Die
Polizei Bremen
(auch
Bremer Polizei
genannt, hier jedoch auf die
Stadt Bremen
bezogen) ist die
Landespolizei
der
Freien Hansestadt Bremen
. Der Polizeivollzugsdienst wird in Bremerhaven durch die von der Polizei Bremen unabhangige
Ortspolizeibehorde Bremerhaven
wahrgenommen.
Der Begriff
Polizei
(von
Polis
zu Deutsch: ?
Stadt
“), damals
Policey
genannt, wurde im
Mittelalter
bis zur Zeit des
Liberalismus
(18./19. Jahrhundert) noch weitgehender als Ausdruck fur die Verwaltung der Stadt verwendet. Seit dem 14. Jahrhundert waren in Bremen die
Kammereigerichte
, besetzt von vier
Kammerern
, fur die Untersuchungen von Kriminalfallen zustandig. Zur Gewahrleistung der offentlichen Sicherheit und Ordnung hatten die Gehilfen des Staates fruher die unterschiedlichsten Bezeichnungen wie der
Vogt
oder
Marktvogt
des Mittelalters und der
Fruhen Neuzeit
oder aber auch der
Gerichtsdiener
(wurde auch als
Buttel
bezeichnet). Der
Stadtvogt
war im Mittelalter wahrscheinlich
Morgensprachherr
, der die morgendliche Beschlussversammlung der Amter leitete. Zunehmend wurden dann fur die Amter einzelne
Morgenspachherren
(bis 1848) eingesetzt als z. B.
Schlachtevogt
oder fur das Bau-, Straßenreinigungs-, Bettelei- oder das Schaustellerwesen. Noch bestand keine besondere Polizeibehorde. Ab dem 18. Jahrhundert konzentrierte sich der Begriff Polizei zunehmend auf die Aufgaben der Sicherheit und Ordnung.
Daneben gab es fruher die Nachtwachter, die vor Feuergefahr und Dieben warnen sollten. Die Nachtwachen wurden von den
Bremer Burgerkompanien
organisiert und waren ausgerustet mit schnarrenden
Ratteln
(
Rasseln
); sie wurden deshalb auch
Ratelwachen
genannt.
Um 1800 gab es in Bremen sechs
Polizeidiener
.
In der
Franzosenzeit
war der Polizeidienst jedoch schon gut organisiert, geleitet von einem
Prafekten
. Nach 1813 bestanden das
Unter- und Polizeigericht
, ein Kriminalgericht und eine Polizeidirektion, an deren Spitze zwei Senatoren standen (u. a. 1834 bis 1860
Georg Heinrich Olbers
). Der Polizeidirektion unterstanden im 19. Jahrhundert drei
Polizeikommissare
. Den Polizeidienst erfullten in der Stadt zehn Polizeidiener. Sie standen der Polizeidirektion und dem Kriminalgericht zur Verfugung. In den bremischen Landgebieten
Lehe
,
Osterholz
,
Hastedt
,
Gropelingen
,
Arsten
,
Habenhausen
,
Huchting
und
Woltmershausen
gab es vor 1813 noch
Vogte
, danach
Sauvegarden
, nach 1839
Polizeidiener
, seit 1848 wieder
Sauvegarden
und ab 1854
Landjager
. Es gab zudem noch die Landdragoner und an funf Stellen der Stadt die Nachtwachen, die seit 1882 von Polizeidienern wahrgenommen wurde.
1866 gab es zwei
Ober-Polizeikommissare
, vier
Distriktkommissare
, einen
Baukommissar
, sowie einen
Rendanten
, einen Kanzlisten, einen Wachtmeister fur die Bahn und 27 Polizeidiener sowie zwei weitere Polizeikommissare in
Vegesack
und in
Bremerhaven
mit ihren Polizeidienern und Dragonern. Dazu war auf dem bremischen Land noch ein
Landjagerkorps
im Dienst.
Seit 1875 kam hinzu der
Kriminal-Polizeikommissar
und damit die Grundung der spezialisierten
Kriminalpolizei
.
1909 wurde Anna Wegener (1877?1963) als erste weibliche Polizeiassistentin bei der Kriminalpolizei eingestellt; in Deutschland die erste Frau bei der Polizei.
Ordnungspolizist mit
Tschako
auf der Werft AG ?Weser“, kurz vorm Stapellauf des Dampfers
Bremen
(1928)
Die Polizei unterstand nach dem
Ersten Weltkrieg
der Polizeikommission des Senats unter Vorsitz von zunachst Burgermeister
Karl Deichmann
(
MSPD
) (1919?1920), dann Senator
Albert von Spreckelsen
(
DVP
) (1920?1928, 1931?1933) und dazwischen wieder durch Senator Deichmann (1928?1931).
1919 wurde die Stelle eines
Polizeiprasidenten
geschaffen, die bis 1933 der konservative
Leopold Petri
wahrnahm (siehe auch bei Leitung). Die formal untergeordnete Sicherheitspolizei war dem Oberst
Walter Caspari
unterstellt; Konflikte der beiden Polizeifuhrer uber ihre Kompetenzen musste im Mai 1920 der Senat durch Dienstanweisungen schlichten.
Das Polizeigesetz von 1931 sah eine Gliederung vor mit den beiden Bereichen Kriminalpolizei (unter Georg Pott) und Ordnungspolizei. Die uniformierte Ordnungspolizei hatte die Aufteilung in die ?blaue“ Polizei mit Einzeldienst in den Polizeirevieren und in die kasernierte ?grune“ Schutzpolizei unter Caspari, die in der
Kaserne Roter Sand
untergebracht wurde. Parteipolitische Aktivitaten im Dienst waren verboten. Die ?Blauen“ waren jedoch gewerkschaftlich organisiert. Leiter der Gewerkschaft war der damalige Polizeimeister
Franz Noch
(auch
SPD
?
Burgerschaftsabgeordneter
), der nach dem Zweiten Weltkrieg von 1947 bis 1951 als Leitenden Polizeidirektor die Polizei fuhrte.
Nach dem Ersten Weltkrieg entstanden an vielen Orten in der
Weimarer Republik
freiwillige und ehrenamtliche Schutzverbande, sogenannte
Einwohnerwehren
bzw. Stadtwehren. Die Bremer Stadtwehr
[2]
wurde durch Beschluss der provisorischen Regierung unter Burgermeister Deichmann (SPD) und durch einen Aufruf von Senator
Theodor Spitta
(DDP) sowie Major Caspari im Februar 1919 gebildet. Sie sollte nach den Bestimmungen des
Friedensvertrages von Versailles
als rein militarischer Verband aufgelost werden und ihre schwereren Waffen abgeben. Die
USPD
forderte die sofortige Auflosung des ihr verhassten Verbandes im November 1920. Auch die SPD sprach sich durch
Wilhelm Kaisen
(MSPD) fur die Auflosung bis Anfang 1921 aus. Die Burgerschaft beschloss in diesem Sinne die Auflosung. Die KPD kritisierte nun eigenartigerweise diesen Beschluss. Die burgerlichen und die rechten Parteien sowie der Senat widersprachen der Forderung zur Auflosung. Der Senat leitete einen Volksentscheid ein und trat zuruck. Beim Volksentscheid im Januar 1921 sprach sich die Mehrheit gegen die Auflosung aus. Die anschließenden Neuwahlen zur Burgerschaft fuhrten zu einem Sieg der burgerlich/konservativen Parteien. Die Stadtwehr unter dem Kommando von Oberst a. D. Arnold von Engelbrechten ? um die es eigentlich ging ? wurde dann jedoch trotzdem aufgelost. Die Aufgaben ubernahm im Februar 1921 die Polizei. Die kasernierte ?grune“ Polizei unter Caspari entstand. Dieser richtete die Schutzpolizei streng militarisch aus.
Im formellen Sinne fuhrte von 1933 bis 1937 der
Senator fur innere Verwaltung
Theodor Laue
(NSDAP) die Polizei als ?Polizeiherr“; tatsachlich war sein standiger Vertreter Georg Pott (seit 1933 NSDAP) fur die Leitung der Polizeidirektion zustandig. Kommandeur der Landespolizei war von 1933 bis 1935 Oberst Potel und danach Oberst Wittke. Die Schutzpolizei fuhrte bis 1937 als Kommandeur der Polizei-Oberstleutnant (seit 1936 Oberst)
Heinrich Lankenau
(seit 1933 NSDAP), zugleich Inspekteur der Ordnungspolizei. Sein Nachfolger war der Berliner Oberstleutnant
Curt Pohlmeyer
. Die Landeskriminalpolizei unterstand bis 1936 Conrad Parey, der dann als Richter zum Landgericht versetzt wurde.
1936 verband
Hitler
durch Erlass das Parteiamt
Reichsfuhrer SS
mit dem neuen Staatsamt
Chef der Polizei im
Reichsinnenministerium
und ubertrug
Heinrich Himmler
den Posten. Im Reich gab es unter Himmler nun zwei Hauptabteilungen fur die
Ordnungspolizei
(OrPo) mit SS-Obergruppenfuhrer
Kurt Daluege
als Leiter und fur die
Sicherheitspolizei
(Sipo) mit SS-Obergruppenfuhrer
Reinhard Heydrich
als Chef.
In Bremen wandelte sich 1936 das bisherige
Staatspolizeiamt Bremen
in die
Staatspolizeistelle Bremen
mit nach wie vor 46 Mitarbeitern und den Außenstellen
Bremerhaven
(bis 1937) und
Vegesack
(ab 1939), sowie den Außenstellen Hafen (1936) und
Blumenthal
(ab 1939). 1945 waren unter dem Dach der Staatspolizei die Kriminalpolizei und die Gestapo vereint.
Fur Bremen zustandig war der
Hohere SS- und Polizeifuhrer
(HSSuPF), seit 1939 vom
Wehrkreis
X in Hamburg. Auch wenn alle Polizeistellen in Bremen dienstrechtlich dem Bremer Senat unterstanden, konnte der Reichsfuhrer SS, seine Haupt- und Abteilungsleiter und der zustandige HSSuPF mit den SS-Inspekteuren der Bremer Polizei Weisungen erteilen. Die zwei Bremer Kriminalpolizeiinspektionen unterstanden nun den Regierungsbezirken Stade und Aurich.
Im Marz 1938 beschloss der Senat ein Polizeigesetz. Einem Polizeiprasidenten wurden die Befugnisse der bisherigen Polizeidirektion ubertragen und die Stelle bis 1941 mit SS-Oberfuhrer
Curt Ludwig
besetzt. Die Gestapo unterstand ihm jedoch nicht. Die Gestapo Bremen war 1935 dem Senator fur innere Verwaltung zugeordnet mit Weisungsrechten des Reichsfuhrers SS durch das
Gestapo-Amt Berlin
.
Oberste Landespolizeibehorde
war der Regierende Burgermeister. Polizeioberst
Johannes Schroers
(seit 1933 NSDAP) wurde 1938 Kommandeur der Schutzpolizei, 1940 stellvertretender Polizeiprasident und 1941 bis 1945 Polizeiprasident. Die Schutzpolizei wurde seit 1941 von Oberstleutnant Herbst gefuhrt.
Die Schutzpolizei verfugte 1944 uber 400 Mann und ihre Reserve uber 315 Mann. Die
Luftschutzpolizei
hatte 3200, die Stadtwacht 1780 und der Werkschutz 710 Mann.
Bremer Polizeibeamte als Massenmorder im Zweiten Weltkrieg
[
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]
Das
Polizei-Bataillon 303
, eine 1939 gebildete Formation der Bremer Polizei, verubte zahlreiche Massenmorde in der damaligen Sowjetunion und Polen, unter anderem in
Babyn Jar
am 29. und 30. September 1941. Auch das Bremer
Polizei-Bataillon 105
war an der Durchfuhrung des Holocausts beteiligt.
[3]
Die
Staatspolizei
, ab Oktober 1935
Geheime Staatspolizei
(Gestapo) in Bremen leitete 1933 Heinrich Kruse, von 1933 bis 1934 Emil Krebs und von 1934 bis 1939 der Polizeihauptmann und SS-Obersturmbannfuhrer Regierungsrat
Erwin Schulz
. Die Leiter waren von August 1939 bis November 1940 Hans Blomberg, von 1940 bis 1943 SS-Sturmbannfuhrer und Regierungsrat
Herbert Zimmermann
, von Marz 1943 bis 29. Januar 1945 SS-Sturmbannfuhrer und Regierungsrat Erwin Dornte (und anschließend kommissarisch sein Stellvertreter Hans Hasse), von ca. 10. Februar bis 31. Marz 1945 SS-Obersturmbannfuhrer und Oberregierungsrat
Alfred Schweder
, vom 1. April bis Mitte April 1945 SS-Obersturmbannfuhrer Oberregierungsrat
Georg Kiessel
. Anfang/Mitte April 1945 setzte sich die Bremer Gestapo-Fuhrung uber Hamburg (das kampflos an die Briten ubergeben wurde) nach Schleswig und Flensburg ab, bevor britische Truppen die Bremer Innenstadt erreicht und am 26. April 1945 eingenommen hatten. Einige Gestapo-Manner, z. B. Hans Hasse, versuchten unter falschem Namen, sich den Alliierten zu entziehen. Sein Vorgesetzter Schweder dagegen kooperierte mit der britischen Militarjustiz (1948 im Bremen-Farge-Prozess im
Curiohaus
Hamburg).
[4]
Der
Sicherheitsdienst des Reichsfuhrers SS
(SD) ? zunachst eine SS- und Parteidienststelle ab 1935 auch staatliche Dienststelle ? blieb in Bremen wie im Reich eine unabhangige Stelle mit nachrichtendienstlichen Aufgaben. In Bremen gab es seit 1935 eine staatliche Außenstelle Bremen in der Graf-Moltke-Straße und dann in der
Sogestraße
mit haufig wechselnden Leitern. Leiter des
SD-Abschnitts
Bremen war 1941 der SS-Sturmbannfuhrer
Franz Hoth
. Der SD-Abschnitt Bremen unterstand dem
Inspekteur der Sicherheitspolizei und des SD
in Hamburg und letztlich dem
Reichssicherheitshauptamt
(RSHA) in Berlin.
Nach dem
Zweiten Weltkrieg
hatte sich die Polizeifuhrung der amerikanischen Militarregierung in Bremen unterzuordnen. So leitete von 1945 bis 1951 ein
Chef der Polizei
die Polizei. 1951 erfolgte die Zusammenlegung von Ordnungs-, Kriminal- und Verwaltungspolizei sowie dem Stadtamt unter der Fuhrung eines Polizeiprasidenten als
Stadt- und Polizeiamt
. Zudem wurde dann spater das Landeskriminalamt Bremen eingerichtet. Seit 1991 gibt es dann wieder die getrennten Organisationseinheiten
Polizeiprasidium
(mit der Hauptabteilung
Kriminalpolizei
) und
Stadtamt
sowie die Amter
Wasserschutzpolizei Bremen
,
Wasserschutzpolizei Bremerhaven
und
Bereitschaftspolizei der Freien Hansestadt Bremen
.
Nach dem Zweiten Weltkrieg musste das Verhaltnis in Polizeiangelegenheiten zwischen Bund und Landern neu definiert werden. Es sollte gepragt werden durch ein Miteinander gleichberechtigter, aber auch gleich verpflichteter Partner. Grundlage des Beistandssystems
Bereitschaftspolizei
waren die zwischen Bund und Landern auszuhandelnden Verwaltungsabkommen. Das erste Verwaltungsabkommen schloss Bremen mit dem Bund 1951 ab. Kurz darauf wurde 1952 die erste Polizeihundertschaft aufgestellt, die ? damals auch kaserniert ? am
Niedersachsendamm
78/80 residierte. Anfanglich wurden auch ausgebildete Handwerker eingestellt, wahrend um 2000 die Fachhochschulreife fur die Ausbildung notwendig ist, die mit einem dreijahrigen Praktikum beginnt und nach drei Jahren an der
Hochschule fur Offentliche Verwaltung Bremen
abgeschlossen werden kann. 1952 gab es 127 Bereitschaftspolizisten, um 2000 sollen es rund 350 gewesen sein.
Nach der
Franzosischen Revolution
gab es statt der Kammereigerichte das Kriminalgericht mit einigen Polizeidienern und Sauvegarden (Landpolizisten). 1852 wurde durch eine Kommission fur die
Erweiterung der Polizeidienste
gefordert, das fur das Kriminalgericht besondere Dienste einzurichten seien. Seit 1853 standen ein Polizeikommissar und drei Polizeidiener dafur bereit. Seit
1875
gab es in Bremen den
Kriminal-Polizeikommissar
. Dieses kann als Grundung der spezialisierten Kriminalpolizei in Bremen angesehen werden. 1881 waren zwei Kriminal-Polizeikommissare und sechs Kriminalschutzmanner, 1891 dann 14 Kriminalwachtmeister im Einsatz. Bis 1908 war die Kripo im Stadthaus, dann im
Polizeihaus
untergebracht.
In der Weimarer Republik war die Kriminalpolizei und die Ordnungspolizei dem Polizeiprasident untergeordnet. Seit 1919 wurden eine Oberinspektion und vier Inspektionen fur die Kripo eingerichtet. Den Distriktwachen wurden Kriminalbeamte zugeordnet. Leiter der Kriminalpolizei war der noch parteilose Fachmann Georg Pott.
In der
Zeit des Nationalsozialismus
war bis 1936 Leiter der Kriminalpolizei der fruhere Richter Conrad Parey, der beim
Stahlhelm
und dann bei der
SA
organisiert war. Die Kripo war nun auch fur politische Straftaten zustandig. 1934 gab es drei deliktbezogene Abteilungen der Kripo. Die Kripo wurde Teil eines
Landeskriminalamtes
.
Als die Zustandigkeiten der Polizei im Juli 1937 grundlegend geandert wurden, war die Bremer Kripo mit einer Leitstelle und zwei Inspektionen auch fur den preußisch/hannoveranischen
Regierungsbezirk Stade
, fur den
Regierungsbezirk Aurich
und fur Bereiche von Oldenburg zustandig. Sie war dem
Reichskriminalpolizeiamt
(RKPA) fachlich untergeordnet. Die Kripo war nun Teil der Sicherheitspolizei und viele Beamte erhielten zusatzliche
Angleichungsdienstrange
der SS.
[5]
Es wurde 1937 auch eine weibliche Kripostelle aufgestellt.
Nach 1945 bauten die Amerikaner eine neue Kripo auf, und Leiter wurde 1945 Kriminaldirektor Richard Beelitz (SPD) und von 1947 bis 1952 dann
Richard Siebke
. Von 1969 bis 1974 war Herbert Schafer Leiter der Kriminalpolizei. Die Fuhrung wechselte dann ofters. Die weibliche Kripo, mit Schwerpunkt der Kinder- und Sittendelikte, wurde ausgebaut und war ab 1951 eine Organisationseinheit.
Gliederung:
Die Kriminalpolizei war als Abteilung beim Stadt- und Polizeiamt angesiedelt, seit etwa 1991 Hauptabteilung und nunmehr Polizeidirektion beim Polizeiprasidenten. Sie gliedert sich (2011) in die Einheiten
Zentrale Ermittlungsunterstutzung
(K1),
Spezialeinheiten
(K2) mit SEK und MEK,
Gewaltdelikte
(K3),
Strukturdelikte
(K4),
Wirtschafts- und Vermogenskriminalitat
(K5) und
Staatsschutz
(K6).
Fur das Land wurde 1947 ein
Landeskriminalamt
beim Stadt- und Polizeiamt eingerichtet, das eng mit der Kripo der britischen Zone und dann mit dem
Landeskriminalamt Niedersachsen
zusammenarbeitete. 1974 wurde das LKA selbststandig, 1986 aufgelost und nach 2000 im Bereich der Direktion Kriminalpolizei/Landeskriminalpolizei wieder begrundet.
Das
Stadthaus
um 1850/60
Das Polizeihaus Am Wall ? Zentrale der Bremer Polizei von 1908 bis 1999
Von 1819 bis 1908 diente das schlichte, klassizistische
Stadthaus
neben dem Rathaus den erweiterten Verwaltungsanforderungen. Hier war auch die Polizei untergebracht. Um 1900 genugte dieses wenig ansehnliche Gebaude nicht mehr den raumlichen und reprasentativen Anspruchen der wachsenden Stadt.
Als das
Stadthaus
beim
Bremer Rathaus
fur das Neue Rathaus weichen musste, war es notwendig fur die im Stadthaus untergebrachte Polizei ein neues Gebaude zu erstellen.
Am Wall
201 baute 1801 der
Klub Union
ein Haus an der Ecke zur Ostertorstraße. Die Hauser Am Wall Nr. 200 und Nr. 201 wurden um 1905 abgerissen. Es entstand von 1906 bis 1908 das ehemalige
Polizeihaus
nach Planen des Architekten Carl Bornstein im Stil eines romantischen
Historismus
mit
Jugendstilelementen
. Bis 1999 war hier die Zentrale der Polizei (seit 2004
Wall-Forum
und Stadtbibliothek). Nur das Polizeirevier vom Stadtteil Mitte verblieb am alten Standort
Am Wall
.
Das zentrale Polizeiprasidium Bremen ist seit Dezember 1999 in der ehemaligen
Lettow-Vorbeck-Kaserne
(
In der Vahr
76
) im Stadtteil
Vahr
untergebracht. Die Zentrale der Bremerhavener Ortspolizei befindet sich seit den 1950er Jahren in
Lehe
im Stadthaus, Hinrich-Schmalfeldt-Straße 31.
Die Bereitschaftspolizei Bremen befindet sich seit 1952 in den Kasernen (ehemals Hindenburgkaserne) und Verwaltungsgebauden am Niedersachsendamm im Ortsteil
Neustadt
? Huckelriede.
Die Polizei wurde 2016 in drei neue Organisationseinheiten gegliedert:
- Zentrale Polizeidirektion
- Direktion Einsatz
- Direktion Kriminalpolizei/Landeskriminalamt
[6]
Auftrag
ist die Gewahrleistung der
offentlichen Sicherheit
und
Ordnung
. Als
Strafverfolgungsbehorde
geht sie gegen
ordnungswidrige
und
strafbare
Handlungen vor, ermittelt
Tater
und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die
Gefahrenabwehr
im Bereich der
inneren Sicherheit
, das heißt, die Verhutung oder Unterbindung von
rechtswidrigen
Handlungen jeder Art. Im Rahmen der
Verkehrsuberwachung
regelt sie Verkehrsstrome und hat eine tragende Rolle in der
Notfallhilfe
(
Notruf
). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit Behorden fur die
Verbrechenspravention
, um bereits im Vorfeld mogliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.
Fur den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem
Polizeigesetz
des Landes Bremen, das Bremische Polizeigesetz.
Die Ermachtigung fur das Einschreiten zur
Strafverfolgung
ergibt sich aus der
Strafprozessordnung
.
Mit dem Projekt
kunstliche DNA
unterstutzt die Bremer Polizei als erste
Polizei in Deutschland
in einem Pilotprojekt den Einsatz von sogenannter
kunstlicher DNA
. Hierzu hat sie mit der Firma
SelectaDNA
einen Kooperationsvertrag geschlossen mit dem Ziel der flachendeckenden Verbreitung der kDNA in Bremen.
Das Projekt unterlag seit seinem Bestehen einer kritischen medialen Berichterstattung, bei der insbesondere nach einem Nachweis des Erfolges der kDNA gefragt wurde.
[7]
[8]
[9]
[10]
[11]
Dennoch gebe es auch verschiedene positive Stimmen, die den Erfolg von kDNA bestatigt sehen.
[12]
[13]
[14]
Auch eine 2012 herausgegebene Studie des Institut fur Polizei- und Sicherheitsforschung in Bremen bestatigte bis zu einem gewissen Punkt den Erfolg der kDNA.
[15]
[16]
Altes grunes Armelabzeichen bei der ?
Moosgrun/Beige Uniform
“
Neues blaues Armelabzeichen bei der neuen blauen
Polizeiuniform
Die Polizei ist eine bremische
Landesbehorde
und
dem Senator fur Inneres
nachgeordnet.
Das Personal besteht aus mehr als 2400 Polizeibeamten und ca. 300 zivilen Mitarbeitern.
Das Polizeiprasidium ist die Zentrale Einrichtung der Polizei Bremen. Sie befindet sich in dem Straßenzug
In der Vahr
.
Es gibt neben 16 Polizeirevieren noch 13 Polizeistationen, zwei Standorte der Wasserschutz- und Verkehrspolizei sowie das Gelande der
Bereitschaftspolizei
, diese ist in der Straße
Am Niedersachsendamm
stationiert.
Das Polizeiprasidium Bremen mit seinem Polizeiprasidenten (PP) gliedert sich in drei Direktionen und die Abteilung Prasidialstab (PSt).
Seit August 2017 wird die Polizei Bremen im Rahmen der gegenwartig laufenden ?Reform 2600“ auf ein 3-Saulen-Modell umgestellt.
[17]
Das bedeutet, dass die bisherigen 8 Direktionen in nur noch drei Direktionen uberfuhrt worden sind, wobei diese drei neuen Direktionen teilweise noch immer im Aufbau begriffen sind.
Der Prasidialstab ist eine der Behordenleitung zugeordnete Abteilung und liegt im Zustandigkeitsbereich des Polizeivizeprasidenten.
Die einzelnen Prasidialstabsstellen werden als Sachgebiet gefuhrt und lauten:
- Prasidialburo (PSt 11),
Presse- und Offentlichkeitsarbeit
(PSt 12), und
Praventionszentrum
(PSt 13) ? bis 02/2012 wurden die Praventionsaufgaben durch die Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle, die Verkehrspravention und den Jugendbeauftragten der Polizei Bremen wahrgenommen.
[18]
Derzeit ist die Polizei Bremen seit Juli 2016 in einer erneuten, grundlegenden Umorganisation. Alle Einsatzbereiche wurden in einer Direktion zusammengefasst. Alle Verwaltungsaufgaben und auch wesentliche Steuerungsinstrumente der Polizeiprasidenten wurden in einer ?Zentralen Polizeidirektion“ zentralisiert. Daneben verbleibt die Kriminalpolizei mit leichten Anpassungen.
Bei den drei neuen Direktionen handelt es sich um
- die ?Zentrale Polizeidirektion“, zustandig fur Personal, Finanzen, Technik, IuK, Logistik und Grundsatz,
- die ?Direktion Einsatz“, in der die Schutzpolizei, die Verkehrspolizei, die Wasserschutzpolizei, die Bereitschaftspolizei und die Direktion Zentrale Einsatzsteuerung zusammengefasst worden sind
- die ?Direktion Kriminalpolizei/LKA“, in der nach dem Hamburger Modell unter dem Motto ?Kripo unter einem Dach“ alle Ermittlungsdienstellen ? d. h. einschließlich der vorher der Schutzpolizei zugeordneten regionalen Kommissariate ? zusammengefasst sind.
Die Kriminalpolizei gliedert sich neben dem Leitungsstab (Abteilung K0) in sieben Abteilungen:
Zentrale Ermittlungsunterstutzung (K1),
Spezialeinheiten und Spezialkrafte (K2),
Gewaltdelikte (K3),
Organisierte und Strukturkriminalitat (K4),
Wirtschafts- und Vermogenskriminalitat (K5),
Staatsschutz (K6) und
Regionale und Jugendkriminalitat (noch S4, demnachst K7).
Im Rahmen der ?Reform 2600“ ist aus der Direktion Wasserschutzpolizei, im August 2017, die Abteilung Wasserschutzpolizei in der neuen Direktion Einsatz der Polizei Bremen geworden.
Die Wasserschutzpolizei bildet die Abteilung E 2 in der Direktion Einsatz und gliedert sich in
- Abteilungsfuhrungsgruppe (E 20), mit Sitz in Bremerhaven
und die Sachgebiete
- Einsatzdienst mit Sitz in Bremerhaven (E 21)
- Kontaktdienst Bremen (E 22)
- Gefahrgut/Umwelt in Bremen (E 23)
- Verkehrsuberwachung Schifffahrt/Gefahrgut Bremerhaven (E 24)
Besonderheit: Der in Bremerhaven ansassige Einsatzdienst ist auch fur Einsatze in der Stadt Bremen zustandig.
Die Wasserschutzpolizei Bremen ist zustandig fur die wasserpolizeilichen Aufgaben und den schifffahrtpolizeilichen Vollzug auf der Weser. Die Abteilung Wasserschutzpolizei ist an zwei Standorten, im Doventor (Bremen) und am Containerterminal in Bremerhaven untergebracht. Zu den Aufgaben der WSP gehoren Einsatz- und Streifendienst (von Bremerhaven aus), Kriminalitatsbekampfung, Gefahrguttransportuberwachung, Umweltschutz, Maritime Sicherheit, Praventions- und Kontaktdienst in der Sportschifffahrt.
Bis 2011 war die WSP Bremen auch mit der polizeilichen Kontrolle des grenzuberschreitenden Verkehrs in den Seehafen Bremen und Bremerhaven betraut. Zum 1. Januar 2012 wurde die Aufgabe an die Bundespolizei ubergeben. Fur den Streckenabschnitt von Bremen nach Bremerhaven ist seit 2003 die Wasserschutzpolizei Niedersachsen zustandig. Auf See ist die Wasserschutzpolizei Bremen seitdem in Kooperation mit der WSP Niedersachsen mit einem niedersachsischen Kustenstreifenboot und auf dem Fluss mit den beiden Streckenbooten Visura und Lesmona unterwegs.
Die Abteilung Verkehrspolizei (E 3) der Direktion Einsatz gliedert sich in die
- Abteilungs-Fuhrungsgruppe (E 30)
und den
operativen Bereich mit den Sachgebieten:
- E 31 ? Einsatzdienst
Verkehrsbereitschaft
- E 32 ? Verkehrskommissariat
- E 33 ? Verkehrsuberwachung Straße (Technische Verkehrsuberwachung und Spezialisierte Verkehrsuberwachung)
Die Abteilung Bereitschaftspolizei (E 4) der Direktion Einsatz gliedert sich in
Die Schutzpolizei mit ihren 16 Revieren und 13 Stationen gliedert sich nach der ?Reform 2600“ in drei Abteilungen fur Regionale Polizeiarbeit (Nord/West (E 7), Mitte/Sud (E 5) und Ost (E 6)).
Es gibt in Bremen Reviere in
- Mitte:
Innenstadt
- Nord:
Blumenthal
,
Lesum
,
Vegesack
- Ost:
Hemelingen
,
Horn
,
Osterholz
,
Schwachhausen
,
Steintor
,
Vahr
- Sud:
Huchting
,
Neustadt
,
Kattenturm
,
Revier Woltmershausen
- West:
Gropelingen
,
Walle
Fur die o. g. Standorte werden sich im Rahmen der Reform 2600 Veranderungen ergeben, weil einzelne Standorte nicht fur die erforderlichen Veranderungen geeignet sind.
In Zukunft wird es
- 6 Polizeikommissariate (Vegesack, Gropelingen, Innenstadt, Neustadt, Vahr und Osterholz) und
- 10 Polizeireviere (Blumenthal, Lesum, Walle, Schwachhausen, Horn, Steintor, Hemelingen, Woltmershausen, Huchting und Kattenturm)
geben.
Logo der Polizei Bremerhaven
In der
Stadt Bremerhaven
wird der Polizeivollzugsdienst gemaß § 74 Brem. Polizeigesetz von der Ortspolizeibehorde Bremerhaven wahrgenommen.
[19]
Die Polizei in Bremerhaven ist nicht Teil der Polizei Bremen, sondern untersteht dem dortigen
Magistrat
bzw. dem Oberburgermeister als zustandigem Dezernenten. Da die Abwehr von Gefahren fur die offentliche Sicherheit Angelegenheit des Landes ist, handelt die Ortspolizeibehorde Bremerhaven im Auftrag des Landes. Die Ortspolizeibehorde Bremerhaven ist die letzte kommunale Polizei in Deutschland.
Die Ortspolizeibehorde gliedert sich in Behordenleitung, Polizeifuhrungsstab (Amt 90),
Schutzpolizei
(Amt 93) und
Kriminalpolizei
(Amt 94). Bestimmte zentrale kriminalpolizeiliche Aufgaben werden durch zentrale Dienststellen der Polizei Bremen wahrgenommen.
Die Schutzpolizei Bremerhaven verfugt uber vier Polizeireviere (
Leherheide
,
Lehe
, Mitte,
Geestemunde
).
Die Ortspolizeibehorde verfugt uber ein eigenes
Kriminalmuseum
.
Die Aufgaben eines Ordnungsamtes werden durch das
Burger- und Ordnungsamt
(Amt 91) wahrgenommen.
Das Burger- und Ordnungsamt ist organisatorisch von der Polizei (Ortspolizeibehorde) getrennt und in der Verwaltungsgliederung der Stadt dem Bereich 3 (Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung) zugeordnet, wahrend die Polizei (Ortspolizeibehorde) den Bereich 9 bildet.
Die Polizei Bremen nimmt in Bremerhaven mit Teilen der Abteilung Wasserschutzpolizei (E2) die wasserschutzpolizeilichen Aufgaben auf der Weser, im Hafen und im Kustenmeer wahr.
Das
Landeskriminalamt
Bremen
(LKA) ist rechtlich betrachtet eine Landesbehorde des Polizeivollzugsdienstes (§ 70 BremPolG) neben der Polizei Bremen. Faktisch ist es jedoch identisch mit der
Direktion Kriminalpolizei/Landeskriminalamt
(Dir K/LKA).
Die
Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle
in Bremen, Am Wall, ist 2012 in das zentrale Praventionszentrum (PSt 13) integriert worden.
Das Amt eines Polizeiprasidenten wurde 1919 als zentrale Instanz eingerichtet.
- Prasidialstab (PSt): Michael Zander, Polizeidirektor
- Direktion Einsatz (E):
Andrea Wittrock
, Leitende Kriminaldirektorin (B2),
- Direktion Kriminalpolizei/LKA (K/LKA): Petra van Anken, Kriminaldirektorin (B2)
- Zentrale Polizeidirektion (ZPD): Yvonne Ingenbleek, Leitende Regierungsdirektorin (B2)
Das Studium fur die
Laufbahn
des
gehobenen Dienstes
findet bei der
Hochschule fur Offentliche Verwaltung Bremen
statt. Fur die Laufbahn des
mittleren Polizeivollzugsdienstes
wird in Bremen nicht mehr ausgebildet. Der letzte Anwarterdurchgang schloss seine Ausbildung bei der
Bereitschaftspolizei
im Fruhjahr 2002 ab.
Seit dem 1. Oktober 2006 tragt die Bremer Polizei, wie auch die Polizei
Schleswig-Holstein
,
Niedersachsen
,
Mecklenburg-Vorpommern
und
Thuringen
, die neue blaue
Polizeiuniform
der
Hamburger Polizei
. Die Umstellung erfolgte sukzessive, das Tragen der alten Uniform durch die Beamten war bis Ende 2010 ebenso zulassig.
Die Polizei Bremen nutzt als Dienstfahrzeuge uberwiegend Fahrzeuge der Marke
Mercedes-Benz
,
Opel
und
Volkswagen
. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel
BMW
und
Fiat
zum Einsatz.
Streifenwagen
sind derzeit
Mercedes-Benz B-Klasse
,
Mercedes-Benz E-Klasse
,
Opel Corsa
,
VW Passat
,
VW Touran
und
VW T5
. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge des Modells
BMW 5er
und
Mercedes-Benz Vito
zum Einsatz.
Farbgebung
Im Zuge der Farbumstellung auf Blau werden neue
Streifenwagen
und Einsatzfahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft. Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden Ende 2005/Anfang 2006 eingefuhrt.
-
Streifenwagen
VW Touran
der
Ortspolizeibehorde Bremerhaven
in neuer blau-silberner Farbgebung
-
Zu Testzwecken wurden
Segway
PTs bei einer Großveranstaltung 2010 von der
Hessischen Polizei
ausgeliehen
-
Polizeivollzugsbeamte
der Bremer Polizei mit Segway PT-Patrouillenfahrzeugen der Hessischen Polizei
-
2013 außer Dienst gestelltes Streckenboot ?BREMEN 12“ der Bremer
WSP
-
Außer Dienst gestelltes Einsatzboot ?Bremen 1“ ehemals fur Wasserschutzpolizei und die
Feuerwehr Bremen
im Stadtgebiet Bremen gebaut, seit 1. Januar 2018 nur noch als Loschboot im Einsatz und inzwischen verkauft
Im Juni 2013 kam es in der Diskothek
Gleis 9
zu einem vermeintlichen Ubergriff mehrerer Bremer Polizeibeamter, der sich gegen einen einzelnen, 28-jahrigen Mann richtete, der sich der Festnahme entziehen wollte. Das Video der Uberwachungskamera wurde veroffentlicht und loste Emporung aus. Der Polizeiprasident erstattete am Tage des Bekanntwerdens der Vorwurfe Anzeige gegen unbekannt. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen die Polizeibeamten. Sie hat das Verfahren im Oktober 2014 mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt.
[21]
[22]
[23]
[24]
[25]
Bereits 2011 eskalierte auf der Sielwallkreuzung in
Bremen
ein
Fußballspiel
. 70 Beamte waren im Einsatz und es gab Verletzte. Ein unbeteiligter junger Mann wurde von Polizisten geschlagen und am Auge verletzt, ohne dass er als Gewalttater in Erscheinung trat. Seine Aussage wird von einem Polizeivideo und einem privaten Handyvideo gestutzt. Zunachst wurde der Mann wegen
Widerstands gegen die Staatsgewalt
angeklagt und freigesprochen. 2013 nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen einen Polizisten auf, der den Mann ins Gesicht geschlagen hatte.
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