist Mitglied der sozialdemokratischen Partei PSD seit 1996 (damals noch PDSR). Von 2008 bis 2012 war er Vize-Burgermeister von Temeswar . Von Dezember 2014 bis November 2015 war er Minister fur Telekommunikation unter dem Regierungschef Victor Ponta ( Kabinett Ponta IV ). Danach war er Verwaltungschef des Kreis Timi? . ^[1]

Premierminister [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 30. Dezember 2016 wurde er von Klaus Johannis als Ministerprasident akzeptiert, nachdem Johannis der zuerst vorgeschlagenen Sevil Shhaideh das Amt verweigert hatte. Am 4. Januar 2017 wurde er vom Parlament mit 295 Stimmen gewahlt; 133 Abgeordnete stimmten dagegen ( Kabinett Grindeanu ).

Knapp einen Monat nach Grindeanus Wahl kam es wegen der geplanten Einfuhrung eines Amnestiegesetzes fur verurteilte korrupte Politiker zu mehrtagigen Massenprotesten in Bukarest und bis zu 14 weiteren Stadten, den großten seit den Revolutionsprotesten im Jahr 1989 . Rund um den Globus organisierten Rumanen Massenproteste gegen dieses Gesetz. Es sieht vor, dass Amtsmissbrauch bei einem Streitwert von weniger als 45.000 Euro nicht langer mit einer Gefangnisstrafe bestraft werden kann. Die Regierung begrundete die Einfuhrung unter anderem mit uberfullten Gefangnissen. Kritiker befurchten jedoch, dass die Verordnung korruptionsverdachtige Politiker schutzen wurde, darunter den wegen Wahlmanipulation verurteilten Parteivorsitzenden Liviu Dragnea . Die Justizaufsichtsbehorde CSM, Staatsprasident Klaus Johannis und der fruhere Ministerprasident und Ombudsmann fur Burgerrechte, Victor Ciorbea , erhoben Klage gegen das Gesetz vor dem rumanischen Verfassungsgericht . Das Gericht bestatigte am 7. Februar 2017 die Rechtmaßigkeit des Korruptionsgesetzes. ^[2]

Am 21. Juni 2017 wurde Grindeanus Regierung durch ein Misstrauensvotum der Regierungsparteien gesturzt, ^[3] was ein Novum in Rumanien war. ^[4] Bereits am 15. Juni 2017 wurde Grindeanu aus seiner Partei ausgeschlossen. Der Parteivorsitzende Liviu Dragnea drohte weiteren Unterstutzern der Regierung mit Parteiausschluss. Dragnea selbst ist vorbestraft. ^[5] Ein Gesetz, das verurteilte Amtstrager von hohen Amtern ausschließt, macht es Dragnea unmoglich, selber Ministerprasident zu werden. ^[6]

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Sorin Grindeanu  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Sorin Grindeanu Regierungschef aus dem rumanischen Banat. In: Tiroler Tageszeitung online . 30. Dezember 2016, abgerufen am 18. Marz 2020.
2. ↑ Massendemonstrationen in Rumanien gehen weiter. In: tagesschau.de . 4. Februar 2017, abgerufen am 4. Februar 2017.
3. ↑ Regierungsparteien sturzen den eigenen Ministerprasidenten. In: Spiegel online . 21. Juni 2017, abgerufen am 21. Juni 2017.
4. ↑ Rumanien: Klappt’s im vierten Anlauf? , Deutsche Welle 29. Januar 2018
5. ↑ Iulia Rosca: Sorin Grindeanu a fost exclus din PSD. In: hotnews.ro . 15. Juni 2017, abgerufen am 21. Juni 2017 (rumanisch).
6. ↑ Liviu Dragnea, der eigentliche Machthaber Rumaniens bei www.sueddeutsche.de