Mit der
Resolution 1599
des
UN-Sicherheitsrats
wurde beschlossen, eine einjahrige besondere politische Folgemission in
Osttimor
(Timor-Leste) einzurichten, das Buro der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNOTIL), die bis zum 20. Mai 2006 in Timor-Leste bleiben wird. Die Resolution wurde am
28. April
2005
unter Hinweis auf die Resolutionen
1543
und
1573
verabschiedet. Zusatzlich wurde der Bericht des
Generalsekretars
Kofi Annan
(S/2005/99) hierzu zur Kenntnis genommen.
Nach der
indonesischen
Besatzung von 1975 bis 1999 stand Osttimor zunachst unter UN-Verwaltung. Nach der Entlassung des Landes in die Unabhangigkeit am 20. Mai 2002 blieb die
Unterstutzungsmission der Vereinten Nationen in Osttimor
(UNMISET) zur Unterstutzung. Von den Regierungen Osttimors und Indonesiens wurde am 9. Marz 2005 die
Wahrheits- und Freundschaftskommission
(CTF) gegrundet, um die Menschenrechtsverletzungen wahrend der Besatzungszeit aufzuarbeiten. Eine juristische Verfolgung wurde unter der Kritik der Vereinten Nationen und zahlreicher anderer Institutionen ausgeschlossen. Unabhangig von der CTF grundete UN-Generalsekretar Kofi Annan daher bereits im Jahr 2000 eine unabhangige internationale Expertenkommission, die
Empfangs-, Wahrheits- und Versohnungskommission
(CAVR). Im Gegensatz zur CTF verlangte sie die Einsetzung eines Tribunals und eine Verurteilung der Straftater.
Hauptquartier der UNOTIL in
Dili
(2006)
Der Sicherheitsrat lobte das Volk und die Regierung fur den im Land erreichten Frieden und die Stabilitat sowie die anhaltenden Bemuhungen, die Demokratie zu festigen und die staatlichen Institutionen zu starken. Ebenso gelobt wurde die UNMISET unter der Leitung des
UN-Sonderbeauftragten fur Osttimor
Sukehiro Hasegawa
, und man begrußte den kontinuierlichen Fortschritt beim Erreichen der Kernziele des Mandates, insbesondere in seiner Konsolidierungsphase in Ubereinstimmung mit den Resolutionen 1543 und 1573. Anerkannt wurde die unschatzbar wertvolle Unterstutzung der bilateralen und multilateralen Partner Osttimors, insbesondere mit Blick auf den Aufbau der Institutionen und der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung. Unter Berucksichtigung des Schreibens von
Osttimors Premierminister
Mari Alkatiri
an den UN-Generalsekretar (S/2005/103) wird eine Anerkennung an jene UN-Mitgliedstaaten ausgesprochen, die sich an der UNMISET beteiligen. Die Analyse des Generalsekretars wurde zur Kenntnis genommen, dass auch nach dem 20. Mai 2005 UN-Personal in Osttimor benotigt wird, wenn auch in einem geringeren Maße. Ebenso registrierte man, dass die sich entwickelnden Institutionen Osttimors sich noch immer im Aufbau befinden und weiterhin Unterstutzung benotigen, um eine Nachhaltigkeit zu erreichen und sie in den Schlusselsektoren zu starken, insbesondere Rechtsstaatlichkeit, inklusive Justiz, Menschenrechte und die Unterstutzung der
Nationalpolizei Osttimors
(PNTL) und anderer Teile der offentlichen Verwaltung. Zur Kenntnis wurde die gute Kommunikation und der gute Wille genommen, welche die Beziehungen zwischen Osttimor und Indonesien pragen, inklusive der Bildung der Wahrheits- und Freundschaftskommission und der Vereinbarung uber die Landesgrenze, die am 8. April 2005 in
Dili
unterschrieben wurde, mit der der Verlauf von 96 % der Landesgrenze zwischen den beiden Staaten festgelegt ist. Die beiden Regierungen wurden vom Weltsicherheitsrat dazu ermuntert, auch die weiter ausstehenden Fragen der bilateralen Beziehungen zu losen. Außerdem wurde die Entscheidung des Generalsekretars zur Kenntnis genommen, die er in seinem Schreiben an den Sicherheitsrat vom 11. Januar 2005 (S/2005/96) zusammenfasste, eine Expertenkommission nach Osttimor und Indonesien zu entsenden zur Uberprufung der Aufarbeitung der schweren Verbrechen wahrend der indonesischen Besatzungszeit und gegebenenfalls zur Empfehlung weiterer Maßnahmen. Der Weltsicherheitsrat bestatigte seine Verantwortung fur die langfristige Stabilitat in Osttimor.
Der Weltsicherheitsrat beschloss fur UNMISET eine einjahrige politische Spezial-Folgemission zu entsenden. Das
Buros der Vereinten Nationen in Osttimor
(UNOTIL) sollte bis zum 20. Mai 2006 laufen. Das UNOTIL sollte die Entwicklung der kritischen Staatsinstitutionen durch bis zu 45 zivile Berater unterstutzen. 40 Berater sollten der PNTL bei der Entwicklung helfen und 35 Berater beim Aufbau der Grenzpolizei (BPU). Des Weiteren wurden entsandt bis zu 15 militarische Berater und zehn Beamte zum Thema Menschenrechte. Die UNOTIL sollte die Entwicklung in diesen Bereichen uberwachen und uberprufen.
Die UNOTIL wurde angewiesen bei der Umsetzung ihres Mandats fur einen Wissenstransfer zu sorgen, um die Fahigkeiten der offentlichen Institutionen Osttimors aufzubauen, damit diese ihre Aufgaben gemaß internationalen Standards betreffs Rechtsstaatlichkeit, demokratischer
Governance
, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Professionalitat durchfuhren konnen. Die UNOTIL wurde dem UN-Sonderbeauftragten fur Osttimor unterstellt. Er war dafur verantwortlich, dass die Sicherheit des Personals gebuhrend berucksichtigt wird, und war zudem zustandig fur die Organisation von Logistikunterstutzung, inklusive Transportmittel wie Lufttransport. Der Generalsekretar wurde beauftragt, die Berater fur die Polizei zur Verfugung zu stellen, um die BPU auszubilden und zur Unterstutzung der Regierung Osttimors bei der Koordinierung der Kontakte mit dem indonesischen Militar. Die BPU sollte durch Wissenstransfer befahigt werden, die Verantwortung fur die Koordination so bald wie moglich zu ubernehmen. Erneut betont wurde die Notwendigkeit einer glaubwurdigen Rechenschaftspflicht betreffs der schweren
Menschenrechtsverletzungen in Osttimor 1999
. Dazu sei es notwendig, dass das UN-Sekretariat im Einvernehmen mit den Behorden Osttimors Kopien aller betreffenden Dokumente erhalt. Alle Parteien wurden aufgefordert sich uneingeschrankt an der Arbeit der CAVR zu beteiligen, deren Bericht man erwarte. Darin sollten auch Probleme erortert werden, wie zum Beispiel auch Moglichkeiten zur Unterstutzung der CTF. Der Generalsekretar wurde angewiesen den Weltsicherheitsrat uber Entwicklungen vor Ort und den Start des UNOTIL-Mandats zu unterrichten. Der Sicherheitsrat beschloss, sich weiter aktiv mit der Angelegenheit zu befassen.
Am 31. Oktober 2005 ubergab die CAVR an
Osttimors Prasident
Xanana Gusmao
ihren Abschlussbericht. Die CTF lieferte ihren Abschlussbericht am 15. Juli 2008. Eine Verfolgung der Verantwortlichen fur die Menschenrechtsverletzungen erfolgte aber zumeist nicht.
Im Fruhjahr 2006 war ein Großteil des UNOTIL-Personals bereits abgezogen, als durch die Desertation von fast der Halfte der
Verteidigungskrafte Osttimors
(F-FDTL) Unruhen ausbrachen, was eine Entsendung der
Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste
(UNMIT) als Folgemission notig machte. Ihre Mission endete am 31. Dezember 2012.