Perestroika

aus Wikipedia, der freien Enzyklopadie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Perestroika (sowjetische Briefmarke, 1988)

Perestroika (auch Perestrojka , russisch перестройка anhoren / ? ?Umbau‘, ?Umgestaltung‘, ?Umstrukturierung‘) bezeichnet den von Michail Gorbatschow ab Anfang 1986 eingeleiteten Prozess zum Umbau und zur Modernisierung des gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Systems der Sowjetunion , die von der Einheitspartei KPdSU beherrscht wurde.

Der Prozess stand in engem Zusammenhang mit der Verbreitung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Sowjetunion unter dem Schlagwort Glasnost (nach dem russischen Wort fur ?Offenheit‘ und ?Transparenz‘). Der Begriff bezog sich auf weite Teile der Gesellschaft und bedeutete im weiteren Sinn die Demokratisierung des Staates ab 1986. Die Perestroika beinhaltete zunachst Lockerungen der Parteidirektiven in der Politik der Zentralverwaltungswirtschaft . So wurde Betrieben ab 1987 eingeraumt, selbstandig Entscheidungen zu treffen. Dies war ein bedeutender Einschnitt in die Ara der Zentralverwaltungswirtschaft, bei dem erste Elemente der Marktwirtschaft eingefuhrt wurden.

Zielsetzungen und Durchfuhrung

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Als Michail Gorbatschow im Marz 1985 Generalsekretar der KPdSU wurde, war die wirtschaftliche Lage in der Sowjetunion eher unbefriedigend. Seit der zweiten Halfte der Amtszeit von Breschnew war das Wirtschaftswachstum rucklaufig. Bei Amtsantritt Gorbatschows lag die Wachstumsrate nur noch knapp uber zwei Prozent. Dies war mit den USA (3 %) oder der Europaischen Gemeinschaft (1,6 %) vergleichbar, entsprach allerdings nicht den selbstgesteckten Zielen der KPdSU. [1] In vielen Bereichen der Wirtschaft waren die Produktionszahlen rucklaufig, die Qualitat der Erzeugnisse entsprach oft nicht dem internationalen Standard. Es gab eine ineffiziente und naturgemaß intransparente Schattenwirtschaft .

Die Landwirtschaft war nicht in der Lage, die Bevolkerung hinreichend zu versorgen. Von der knappen Produktion mussten Verluste verzeichnet werden, da das Transport- und Lagersystem unzureichend ausgebildet war. Auch die Bewirtschaftung der Flachen, die den Kolchosebauern als Privatparzellen zugestanden wurden (5 % der Produktionsflache), konnte die systembedingten Schwachen nicht ausgleichen.

Auch die Wissenschaft und die Technologie entsprachen nicht der allgemeinen Entwicklung. Die sinkende Anzahl von Zitierungen in Wissenschaftszeitschriften ist ein Kennzeichen der rucklaufigen Entwicklung. Im bedeutenden Hightech -Bereich war die Sowjetunion zunehmend ohne Erfolge. Dafur belasteten die Ausgaben fur Militar und Rustung die schon angespannte Wirtschafts- und Forschungslage. Der sowjetisch-afghanische Krieg verstarkte diese negative Entwicklung. Die allgemeine Korruption und die Schattenwirtschaft konnten schon zur Zeit von Juri Andropow nicht eingedammt werden. So fehlten der Verwaltung und dem Management die erforderliche Qualifikation zur Fuhrung des Landes und der Wirtschaft, da Parteiarbeit, Sollerfullung und Linientreue wichtige Tugenden waren. Zuverlassige Angaben uber den Zustand des Landes waren nur bedingt verfugbar.

Gorbatschow und seine Berater wussten, dass die Dinge schlecht standen und schnelles Handeln erforderlich war. Er und die Reformer in der Partei setzten darauf, Reformen in Partei, Staat und Wirtschaft durchzufuhren.

Im Vorfeld der Reformen

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die beiden Reformfelder Glasnost und Perestroika bedurften angesichts einer so langen Stagnation in der Partei und in der Sowjetunion einer erheblichen Vorbereitung und Personlichkeiten, welche die Reformen entwickeln, erlautern und durchsetzen konnten. Zu den von Gorbatschow in das Sekretariat des Zentralkomitees oder in das Politburo der KPdSU berufenen Reformern gehorten u. a. Jakowlew , Medwedew , Sagladin , Frolow und Slunkow . Wirtschaftsfachleute und Wissenschaftler wie Abalkin , Pawlow , Sitarjan, und Popow unterstutzten den neuen Kurs. Ministerprasident Ryschkow begrußte den Reformansatz, andere Politburomitglieder verhielten sich zogerlich.

Bereits 1983 waren die Rechte von Betrieben in einigen Bereichen probeweise gestarkt worden. Im Juli 1985 wurde dieses System auf Betriebe weiterer Bereiche wie im Maschinenbau oder in der Ernahrungsindustrie ausgeweitet. 1986 erfolgten Beschlusse des Politburos gegen Veruntreuung, Bestechung und Erpressung mit nur maßigem Erfolg. Anfang 1987 sollte die Umstellung der Wirtschaft auf alle Betriebe erweitert werden. Die wirtschaftliche Situation in diesen Bereichen verbesserte sich zunachst leicht, um dann aber bis 1987 einen herben Ruckschlag zu erleiden.

Seit April 1985 begann die Reformdiskussion unter dem Begriff ?Beschleunigung der sozialokonomischen Entwicklung“, im November 1985 billigte das Politburo erste Schritte ?uber die weitere Vervollkommnung …“, Anfang 1986 wurde der Begriff Beschleunigung ( Uskorenije ) zunehmend durch Perestroika ersetzt, Mitte 1986 verstarkte sich die Diskussion. Auf der Plenartagung des Zentralkomitees vom Januar 1987 schließlich wurde ein Gesetzentwurf zur Wirtschaftsreform gebilligt. Im Marz 1987 wurde das Reformkonzept weiter entwickelt. In der Plenarsitzung des Zentralkomitees der KPdSU im Juni 1987 stellte Gorbatschow seine ?Grundthesen“ vor, welche die politische Grundlage der wirtschaftlichen Reformen darstellen. Im Juli 1987 war im ZK der Vorbereitungsprozess weitgehend abgeschlossen, die Gesetze wurden danach auf den Weg gebracht.

Durchfuhrung und Ergebnisse

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die beabsichtigte Umgestaltung der Gesellschaft wurde durch Gorbatschow auf dem Januar-Plenum des Zentralkomitees der KPdSU am 28. Januar 1987 verkundet.

In der Innenpolitik

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Ab Mitte 1988 sollte die Perestroika dem Sozialismus vor allem durch prinzipiell freie Wahlen , Gewaltenteilung und Ausbau des Rechtsstaatsprinzipes ein demokratisches Antlitz geben und dadurch den gesamten Ostblock stabilisieren, wobei die privilegierte Stellung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) erhalten bleiben sollte. Die innenpolitischen Reformen wurden von Gorbatschow auch mit dem Slogan Demokratisaziya (russisch: Демократизация, ?Demokratisierung“) bezeichnet.

Auf der 19. Parteikonferenz der KPdSU im Juni beschloss das Gremium aus Gorbatschow und Intellektuellen die Einberufung eines Volksdeputiertenkongresses als oberste gesetzgebende Instanz. Zwar soll ein Drittel der 2250 Mitglieder faktisch von der Partei delegiert werden, jedoch fuhrte man auf lokaler Ebene Wahlen mit mehreren Kandidaten ? nicht mehreren Parteien ? ein. Dieser offene Wahlkampf mit zum Teil direkter Fernsehubertragung von Debatten, sorgte fur großes Erstaunen bei der Bevolkerung. [2] Gorbatschow hoffte, auf diese Weise verkrustete politische Strukturen aufzubrechen und damit mehr Unterstutzung fur seine Reformen im politischen Apparat zu finden.

In der Außenpolitik

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Um den Burgern in der UdSSR langfristig großeren Wohlstand zu verschaffen, sollte die Entspannungspolitik fortgesetzt werden und das Wettrusten zwischen UdSSR und USA beendet werden. Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den INF-Vertrag , der den Abbau aller Mittelstreckenraketen in Europa beinhaltete. Zugleich wurden 1985 die Verhandlungen uber den START-I -Vertrag wiederaufgenommen. Außerdem reduzierte die Sowjetunion die militarische Unterstutzung fur kommunistische Rebellenbewegungen in den Landern Afrikas und Lateinamerikas drastisch und zog sich 1989 aus Afghanistan zuruck (siehe dazu Afghanischer Burgerkrieg und sowjetische Intervention ). In diesem Zusammenhang sollten auch die Vereinten Nationen starker einbezogen werden.

Die kommunistische Staatsform war nun nicht mehr maßgeblich. Mit Abschaffung der Breschnew-Doktrin konnte jeder sozialistische Staat frei entscheiden, welcher Staatsideologie er sich anschließt. Gorbatschow erklarte, wenn sich ein Staat dazu entscheiden sollte, sich vom Sozialismus abzuwenden, wurde die Sowjetunion nicht eingreifen. Dadurch wurden auch die mit der Sowjetunion verbundeten Lander zu Reformen ermutigt.

In der Wirtschaft

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im Juli 1987 verabschiedete der Oberste Sowjet das ?Gesetz uber Staatsunternehmen“, wodurch Staatsunternehmen ihre Produktion am tatsachlichen Bedarf ausrichten durften. Die Unternehmen mussten zwar weiterhin Staatsauftrage erfullen, konnten im Ubrigen aber nach ihren Vorstellungen produzieren und vertreiben. Durch das Gesetz wurden die Unternehmen fur ihre Finanzen selbst verantwortlich: sie mussten ihre Ausgaben (Lohne, Steuern, Material und Schulden) durch Einnahmen decken. Zudem konnten sie mit ihren Zulieferern die Preise frei aushandeln. Die Regierung verzichtete darauf, weiterhin unprofitable Firmen vor einem bevorstehenden Bankrott zu retten. Außerdem verlagerte das Gesetz die Kontrolle uber die Unternehmen von Ministerien zu gewahlten Arbeiterkollektiven. Die Aufgabe von Gosplan (Государственный комитет по планированию, Staatliches Komitee fur Planung) war, nur noch generelle Richtlinien und vorrangige nationale Investitionen festzulegen, nicht mehr detaillierte Produktionsplane.

Das ?Gesetz uber Genossenschaften“ wurde im Mai 1988 in Kraft gesetzt. Zum ersten Mal seit Lenins Neuer Okonomische Politik (NEP) waren damit wieder Privatunternehmen in den Bereichen Dienstleistung, Produktion und Außenhandel erlaubt. Ursprunglich beinhaltete das Gesetz hohe Steuern und Beschaftigungsbeschrankungen, wurde aber spater korrigiert, um die Aktivitaten im privaten Sektor nicht einzuschranken. Unter diesen Bestimmungen wurden genossenschaftliche Restaurants, Laden und Hersteller Teil der sowjetischen Wirtschaft.

Gorbatschow brachte Perestroika in einem Ausmaß in den Außenhandelssektor der Sowjetunion, der zu dieser Zeit von sowjetischen Volkswirten als verwegen bezeichnet wurde. Sein Programm eliminierte im Prinzip das damalige Handelsmonopol des Außenhandelsministeriums . Industrielle und landwirtschaftliche Ministerien mussten sich nun nicht mehr an die burokratischen Organisationen des Außenhandelsministeriums wenden, sondern konnten den Außenhandel in ihrem Zustandigkeitsbereich selbstandig abwickeln. Zusatzlich durften regionale und lokale Organisationen Außenhandel betreiben. Diese Anderungen waren ein Versuch, einen großen Missstand in der sowjetischen Außenwirtschaft zu beseitigen: den mangelnden Kontakt zwischen sowjetischen Endverbrauchern und Lieferanten und ihren auslandischen Partnern.

Die bedeutendste außenwirtschaftliche Reform Gorbatschows erlaubte es Auslandern, in der Sowjetunion zu investieren ? in Form von Joint Ventures mit sowjetischen Ministerien, Staatsunternehmen oder Genossenschaften. Die erste Fassung des sowjetischen ?Joint-Venture-Gesetzes“ trat im Juni 1987 in Kraft. Sie erlaubte einen auslandischen Anteil von hochstens 49 Prozent an dem Joint Venture und verlangte, dass Vorsitz und Geschaftsfuhrung sowjetisch besetzt wurden. Nachdem sich potenzielle westliche Partner beschwerten, erlaubte die Regierung Auslandern die Mehrheit an und die Kontrolle uber die Joint Ventures. Unter den Bedingungen des ?Joint-Venture-Gesetzes“ stellten die sowjetischen Partner Arbeitskraft, Infrastruktur und einen potenziell großen Heimatmarkt zur Verfugung. Die auslandischen Partner lieferten Kapital, Technologie, wirtschaftliche Expertise und in vielen Fallen Produkte und Dienstleistungen.

Gorbatschows wirtschaftliche Veranderungen bewirkten keinen Neuanfang in der schwerfalligen Wirtschaft des Landes in den spaten 1980ern. Die Reformen dezentralisierten zwar viele Dinge, aber die festgelegten Preise blieben ebenso bestehen wie die Nicht- Konvertierbarkeit des Rubels und die Kontrolle der Regierung uber einen Großteil der Produktion.

Gorbatschow formulierte Mitte 1988 sein Konzept zur ?Umgestaltung der Wirtschaftsbeziehungen“ durch folgende funf Punkte:

  1. Uberwindung der Entfremdung des Menschen vom Eigentum
  2. Demokratisierung der Produktion. Reform der Planung und der Verwaltung, Kooperation etc.
  3. Ware-Geld-Beziehung, Markt.
  4. Dezentralisation der Wirtschaft.
  5. Problem der sozialen Gerechtigkeit [3]
Widerstand und Zustimmung

In konservativen Parteikreisen entwickelten sich auch perestroikafeindliche Gruppen. Im Marz 1988 formulierte Nina Andrejewa in der Zeitung Sowetskaja Rossija in dem Artikel ?Ich kann meine Prinzipien nicht aufgeben“ die ablehnende Haltung. Noch bestand jedoch die Einheit im Politburo, die Perestroika durchzusetzen. Die XIX. Parteikonferenz der KPdSU vom Juni 1988 bestatigte erwartungsgemaß die eingeleiteten Wirtschaftsreformen. Staats- und Parteifunktionen sollen entflochten werden. Erste Anzeichen einer struktur-konservativen Opposition waren aber erkennbar. Gorbatschow beschrieb die Entwicklung folgendermaßen:

?Dass die Geburt des marktwirtschaftlichen Programms sich so schwierig gestaltete, war in einem Grade auch durch zunehmende Differenzen mit der demokratischen Opposition und einem Teil der Offentlichkeit bedingt.“ [4]

Bei dem XXVIII. Parteitag der KPdSU im Juli 1990 gewannen die konservativen Krafte um Krjutschkow , Slunkow, Jasow , Worotnikow und Baklanow bereits die Oberhand, wahrend Boris Jelzin sich weder dem Reformer- noch dem Gegnerflugel anschloss. Die Umsetzung der Perestroika auf die Unionslander fuhrte zu endlosen Verhandlungen und Verzogerungen. Die Unionslander strebten Ende 1990 nach mehr Selbstandigkeit und einem neuen Unionsvertrag und die Reformen verzogerten sich. Erst im Marz 1991 wurde vom Kabinett ein Beschluss zur Preisreform gefasst.

Augustputsch und seine Folgen

Im Juni 1991 versuchte Ministerprasident Pawlow gegen Gorbatschow erfolglos, eine Verlagerung von Kompetenzen auf die Regierung zu erreichen. Mit dem Augustputsch im August 1991 und der Initiative der Unionslander zur Auflosung der Union endeten die Versuche, die Wirtschaftsreform in der UdSSR unter sozialistischem Vorzeichen durchzusetzen. Die Einparteienherrschaft der KPdSU wurde 1990 beendet. Im Dezember 1991 kam es zur Auflosung der Sowjetunion .

Gorbatschow bedachte bei seinen Uberlegungen allerdings nicht, dass die Stimmung im Ostblock bereits zu brodeln anfing. Ein Reformwille vonseiten der Sowjetunion wirkte auf die Menschen wie ein Signal, verleitete sie dazu, nach Reformen im gesamten Einflussbereich der UdSSR immer mehr Freiheiten zu fordern, und ermoglichte es ihnen schließlich, die Abschottung durch den Eisernen Vorhang zu beenden, damit das gesamte Ostblocksystem ins Wanken zu bringen und die ? Revolutionen im Jahr 1989 “ zu erleben ( Tocqueville-Effekt ).

Gorbatschows neues wirtschaftliches System war weder Plan - noch Marktwirtschaft . Es fuhrte dazu, dass die sowjetische Wirtschaft von der Stagnation zum Verfall uberging. 1991 war das sowjetische Bruttoinlandsprodukt um 17 Prozent gesunken. Offene Inflation war ein großes Problem ? zwischen 1990 und 1991 stiegen die Verbraucherpreise in der Sowjetunion um 140 Prozent.

Unter diesen Umstanden sank die allgemeine Lebensqualitat. Die Offentlichkeit war an die Knappheit haltbarer Guter gewohnt, aber unter Gorbatschow wurden auch Lebensmittel, Kleidung und andere Guter des taglichen Bedarfs knapp. Da Gorbatschows Glasnost zu einer liberaleren Atmosphare und leichter verfugbaren Informationen gefuhrt hatte, war die offentliche Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Situation offensichtlicher als jemals zuvor in der Sowjetunion. Der sowjetische Philosoph und Schriftsteller Alexander Sinowjew fuhrte dafur die Bezeichnung ?Katastroika“ ein.

Auch der Außenhandelssektor zeigte Verfallserscheinungen. Die Schulden in harter Wahrung wurden zusehends großer und die Sowjetunion, die fruher ihre Schulden stets zuruckgezahlt hatte, haufte bis 1990 erhebliche Ruckstande an.

Nach Einschatzung von Gorbatschow im Marz 2010 kamen die Reformen zu spat und die hernach praktizierte Schocktherapie hat Russland noch mehr geschadet. [5]

Historische Parallelen

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Zur Neuen Okonomischen Politik (NEP) Lenins 1921?1927

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Gorbatschow strebte nach den Worten seines Biographen Gyorgy Dalos ?gewisse Wiederholungen der Leninschen Reformen vom Anfang der Zwanzigerjahre“ an. [6] Die Neue Okonomische Politik (NEP), die Wladimir Iljitsch Lenin ab 1921 in der jungen Sowjetunion einfuhrte, zahlt zu den Vorbildern der Perestroika. [7]

Lenins NEP ließ private Unternehmen, Gewinnstreben, auslandisches Kapital und marktwirtschaftliche Elemente zu ? und konnte dabei durchaus mit ?kapitalistischen Ausbeutungsverhaltnissen“ [8] einhergehen. Grund und Boden, die zentrale Wirtschaftslenkung und die Großindustrie ? die ? Kommandohohen der Wirtschaft “ ?, sollten jedoch in staatlicher Hand und unter Kontrolle der Kommunistischen Partei bleiben.

Zum Wirtschaftsmodell Chinas seit 1978

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Auf Parallelen zwischen dem fruhsowjetischen NEP und dem ?sozialistischen Modernisierungsaufbau“ in China, der 1978 unter Deng Xiaoping begonnen wurde, weisen zwei Zeitungsartikel [9] des deutschen Agrarwissenschaftlers Theodor Bergmann hin. Außerdem dokumentierte der schweizerische Jurist und Sinologe Harro von Senger , dass 1978 in chinesischen Zeitungen Aussagen Lenins zur NEP zitiert wurden [10] ? zur Begrundung der Wende vom ?Klassenkampf“ zum ?sozialistischen Modernisierungsaufbau“.

Zu den Wirtschaftsmodellen von Vietnam und Laos seit 1985/86

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

NEP-ahnliche Konzepte, also sozialistische Marktwirtschaften unter der Fuhrung der jeweiligen Kommunistischen Partei, existieren auch in

  • Vietnam mit der Politik des ? Doi Moi “ (Erneuerung) seit 1986 und
  • Laos mit dem ?New Economic Mechanism (NEM)“ seit 1985.

Darstellungen von Akteuren

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]
  • Archie Brown : Seven Years That Changed the World. Perestroika in Perspective. Oxford University Press, Oxford 2007, ISBN 978-0-19-928215-9 (Essay-Sammlung). [11]
  • Karl Held : Das Lebenswerk des Michail Gorbatschow. Von der Reform des ?realen Sozialismus“ zur Zerstorung der Sowjetunion. Munchen 1992, ISBN 3-929211-00-9 .
  • Matthias Schmitt : Das Ostgeschaft von morgen. Glasnost ? Perestoika ? Uskorenje. Nomos, Baden-Baden 1988, ISBN 3-7890-1619-5 .
  • Philip Wimmer: Die Rezeption der Ideologie der Perestroika durch die KPO von 1985 bis 1990. Dissertation, Universitat Wien, 2003.
  • Frank Umbach : Das rote Bundnis. Entwicklung und Zerfall des Warschauer Paktes 1955 bis 1991. Christoph Links, Berlin 2005, ISBN 3-86153-362-6 (zugleich Dissertation, Universitat Bonn, 1996), vor allem S. 321 bis 600.
  • Байков В.Д. Ленинградские хроники: от послевоенных 50-х до "лихих 90-х". М. Карамзин, 2017. - 486 с., илл. ISBN 978-5-00-071516-1 in English: Leningrad Chronicles: from the postwar fifties to the "wild nineties", Baikov V.D. ( Online ).
Wiktionary: Perestroika  ? Bedeutungserklarungen, Wortherkunft, Synonyme, Ubersetzungen

Einzelnachweise

[ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]
  1. Thomas Speckmann: Kalter Krieg: Gorbatschow gab der Sowjet-Wirtschaft den Todesstoß. In: welt.de . 7. Februar 2011, abgerufen am 7. Oktober 2018 .
  2. Vlg. Die Sowjetunion 1917?1991, Manfred Hildermeier, R. Oldenbourg Verlag, Munchen, 2001, ISBN 3-486-56179-0 .
  3. Michail Gorbatschow: Erinnerungen ; S. 390, Siedler-Verlag, Berlin, 1994, ISBN 3-88680-524-7 .
  4. Michail Gorbatschow: Erinnerungen ; S. 549, Siedler-Verlag, Berlin, 1995, ISBN 3-88680-524-7 .
  5. Michail Gorbatschow: Perestroika Lost. The New York Times , 13. Marz 2010.
  6. Christhard Lapple: Interview mit Gyorgy Dalos am 23. Februar 2011. Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF).
  7. Vgl. z. B. Gyorgy Dalos: Der Vorhang geht auf ? Das Ende der Diktaturen in Osteuropa . C. H. Beck Verlag, ISBN 978-3-406-60714-1 , S. 23.
  8. Vgl. Georg Fulberth: Sozialismus . Koln 2010, S. 51.
  9. Theodor Bergmann: Volksrepublik im Wandel sowie Schrittweiser Aufbau . Junge Welt 22. und 23. November 2010.
  10. Harro von Senger: Strategeme ? Lebens- und Uberlebenslisten aus drei Jahrtausenden , Band 1; 1988 (12. Auflage 2003), Seite 200.
  11. Rodric Braithwaite (1988 bis 1992 britischer Botschafter in Moskau): Gorbachev’s Coup (Rezension ( Memento vom 25. Dezember 2007 im Webarchiv archive.today )). In: Moscow Times , 12. September 2007. Susanne Schattenberg: Rezension zu: Brown, Archie: Seven Years That Changed the World. Perestroika in Perspective. Oxford 2007 ( Memento vom 12. Januar 2012 im Internet Archive ). In: H-Soz-u-Kult , 19. Februar 2010.