Aurelia Frick

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Aurelia Frick (2017)

Aurelia Cacilia Katharina Frick (* 19. September 1975 in St. Gallen ; heimatberechtigt in Waldkirch ) ist eine liechtensteinische Politikerin ( FBP ). Sie war vom 25. Marz 2009 bis zum 2. Juli 2019 Mitglied der Regierung des Furstentums Liechtenstein . Als Regierungsratin/Ministerin war sie dabei fur das Ministerium fur Ausseres, Justiz und Kultur verantwortlich.

Biografie [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Ausbildung und Berufstatigkeit [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach dem Maturaabschluss absolvierte sie zwischen 1995 und 1999 ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universitat Freiburg in der Schweiz , das sie 1999 mit dem Lizenziat der Rechtswissenschaft mit Auszeichnung abschloss. Anschliessend war sie bis 2004 als Mitglied der Geschaftsleitung der Frimokar Montage AG in Sennwald in der Schweiz tatig. Zugleich war sie zwischen 2001 und 2003 Auditorin fur Zivil-, Arbeits-, Miet- und Strafrecht am Bezirksgericht Zurich . 2004 schloss sie zunachst ihr Anwaltsexamen ab und war anschliessend als Rechtsanwaltin in einer Wirtschaftskanzlei in Zurich tatig.

Nach der Promotion an der Universitat Basel zur Dr. iur. wurde sie 2004 Direktorin der Rechtsabteilung der K2 HCS Ltd. in London . Zwischen 2006 und 2007 war sie dann Gesellschafterin (Associate) der Dr. Bjørn Johansson Associates AG sowie zuletzt seit 2008 Inhaberin der Fidaura Trust reg. in Schaan . Daneben war sie selbstandige Unternehmensberaterin. Nebenberuflich unterrichtete Frick als Dozentin an der Hochschule Liechtenstein .

Seit 2019 ist Frick selbstandige Unternehmens- und Politikberaterin mit Buros in Vaduz und Zurich. Nebenberuflich doziert sie an den Universitaten St. Gallen und Zurich zu europapolitischen Themen, Corporate Governance und Verhandlungstechnik.

Bevor Aurelia Frick 2008 ihren Wohnsitz wieder nach Liechtenstein verlegte, war sie in Zurich und London wohnhaft. Aurelia Frick ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt mit ihrer Familie in Liechtenstein.

Politische Amter [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Im Oktober 2008 wurde sie von ihrer Partei, der Fortschrittlichen Burgerpartei in Liechtenstein (FBP), zur Regierungsratskandidatin nominiert. In der Folge wurde Aurelia Frick am 25. Marz 2009 vom liechtensteinischen Landtag gewahlt und vom Staatsoberhaupt vereidigt. In ihrer ersten Legislatur war sie in der Regierung von Regierungschef Klaus Tschutscher als Ministerin fur Ausseres, Justiz und Kultur zustandig. Von 2009 bis 2019 gehorte Frick dem Prasidium der FBP als Mitglied an.

Im Anschluss an die Landtagswahl in Liechtenstein 2013 war Aurelia Frick das einzige Mitglied der alten Regierung, das auch in der neuen Regierung unter Regierungschef Adrian Hasler vertreten war. Als Regierungsratin/Ministerin fuhrte sie in der anschliessenden Legislaturperiode das Ministerium fur Ausseres, Bildung und Kultur.

Auch nach der Landtagswahl 2017 blieb Aurelia Frick Mitglied der liechtensteinischen Regierung, in der sie als Ministerin erneut die Verantwortung fur die Ressorts Ausseres, Justiz und Kultur ubernahm. Wegen einer parteiinternen Amtszeitbeschrankung fur Regierungsrate auf maximal drei Amtszeiten, stand bereits zu Beginn der Legislaturperiode fest, dass es die letzte als Ministerin fur Aurelia Frick sein wird.

Misstrauensvotum und Strafverfahren [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

2019 entbrannte ein Konflikt zwischen Frick und der Geschaftsprufungskommission des liechtensteinischen Landtages (GPK). Der Forderung nach Transparenz bezuglich Honorare fur Beratungsdienstleistungen kam Frick nur zogerlich nach, was unter anderem zu Rucktrittsforderungen fuhrte. [1] Es folgte ein medialer Schlagabtausch zwischen der GPK und Frick. [2] Am 2. Juli 2019 entzog der Landtag Frick in einer Sondersitzung [3] das Vertrauen. Aurelia Frick verlor damit ihr Amt als Regierungsratin. [4]

Anfang Juni 2020 erhob die liechtensteinische Staatsanwaltschaft Anklage gegen Aurelia Frick und ihren ehemaligen Generalsekretar [5] wegen des Verdachts des Missbrauchs der Amtsgewalt . An der insgesamt dreitagigen Gerichtsverhandlung Anfang 2021 sagten die Angeklagten sowie zwei ehemalige Beraterinnen von Frick aus, Beratungsdienstleistungen schleierhaft abgerechnet zu haben, um zu verhindern, dass die Gesamtregierung die Kosten dafur sprechen muss. [6] Hierzu wurden systematisch Dienstleistungen der einen Beraterin uber den Namen der anderen Beraterin abgerechnet. Am 23. April 2021 wurden Aurelia Frick und ihr ehemaliger Generalsekretar wegen des Vergehens der Tauschung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. [7] Der Anklage der Staatsanwaltschaft wegen des Verbrechens des Amtsmissbrauchs, das mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis funf Jahren sanktioniert wird, wurde vom Furstlichen Kriminalgericht also keine Folge gegeben.

Aurelia Frick, ihr ehemaliger Generalsekretar und auch die Staatsanwaltschaft legten erfolgreich Berufung gegen das Urteil ein. [8] Das Furstliche Obergericht teilte am 4. Oktober 2021 mit, dass die Verurteilung wegen Tauschung aufgehoben wird und das Kriminalgericht den Fall neu verhandeln muss. [9] Das Obergericht sah den objektiven Tatbestand des Missbrauchs der Amtsgewalt als erfullt an, die subjektive Tatseite ? namentlich Schadigungsvorsatz und Befugnismissbrauch ? sei im ersten Rechtsgang aber nicht festgestellt worden. [10]

Die Neuauflage des Prozesses am 31. August 2022 vor dem Kriminalgericht endete fur Frick und ihren ehemaligen Generalsekretar je mit einem Freispruch, [11] wobei die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Berufung eingelegte. [12] Am 30. November 2022 bestatigte das Obergericht das Urteil des Kriminalgerichts und sprach Frick sowie ihren ehemaligen Generalsekretar vom Vorwurf des Missbrauchs der Amtsgewalt frei. Den Freispruch begrundete das Gericht damit, dass den Angeklagten nicht nachgewiesen werden kann, den Landtag vorsatzlich in seinen Kontrollrechten geschadigt zu haben. Die subjektive Tatseite des Missbrauchs der Amtsgewalt ist somit nicht erfullt. [13]

Seit Fruhjahr 2021 ermittelt die Liechtensteinische Staatsanwaltschaft in einem gesonderten Verfahren wegen des Verdachts auf Untreue gegen Aurelia Frick. [14] Demnach soll Frick wahrend ihrer Amtszeit als Regierungsratin die Planung einer Parteigrundung mit staatlichen Geldern finanziert haben. Aurelia Frick bestreitet diesen Vorwurf. [15] Im Zuge der Ermittlungen hat Liechtenstein ein Rechtshilfeersuchen an die Schweiz gestellt. In der Folge kam es im Herbst 2021 zu einer Hausdurchsuchung bei einer ehemaligen Beraterin von Aurelia Frick im Kanton Graubunden. [16] Die Erledigung des Rechtshilfeersuchen ist noch nicht abgeschlossen, weil die Schlussverfugung der Schweizerischen Bundesanwaltschaft mit einer Beschwerde vor dem Bundesstrafgericht bekampft wird. [17]

Auszeichnungen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Commons : Aurelia Frick  ? Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  1. DU fordern Rucktritt von Aurelia Frick. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  2. Ein unfassbares Theater. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  3. Landtag Juli 2019 - 2. Juli 2019, Sonderlandtag Teil 1. Abgerufen am 27. November 2022 .
  4. Erbprinz schliesst sich Misstrauensantrag an. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  5. Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Aurelia Frick und Rene Schierscher. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  6. Das Damoklesschwert uber Aurelia Frick. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  7. Gericht spricht Frick und Schierscher schuldig. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  8. Berufung: Verteidigung fordert Freispruch fur Frick und Schierscher. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  9. Causa Aurelia Frick geht wieder zuruck ans Erstgericht. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  10. ≪Amtsmissbrauch ja, aber…≫: Wie weiter im Frick-Prozess? In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  11. Freispruch fur Frick und Schierscher. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  12. Frick-Prozess wird vor dem Obergericht fortgesetzt. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022 .
  13. Obergericht bestatigt Frick-Freispruch. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 .
  14. Parteiplane: Ermittlungen gegen Aurelia Frick werden fortgesetzt. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 (deutsch).
  15. Frick zu geplanter Parteigrundung: Habe Beraterin privat bezahlt. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 (deutsch).
  16. Hausdurchsuchung bei ehemaliger Frick-Beraterin. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 (deutsch).
  17. Frauenpartei-Ermittlungen konnen sich um ein Jahr verzogern. In: vaterland.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 .
  18. Mitterlehner uberreicht Liechtensteins Regierungsratin Frick das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande ( Memento vom 28. Februar 2017 im Internet Archive ). Artikel vom 23. Februar 2017, abgerufen am 28. Februar 2017.