Parlamentswahl in Lettland 2011

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2010 Parlamentswahl 2011 2014
Ergebnis (in %) [1]
 %
30
20
10
0
28,4
20,8
18,8
13,9
12,2
2,4
3,5
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2010
 %p
 25
 20
 15
 10
   5
   0
  -5
-10
-15
+2,4
+20,8
?12,4
+6,2
?7,5
?5,3
?4,2
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
a Wahlbundnis aus SDPS und LSP
e Parteienbundnis aus LZS und LZP
Sitzverteilung
         
Insgesamt 100 Sitze

Die Parlamentswahl in Lettland 2011 fand am 17. September 2011 statt. Es war die Wahl zur 11. Saeima der Republik Lettland .

Vorgeschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Es handelte sich um die erste vorgezogene Neuwahl in der Geschichte Lettlands. Valdis Zatlers , der damalige Staatsprasident Lettlands hatte am 28. Mai 2011 beim Verfassungsgericht ein Referendum uber die Auflosung der Saeima beantragt. Dies befurworteten am 23. Juli rund 95 Prozent der Wahler (Wahlbeteiligung: 44,73 %). [2]

Wahlsystem [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Es wurden 100 Sitze im lettischen Parlament neu bestimmt. Die Legislaturperiode betrug vier Jahre. Es galt eine Funf-Prozent- Sperrklausel . [3] Gewahlt wurde nach dem Verhaltniswahlrecht .

Wahlberechtigt waren alle lettischen Burger mit vollendetem 18. Lebensjahr. Um wahlen zu konnen, mussten die Wahlberechtigten im nationalen Wahlerverzeichnis eingetragen sein.

Die Wahllokale waren von 7 Uhr morgens bis 20 Uhr abends geoffnet. Auslandsletten konnten in 39 verschiedenen Landern mit dort insgesamt 77 zur Verfugung stehenden Wahllokalen ihre Stimme abgeben.

Wahlergebnis [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Gewahlte Abgeordnete und Mehrheiten nach Regionen sowie Stadten und Bezirken

Das hauptsachlich von der russisch sprechenden Bevolkerung gewahlte Saska?as Centrs wurde erstmals starkste Partei. Von den sogenannten Oligarchenparteien uberwand lediglich das Bundnis ZZS die 5%-Hurde.

Ergebnis der Parlamentswahl in Lettland 2011
Partei Stimmen Sitze
Anzahl % +/? Anzahl +/?
Zentrum der Harmonie (SC) (1) 259.930 28,4 +2,4 31 +2
Zatlers Reformpartei (ZRP) 190.856 20,8 Neu 22 Neu
Einigkeit (V) 172.563 18,8 ?12,4 20 ?13
Nationale Allianz VL-TB/LNNK (NA) 127.208 13,9 +6,2 14 +6
Bundnis der Grunen und Bauern (ZZS) (2) 111.957 12,2 ?7,5 13 ?9
?lesers Reformpartei (LPP/LC) 22.131 2,4 ?5,3 0 ?8
Fur Menschenrechte im vereinten Lettland (PCTVL) 7.109 0,8 ?0,6 0 ±0
Letzte Partei (PP) 4.471 0,5 ?0,4 0 ±0
Fur eine prasidiale Republik (PPR) 2.881 0,3 ?0,4 0 ±0
Volkskontrolle (TK) 2.573 0,3 ?0,1 0 ±0
Lettische Sozialdemokratische Arbeiterpartei (LSDSP) 2.531 0,3 ?0,3 0 ±0
Freiheit. Frei von Angst, Hass und Wut (BBBND) 2.011 0,2 Neu 0 Neu
Christlich-demokratische Union (KDS) 1.993 0,2 ?0,2 0 ±0
Gesamt 908.214 100,0 ? 100 ?
Gultige Stimmen 908.214 99,0 +1,3
Ungultige Stimmen 9.499 1,0 ?1,3
Wahlbeteiligung 917.713 59,5 ?3,6
Nichtwahler 624.987 40,5 +3,6
Wahlberechtigte 1.542.700
(1) Wahlbundnis aus SDPS und LSP
(2) Parteienbundnis aus LZS und LZP
Quelle: Zentrale Wahlkommission [1]

Regierungsbildung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Politologen sahen zwei Varianten zur Regierungsbildung als wahrscheinlich an: Eine Mitte-links-Koalition aus ZRP , Vienot?ba und Saska?as Centrs oder eine Mitte-rechts-Koalition aus ZRP , Vienot?ba und Nationaler Allianz . Am 10. Oktober unterschrieben die letzteren drei Parteien nach langeren Verhandlungen einen Koalitionsvertrag. [4] Die Regierungskoalition wurde am 16. Oktober durch den Austritt von 6 Abgeordneten aus der ZRP in Frage gestellt. Die Regierungsfahigkeit wurde daraufhin durch Einzelvertrage der drei Koalitionsparteien mit diesen 6 Abgeordneten hergestellt. Am 17. Oktober, genau einen Monat nach der Wahl trat die 11. Saeima erstmals zusammen. Am 25. Oktober wurde das Kabinett Dombrovskis III mit 57 Stimmen bestatigt.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  1. a b Offizielles Wahlergebnis 2011 Zentrale Wahlkommission (Lettisch)
  2. Deutsche Welle , 24. Juli 2011: Letten stimmen fur Neuwahlen .
  3. Axel Reetz: Demokratische Transformation im Baltikum . In: Zeitschrift fur Parlamentsfragen , Jg. 30 (1999), S. 924?955, hier S. 930.
  4. vienotiba-zrp-un-vl-tblnnk-paraksta-reformu-un-tiesiskuma-koalicijas-vienosanos