David Libai ( hebraisch ??? ????? ; * 22. Oktober 1934 in Tel Aviv ; † 24. Dezember 2023 ) war ein israelischer Rechtswissenschaftler und Politiker .

Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach dem Besuch der Ironi Alef High School von Tel Aviv absolvierte er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Hebraischen Universitat Jerusalem innerhalb des Reserveoffiziersprogramms der Streitkrafte . Nach dem Abschluss des Studiums mit dem akademischen Grad eines Master of Arts des Instituts fur Kriminologie und Strafrecht der Universitat Tel Aviv war er im Rang eines Major als stellvertretender Chefanklager des Militars tatig und erwarb spater auch einen Doktor ( Ph. D. ) der Law School der University of Chicago .

Seine berufliche Laufbahn begann er dann 1958 im Buro des damaligen Justizministers Pinchas Rosen , wo er zunachst fur die Abteilung fur Amnestie zustandig und danach fur einige Zeit Sprecher des Ministers war. 1960 wurde er zwar als Rechtsanwalt zugelassen, blieb aber als Chefassistent von Generalstaatsanwalt Colin Gillon und als Chefanklager am Disziplinargericht der offentlichen Verwaltung weiterhin im Staatsdienst. Als solcher war er unter anderem 1963 Anklager im ersten Prozess gegen einen judischen Polizisten, der mit den Nationalsozialisten kollaborierte . ^[1]

1964 eroffnete er eigene Rechtsanwaltskanzlei. ^[2] Von 1983 bis 1985 war er Vorsitzender der Anwaltskammer. Als Rechtswissenschaftler war er daruber hinaus Professor an der Universitat Tel Aviv sowie dem Interdisziplinaren Zentrum von Herzlia .

Seine politische Laufbahn begann er 1977 als Vorsitzender der Satzungskommission der Awoda . Am 13. August 1984 wurde er als deren Vertreter erstmals zum Abgeordneten der Knesset gewahlt, der er bis zu seinem Rucktritt am 15. Oktober 1996 angehorte. Zwischen 1984 und 1988 war er Vorsitzender des Staatskontrollausschusses der Knesset und berief in dieser Position im Januar 1985 die sogenannte Beisky-Kommission unter dem Vorsitz des Richters Mosche Beisky zur Untersuchung der israelischen Bank- und Borsenkrise von 1983.

Am 13. Juli 1992 wurde er von Ministerprasident Jitzchak Rabin zum Justizminister berufen und behielt dieses Amt auch in der nachfolgenden Regierung von Schimon Peres bis zum 18. Juni 1996. Daneben war er kurzzeitig vom 19. Juni bis zum 18. Juli 1995 auch Innenminister im Kabinett Rabin. Als Justizminister berief er Kommissionen zur Untersuchung des von Baruch Goldstein 1994 verursachten Massakers in der Grotte der Patriarchen , der jemenitischen Kinderaffare sowie mit der Schamgar-Kommission zur Ermordung von Ministerprasident Rabin .

Nach seinem Rucktritt als Abgeordneter und Ausscheiden aus der Regierung war Libai wiederum als Rechtsanwalt tatig und trat unter anderem als Rechtsbeistand im Betrugsverfahren gegen den Grunder des israelischen Softwareunternehmens fur Signals Intelligence Comverse Technology Kobi Alexander sowie im Verfahren gegen den ehemaligen Staatsprasidenten Mosche Katzav in Erscheinung. Er legte dieses Mandat jedoch nieder, nachdem offensichtlich wurde, dass es sich dabei nicht nur um ein Ermittlungsverfahren wegen Erpressung, sondern wegen sexueller Notigung handelte. ^{[3] [4] [5]}

Des Weiteren war er wiederum als Rechtsprofessor sowie als Direktor des Instituts fur Kriminologie und Kriminalrecht der Universitat Tel Aviv tatig und auch Mitglied des Presserates. Fur seine Tatigkeit als Rechtswissenschaftler wurde er nicht nur mit dem Pinchas-Rosen -Preis, sondern 2005 auch mit dem Ethikpreis von Justizministerin Tzipi Livni ausgezeichnet.

Trotz seines weitgehenden Ruckzugs aus der Regierungspolitik war er im April 2006 maßgeblich am Zustandekommen der Regierung von Ministerprasident Ehud Olmert beteiligt. ^[6]

Neben Veroffentlichungen in juristischen Fachzeitschriften und Tageszeitungen war er auch 1978 Autor des Werkes Imprisonment Law .

Er starb am 24. Dezember 2023 im Alter von 89 Jahren. ^[7]

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Homepage der Knesset
• Homepage des Außenministeriums
• Biografie der Kanzlei Libai & Co.

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Jew against Jew . TIME-MAGAZINE 22. Marz 1963
2. ↑ Kanzlei Prof. David Libai & Co. ( Memento vom 29. Marz 2009 im Internet Archive )
3. ↑ VERGEWALTIGUNGSVORWURFE: Israels Prasident Katsav vor Amtsniederlegung . In: Spiegel Online , 24. Januar 2007
4. ↑ Vergewaltigungsvorwurfe: Israels Prasident Katsav lasst Amt ruhen . In: Spiegel Online , 24. Januar 2007
5. ↑ Avigdor Feldman chosen to replace Libai as Katsav lawyer . ( Memento vom 9. Juli 2008 im Internet Archive ) In: Haaretz , 5. Februar 2007
6. ↑ Chronologie der Ereignisse 27. April 2006
7. ↑ Former Israeli justice minister David Libai passes away at 89. In: jpost.com. 24. Dezember 2023, abgerufen am 24. Dezember 2023 (englisch).