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Ausland

An der vom US-Militar gebauten Schiffsanlegestelle am Gazastreifen sind heute vier US-Schiffe auf Grund gelaufen. Das fur den Nahen Osten zustandige US-Zentralkommando (CENTCOM) teilte mit, die Schiffe hatten sich bei starkem Seegang losgerissen. ?Zwei Schiffe liegen jetzt am Strand in der Nahe der Anlegestelle vor Anker“, teilte CENTCOM mit. ?Das dritte und das vierte Schiff liegen an der Kuste Israels in der Nahe von Aschkelon auf Grund.“

Das US-Militar betonte, kein US-Soldat werde den Gazastreifen betreten. Die israelische Marine sei bei der Bergung der Schiffe behilflich. Bei dem Vorfall sei niemand verletzt worden und die Anlegestelle sei weiterhin ?voll funktionsfahig“.

Da der Gazastreifen selbst uber keinen Hafen verfugt, hatte das US-Militar im April mit dem Bau der Anlegestelle begonnen, um uber den Seeweg Hilfslieferungen in das Palastinensergebiet bringen zu konnen. Vor gut einer Woche wurde der provisorische Landungssteg an einem Strand im Gazastreifen verankert.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Gottinger Innenstadt ist nach Angaben der Polizei eine Grunen-Politikerin attackiert worden. Nach bisherigen Erkenntnissen habe ein Mann der Landtagsabgeordneten heute mehrfach gegen den Oberkorper geschlagen. Die Frau erlitt laut Polizei leichte Verletzungen an den Armen. Die Beamten nahmen den mutmaßlichen Angreifer kurz danach in Tatortnahe fest. Sie stellten die Identitat des 66-Jahrigen fest und ließen ihn danach wieder frei. Der Staatsschutz habe die weiteren Ermittlungen ubernommen.

Den ersten Erkenntnissen zufolge habe sich der Mann aus Gottingen zuvor in Hohe des Wahlkampfstandes in einer Fußgangerzone in der Nahe des Alten Rathauses abfallig uber die Grunen geaußert. Laut Polizei soll es eine kurze politische Diskussion mit dem spateren Opfer gegeben haben. Anschließend sei der Mann auf die Politikerin zugegangen. Er habe der Frau gegen den Oberkorper geschlagen und sich entfernt. Die Landtagsabgeordnete und ein Zeuge nahmen den Angaben zufolge die Verfolgung auf und alarmierten die Polizei.

Mehrere Angriffe auf Politikerinnen, Politiker und Wahlkampfhelfer hatte in den vergangenen Wochen bundesweit Entsetzen ausgelost.

Der britische Premier Rishi Sunak hat sich nach seinem Auftritt im stromenden Regen zum Ausrufen der Parlamentswahl selbstironisch geaußert. Er habe noch keine Lungenentzundung davongetragen, aber uber den Zustand seines Anzugs konne er derzeit keine Aussage treffen, scherzte der konservative Politiker am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in der Grafschaft North Yorkshire.

Rishi Sunak, bei einer Pressekonferenz im Regen
APA/AFP/Henry Nicholls

?Es war nass. Viele Leute haben mir einen Schirm angeboten in den vergangenen paar Tagen (…)“, reflektierte Sunak bei einem Gesprach mit Veteranen in einem Pub, wie die britische Nachrichtenagentur PA heute meldete. Trotzdem sei die Entscheidung richtig gewesen, die Ankundigung im Freien zu machen, befand er. ?Wenn der Moment kommt, ist es das, was man tut. Das ist unsere Tradition, der Premierminister, in den großen Momenten, man ruft eine Wahl aus und geht dort hinaus“, zitierte ihn PA.

Sunak hatte am Mittwoch vor dem Regierungssitz 10 Downing Street unter freiem Himmel, bei stromendem Regen und ohne Schirm die Parlamentswahl fur den 4. Juli ausgerufen. Der Auftritt wurde angesichts schlechter Umfragewerte fur Sunaks Konservative Partei als symboltrachtig gewertet.

Frankreich hat wegen der anhaltenden Unruhen in dem Uberseegebiet Neukaledonien damit begonnen, Touristinnen und Touristen außer Landes zu bringen. Wie der Fernsehsender BFMTV berichtete, seien heute Fruh die ersten Reisenden an Bord von Militarflugzeugen nach Australien und Neuseeland ausgeflogen worden. Von dort aus soll es mit kommerziellen Flugen nach Frankreich weitergehen.

Der internationale Flughafen Noumea-La Tontouta ist seit 14. Mai geschlossen, alle kommerziellen Fluge wurden seitdem annulliert. Australien und Neuseeland hatten bereits Anfang der Woche begonnen, ihre Staatsangehorigen mit Militarflugzeugen auszufliegen.

Die Unruhen in dem franzosischen Uberseegebiet im Sudpazifik halten seit uber einer Woche an. Dabei wurden bereits sieben Menschen getotet. Frankreich verhangte den Ausnahmezustand und entsandte zusatzliche Sicherheitskrafte auf die Inselgruppe. Ausloser der Ausschreitungen ist eine von Paris geplante Verfassungsanderung, die Tausenden franzosischstammigen Bewohnerinnen und Bewohnern das Wahlrecht einraumen sollte.

Unabhangigkeitsbefurworter in dem 270.000 Einwohnerinnen und Einwohner zahlenden Neukaledonien befurchten jedoch, dass dadurch der Einfluss der ursprunglichen Bevolkerung zuruckgedrangt wurde. Die indigene Volksgruppe der Kanaken hofft seit Langem auf einen eigenen Staat. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte bei seinem Besuch am Donnerstag in Neukaledonien erklart, die Reform vorerst zuruckhalten zu wollen, bis sich die Lage beruhigt habe und politische Gesprache wieder aufgenommen werden konnten.

Die Internetkampagne der CDU gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren hat sich als Flop erwiesen: Die Partei brach die Onlineabstimmung heute ab, nachdem sich eine große Mehrheit fur ein Verbot von Verbrennermotoren ? und damit gegen die Position der CDU ? ausgesprochen hatte. Die Partei sprach von schwerer Manipulation durch Zehntausende automatisierte Stimmen. Umweltverbande und politische Gegner reagierten mit Hame.

Die CDU verfolgt das Ziel, dass das von der EU geplante Verbot von Verbrennermotoren bei Neuwagen ab 2035 zuruckgenommen wird. Gestern startete sie im Internet eine Abstimmung, um sich fur ihre Position Ruckhalt geben zu lassen. Bis heute Vormittag hatten sich aber mehr als 85 Prozent der uber 60.000 Abstimmungsteilnehmenden fur ein Verbot des Verbrennermotors ausgesprochen.

?Massive Manipulation“

Die CDU zog daraufhin die Notbremse. ?Diese Umfrage ist massiv manipuliert worden“, erklarte die Partei. Zehntausende Stimmen seien automatisiert abgegeben worden und hatten das Ergebnis verfalscht. Die Umfrage wurde abgebrochen.

Es sei ?traurig, wie hier mit krimineller Energie manipuliert wird“, sagte Generalsekretar Carsten Linnemann der ?Bild“-Zeitung. Manipulationen von Abstimmungen seien in einem Wahlkampf ?nicht akzeptabel“, sagte Linnemann und fugte hinzu: ?Es ist schlimm, wie weit es mittlerweile in diesem Land gekommen ist.“

Ukraine-Krieg

Mehreren ukrainischen Kommandeuren droht ein Strafverfahren wegen des militarischen Versagens zu Beginn der neuen russischen Offensive bei Charkiw. Das Staatliche Ermittlungsburo der Ukraine habe Ermittlungen eingeleitet, berichteten ukrainische Medien heute.

Den Offizieren werde vorgeworfen, die Verteidigung an der Grenze zu Russland nicht ordnungsgemaß organisiert zu haben. Nach dem Angriff am 10. Mai habe die ukrainische Armee ihre vorderen Stellungen und mehrere Dorfer raumen mussen. Es habe hohe Verluste an Soldaten und Material gegeben.

Das Verfahren wurde ins offizielle Gerichtsregister aufgenommen. Den Angaben nach wird gegen 28 Offiziere ermittelt. Betroffen sei die Kommandoebene der 125. Brigade, des 415. Schutzenbataillons und der 23. mechanisierten Brigade und anderer Einheiten.

Selenskyj: Lage wieder unter Kontrolle

Nach dem ersten Zuruckweichen vor der russischen Offensive hatte die ukrainische Armeefuhrung bereits den kommandierenden General in diesem Abschnitt ausgetauscht. Der Gouverneur des Gebiets Charkiw, Oleh Synjehubow, ließ sich von Baufirmen Bericht erstatten, warum Befestigungsanlagen nicht so gebaut worden waren wie bestellt.

Der Vormarsch der russischen Truppen konnte erst nach Tagen verlangsamt werden. Die schweren Kampfe an der neuen Front dauern an. Prasident Wolodymyr Selenskyj sagte allerdings gestern, die ukrainische Armee habe die Kontrolle dort zuruckerlangt. Nach Einschatzung von Militarexperten soll der neue russische Angriff ukrainische Krafte binden und die russische Artillerie in Schussweite auf die Großstadt Charkiw vorschieben.

Baumarkt getroffen

Heute wurde bei einem Luftangriff auf Charkiw nach offiziellen Angaben ein Baumarkt von mindestens einer Gleitbombe getroffen. Zum Zeitpunkt des Angriffs hielten sich rund 200 Menschen in dem Markt auf, wie Selenskyj auf X (Twitter) mitteilte. ?Es gab Tote und Verletzte“, schrieb Selenskyj zu dem ?brutalen Angriff“ des russischen Militars.

Videoaufnahmen zeigten dichte Rauchwolken uber dem Gelande des Baumarkts, ebenso wie eine Leiche vor dem Gebaude. Selenskyj erneuerte den Ruf nach mehr Flugabwehrsystemen fur sein Land.

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff soll nach inoffiziellen Berichten ein Radar des russischen Fruhwarnsystems gegen anfliegende Atomraketen beschadigt worden sein. Fotos von Schaden an der Anlage nahe der Stadt Armawir in Sudrussland seien in russischen und ukrainischen Kanalen aufgetaucht, schrieb der Thinktank Institute for the Study of War (ISW) in seinem gestern Abend veroffentlichten Lagebericht.

Von Moskauer Seite außerte sich heute der ehemalige russische Botschafter bei der NATO, Dmitri Rogosin. In einem Beitrag auf X (Twitter) schrieb er von einem Schaden am Fruhwarnsystem ? ?einem Schlusselelement der militarischen Steuerung der strategischen Nuklearstreitkrafte“. Rogosin, mittlerweile Senator im russischen Foderationsrat, warf den USA vor, diesen Angriff geplant oder zumindest davon gewusst zu haben. Eine offizielle Stellungnahme vom Kreml gibt es dazu nicht.

Berichten zufolge sei der Angriff in der Nacht auf Donnerstag erfolgt, als die Ukraine auch einen Kommunikationsknoten der russischen Armee auf der Halbinsel Krim nahe Aluschta mit Raketen beschoss. Das russische Fruhwarnradar vom Typ Woronesch-DM bei Armawir kann angreifende Atomraketen auf 6.000 Kilometer Entfernung erkennen. In der Kette solcher Radarstationen uberwacht es den Luftraum uber der Krim und Sudwesteuropa hinaus bis weit auf den Atlantik.

EU

Der Spitzenkandidat der OVP fur die EU-Wahl, Reinhold Lopatka, hat heute in der O1-Reihe ?Im Jounal zu Gast“ die Unterschiede seiner Partei zur FPO betont. Die Volkspartei wolle die EU besser machen, die FPO sage, die EU sei gescheitert, so Lopatka auf die Frage, ob sich die Wahlprogramme von OVP und FPO etwa in Sachen Asyl und Migration decken wurden. Er ortete ?diametrale Unterschiede“ zur FPO, die von Problemen lebe, wahrend die OVP Losungen wolle: ?Mehr unterscheiden kann man sich von keiner Partei.“

Der Außengrenzschutz sei ein Problem, bei dem die EU zu lange zugesehen habe. Der beschlossene Asyl- und Migrationspakt sein ein erster Schritt in die richtige Richtung, jetzt gehe es um eine rasche Umsetzung. Wenn das System funktioniere, sollten Asylverfahren nur mehr in Aufnahmezentren in Transitzonen in Drittstaaten abgewickelt werden.

Inland

Nach Berichten uber das brutale Vorgehen gegen Gefluchtete in EU-Partnerlandern in Nordafrika fordert Arzte ohne Grenzen (MSF) Aufklarung uber die mogliche Rolle des osterreichischen Innenministeriums. Da Osterreich ein Ausbildungszentrum fur die tunesische Grenzpolizei mitfinanziere, musse untersucht werden, ob damit eine ?nach internationalem Recht illegale Praxis unterstutzt“ werde, sagte Marcus Bachmann, humanitarer Berater bei MSF Osterreich, im Gesprach mit der APA.

Die Hilfsorganisation beobachte bereits seit einiger Zeit eine Zunahme ?enormer, systematischer Gewalt“ an allen EU-Außengrenzen. ?Wir werden Zeugen, wie Menschen sterben“, betonte Bachmann, der sich von den Anfang der Woche veroffentlichten Berichten der Investigativredaktion Lighthouse Reports nicht uberrascht zeigte.

Die Lighthouse-Recherche, an der Medien aus acht Landern beteiligt waren, belegen das systematische, gewaltsame Aufgreifen von Gefluchteten in den nordafrikanischen Staaten Tunesien, Marokko und Mauretanien. Menschen wurden demnach gezielt wegen ihrer Hautfarbe aufgegriffen und bisweilen mitten in der Wuste ohne Proviant ausgesetzt ? oft ausgeraubt oder misshandelt.

?Wenn es Vorwurfe gibt, mussen diese aufgeklart werden“

Innenminister Gerhard Karner (OVP) sagte im O1-Morgenjournal dazu: ?Wenn es Vorwurfe gibt, mussen diese untersucht und aufgeklart werden.“ Bachmann forderte eine konkrete Untersuchung durch die osterreichischen Behorden. Es musse geklart werden, ob Osterreich durch seine finanzielle Unterstutzung fur Tunesien ?illegale Praktiken“ wie das Zuruckweisen von Migranten (Pushbacks) unterstutze.

Karner hatte erst im November, gemeinsam mit seinem danischen Amtskollegen Kaare Dybvad Bek, ein Ausbildungszentrum fur Grenzpolizisten im Sudwesten Tunesiens eroffnet ? ?wahrend diese sogenannten ?Desert Dumps‘ durchgefuhrt wurden“, wie Arzte ohne Grenzen betonte. Osterreich steuert knapp eine Million zur Errichtung des Trainingszentrums nahe der Stadt Nefta bei. Koordiniert wurde das Projekt von dem in Wien ansassigen Zentrum fur Migrationspolitik (ICMPD), dessen Leiter der fruhere Vizekanzler Michael Spindelegger (OVP) ist.

Es sei fur ihn nur ?schwer vorstellbar“, dass der Umsetzungspartner ICMPD ?keinerlei Wahrnehmung“ zu dem Vorgehen der tunesischen Behorden und deren Umgang mit Gefluchteten habe, hielt Bachmann gegenuber der APA fest. Das ICMPD betonte auf APA-Nachfrage, dass man ?nur fur die Ausbildung, nicht fur den Einsatz“ verantwortlich sei. Es habe ?keine Hinweise“ seitens beteiligter Mitarbeiter bezuglich eines menschenunwurdigen Umgangs mit Migrantinnen und Migranten gegeben, hieß es unterdessen vonseiten des ICMPD.

Wirtschaft

Der italienische Großunternehmer Luciano Benetton verlasst im Alter von 89 Jahren die Konzernfuhrung. Der Verwaltungsratsprasident des Modeunternehmens aus Treviso beschwerte sich in einem Interview mit der Mailander Tageszeitung ?Corriere della Sera“ (Samstag-Ausgabe), dass er von seinen Managern ?verraten“ worden sei. Das Unternehmen habe die fur 2023 gesetzten Ziele verfehlt, in der Bilanz klaffe ein Verlust von 100 Millionen Euro.

Seinen Rucktritt will Benetton bei der Aktionarsversammlung am 18. Juni vorlegen. Somit soll ein Wechsel in der Unternehmensfuhrung eingeleitet und ein Plan fur die Reorganisation und den Neustart der Benetton-Gruppe auf den Weg gebracht werde. Im Interview beklagte Benetton die Unfahigkeit des aktuellen Konzernmanagements. Luciano Benetton, der mit seinen Geschwistern Giuliana, Gilberto und Carlo das Unternehmen 1965 gegrundet hatte, gehort zu den reichsten Italienern.

Die Weltwirtschaft hat sich nach Einschatzung der sieben fuhrenden westlichen Industrienationen (G-7) angesichts zahlreicher Krisenherde widerstandsfahiger gezeigt als erwartet. Trotzdem gebe es viele Risiken, heißt es heute mit Verweis auf das Abschlussdokument zum G-7-Finanzministertreffen im norditalienischen Stresa. Als großte Risiken wurden eskalierende geopolitische Spannungen und die schwankungsanfalligen Energiepreise genannt.

Sowohl der russische Angriff auf die Ukraine als auch der Nahost-Konflikt konnten die weltweiten Handelsstrome weiter storen. China als zweitgroßte Volkswirtschaft der Welt wird in dem Dokument kritisiert. Unfaire Handelspraktiken ? etwa durch hohe Subventionen fur chinesische Konzerne ? seien ein Grund zur Sorge.

Der Volksrepublik wird vorgeworfen, auslandische Markte mit Produkten zu Dumpingpreisen zu fluten. Die G-7-Gruppe will die Folgen davon weiterhin uberprufen und Schritte bei der Welthandelsorganisation erwagen, um einen fairen Wettbewerb zu erreichen.

Chronik

Bei einem Brand in einer Spielhalle in Indien sind etwa 20 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch Kinder. Ihre Leichen seien gefunden und zur Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht worden, sagte ein Polizeivertreter der indischen Nachrichtenagentur ANI heute.

Feuerwehreinsatz in einem Funpark in Rajkot in Indien mit zahlreichen Toten
AP/Chirag Chotaliya

Das Feuer in der Stadt Rajkot im Bundesstaat Gujarat sei inzwischen unter Kontrolle. Die Rettungsarbeiten dauerten noch an. Die Brandursache sei noch unklar. Gegen den Spielhallenbesitzer werde wegen Fahrlassigkeit ermittelt.

Kultur

Nach seiner gefahrlichen Flucht auf dem Landweg aus dem Iran ist der Filmemacher Mohammad Rasoulof beim Filmfestival in Cannes heute mit einem Sonderpreis der Jury ausgezeichnet worden. Der 51-Jahrige war mit seinem Film ?Der Samen der heiligen Feige“ im Wettbewerb vertreten. Er erzahlt die Geschichte eines iranischen Richters, der sich als Handlanger der Regierung fuhlt und zunehmend unter Gewissenskonflikten leidet.

Die Idee fur seinen nun ausgezeichneten Film war ihm bei seinem jungsten Gefangnisaufenthalt in Iran im Sommer 2022 gekommen. Es war wahrend der Massenproteste nach dem Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini im Gewahrsam.

Seine Flucht aus dem Iran hatten die Teilnehmer des Filmfestivals in Cannes mit Spannung verfolgt. Kurz vor Beginn des Festivals in Sudfrankreich hatte Rasoulof sich von einem unbekannten Ort außerhalb seines Landes gemeldet und sich bei seinen Helfern bedankt, die teils ihr Leben dafur aufs Spiel gesetzt hatten.

IT

Fur einen der altesten Chatdienste soll nach mehr als 27 Jahren bald Schluss sein. Der Messenger ICQ werde ab 26. Juni nicht mehr funktionieren, teilten die Betreiber gestern auf der Website des Dienstes mit.

ICQ war 1996 von der israelischen Firma Mirabilis gestartet worden. Der Name spielt auf den Satz ?I seek you“ (?ich suche dich“) an. Der Onlinevorreiter AOL kaufte den Dienst 1998 wahrend des ersten Internetbooms fur mehrere hundert Millionen Dollar.

In den folgenden Jahren wurde ICQ von anderen Messaging-Angeboten uberholt. Im Jahr 2010 wurde der Service von einer russischen Firma ubernommen, die inzwischen auch den dortigen Facebook-Klon VK betreibt. Als Alternative wird den Nutzern auf der Website entsprechend der Chatdienst VK Messenger empfohlen.