Beschluss: Schutzmarken

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Beschlusse Schutzmarken Ruckmeldungen?
Dieser Beschluss zur Einfuhrung eines Marken-Komitees und zur Ermachtigung, Marken zu schutzen, wurde am 2. Januar 2006 angenommen (5 Zustimmungen). Eine Anderung vom 14. Januar 2006 schuf die Position des Leiters der Rechtsabteilung als Vorsitzender des Komitees (besetzt mit Jean-Baptiste Soufron) und wurde am 14. Januar 2006 einstimmig angenommen. Der Beschluss:Verantwortung fur Domainnamen ubertrug dem Komitee spater die Verantwortung fur die Registrierung und Uberwachung von Domainnamen.
  1. Das Kuratorium genehmigt, dass bis zu 20.000 US-$ fur den Schutz der Wikimedia-Marken ausgegeben werden durfen. Die Genehmigung tritt sofort in Kraft.
  2. Der Rechtsberater gibt dem Kuratorium eine Empfehlung zu den wichtigsten Marken, Kategorien, Standorten und deren geschatzten Kosten.
  3. Das Kuratorium genehmigt die sofortige Einrichtung eines Komitees, das bestimmen soll, welche Marken geschutzt werden sollen. Das Komitees besteht aus dem Rechtsberater, dem Prasidenten, Florence Devouard und weiteren Personen, die vom Prasidenten in Absprache mit den anderen Mitgliedern des Kuratoriums bestimmt werden.
  4. Der Rechtsberater oder die von ihm beauftragte Person uberwacht das rechtliche Verfahren zum Schutz der Marken.
  5. Der Rechtsberater erstattet dem Kuratorium zeitnah Bericht und informiert es uber den Status der Marken.
  6. Das Kuratorium hat erkannt, dass wahrscheinlich zusatzliches Geld erforderlich sein wird, um alle wichtigen Marken angemessen zu schutzen.

Stimmen

Genehmigung: 2. Januar 2006

  • Angela - Dafur
  • Anthere - Dafur
  • Jimmy - Dafur
  • Tim - Dafur
  • Michael - Dafur

Neuer Beschluss 14. Januar 2006

Beschlossen, dass:

  1. Das Kuratorium schafft die Position des Leiters der Rechtsabteilung.
  2. Das Kuratorium ernennt Jean-Baptiste Soufron zum Leiter der Rechtsabteilung.
  3. Der Leiter der Rechtsabteilung wird zum Vorsitzenden des Marken-Komitees ernannt.
  4. Das Kuratorium weist das Marken-Komitee an, seine eigenen Regeln zu entwerfen.
  5. Das Kuratorium weist das Marken-Komitee an, seine Mitgliederliste zu erstellen. Dadurch wird der vorherige Beschluss geandert, in dem der Prasident die Mitglieder ernannte.
  6. Das Kuratorium weist das Marken-Komitee an, dem Kuratorium bis zum 21. Januar 2005 Bericht zu erstatten.

Stimmen

Der Vorstand stimmt mit Stimmenmehrheit zu. -- Jimbo Wales 18:12, 14 January 2006 (UTC)