Unter Personalunion versteht man die Ausubung verschiedener nicht miteinander verbundener Amter oder Funktionen durch dieselbe Person, nicht jedoch das von dieser Person etwaig beherrschte Gesamtgebiet. Eine Personalunion entsteht aus in der Person liegenden Grunden (etwa weil sie in getrennten Wahlen fur beide Amter gewahlt wurde oder durch Erbfall).

Von der Personalunion abzugrenzen sind die Realunion und der Doppelhut , bei denen die Amter und Funktionen selbst miteinander zwingend verbunden sind, mithin der Amtstrager notwendig derselbe ist.

Verbindung von Staaten [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

In der allgemeinen Staatslehre wird als Personalunion die Verbindung von selbststandigen Staaten durch ein gemeinsames Staatsoberhaupt bezeichnet. ^{[1] [2]} Die Regierung mehrerer Lander in Personalunion spielte vor allem in der Feudalzeit eine große Rolle. Bis weit ins 18. und 19. Jahrhundert hinein gab es in der Regel keinen einheitlichen Staat , sondern ein Monarch regierte uber Landereien und damit auch eine Mehr- oder Vielzahl von Staaten mit jeweils eigener Verfassung , Regierungssystemen und standischen Partizipationsrechten . Eine Personalunion entstand, indem nach den Thronfolgeregelungen verschiedener Monarchien der Thron an dieselbe Person fiel oder im Falle von Wahlmonarchien das jeweilige Wahlgremium den Monarchen eines anderen Staates zum Oberhaupt kurte. Sie endete, wenn die Thronfolge wieder auf zwei verschiedene Personen fiel. ^[1]

Die moderne Staatsbildung seit dem 18. Jahrhundert setzte auf Vereinheitlichung dieser Vielfalt. Doch auch dann gab es verschiedentlich weiterhin Personalunionen. Die davon betroffenen modernen Staaten hatten zwar denselben Herrscher, wurden aber ebenfalls nach verschiedenen Gesetzen gefuhrt und blieben rechtlich getrennt. Der moderne Trend zur Staatsvereinheitlichung verband sich jedoch seit dem 19. Jahrhundert mit dem des Nationalismus , und im Zuge der damals vorherrschenden Nationalstaatsbildung zerfielen entweder die noch bestehenden Personalunionen oder sie wurden zu einer Realunion verfestigt. Bei letzterer besteht die Verbindung nicht nur in der Person des Staatsoberhaupts, sondern daruber hinaus in weiteren gemeinsamen Institutionen (Staatsorgane und Verwaltungseinrichtungen). Die Verbindung ist also intensiver und starker verrechtlicht, allerdings ohne dass es ein den verbundenen Staaten ubergeordnetes Rechtssubjekt (wie beim Bundesstaat ) gabe. ^[3]

Der Souveranitatsvorstellung moderner Nationalstaaten und demokratischen Prinzipien ist das Konzept der Personalunion fremd, weshalb sie ? wenngleich theoretisch denkbar ? in der Praxis von Republiken nicht vorkommt. ^[2] (Historische Ausnahmen waren die englisch-niederlandische Personalunion unter Wilhelm III. von Oranien von 1689 bis 1702 oder Simon Bolivar , der als Prasident von Großkolumbien von 1824 bis 1827 auch Herrscher uber Peru und 1825 auch uber Bolivien war, die Niederlandisch-Indonesische Union von 1949 bis 1954 sowie die 1940 und 1956 geplante Franzosisch-britische Union unter der britischen Krone.)

Beispiele fur Personalunionen von Staaten :

• Personalunion zwischen dem Heiligen Romischen Reich und dem Konigreich Sizilien von 1194 bis 1197 sowie 1212 bis 1254.
• Personalunion zwischen den Konigreichen Ungarn und Kroatien von 1102 bis 1918 (siehe Kroatien im Staatsverband mit Ungarn ).
• Personalunion zwischen Norwegen und Schweden (1319?1355) unter Magnus II.
• Personalunion zwischen Ungarn und Polen (1370?1382) unter dem Anjou Ludwig I.
• Polnisch-Litauische Personalunion ab 1386 (ab 1569 erstarkt zur Realunion durch Bildung der polnisch-litauischen Adelsrepublik ).
• Kalmarer Union zwischen Danemark , Norwegen und Schweden (1389?1521).
• Personalunion zwischen Ungarn und dem Kurfurstentum Brandenburg (1411?1415) bzw. zwischen Ungarn und Bohmen (1419?1437) unter dem romisch-deutschen Kaiser Sigismund
• Personalunion zwischen Ungarn und Polen (1440?1444) unter Władysław III.
• Personalunion zwischen Ungarn und Bohmen (1490?1526) unter den Jagiellonen Vladislav II. und Konig Ludwig II.
• Personalunion zwischen Spanien und dem Heiligen Romischen Reich unter Karl V. , 1519?1556. ^{[1] [4]}
• Personalunion zwischen Frankreich und dem Herzogtum Bretagne (1514?1532).
• Personalunion zwischen Spanien und Portugal (1580?1640).
• Personalunion zwischen Frankreich und dem Konigreich Navarra (1589?1620).
• Personalunion zwischen Schweden und Polen-Litauen (1594?1599) unter Sigismund III. Wasa .
• Personalunion zwischen England und Schottland von 1603 bis 1707 (anschließend erstarkt zur Realunion ^[1] Konigreich Großbritannien durch Act of Union 1707 ).
• Ahnliche Personalunion zwischen England (bzw. ab 1707 Großbritannien) und Irland bereits seit dem Mittelalter , zuletzt militarisch erzwungen um 1690 und um 1740 bis zum Act of Union 1800 .
• Personalunion zwischen Großbritannien und Hannover von Georg I. bis Wilhelm IV. (1714?1837). ^{[1] [4]} Durch unterschiedliche Nachfolgeregelungen in Hannover und Großbritannien (weibliche Thronfolge oder nicht) wurde die Personalunion 1837 gelost.
• Personalunion des Kurfurstentums Brandenburg und des Herzogtums Preußen 1618 zu Brandenburg-Preußen , das Herzogtum blieb allerdings bis 1657/1660 Lehen der polnischen Krone.
• Personalunion zwischen Sachsen und der Ober- und Niederlausitz von 1635 bis 1813. Beide Markgrafschaften waren den sachsischen Kurfursten 1635 als erbliches Mannlehen der bohmischen Krone ubertragen worden. (Siehe Erblandischer Taler / Munzgeschichte und Traditionsrezess .)
• Sachsen-Polen unter August dem Starken und August III. 1697?1763 ^{[1] [4]} (da Polen Wahlmonarchie war, bestand mehrfach Personalunion mit anderen Landern).
• Die Konige Karl XI. und XII. von Schweden waren zugleich Herzoge von Pfalz-Zweibrucken (1681?1718).
• Personalunion zwischen Preußen und dem Furstentum Neuenburg , 1707?1857; ^[1] zugleich der einzige Kanton der Schweiz, der keine Republik war.
• Die Konige von Danemark waren 1773?1864 auch Herzoge von Schleswig und Holstein ^{[1] [4]} und von 1667 bis 1773 regierende Grafen von Oldenburg .
• Die russischen Kaiser regierten von 1793 bis 1807 die Herrschaft Jever .
• Friedrich August I. war von 1807 bis 1815 zugleich Konig von Sachsen und Herzog von Warschau (einem Satellitenstaat Napoleons ).
• Napoleon war von 1802 bis 1814 zugleich Erster Konsul der Franzosischen Republik (bis 1804) bzw. Kaiser der Franzosen und Prasident der Italienischen Republik (bis 1805) bzw. Konig von Italien . Zudem war Napoleon von 1806 bis 1813 Protektor des Rheinbundes und von 1809 bis 1813 Regent des Großherzogtum Berg .
• Der Zar von Russland war ab 1815 auch Konig von Kongresspolen , bis dieses ab 1832 durch das ?Organische Statut“ schrittweise direkt ins russische Zarenreich integriert wurde.
• Personalunion zwischen Niederlande und Luxemburg (1815?1890); beendet wegen unterschiedlicher Erbfolgeordnungen. Auf Wilhelm III. folgte in den Niederlanden Wilhelmina , in Luxemburg Adolph aus dem Hause Naussau-Weilburg.
• Personalunion zwischen Preußen und dem Herzogtum Sachsen-Lauenburg (1864?1876); beendet durch die Eingliederung des Herzogtums in den preußischen Gesamtstaat.

Die einzige bis heute bestehende Personalunion zwischen Staaten ist diejenige zwischen den 15 Commonwealth Realms : ^[4] Vereinigtes Konigreich Großbritannien und Nordirland , Antigua und Barbuda , Australien , Bahamas , Belize , Grenada , Jamaika , Kanada , Neuseeland , Papua-Neuguinea , Salomonen , St. Kitts und Nevis , St. Lucia , St. Vincent und die Grenadinen und Tuvalu . Der Konig bzw. die Konigin des Vereinigten Konigreichs von Großbritannien und Nordirland und der 14 weiteren Commonwealth Realms ist zugleich Oberhaupt des Commonwealth of Nations , obwohl die meisten der 53 Mitgliedstaaten ein eigenes Staatsoberhaupt haben, viele sogar Republiken sind. Faktisch jedoch ist der Konig bzw. die Konigin auch in jenen Commonwealth-Staaten, die formal noch Monarchien sind, nicht mehr Staatsoberhaupt; seine/ihre protokollarischen Aufgaben werden vom jeweiligen Generalgouverneur wahrgenommen.

Personalunionen im Heiligen Romischen Reich

Im Heiligen Romischen Reich war die Personalunion die Regel, wenn ein Reichsstand die Herrschaft uber mehrere Territorien ausubte. Die Vereinigung der Territorien war im Allgemeinen schon wegen des damit verbundenen Stimmrechtsverlustes auf dem Reichstag nicht erwunscht. Im Zuge der Herausbildung von Territorialstaaten nach dem Ende des Dreißigjahrigen Krieges wurden reichsrechtlich nur in Personalunion verbundene Territorien zunehmend als einheitliche Staatsgebilde behandelt. Erst nach dem Ende des alten Reiches setzte sich die rechtliche Vereinigung erworbener Territorien mit den alten Landern durch. ^[5]

Vereinigung von Amtern [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Eine Personalunion kann auch die Vereinigung von Amtern bzw. Leitungsfunktionen in einer Hand bzw. in einer Person sein. ^[6] Personalunionen im Sinne dieser Definition waren und sind demnach auch die Vereinigung der Amter des Partei- und Staatschefs bzw. des Partei- und Regierungschefs. Erstere kamen beispielsweise in autoritaren Ostblockstaaten oder Nahoststaaten mit Einparteiensystemen vor, letztere auch in westlichen Demokratien, wohingegen das Staatsoberhaupt in westlichen Demokratien oftmals verfassungsgemaß seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen muss. Beispielsweise waren fast in den gesamten (ersten) 70 Jahren der Existenz der Bundesrepublik Deutschland das Amt des Bundeskanzlers und das des Parteichefs der (großten) Regierungspartei in einer Person vereint, nur von Mai 1974 bis Oktober 1982 und von September 1998 bis Marz 1999 nicht sowie seit Dezember 2018 nicht mehr. Verbreitet ist auch die Einheit von Amt und Mandat, wenn beispielsweise ein Minister als Vertreter der Exekutive gleichzeitig ein Mandat als Abgeordneter der Legislative behalt. Dem entgegen steht die politische Konzeption einer Trennung von Amt und Mandat .

Weitere Beispiele :

• Der spanische Regierungschef Leopoldo O’Donnell war 1858?1863 zugleich Kriegsminister und zudem auch noch Kolonialminister (Uberseeminister); seine Regierung fuhrte in Ubersee mehrere Kriege zur Restauration des spanischen Kolonialreiches
• Der Bundeskanzler des Norddeutschen Bundes (1867?71) und der Reichskanzler des Deutschen Kaiserreichs (1871?1918) bekleidete (bis auf kurze Ausnahmen 1873 und 1892?94) auch das Amt des preußischen Ministerprasidenten .
• Der Großherzog Friedrich Franz IV. von Mecklenburg-Schwerin war von Februar bis November 1918 auch Verweser des Großherzogtums Mecklenburg-Strelitz
• Der franzosische Premierminister Raymond Poincare war 1912?1913 und 1922?1924 gleichzeitig Außenminister, ebenso der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer 1949?1955
• Der persische Armeechef Reza Pahlavi ubernahm nach einem Putsch 1921 neben dem Kriegsministerium auch gleich noch das fur die Finanzierung seiner Armee notige Finanzministerium, ehe er 1924 selbst Premierminister bzw. 1925 Schah wurde.
• Der irakische General Abd al-Karim Qasim war von 1958 bis 1963 nicht nur Premierminister, sondern gleichzeitig auch Verteidigungsminister und Vorsitzender des Revolutionaren Kommandorats , der auch das kollektive Staatsoberhaupt bestimmte.
• Seit den 1960er Jahren liegt der Vorsitz der Rundfunkkommission der Lander bei dem Ministerprasidenten von Rheinland-Pfalz. Der Ministerprasident von Rheinland-Pfalz ist zudem Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates .
• Ein Minister (? Superminister “) steht mehreren Ministerien vor: Der Regierende Burgermeister von Berlin ist seit 1996 gleichzeitig Kultursenator; in den 1970er Jahren wurden die (getrennten) bundesdeutschen Ministerien fur Fernmeldewesen und Verkehr mehrfach durch einen gemeinsamen Minister geleitet.
• Der spatere franzosische Prasident Valery Giscard d’Estaing war 1962?1966 und 1969?1974 ?Superminister“ sowohl fur Finanzen als auch fur Wirtschaft . Auch Dominique Strauss-Kahn vereinte 1997?1999 beide Amter. Nicolas Sarkozy leitete 2004?2005 neben dem Finanz- und dem Wirtschaftsressort auch noch das Innenministerium.
• Nach romisch-katholischem Kirchenrecht konnen zwei Teilkirchen von einem gemeinsamen Ordinarius geleitet werden, siehe Personalunion (CIC) .

Wirtschaft [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Eine weitergehende Definition sieht eine Personalunion allgemein als Kombination von ?Beschaftigungen, Aufgaben, Zustandigkeiten und Diensten in einer Person“. ^[7] Der marxistisch-leninistischen Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus zufolge konnen auch ?personelle Verflechtungen zwischen Fuhrungskraften der Finanzoligarchie und Spitzen des Staates“ Personalunionen sein, wenn ?fuhrende Monopolisten oder deren Vertreter wichtige Staatspositionen einnehmen und umgekehrt“ ^[8] , was eine besondere Form des Lobbyismus darstellt. Beispielsweise war der rumanische Premierminister Vintil? Br?tianu 1927?1928 gleichzeitig auch Finanzminister, wahrend seine Familie Hauptaktionar der Rumanischen Nationalbank war, fur deren Kontrolle das Finanzministerium zustandig war.

Weitere Beispiele :

• Bei Klein- und Mittelbetrieben, welche die Aktiengesellschaft als Rechtsform gewahlt haben, besteht haufig eine Personalunion zwischen Aktionarkreis, Verwaltungsrat und Management.
• Aufsichtsrate eines Unternehmens konnen zusatzlich gleichzeitig auch Aufsichtsrate anderer Unternehmen sein.

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Rex Rexheuser (Hrsg.): Die Personalunionen von Sachsen-Polen 1697?1763 und Hannover-England 1714?1837. Ein Vergleich (= Deutsches Historisches Institut Warschau. Quellen und Studien; 18). Harrassowitz, Wiesbaden 2005, ISBN 3-447-05168-X ( Rezension ).
• Torsten Riotte : Transfer durch Personalunion: Großbritannien-Hannover 1714?1837. In: Europaische Geschichte Online , hrsg. vom Leibniz-Institut fur Europaische Geschichte , Mainz 2012.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Wiktionary: Personalunion  ? Bedeutungserklarungen, Wortherkunft, Synonyme, Ubersetzungen

• Literatur von und uber Personalunion im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ ^{a b c d e f g h} Karl-Michael Reineck: Allgemeine Staatslehre und Deutsches Staatsrecht. 15. Auflage, 2007, Rn. 62 (S. 58).
2. ↑ ^{a b} Burkhard Schobener, Matthias Knauff: Allgemeine Staatslehre. 2. Auflage, C.H. Beck, Munchen 2013, § 6, Rn. 45 (S. 269).
3. ↑ Burkhard Schobener, Matthias Knauff: Allgemeine Staatslehre. 2. Auflage, C.H. Beck, Munchen 2013, § 6, Rn. 47 (S. 270).
4. ↑ ^{a b c d e} Burkhard Schobener, Matthias Knauff: Allgemeine Staatslehre. 2. Auflage, C.H. Beck, Munchen 2013, § 6, Rn. 46 (S. 269).
5. ↑ so z. B. Art. XVIII. der Rheinbundakte in Bezug auf die Gebietsgewinne Wurttembergs und Art. XXI. in Bezug auf diejenigen Hessen-Darmstadts
6. ↑ Ralph Spiering, Nikolaus Albrecht: Politik auf einen Blick. Buch und Zeit, Koln 1990, S. 313.
7. ↑ Karl-Dieter Bunting: Deutsches Worterbuch. Isis-Verlag, Chur/Schweiz 1996, S. 860.
8. ↑ Meyers Handlexikon , Band 2. Bibliographisches Institut, Leipzig 1977, S. 210.