Uberwachungs-, Verifikations- und Inspektionskommission der Vereinten Nationen

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UNMOVIC
Einsatzgebiet Irak
Deutsche Bezeichnung Uberwachungs-, Verifikations- und Inspektionskommission der Vereinten Nationen
Englische Bezeichnung United Nations Monitoring, Verification and Inspection Commission
Basierend auf UN-Resolution 1284 (17. Dezember 1999)
Art der Mission Inspektion
Beginn 27. November 2002
Ende 29. Juni 2007
Leitung Hans Blix ( Schweden )

(1. Mai 2000 ? 30. Juni 2003)

Dimitris Perrikos ( Griechenland ) (ab 1. Juli 2003, amtierend)

Die United Nations Monitoring, Verification and Inspection Commission (UNMOVIC) bedeutet, wortlich ubersetzt, ?Kommission der Vereinten Nationen fur Uberwachung, Uberprufung und Inspektion“.

Am 17. Dezember 1999 beschloss der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1284 die Grundung der UNMOVIC und im Marz 2000 nahm Hans Blix , der als ihr Leiter bestimmt wurde, seine Arbeit auf. Die Zielsetzung der neuen Kommission bestand darin, in Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation ( IAEO ) sicherzustellen, dass der Irak uber keine Massenvernichtungswaffen mehr verfugte. Das Hauptaugenmerk von Blix' Inspektionsteams sollte dabei auf der Suche nach biologischen und chemischen Waffen, das der IAEO auf der nach Kernwaffen liegen. Die Schaffung einer neuen Kommission war notig geworden, nachdem in verschiedenen US-Medien das Gerucht aufgekommen war, der Vorlaufer der UNMOVIC, die UNSCOM , sei von Geheimdienstmitarbeitern verschiedener Lander, vorrangig denen der USA, unterwandert worden und habe somit seine Neutralitat verloren.

Wahrend der Inspektionen der UNMOVIC vom 27. November 2002, als der Irak der Wiederaufnahme von Waffeninspektionen zugestimmt hatte, bis zum 18. Marz 2003 wurden von ihr keinerlei Massenvernichtungswaffen im Irak entdeckt. Hingegen wurden unter Aufsicht der Kommission etwa 70 Raketen des Typs Al-Samoud-2 vernichtet, deren Reichweite die vom UN-Sicherheitsrat festgelegte Hochstgrenze uberstieg.

Die Regierungen der USA, Großbritanniens und Spaniens behaupteten jedoch, der Irak habe seine Massenvernichtungswaffen nicht vollstandig ? wie von der irakischen Regierung behauptet ? nach dem zweiten Golfkrieg vernichtet, bzw. die Programme zu deren Erlangung weitergefuhrt. Belege fur diese Beschuldigungen wurden nicht erbracht, in die Offentlichkeit gerieten Belege uber einen angeblich versuchten Kauf von Uranoxid aus dem Niger, die sich als offensichtlich gefalscht herausstellten. Der britische Geheimdienst veroffentlichte Informationen zu den angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen, die veraltet waren und aus einem Artikel eines Studenten stammten. Die USA grundeten eine neue Abteilung im Pentagon ( Office of Special Plans ), die entsprechende Informationen besorgen sollte. [1]

Unmittelbar vor dem Angriff der Koalitionstruppen gegen den Irak wurden die Inspekteure der UNMOVIC am 18. Marz 2003 auf Anraten der USA aus dem Irak abgezogen. Ohne eindeutige Autorisierung des UN-Sicherheitsrats begannen die Streitkrafte der ? Koalition der Willigen “ am 20. Marz 2003 mit dem Einmarsch in den Irak. Es kam zum dritten Golfkrieg .

Hans Blix trat nach dem Einmarsch am 30. Juni 2003 von seinem Amt zuruck, zum Nachfolger ernannte UN-Generalsekretar Kofi Annan den bisherigen Stellvertreter Dimitris Perrikos .

Auch nach der Invasion wurde intensiv nach Massenvernichtungswaffen im Irak gesucht; diese Suche wurde eingestellt, nachdem auch die US-Regierung eingestehen musste, dass solche Waffen offenbar nicht existierten.

Im Juni 2006 veroffentlichte die UNMOVIC vorab eine 69-seitige Zusammenfassung ihres ausfuhrlichen Kompendiums zu den Waffenprogrammen des Irak. Das Kompendium war zu dieser Zeit schon erarbeitet und lag in funf Banden mit insgesamt 1500 Seiten vor, enthielt aber noch sensible Informationen beispielsweise zur Waffentechnik oder zu beteiligten Firmen und Geschaftsbeziehungen, [2] von deren Veroffentlichung die Waffenprogramme anderer Lander hatten profitieren konnen. [3] Am 27. Juni 2007 veroffentlichte die UNMOVIC das bereinigte Kompendium, eine Dokumentation der in den vergangenen Jahren gewonnenen Erkenntnisse. Nach dem Bericht durch Perrikos erklarte der Sicherheitsrat am 29. Juni 2007 durch Resolution 1762(2007) das Mandat der UNMOVIC fur beendet. [3]

Einzelnachweise

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  1. Das Prinzip Ofenrohr zeit.de, 30. Oktober 2003.
  2. UNMOVIC: Summary of the compendium of Iraq’s proscribed weapons programmes in the chemical, biological and missile areas Juni 2006 (PDF; 270 kB), S. 68.
  3. a b Security Council Ends UNMOVIC armscontrol.org, September 2007.