Melderegister

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Das Melderegister ist ein amtliches Verzeichnis, in dem der standige oder vorubergehende Aufenthalt von Personen erfasst wird, soweit er der Meldepflicht unterliegt.

Verordnung uber das Meldewesen (Reichsmeldeordnung) vom 6. Januar 1938

Die Melderegister werden in Deutschland bei den Gemeinden als offentliches Register gefuhrt. So konnen Melderegisterauskunfte , die gebuhrenpflichtig sind, von jedem uber Dritte eingeholt werden. Die Meldebehorden informieren uber die Voraussetzungen und die Kosten dieser Auskunfte. Die Kosten werden durch die Verwaltungskostengesetze der Lander bzw. darauf basierende Rechtsverordnungen geregelt. In fast allen Bundeslandern ist die Gemeinde selbst die Meldebehorde im rechtlichen Sinn. Derzeit werden die deutschen Melderegister von 5283 Einwohnermeldeamtern verwaltet. [1] Im Rahmen der Foderalismusreform ist 2006 die ausschließliche Gesetzgebung fur das Melderecht auf den Bundesgesetzgeber ubergegangen. Rechtsgrundlage fur Erhebung, Speicherung, Verwendung und Loschung der Daten sind das Bundesmeldegesetz , die Meldegesetze der Lander sowie Rechtsverordnungen.

Das Melderegister beinhaltet gemaß § 3 Bundesmeldegesetz (BMG) die folgenden Daten:

  • Familiennamen , fruhere Namen, Vornamen
  • Doktorgrad , Ordensnamen, Kunstlernamen
  • Tag und Ort der Geburt, Geschlecht
  • gesetzlicher Vertreter / Eltern von minderjahrigen Kindern (Vor- und Familienname, Doktorgrad, Postanschrift , Tag der Geburt, gegebenenfalls Sterbetag)
  • Staatsangehorigkeit (en)
  • rechtliche Zugehorigkeit zu einer Religionsgemeinschaft
  • gegenwartige und fruhere Anschriften, Haupt- und Nebenwohnung, Datum des Ein- und Auszugs
  • Familienstand , bei Verheirateten oder Lebenspartnern zusatzlich Tag und Ort der Eheschließung oder der Begrundung der Lebenspartnerschaft, Ehegatte oder Lebenspartner (Vor- und Familienname, Doktorgrad, Tag der Geburt, Anschrift, gegebenenfalls Sterbetag), minderjahrige Kinder
  • Ausstellungsbehorde, Datum und Gultigkeitsdauer des Personalausweises /Passes
  • Ubermittlungssperren (so etwa bei Gefahr fur Leben, Gesundheit oder personliche Freiheit)
  • Sterbetag und -ort
  • Tatsache, dass der Betroffene vom Wahlrecht ausgeschlossen ist
  • steuerrechtliche Daten
  • eventuell die Tatsache, dass Passversagungsgrunde vorliegen, ein Pass versagt oder entzogen oder eine Anordnung getroffen worden ist, wonach der Ausweis nicht mehr dazu berechtigt, die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen.
Meldekarte aus Worms, Großherzogtum , spater Volksstaat Hessen

Ursprunglich fiel die Gesetzgebungskompetenz fur das Meldewesen in den Zustandigkeitsbereich der einzelnen deutschen Bundesstaaten, von denen jeder ein eigenes Meldegesetz oder Melderecht besaß. So galt z. B. im Großherzogtum Hessen das Gesetz die polizeiliche Aufsicht uber Zuzuge und Wegzuge betreffend vom 4. Dezember 1874. [2] Die dadurch entstandenen kommunalen Meldekarteien sind ? soweit noch vorhanden ? heute eine wichtige Quelle historischer Forschung. [3] Erst in der Zeit des Nationalsozialismus wurde am 6. Januar 1938 eine ?Reichsmeldeordnung“ erlassen, die das Meldewesen innerhalb des Deutschen Reiches erstmals vereinheitlichte.

Logo des ZMR

Die Meldedaten werden seit 2002 im Zentralen Melderegister (ZMR), einem elektronischen Register des Bundesministerium fur Inneres , gefuhrt. [4] [5] Die Datenhoheit liegt bei der ortlichen Meldebehorde. Sie ist ermachtigt, die An- und Abmeldungen aller Personen ( Meldezettel ) zu erfassen und gibt die Meldeauskunft . Einige, vor allem großere Gemeinden fuhren parallel dazu noch ein lokales Melderegister (LMR), dessen Daten aber mit dem ZMR abgeglichen werden. Personen, die in Osterreich wohnen, haben binnen drei Tagen diesen Wohnsitz der Meldebehorde zu melden. [6] Bei Nichtmeldung macht man sich strafbar. Grundsatzlich kann jede Person bei der Meldebehorde den Hauptwohnsitz einer eindeutig bestimmbaren anderen Person kostenpflichtig erfragen. Burger konnen eine Auskunftssperre beantragen, fur die Auskunftssperre ist jedoch ein schutzwurdiges Interesse erforderlich. [7]

Meldeauskunfte (fur andere Personen) und Meldebestatigungen (fur die eigene Person) konnen online eingeholt werden, sofern man uber eine Burgerkarte oder ID Austria sowie uber eine Online-Zahlungsmoglichkeit (Kreditkarte, Online-Banking) verfugt und sich ab Marz 2002 in der Gemeinde angemeldet hat. [8]

Alle Meldedaten von Personen, die schon vorher an ihrem Wohnsitz gemeldet waren, sind auch 20 Jahre spater noch nicht mit dem Melderegister abgeglichen. Die Online-Abfrage von Meldeauskunft und Meldebestatigung ist daher nur fur Anmeldungen moglich, die seit Marz 2002 gemacht wurden (Stand Sept. 2022!). [9]

Die Daten umfassen:

Eine generelle Vorschrift uber das Meldewesen wurde erstmals mit der Ministerialverordnung vom 15. Februar 1857 RGBl. Nr. 33, erlassen.

Im Jahr 2002 wurde das Zentrale Melderegister eingerichtet. Im Jahr 2006 wurde das Standarddokumentenregister im ZMR eingebettet. Es werden in diesem Register die Daten von Geburtsurkunde , Staatsburgerschaftsnachweis , Heiratsurkunde und Sterbeurkunde erfasst. Dies soll den Behorden und Burgern ? im Sinne des OneStopShop -Prinzips im e-Government ? Behordenprozesse verkurzen und vereinfachen.

Seit 1. November 2014 ist das Zentrale Personenstandsregister (ZPR) und Zentrale Staatsburgerschaftsregister (ZSR) in Kraft.

In der Schweiz nennt sich die zustandige Stelle fur die Einwohnerkontrolle Einwohneramt oder Personenmeldeamt . Neben dem Nachweis einer Wohnsitzbescheinigung fur die Stadtverwaltungen ist sie zudem fur die Entgegennahme von Antragen fur die Schweizer Identitatskarte zustandig und stellt Bescheinigungen aus. Sie nimmt verschiedene Gesuche im Zusammenhang mit der fremdenpolizeilichen Regelung des Aufenthalts auslandischer Personen entgegen, pruft diese und leitet sie an das Kantonale Migrationsamt weiter.

Gemaß der Gemeindengesetze der Kantone ist ein Zuzug, Umzug oder Wegzug der Einwohnerkontrolle innerhalb 8 bis 14 Tagen zu melden. Am Onlineschalter (nicht in jedem Kanton verfugbar) besteht die Moglichkeit von einem internetfahigen Computer zum Beispiel einen Heimatausweis zu bestellen oder eine Adressauskunft zu verlangen.

In Liechtenstein gibt es zweierlei Meldepflichten.

  • fur Liechtensteiner Staatsburger: Das Liechtensteiner Einwohnermeldesystem verlangt grundsatzlich die Meldung an die Einwohnerkontrolle der jeweiligen Gemeinde sowohl beim Zuzug als auch beim Wegzug.
Zustandig sind die jeweiligen Behorden in den Gemeinden: Balzers ? Mals, Eschen ? Nendeln, Gamprin ? Bendern, Mauren ? Schaanwald, Planken, Ruggell, Schaan, Schellenberg, Triesen, Triesenberg ? Steg ? Malbun , Vaduz
  • fur auslandische Staatsburger: Das Liechtensteiner Rechtssystem sieht fur nahezu alle Wohn- und Einkommenskonstellationen hinsichtlich auslandischer Personen entweder Melde- oder Bewilligungsverfahren vor. Auch bei einem Umzug innerhalb Liechtensteins mussen Auslander zusatzlich ihre Aufenthaltsbewilligung anpassen lassen.

Andere europaische Staaten

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Bosnien und Herzegowina

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In Bosnien und Herzegowina existiert ein Meldesystem. Die Meldedaten werden bei den jeweiligen Innenministerien der beiden Entitaten Foderation Bosnien und Herzegowina und der Serbischen Republik gefuhrt.

Alle Einwohner Danemarks sind im Zentralen Personenregister (CPR), genannt folkeregister, registriert. Dort erhalt jeder eine eigene CPR-Nummer. Bei einem Aufenthalt von langer als drei Monaten ist fur deutsche Staatsangehorige eine Aufenthaltsgenehmigung erforderlich. Daneben ist die Anmeldung beim zustandigen Einwohnermeldeamt (folkeregister) am Wohnsitz notig.

In Frankreich gibt es kein mit dem deutschen vergleichbares Meldewesen. Es gibt weder eine Meldepflicht noch ein Melderegister. Die Wohnadresse gehort zu den personlichen Daten einer Person und ist daher nicht offentlich einsehbar. [11] Auf dem Personalausweis (Carte d'Identite) wird zwar eine Wohnadresse angegeben, diese muss der Burger allerdings lediglich anhand einer Strom- oder Telefonrechnung oder ahnlicher Unterlagen nachweisen. Nach einem Umzug ist keine Anderung der Adresse im Ausweis notwendig, weshalb im alltaglichen Bereich zumeist ebenfalls diverse Rechnungen als Adressnachweis dienen. Mit dem ?Certificat de Residence“ gibt es einen Wohnsitznachweis inklusive Adresse, den die ortliche Prafektur ausstellt.

Daruber hinaus hat jeder Einwohner in Frankreich eine personliche INSEE Registriernummer , die im Sinne einer Sozialversicherungsnummer bei vielen Gelegenheiten benotigt wird, und die im nationalen Identifikationsregister vermerkt ist (Numero d'inscription au repertoire national d'identification des personnes, NIR). Dort verzeichnet sind allerdings nur Name, Geschlecht, Geburtstag, Geburtsort und Geburtshoheit (Acte de naissance).

In Finnland existiert ein zentrales Bevolkerungsregister. Jeder Burger hat eine eindeutige Kennung (Henkilotunnus), die mit dem Geburtsdatum anfangt und mit einer vierstelligen Ziffern- oder Buchstabenkombination endet. Alle Vorgange, die eine Identifikation der Person voraussetzen, erfordern verbindlich dieses Personenkennzeichen. Es ist auf allen amtlichen Ausweisen vermerkt. Alle Daten einer Person sind ihrem Personenkennzeichen als Index eindeutig zugeordnet. Ein Identitatsdiebstahl ist daher vom Prinzip her fast unmoglich.

Großbritannien

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In Großbritannien gibt es kein dem deutschen ahnliches Meldewesen mit Einwohnermeldeamtern. In gewisser Weise ubernimmt das Wahlregister die Funktion eines Melderegisters, auch wenn keine Meldepflicht besteht. Nach den Planen der Labour-Regierung sollte 2008 ? zunachst allerdings auf freiwilliger Basis ? mit der Ausgabe von Personalausweisen begonnen werden. Unmittelbar nach der Parlamentswahl im Mai 2010 entschied die neue Conservative-Liberal Democrat-Regierung , die in der Bevolkerung sehr unbeliebte Einfuhrung zu stoppen und die Abschaffung von Personalausweisen bekannt zu geben.

In Island existiert ein zentrales Melderegister.

In Italien existiert seit 2017 ein zentrales elektronisches Melderegister mit der Bezeichnung Anagrafe Nazionale della Popolazione Residente (ANPR), das vom Innenministerium gefuhrt und von den Kommunen auf der Grundlage der Meldepflicht aktualisiert wird. [12] [13] Im ANPR sind die kommunalen Melderegister aufgegangen und auch das Register fur im Ausland lebende italienische Staatsburger ( AIRE ).

In den Niederlanden gibt es ein zentrales Einwohnermelderegister BRP (Basisregistratie Personen). Jeder Einwohner in den Niederlanden ist verpflichtet, sich bei Gemeinden zu melden und eine Adresse anzugeben.

Daten uber sich in Norwegen dauerhaft, das heißt langer als drei Monate, aufhaltende Personen werden im zentralen Einwohnermelderegister ( folkeregisteret ) gespeichert.

In Portugal existiert eine Anmeldepflicht (Servico de Estrangeiros e Fronteiras).

In Polen besteht eine gesetzliche Meldepflicht. Alle Meldedaten werden in einem zentralen Melderegister in Warschau gespeichert. Außerdem erhalt jeder polnische Staatsburger eine PESEL Nummer. Diese befindet sich auf der Ruckseite des Personalausweises. [14]

In der russischen Foderation gibt es lokale Melderegister, getrennt fur Burger und Auslander oder Staatenlose. Diese werden vom Bundesmigrationsdienst FMS (Федеральная миграционная служба) betrieben, der auch Aufenthaltsgenehmigungen ausstellt. Ohne eine gultige Ummeldung sind viele andere Dienste des Kreises nicht nutzbar. Eine Ummeldung des Wohnsitzes ist innerhalb von sieben Tagen zu melden. Burger mussen einen zeitweiligen Aufenthaltsort nach spatestens 90 Tagen anzeigen, fur Auslander und Staatlose ist eine zeitweilige Unterbringung durch den Gastgeber innerhalb von 7 Tagen anzuzeigen.

In Schweden existiert ein Bevolkerungsregister ( SPAR, Statens personadressregister ) bei der Steuerbehorde Skatteverket , in dem die schwedische Personennummer gefuhrt wird. Sie besteht aus zehn Ziffern: Die ersten sechs stehen fur das Geburtsdatum. Es folgt eine dreistellige Geburtsnummer, die fruher auch etwas uber die Geburtsregion aussagte. Die zehnte Ziffer ist eine Kontrollziffer, die mathematisch die Echtheit der Nummer codiert. Fast alle großeren Unternehmen wie Banken, Telefongesellschaften, Energieversorger etc. haben einen automatisierten Datenzugriff auf die Adressdaten dieses Registers. Daher muss in Schweden eine Adressanderung (beispielsweise nach Umzug) in der Regel nur bei Skatteverket mitgeteilt werden, die Daten aller angeschlossenen Unternehmen werden dann automatisch aktualisiert. Dies stellt zwar einerseits eine erhebliche Erleichterung fur die Burger dar, die ihre neue Anschrift dann zumeist nur noch im privaten Bereich mitteilen mussen, andererseits wirft es datenschutzrechtliche Bedenken auf (?glaserner Burger“).

Tschechische Republik

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In der Tschechischen Republik sind im Einwohnerregister ( registr obyvatel , kurz ROB ) samtliche Staatsburger der tschechischen Republik, Auslander mit Bewilligung zum langerfristigen oder dauerhaften Aufenthalt in der Tschechischen Republik, sowie Personen mit tschechischer Asylberechtigung eingetragen. Zu jeder Person sind Nachname, Vorname, Adresse des gewohnlichen Aufenthaltsortes, Geburtsdatum und -ort, Staatsangehorigkeit/-en, Nummern der gultigen inlandischen maschinenlesbaren Personalausweise und Reisedokumente, sowie ggf. Korrespondenzadresse und Todesdatum/-ort angegeben.

In Ungarn existiert ein zentrales Bevolkerungsregister, Kozponti Adatfeldolgozo, Nyilvantarto es Valasztasi Hivatal, Igazgatasi es Felugyeleti Foosztaly in Budapest, in dem alle Bewohner Ungarns registriert werden: Die ungarischen Staatsangehorigen tun dies beim zustandigen Burgermeisteramt, fur die auslandischen Staatsangehorigen erfolgt eine Registrierung durch die Fremdenpolizei (vergleichbar mit der deutschen Auslanderbehorde), die auch die Aufenthaltsgenehmigung erteilt.

Staaten außerhalb Europas

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Zum Juli 2000 existierte in Australien keine Ausweis- und Meldepflicht.

Das Hukou ist eigentlich ein Familienregister.

In Japan gibt es ein Familienregister Koseki und ein Personenregister Juminhyo . Auslander mussen sich innerhalb von 90 Tagen registrieren, ihre Meldedaten wurden bis zum 9. Juli 2012 in einem eigenen Fremdenregister verwaltet. An diesem Tag wurde das Fremdenregister abgeschafft und registrierte Auslander werden seitdem zusammen mit den japanischen Staatsangehorigen im selben Personenregister gefuhrt. [15]

Das japanische Einwohnerregistrierungssystem ?Juki Net“ hat im August 2003 seinen Betrieb aufgenommen. Es werden Name, Geburtsdatum, Geschlecht und Adresse eines jeden Burgers zusammen mit Aufzeichnungen uber etwaige Anderungen in einer staatlichen Datenbank gespeichert und konnen uber einen elfstelligen personlichen Code von den teilnehmenden Verwaltungen abgefragt werden. Vom neuen System erhofft sich die japanische Regierung Effizienzsteigerungen im offentlichen Dienst und Vereinfachungen bei 264 administrativen Prozessen, was vor allem den Burgern zugutekommen werde. Durch den Gebrauch der ID-Nummer sollen sich viele Behordenwege deutlich verkurzen.

In Neuseeland existiert keine Ausweis- und Meldepflicht. Wahlberechtigte, dazu gehoren Auslander mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung (permanent residents), mussen sich jedoch in das Wahlerverzeichnis eintragen lassen.

In Sudkorea erhalt jeder Einwohner eine Einwohnernummer (Korean: 住民登錄番號, Hanja: 住民登錄番號), die auf den Ausweisen vermerkt ist. Sie besteht aus 13 Stellen und wird bei vielen administrativen Gelegenheiten benotigt, etwa fur Bankgeschafte oder im Arbeitsrecht. Auslander erhalten eine Auslandernummer vom ortlichen Meldeamt zugewiesen.

In den USA besteht keine Meldepflicht, Meldeamter im engeren Sinne gibt es deshalb nicht. Wer an Wahlen teilnehmen will, muss sich zuvor selbst um die Eintragung in das ortliche Wahlerverzeichnis bemuhen; dieses darf dann aber nur zur Durchfuhrung der Wahlen und zur Besetzung von Geschworenengerichten verwendet werden.

Allerdings mussen die von den US-Bundesstaaten ausgestellten Fuhrerscheine grundsatzlich u. a. die aktuelle Adresse des Inhabers enthalten. Diese wird zusatzlich bei den zustandigen Behorden des jeweiligen Bundesstaates zentral gespeichert. Der Inhaber ist in der Regel verpflichtet, Anderungen innerhalb kurzer Fristen den zustandigen Stellen mitzuteilen ? in Kalifornien innerhalb von 10 Tagen. [16] [17] Uber die entsprechenden Register konnen daher uber Fuhrerscheininhaber Auskunfte ahnlich einer Melderegisterauskunft in Deutschland eingeholt werden.

Der Fuhrerschein wird in den USA als Standarddokument zur Uberprufung von Identitat und aktueller Adresse regelmaßig gefordert und anerkannt. Daher mussen Personen, die nur sehr selten oder nie ein Kraftfahrzeug fuhren, ihre Daten in der Regel aktuell halten. Vor dem Hintergrund dieser Situation, die dazu fuhrt, dass praktisch jeder Burger in den USA auf einen Fuhrerschein angewiesen ist, wird haufig argumentiert, dass es daher de facto sehr wohl eine Art Meldepflicht gabe. Dazu ist allerdings anzumerken, dass ein Fuhrerschein dennoch naturlich nicht wirklich verpflichtend ist, man also jederzeit die Moglichkeit hat, sich dieser Form von Registrierung bewusst zu entziehen, um beispielsweise die sichere Feststellung der personlichen Identitat zu erschweren. Alle Staaten mussen fur Nicht-Kraftfahrer, die dies wunschen, ein dem Fuhrerschein entsprechendes, nur eben keine Fahrerlaubnis beinhaltendes Dokument ausstellen; der Besitz oder das Mitfuhren eines solchen ?Nichtfuhrer-Scheins“ (engl. ?Nondriver's License‘) sind aber ebenfalls nicht verpflichtend. Zudem besteht die Moglichkeit, mehrere Fuhrerscheine aus verschiedenen Bundesstaaten zu besitzen.

Bei der alle 10 Jahre stattfindenden Volkszahlung ist der Wohnsitz anzugeben. Er dient unter anderem dem Zuschnitt von Wahlkreisen fur das Reprasentantenhaus der Vereinigten Staaten .

Bestimmte Bevolkerungsgruppen unterliegen aber einer Meldepflicht und die entsprechenden Behorden fuhren ein Personenregister uber diese Gruppen:

Registergestutzte Volkszahlung

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In der Europaischen Union ist zur europaweiten Volkszahlung auch die registergestutzte Volkszahlung erlaubt, bei der die personlichen Informationen der standig aktualisierten Melderegister verwendet werden, verbunden mit einer statistischen Korrektur durch eine kleine Volkszahlung, deren personlichen Fragen auf deutliche kleinerem Umfang erhoben werden. Im Jahr 1981 hat Danemark erstmals auf die registergestutzte Volkszahlung umgestellt, fur die Volkszahlung in der Europaischen Union 2011 stellten unter anderem Deutschland und Osterreich auf das ?registergestutzte“ Modell um.

Einzelnachweise

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  1. BMI: Das deutsche Meldewesen heute ? Zahlen und Fakten im Uberblick auf Deutschland-Online (PDF, 202KB)
  2. Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt 1874, Nr. 60, S. 687f.
  3. Vgl. etwa: Margit Rinker-Olbrisch: Quellen zur Wormser Firmengeschichte im Wormser Stadtarchiv am Beispiel der Maschinen- und Anlagenbaufirma Kaibel & Sieber GmbH und der Chemiefabrik Trumpler GmbH & Co. KG . In: Der Wormsrau 25 (2007), S. 215?236 (221).
  4. Pressekonferenz Zentrales Melderegister des BM.I, 27. Februar 2002
  5. Zentrales Melderegister. In: Schriftenreihe Gemeindebund. Osterreichischer Gemeindebund, 2001, abgerufen am 21. Januar 2019 .
  6. Meldegesetz 1991, § 2, Fassung vom 1. Mai 2021
  7. Meldegesetz 1991, § 18, Fassung vom 1. Mai 2021
  8. Republik Osterreich: oesterreich.gv.at: Meldeauskunft fur Privatpersonen und Unternehmen. Abgerufen am 21. Januar 2019 .
  9. Republik Osterreich: oesterreich.gv.at Meldebestatigung: ?Meldebestatigungen uber Meldungen vor dem 1. Marz 2002 konnen nur aus dem lokalen Melderegister von der fur die damalige Meldung ortlich zustandigen Meldebehorde ausgestellt werden.“ Abgerufen am 8. September 2022 .
  10. Marius Maurer, 105/SN-117/ME, S. 9?11. (PDF; 2,5 MB)
  11. Keine Meldepflicht in Frankreich. Abgerufen am 27. Mai 2022 .
  12. Italienisches Innenministerium zum ANPR
  13. ANPR-Portal des Innenministeriums
  14. Wie identifiziert und lokalisiert man seinen Vertragspartner in Polen? | Blog | REKER LAW. Abgerufen am 28. Mai 2022 .
  15. Seite der japanischen Einwanderungsbehorde uber die Abschaffung des Fremdenregisters (Englisch)
  16. California Vehicle Code § 4159
  17. Sacramento County grand jury 2009-2010 Final Report ( Memento vom 16. Juli 2012 im Internet Archive ) (PDF; 9,1 MB), S. 173.