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: Fertig
23:10, 31. Mai 2006 (CEST)
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Die amerikanische Außenministerin
Condoleezza Rice
, hier mit dem deutschen Außenminister
Frank-Walter Steinmeier
, lautet Trendwende in Iran-Politik ein
Washington D.C.
(
Vereinigte Staaten
), 31.05.2006 ?
Die US-amerikanische Außenministerin
Condoleezza Rice
hat heute die Bereitschaft ihres Landes erklart, in direkte Gesprache mit dem Iran uber dessen
Atomprogramm
einzutreten.
Damit gehen die USA auf eine wesentliche Forderung des Iran ein, die als eine Bedingung fur die Wiederaufnahme von Gesprachen uber den Konflikt um das iranische Atomprogramm geltend gemacht worden war. Ihrerseits knupften die USA Vorbedingungen an die Bereitschaft zur Aufnahme von Verhandlungen. Der Iran musse ?vollstandig und nachweislich den (Uran-)Anreicherungsprozess“ beenden, so Rice. Die USA billigten dem Iran dabei jedoch das Recht zur friedlichen Nutzung der
Kernenergie
zu. Eine entsprechende Erklarung zur Bereitschaft, Gesprache mit dem Iran uber sein Atomprogramm zu fuhren, wurde dem Schweizer Botschafter in Washington zur Weiterleitung an die iranische Regierung ubergeben. Rice sagte weiter, der Iran habe die Chance, die Beziehungen mit den USA neu zu gestalten. An eine Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen sei jedoch nicht gedacht. Die USA hatten im Jahre 1980 die diplomatischen Beziehungen zum Iran nach einer Besetzung und Geiselnahme in der US-Botschaft 1979 in Teheran abgebrochen.
Zum gleichen Thema außerte sich heute auch US-Prasident
George W. Bush
. Er beanspruchte dabei eine Fuhrungsrolle in den diplomatischen Bemuhungen zur Beilegung des Konfliktes mit dem Iran. Ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington schrankte die Verhandlungsbereitschaft der USA jedoch dahingehend ein, dass nicht an eine ?Eins zu Eins“-Begegnung mit dem Iran gedacht sei. Die USA wurden sich im Rahmen der Gesprache mit den westeuropaischen Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland mit dem Iran beteiligen.
Unterdessen gehen die Verhandlungen uber mogliche Resolutionen des UN-Sicherheitsrates weiter. Die USA bemuhen sich darum, Russland und China von ihren ablehnenden Haltungen gegenuber Sanktionen gegen den Iran abzubringen. Am Donnerstag ist ein Treffen der westlichen Verhandlungspartner in Wien geplant, wo die Verhandlungsposition der Vetomachte im
UN-Sicherheitsrat
und Deutschlands gegenuber dem Iran abgestimmt werden soll. An diesen Gesprachen werden die Außenminister der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Deutschlands teilnehmen. China wird seinen Vize-Außenminister entsenden. Im Gesprach sind auch Kooperationsangebote an den Iran, die wissenschaftlich-technische Unterstutzung fur die iranische Kernenergietechnologie vorsehen, wie auch Sicherheitsgarantien fur den Iran vor militarischen Angriffen.
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Quellen
