Prasident der Arabischen Republik Agypten
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Prasidentenstandard
Amtierend Abd al-Fattah as-Sisi seit dem 8. Juni 2014
Anrede	Seine/Ihre Exzellenz
Amtssitz	Heliopolis-Palast , Kairo, Agypten
Amtszeit	6 Jahre, einmal verlangerbar
Stellvertreter	Vizeprasident von Agypten
Schaffung des Amtes	18. Juni 1953
Erster Amtsinhaber	Muhammad Nagib
Gehalt	900.000 LE (ca. 56.000 US$ ) pro Jahr
Website	[1]

Der Prasident der Arabischen Republik Agypten ( arabisch ???? ??????? ??? ??????? ) ist das exekutive Staatsoberhaupt Agyptens und der faktische Ernenner des offiziellen Regierungschefs gemaß der agyptischen Verfassung von 2014 . Nach den verschiedenen Fassungen der agyptischen Verfassung seit der agyptischen Revolution von 1952 ist der Prasident auch der Oberbefehlshaber der Streitkrafte und Chef der Exekutive der agyptischen Regierung . Der derzeitige Prasident ist Abd al-Fattah as-Sisi , der seit dem 8. Juni 2014 im Amt ist.

Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Der erste Prasident Agyptens war Muhammad Nagib , der zusammen mit Gamal Abdel Nasser die agyptische Revolution von 1952 anfuhrte, die Konig Faruq sturzte und das Ende der britischen Kolonialherrschaft bedeutete. Obwohl Faruqs kleiner Sohn von den Revolutionaren formell zu Konig Fu'?d II. erklart wurde, lag die gesamte effektive Exekutivgewalt bei Nagib und dem Revolutionaren Kommandorat . Am 18. Juni 1953, knapp ein Jahr nach dem Staatsstreich , schaffte der Rat die Monarchie in Agypten und im Sudan ab und erklarte Agypten zur Republik mit Muhammad Nagib als Prasident. Zu diesem Zeitpunkt war die Muhammad-Ali-Dynastie nur noch dem Namen nach existent, da sie mit der Ubernahme der Kolonialherrschaft uber Agypten durch die Briten im spaten 19. Jahrhundert praktisch ihre Macht verloren hatte. Die Prasidentschaft Nagib markierte somit den Beginn der Unabhangigkeit Agyptens als Staat, nachdem das Land in der jungeren Vergangenheit standig von Besatzungsmachten besetzt gewesen war. ^[1]

Im November 1954 trat Nagib nach einem schweren Zerwurfnis mit den jungeren Militaroffizieren , die mit ihm an der Revolution teilgenommen hatten, als Prasident zuruck. Danach blieb das Amt des Prasidenten bis Januar 1956 unbesetzt, als Gamal Abdel Nasser in einer Volksabstimmung zum Prasidenten gewahlt wurde. Nasser blieb bis zu seinem plotzlichen Tod im September 1970 im Alter von 52 Jahren sowohl Prasident Agyptens als auch Prasident der Vereinigten Arabischen Republik , die von 1958 bis 1971 bestand. ^[2]

Nachfolger Nassers wurde sein Vizeprasident Anwar as-Sadat , der im Oktober 1970 durch eine Volksabstimmung gewahlt worden war. Sadat war bis zu seiner Ermordung im Oktober 1981 Prasident und erhielt 1978 gemeinsam mit dem israelischen Premierminister Menachem Begin den Friedensnobelpreis fur die Aufnahme von Friedensgesprachen zwischen den beiden Landern. ^[3] Ihm folgte sein Vizeprasident Husni Mubarak , der durch eine Volksabstimmung zum Prasidenten gewahlt wurde und dies fast 30 Jahre lang blieb.

In der agyptischen Revolution von 2011 wurde Mubarak, der vom 14. Oktober 1981 bis zum 11. Februar 2011 im Amt war, nach landesweiten Massenprotesten, die seine Absetzung forderten, zum Rucktritt gezwungen. Am 10. Februar 2011 ubertrug Mubarak die Befugnisse des Prasidenten auf seinen kurzlich ernannten Vizeprasidenten Omar Suleiman . ^[4] Die Ausubung der prasidialen Befugnisse durch Suleiman war nur eine vorubergehende Formalitat, da das Amt des agyptischen Prasidenten anschließend offiziell geraumt wurde und der Oberste Rat der Streitkrafte unter der Leitung von Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi die exekutive Kontrolle uber den Staat ubernahm. ^[5]

Am 30. Juni 2012 wurde der der Muslimbruderschaft nahestehende Mohammed Mursi als Prasident Agyptens vereidigt, ^[6] nachdem er die agyptischen Prasidentschaftswahlen 2012 am 24. Juni gewonnen hatte; er war der erste Prasident, der die Macht allein durch eine Wahl per Volksentscheid erlangte. ^[7] Mursis Prasidentschaft war jedoch nur von kurzer Dauer, und etwas mehr als ein Jahr spater, am 3. Juli 2013, wurde er nach Massenprotesten gegen seine Herrschaft seines Amtes enthoben . ^[8] Abd al-Fattah as-Sisi , der unter Mursis Prasidentschaft als Verteidigungsminister diente und sein Amt auch nach Mursis Absetzung beibehielt, schied 2014 endgultig aus den agyptischen Streitkraften aus, gewann dann die Prasidentschaftswahlen 2014 und wurde am 8. Juni 2014 als Prasident vereidigt. ^[9] Nach dem Sieg bei den Prasidentschaftswahlen 2018 wurde er fur eine zweite Amtszeit wiedergewahlt. ^[10] Im April 2019 hat das agyptische Parlament die Amtszeit des Prasidenten von vier auf sechs Jahre verlangert. Prasident Abd al-Fattah al-Sisi durfte bei der nachsten Wahl 2024 fur eine dritte Amtszeit kandidieren. ^[11]

Altes Wahlsystem [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die agyptische Verfassung hat seit der Grundung der Republik im Jahr 1953 verschiedene Formen angenommen. In allen Versionen der republikanischen Verfassung bis 2005 basiert das Verfahren zur Wahl des Prasidenten auf dem der franzosischen Funften Republik . Sowohl das agyptische Zivilgesetzbuch aus der Zeit vor der Revolution als auch das nach der Revolution eingefuhrte semiprasidentielle Regierungssystem wurden stark von der rechtlichen und politischen Tradition Frankreichs beeinflusst. In diesem zweistufigen System nominiert die agyptische Legislative, die Nationalversammlung (ein Name, der ebenfalls von ihrem franzosischen Pendant inspiriert ist), einen von mehreren Kandidaten fur das Prasidentenamt. Ein Kandidat benotigt mindestens eine Zweidrittelmehrheit in der Versammlung, um die Nominierung zu erhalten. In der zweiten Phase wird der Kandidat durch eine Volksabstimmung aller Wahlberechtigten des Landes in seinem Amt bestatigt. Agypten hat dieses System auch dann beibehalten, als es 1962 von Frankreich zugunsten direkter Prasidentschaftswahlen aufgegeben wurde, wodurch die Rolle der Legislative bei der Wahl des franzosischen Prasidenten wegfiel. In der agyptischen Verfassung von 1971 wurde der Name der Nationalversammlung in ?Volksversammlung“ geandert.

Verfassungsanderungen 2005/2007 [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

In den Jahren 2005 und 2007 wurden Verfassungsanderungen vorgenommen . Zu den Grundsatzen der geanderten Verfassung gehoren:

• Wahl des Prasidenten der Republik in direkter und geheimer Abstimmung durch die wahlberechtigten Burger.
• Sicherstellung, dass dem Volk mehrere Kandidaten zur Auswahl gestellt werden.
• Sicherstellung der Glaubwurdigkeit des Nominierungsverfahrens.
• Die Moglichkeit fur die politischen Parteien , einen ihrer Spitzenkandidaten fur die ersten Prasidentschaftswahlen vorzuschlagen.
• Die Einrichtung einer vollig unabhangigen Prasidentschaftswahlkommission, die den Wahlprozess uberwachen soll.
• Sicherstellung der richterlichen Aufsicht uber den Wahlvorgang.

Die folgenden Bestimmungen uber das Wahlverfahren sind in Artikel 76 in der geanderten Fassung festgelegt:

• Ein erfolgreicher Kandidat muss mit der Mehrheit der Stimmen gewahlt werden. Erreicht kein Kandidat diese Mehrheit, wird die Wahl nach mindestens sieben Tagen zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen wiederholt. Bei Stimmengleichheit zwischen dem Kandidaten, der die zweitmeisten Stimmen erhalten hat, und einem dritten Kandidaten nimmt der dritte Kandidat am zweiten Wahlgang teil. Der Kandidat, der im zweiten Wahlgang die meisten Stimmen erhalt, wird zum Prasidenten erklart.

• Die Anderung sieht auch vor, dass ein Gesetz zur Regelung der Wahlverfahren erlassen wird. Es wird erwartet, dass dieses Gesetz die verschiedenen Aspekte des Wahlprozesses selbst regelt, einschließlich der Finanzierung des Wahlkampfes , des gleichberechtigten Zugangs zu den Medien und der Garantien fur einen fairen Wettbewerb.

• Wie in der Gesetzesanderung vorgesehen, wird das Gesetz dem Obersten Verfassungsgericht vorgelegt, damit es sich zu seiner Verfassungsmaßigkeit außert. Damit wird ein wichtiger Prazedenzfall in der agyptischen Rechtstradition geschaffen, wonach das Oberste Verfassungsgericht das Recht hat, nationale Rechtsvorschriften vorab zu uberprufen, um uber ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung zu entscheiden. Dies unterscheidet sich von der bisherigen Praxis, bei der das Gericht die nationale Gesetzgebung nach der Verabschiedung des Gesetzes im Wege der gerichtlichen Uberprufung uberpruft hat.

Befugnisse des Prasidenten [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach dem System, das durch die Verfassungsanderungen von 1980, 2003 und 2007 zur Verfassung von 1971 geschaffen wurde, ist der Prasident die herausragende Personlichkeit der Exekutive. Er ernennt den agyptischen Premierminister und ernennt das Kabinett auf dessen Empfehlung, wahrend er in Wirklichkeit sowohl Staats- als auch Regierungschef ist, die Außenpolitik bestimmt und den Oberbefehl uber das Militar hat. Wahrend des Kriegsrechts ernennt der Prasident auch die Dekane der Fakultaten und Majors und kann auch Personen aus der Privatwirtschaft anwerben oder entlassen. Der Prasident hat dann auch die Befugnis, Verordnungen zur Durchsetzung von Gesetzen, zur Gewahrleistung eines ordnungsgemaßen offentlichen Dienstes usw. zu erlassen, die in den Verfassungen von 2012 und 2014 auf den Premierminister ubertragen wurde. In Agypten herrschte seit 1981 das Kriegsrecht. Nach der agyptischen Revolution im Jahr 2011, die das 30-jahrige Regime des damaligen Prasidenten Husni Mubarak sturzte, wurde das Kriegsrecht vorubergehend ausgesetzt.

Die Verfassung von 2012 sah eine semiprasidentielle Regierungsform vor, bei der sich der Prasident die Exekutivbefugnisse mit dem Premierminister teilt, bis sie nach der Amtsenthebung Mursis ausgesetzt wurde. Diese Struktur wurde in der Verfassung von 2014 beibehalten, die nach dem Sturz Mursis ausgearbeitet wurde und nach einem Referendum im Jahr 2014 in Kraft trat.

Nach der aktuellen Verfassung von 2014 ist der Prasident sowohl Staatsoberhaupt als auch Chef der Exekutive. Er legt zusammen mit dem Premierminister und dem Kabinett die allgemeine Politik des Staates fest und uberwacht deren Umsetzung. Er vertritt Agypten nach außen und ist befugt, Vertrage zu ratifizieren. Er kann wahrend der Sitzungspause des Reprasentantenhauses Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen, die dem Reprasentantenhaus nach dessen Wiederaufnahme zur Genehmigung vorgelegt werden mussen, und ist der Oberbefehlshaber der Streitkrafte. Der Prasident hat auch die Befugnis zur Begnadigung und kann in Notfallen die notwendigen Befugnisse ausuben.

Voraussetzungen fur die Ausubung des Amtes [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Artikel 141 der agyptischen Verfassung legt fest, welche Voraussetzungen erfullt sein mussen, um Prasident zu werden. Der Prasident der Republik muss agyptischer Staatsburger sein, von agyptischen Eltern geboren werden (und darf keine doppelte Staatsangehorigkeit besitzen), am Militardienst teilgenommen haben oder davon befreit worden sein und darf nicht junger als 40 Jahre alt sein. ^[12]

Wahl [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Das Wahlverfahren findet 60 Tage vor Ablauf der Amtszeit des amtierenden Prasidenten statt.

Letzte Wahl [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Kandidatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

In Artikel 142 der agyptischen Verfassung wurden zusatzliche Anforderungen an die Kandidaten fur das Prasidentenamt festgelegt. ^[12]

• Die Kandidaten mussen die Empfehlung von 20 Mitgliedern des Reprasentantenhauses oder die Unterstutzung von 25.000 Personen in 15 Gouvernementen haben, wobei in jedem Gouvernement mindestens 1.000 Unterschriften vorliegen mussen. ^[12]

Wahlkommission fur die Prasidentschaftswahlen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Anderung von Artikel 76 der Verfassung sieht die Einsetzung einer ?Prasidentschaftswahlkommission“ vor, die vollig unabhangig ist und mit der Uberwachung der Prasidentschaftswahlen beauftragt wird.

Die Kommission wird sich aus zehn Mitgliedern zusammensetzen, deren Vorsitz der Oberste Richter des Obersten Verfassungsgerichts und vier weitere Mitglieder der Justiz von Amts wegen wahrnehmen, namlich der dienstalteste stellvertretende Prasident des Obersten Verfassungsgerichts, des Kassationsgerichts und des Obersten Verwaltungsgerichts sowie der Prasident des Berufungsgerichts in Kairo.

Der Rest der Kommission wird sich aus funf unabhangigen und neutralen Personlichkeiten des offentlichen Lebens zusammensetzen: drei werden von der Volksversammlung und zwei vom Schura-Rat ausgewahlt.

Die Beschlusse dieses Ausschusses werden mit einer Mehrheit von sieben Stimmen gefasst. Diese Kommission hat eine Amtszeit von funf Jahren und ist ausschließlich fur die Uberwachung der Prasidentschaftswahlen zustandig, einschließlich der Annahme der Nominierungen, der Bekanntgabe der Namen der zugelassenen Kandidaten, der Uberwachung der Wahlverfahren, der Stimmenauszahlung und der Bekanntgabe der Ergebnisse.

Der Ausschuss hat auch die endgultige gerichtliche Befugnis, uber alle Anfechtungen oder Beschwerden im Zusammenhang mit den Prasidentschaftswahlen zu entscheiden; seine Entscheidung ist endgultig und kann nicht angefochten werden. Der Ausschuss erlasst seine eigenen Vorschriften und ist befugt, allgemeine Unterausschusse aus Mitgliedern der Justiz einzusetzen, die die verschiedenen Phasen des Wahlprozesses unter seiner Aufsicht uberwachen. Das Wahlverfahren wird an einem Tag abgeschlossen sein.

Amtseinfuhrung und Vereidigung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Gemaß Artikel 79 der Verfassung muss der Prasident vor der Ausubung seines Amtes den folgenden Eid oder die folgende Versicherung ablegen: ?Ich schwore bei Allah, dem Allmachtigen, die republikanische Ordnung aufrichtig zu wahren, die Verfassung und das Gesetz zu achten, die Interessen des Volkes uneingeschrankt zu wahren und die Unabhangigkeit und territoriale Integritat des Vaterlandes zu erhalten.“

Amtszeit(en) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach der alten Verfassung betrug die Amtszeit des Prasidenten vier Jahre. Die Amtszeit des Prasidenten ist auf zwei Mal begrenzt, unabhangig davon, ob die Amtszeiten aufeinander folgen oder getrennt sind.

Am 14. Februar 2019 stimmte das agyptische Parlament mit uberwaltigender Mehrheit fur einen Entwurf zur Anderung der Verfassung von 2014, der unter anderem eine Verlangerung der Amtszeit des Prasidenten von vier auf sechs Jahre vorsieht und es dem amtierenden Prasidenten Abd al-Fattah as-Sisi ermoglicht, seine derzeitige Amtszeit auf sechs Jahre zu verlangern und eine dritte und letzte Amtszeit zu absolvieren, wodurch er von der ansonsten fur das Amt des Prasidenten geltenden Begrenzung auf zwei Amtszeiten befreit wird. ^[13] Diese Anderungen wurden anschließend im agyptischen Verfassungsreferendum 2019 ratifiziert. ^[14]

Wahrend seiner Amtszeit darf der Prasident nicht offiziell einer politischen Partei angehoren.

Wird der gewahlte Prasident vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Prasidenten bekannt gegeben, bleibt der amtierende Prasident bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt.

Nachfolge [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Fur den Fall einer vorubergehenden Verhinderung des Prasidenten sieht die Verfassung vor, dass der Prasident seine Befugnisse an den Vizeprasidenten oder den Premierminister abgibt. Die Person, die das Amt ubernimmt, ist jedoch in ihren Befugnissen eingeschrankt, da der neue Prasident das Parlament nicht auflosen, keine Verfassungsanderungen vorschlagen oder das Kabinett seines Amtes entheben kann.

Im Falle der Vakanz des Prasidentenamtes oder der dauerhaften Verhinderung des Prasidenten ubernimmt der Prasident der Volksversammlung vorubergehend den Vorsitz. Wird die Volksversammlung zu einem solchen Zeitpunkt aufgelost, ubernimmt der Prasident des Obersten Verfassungsgerichts die Prasidentschaft unter der Bedingung, dass sich keiner der beiden fur das Amt des Prasidenten bewirbt. Beide sind auch in ihren Befugnissen eingeschrankt, da sie das Parlament nicht auflosen, das Kabinett nicht absetzen und keine Verfassungsanderungen vorschlagen konnen.

Die Volksversammlung erklart dann das Amt des Prasidenten fur vakant, und innerhalb einer Frist von hochstens sechzig Tagen ab dem Zeitpunkt der Vakanz des Amtes wird ein neuer Prasident gewahlt.

Obwohl die Verfassung keine direkte Rolle fur den Vizeprasidenten im Prozess der Prasidentennachfolge vorsieht, ist es zur Tradition geworden, dass die Volksversammlung einen Vizeprasidenten fur das vakante Amt des Prasidenten ernennt. Sowohl Sadat als auch Mubarak waren Vizeprasidenten, als das Amt des Prasidenten vakant wurde. Als Mubarak 1981 die Nachfolge des Prasidenten antrat, ernannte er jedoch erst am 29. Januar 2011 einen Vizeprasidenten, als er wahrend der massiven Proteste, die Reformen forderten, Omar Suleiman zu diesem Amt ernannte. ^[15]

Rucktritt [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Prasident Gamal Abdel Nasser reichte nach der uberwaltigenden agyptischen Niederlage im Krieg gegen Israel 1967 seinen Rucktritt ein, bevor er nach Massendemonstrationen der agyptischen Offentlichkeit ins Amt zuruckkehrte. ^[16] Auch Prasident Mubarak trat am 11. Februar 2011 nach achtzehntagigen Protesten gegen sein Regime zuruck.

Nach den Verfassungen von 2012 und 2014 kann der Prasident zurucktreten, indem er seinen Rucktritt vor der Volksversammlung einreicht. ^[17]

Offizielle Residenzen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die agyptische Prasidentschaft verfugt uber 8 Prasidentenresidenzen sowie weitere Gastehauser des Prasidenten. Die offizielle Residenz und der Amtssitz des Prasidenten ist der Heliopolis-Palast in Kairo . Weitere Prasidentenpalaste sind:

• Abdeen-Palast in Alt-Kairo , Kairo.
• Koubbeh-Palast , in Kairo.
• Ra?s-at-T?n-Palast , in Alexandria
• Montaza Palace , in Alexandria
• at-Tahra-Palast , in Kairo
• al-Oroba-Palast , in Kairo

Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Liste der Herrscher von Agypten
• Liste der Prasidenten von Agypten
• Liste der Prasidenten Agyptens nach Amtszeit

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Administrator: Britain in Egypt. 10. Mai 2019, abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).  
2. ↑ Gamal Abdel Nasser | Biography & Facts | Britannica. Abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).  
3. ↑ Anwar Sadat | Biography, History, & Assassination | Britannica. Abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).  
4. ↑ Egypt crisis: Army in pledge to end state of emergency . In: BBC News . 11. Februar 2011 ( bbc.com [abgerufen am 12. Mai 2023]).  
5. ↑ Egypt crisis: President Hosni Mubarak resigns as leader . In: BBC News . 11. Februar 2011 ( bbc.com [abgerufen am 12. Mai 2023]).  
6. ↑ Mohamed Morsi sworn in as Egypt’s president. Abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).  
7. ↑ Muslim Brotherhood's Morsi becomes Egypt's first civilian president . In: Christian Science Monitor . ISSN   0882-7729 ( csmonitor.com [abgerufen am 12. Mai 2023]).  
8. ↑ Egypt’s Morsi overthrown. Abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).  
9. ↑ Sisi sworn in as Egypt’s president. 8. Juni 2014, abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).  
10. ↑ Egypt's Sisi wins 97 percent in election with no real opposition . In: Reuters . 2. April 2018 ( reuters.com [abgerufen am 12. Mai 2023]).  
11. ↑ Egypt parliament extends presidential term to six years. Abgerufen am 12. Mai 2023 .  
12. ↑ ^{a b c} Egypt's 2019 constitution, as translated by the constitute project. Abgerufen am 20. Dezember 2023 .  
13. ↑ Egypt's Parliament Moves to Extend Presidential Term Limits. Abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).  
14. ↑ Egypt president could rule until 2030 as constitutional changes backed . In: BBC News . 24. April 2019 ( bbc.com [abgerufen am 12. Mai 2023]).  
15. ↑ Ian Black, Chris McGreal: Mubarak deputy insists president will not bow out before Egyptian elections . In: The Guardian . 3. Februar 2011, ISSN   0261-3077 ( theguardian.com [abgerufen am 12. Mai 2023]).  
16. ↑ Said Aburish: Nasser: The Last Arab . St. Martin's Press, 2004, S.   268?269 .  
17. ↑ Ed O'Rourke on said: The 2012 Constitution of Egypt, Translated by Nivien Saleh, with Index. In: Nivien Saleh. 9. Februar 2013, abgerufen am 12. Mai 2023 (amerikanisches Englisch).