Plutonium-Affare

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Bei der Plutonium-Affare handelt es sich um die Hintergrunde des vom Bundesnachrichtendienst (BND) veranlassten illegalen Transports von mehr als 360 Gramm Plutonium mit einer Maschine der Lufthansa von Moskau nach Munchen im Jahr 1994 im Vorfeld der Landtagswahl in Bayern 1994 . [1]

Plutoniumschmuggel [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im August 1994 wurden der Kolumbianer Justiniano Torres Benitez und die beiden Spanier Julio Oroz Eguia und Javier Bengoechea Arratibel von der bayerischen Polizei am Flughafen Munchen bzw. in einem Munchner Hotelzimmer festgenommen. Der am 10. August 1994 mit einer Boeing 737 der Lufthansa aus Moskau kommende Torres Benitez fuhrte im Gepack 363,4 Gramm radioaktives Plutonium mit sich, das aber nur 87 % Plutonium-239 enthielt und damit nicht als waffenfahig galt. Weiterhin wurden bei Torres Benitez mehr als 400 Gramm des zum Bau von Wasserstoffbomben notwendigen Lithium-6 gefunden.

Torres Benitez, Oroz Eguia und Bengoechea Arratibel wurden daraufhin wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz angeklagt. [2] Wahrend BND-Prasident Konrad Porzner noch kurz vor Prozessbeginn im April 1995 dementierte, den Plutoniumschmuggel initiiert zu haben, [3] enthullte das Nachrichtenmagazin Der Spiegel im gleichen Monat den Bundesnachrichtendienst als Auftraggeber. Der BND beabsichtigte im Rahmen der sogenannten Operation Hades [4] den Nachweis zu fuhren, dass weltweit mit zum Bau von Atomwaffen geeignetem Plutonium Handel getrieben wurde. Hauptkritikpunkt am Vorgehen des BND war, dass die Operation Hades ohne zwingenden Grund ein Scheingeschaft provozierte, in dessen Verlauf Plutonium unter Außerachtlassung aller Sicherheitsvorkehrungen nach Deutschland geschmuggelt wurde. [5]

Untersuchungsausschuss [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Affare zog als Konsequenz einen Untersuchungsausschuss des Bundestages im Mai 1995 nach sich. [6] Vor dem Plutonium-Untersuchungsausschuss berichtete der spanische BND- V-Mann Rafael Ferreras Fernandez [7] (genannt ?Rafa“), das Bindeglied zu den Zwischenhandlern und dem BND-Residenten und BKA -Mitarbeiter Peter Fischer-Hollweg in Madrid, [8] [9] dass mit Wissen des BND am 10. August 1994 Plutonium via Lufthansa von Moskau nach Munchen geschmuggelt wurde, um auf dem Munchner Flughafen einen politisch nutzbaren Fahndungserfolg vor den Wahlen in Bayern und der Bundestagswahl zu inszenieren. Zusatzlich gab Ferreras Fernandez an, vor den Gerichtsverhandlungen in Munchen durch Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes bedrangt worden zu sein, dort die Unwahrheit zu sagen. So habe er um das Leben seiner Frau und seines Kindes furchten mussen.

Im Juli 1998 kam der Ausschuss zu dem Ergebnis, dass ?der BND weder in Munchen noch in seiner Residentur in Madrid diesen Plutoniumfall eingefadelt [habe]. Ferner habe der BND das Bundeskanzleramt sach- und zeitgerecht informiert. Dieses habe dann seine Rechts- und Fachaufsicht ordnungsgemaß ausgeubt. Es habe keine rechtswidrige Einflussnahme aus dem Bereich des Kanzleramts auf Entscheidungen der an diesem Fall beteiligten Behorden gegeben.“ Weiterhin hatte die ?bayerische Polizei mit der Munchner Staatsanwaltschaft das behordliche Handeln bestimmt.“ Die Herkunft des Plutoniums konnte nicht geklart werden, laut dem Ausschuss wurde einzig festgestellt, dass es nicht aus Westeuropa stamme. [10] Im Februar 1996 war von Focus noch berichtet worden, dass das Material aus Obninsk stammen wurde. [11]

Verurteilung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Torres Benitez, Oroz Eguia und Bengoechea Arratibel wurden im Juli 1995 zu Freiheitsstrafen zwischen drei und funf Jahren verurteilt. [12] Nach Feststellung des Landgerichtes Munchen habe es sich um ?eine klassische polizeiliche Tatprovokation “ des bayerischen Landeskriminalamts gehandelt. [13]

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  1. Lizenz zum Lugen. Spiegel Online, 18. Dezember 1995, abgerufen am 15. Dezember 2015 .
  2. "Plutonium smuggling trial opens in Germany". Nuclear Threat Initiative , 10. Mai 1995, abgerufen am 20. Mai 2014 .
  3. Jurgen Marks, Gunther Schnatmann: PLUTONIUM-SCHMUGGEL: In Bonn von allen abgesegnet. Focus , 15. April 1995, abgerufen am 12. Mai 2010 .
  4. Vgl. Hades
  5. Panik Made in Pullach . In: Der Spiegel . Nr.   15 , 1995 ( online ).
  6. BT-Drs. 13/1323 Protokoll des Bundestages zur Anberaumung des Untersuchungsausschusses
  7. Jurgen Marks: PLUTONIUM: 008 und die tausend Jager". Focus , 18. Dezember 1995, abgerufen am 12. Mai 2010 .
  8. Jurgen Marks: PLUTONIUM-SCHMUGGEL: Gefahrliche Liebschaft. Focus , 24. September 1995, abgerufen am 12. Mai 2010 .
  9. Jurgen Marks: PLUTONIUM-AUSSCHUSS: Spanische Agentensumpfe. Focus , 21. Oktober 1996, abgerufen am 12. Mai 2010 .
  10. Blickpunkt Bundestag ( Memento vom 14. September 2004 im Internet Archive ); Juli 1998
  11. Freundliche Gruße aus Moskau , Focus, 12. Februar 1996
  12. Jurgen Marks: PLUTONIUM-SCHMUGGEL: Verfuhrung war nicht notig. Focus , 24. Juli 1995, abgerufen am 12. Mai 2010 .
  13. Dilettanten im Amt. In: DER SPIEGEL 52/1995. SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG., 25. Dezember 1995, abgerufen am 5. April 2018 (deutsch): ? Mit Hilfe des Pullacher Dienstes waren im August 1994 aus Moskau 363,4 Gramm Plutonium nach Munchen geschmuggelt worden. Eingeschaltet in die Aktion war das bayerische Landeskriminalamt, das mit ?einer klassischen polizeilichen Tatprovokation“, wie im Juli das Landgericht Munchen feststellte, die Schmuggler reingelockt hatte.