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| Prasident der Republik Korea
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| 大韓民國 大統領
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| Siegel
des Prasidenten
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| Standarte
des Prasidenten
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Amtierend
Yoon Suk-yeol
seit dem 10. Mai 2022
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| Amtssitz
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Blaues Haus
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| Amtszeit
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5 Jahre
(keine Wiederwahl moglich)
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| Letzte Wahl
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9. Marz 2022
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| Website
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www.president.go.kr
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Das Blaue Haus, Amtssitz und offizielle Residenz des Prasidenten Sudkoreas
Der
Prasident der Republik Korea
(
koreanisch
:
大韓民國 大統領
) ist das
Staatsoberhaupt
des auf dem sudlichen Teil der koreanischen Halbinsel gelegenen Staates, der auch als
Sudkorea
bezeichnet wird.
Der amtierende Prasident ist seit 10. Mai 2022
Yoon Suk-yeol
. Er gewann die
Prasidentschaftswahl am 9. Marz 2022
und folgt damit
Moon Jae-in
im Amt des Prasidenten, da in Sudkorea laut Verfassung nur eine Amtszeit als Prasident moglich ist.
Laut der aktuellen Verfassung vom 29. Oktober 1987 ist der Prasident der Republik Korea der hochste Vertreter des Staates und vertritt diesen gegenuber dem Ausland. Er hat die Verantwortung und die Pflicht, die Unabhangigkeit, die territoriale Integritat, sowie die Kontinuitat des Staates zu wahren. Zudem wacht er uber die Verfassung.
Der Prasident nimmt eine relativ starke Stellung im politischen System der Republik Korea ein. Unter anderem ernennt und leitet er die
Regierung
und kann in bestimmten gesetzlich konkretisierten Bereichen Prasidialverordnungen erlassen, die zur Ausfuhrung der Gesetze erforderlich sind. Außerdem ist er Oberbefehlshaber des
Militars
.
Unter anderem hat der Prasident noch die folgenden Kompetenzen und Aufgaben:
- schließt und ratifiziert Vertrage
- akkreditiert, empfangt oder entsendet Diplomaten
- verleiht Orden und sonstige Auszeichnungen
- kann in der
Nationalversammlung
erscheinen und Ansprachen halten sowie schriftliche Botschaften an sie richten
- kann wichtige politische Angelegenheiten der Außenpolitik, der nationalen Verteidigung, der Wiedereinigung sowie der Staatssicherheit zur Volksabstimmung vorlegen, wenn er es fur erforderlich halt
- ernennt und entlasst die Beamten nach Maßgabe der Verfassung und der Gesetze
- kann
Amnestie
, Strafmilderung und Rehabilitation nach Maßgabe der Gesetze anordnen
- ist Vorsitzender des Staatsrates
- leitet die Sitzungen des Staatssicherheitsrates
- kann den Krieg erklaren und Frieden schließen
- kann in Zeiten von Unruhen, Bedrohungen, Notstanden oder Wirtschaftskrisen Verordnungen mit Gesetzescharakter erlassen, die aber spater von der Nationalversammlung bestatigt werden mussen, um deren Wirkung aufrechtzuerhalten
- kann in Kriegszeiten, bei bewaffneten Konflikten oder der Bedrohung der offentlichen Sicherheit den Kriegszustand erklaren und muss dies der Nationalversammlung unverzuglich mitteilen
- hat die Pflicht die Wiedervereinigung des Vaterlandes anzustreben
- samtliche seiner Rechtshandlungen hat er schriftlich zu verfassen und muss diese dem Premierminister und dem Ministerkabinett zur Gegenzeichnung vorlegen
Der Prasident wird in allgemeiner, gleicher,
direkter
und
geheimer
Wahl vom Volk gewahlt. Die regulare Amtszeit betragt funf Jahre. Eine Wiederwahl ist nicht moglich. Ein Nachfolger muss zwischen 40 und 70 Tagen vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Prasidenten gewahlt werden.
Wahlbar ist jeder Staatsburger, der die Wahlbarkeit fur die Nationalversammlung besitzt und am Tag der Wahl mindestens das vierzigste Lebensjahr erreicht hat.
Als gewahlt gilt der Kandidat, der die meisten Stimmen erhalten hat. Erhalten zwei oder mehr Kandidaten exakt die gleiche Anzahl an Stimmen, so mussen sich diese einem zweiten Wahlgang in einer offentlichen Sitzung der Nationalversammlung stellen. Als gewahlt gilt dann der Kandidat, der von den Abgeordneten der Nationalversammlung die meisten Stimmen erhalten hat.
Bei einer vorzeitigen Beendigung der regularen Amtszeit mussen Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden.
Vor Amtsantritt muss der gewahlte Prasident den folgenden
Eid
leisten:
?Ich schwore feierlich vor dem Volk, dass ich die Verfassung einhalte, den Staat verteidige, die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes, die Freiheit und Wohlfahrt des Volkes fordere und die Volkskultur zu entwickeln bestrebt sein werde und auf diese Weise die Pflichten des Staatsprasidenten treu erfulle.“
Der Prasident genießt grundsatzlich wahrend seiner gesamten Amtszeit
Immunitat
vor Strafverfolgung. Einzige Ausnahmen bilden Verbrechen, die mit einem Aufruhr oder einem Staatsverrat zusammenhangen.
Wird das Amt des Prasidenten vakant oder ist dieser nicht in der Lage seine Befugnisse und Pflichten wahrzunehmen, so ubt der Premierminister oder das nach der gesetzlich festgelegten Reihenfolge ermittelte Mitglied des Staatsrates das Amt des Prasidenten vorubergehend aus.
Der Prasident kann nicht gleichzeitig das Amt des Premierministers, eines Mitgliedes des Staatsrates, des Leiters eines der Ministerien oder andere offentliche oder private Amter innehaben.
Bisher bekleideten dreizehn Personen das Amt des Prasidenten. Erster Amtsinhaber vom 20. Juli 1948 bis 3. Mai 1960 war
Rhee Syng-man
. Der bisher am langsten amtierende Prasident war
Park Chung-hee
, der sein Amt am 24. Marz 1962 antrat und am 26. Oktober 1979 im Amt ermordet wurde.
Das
Blaue Haus
in der Hauptstadt
Seoul
ist Amtssitz und offizielle Residenz des Prasidenten.