Maßnahmen des Europarats in Armenien
Verhutung von Folter
Das
Europaische Komitee zur Verhutung von Folter (CPT)
besucht
Hafteinrichtungen
(fur Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.
Besuche und Berichte des CPT
Kampf gegen Rassismus
Die
Europaische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)
ist ein unabhangiges Uberwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschlage gibt, wie Probleme des
Rassismus
und der
Intoleranz
in ihrem Land angegangen werden konnen.
Berichte der ECRI uber Armenien
Schutz der sozialen Rechte
Die
Europaische Sozialcharta
ist ein Vertrag des Europarates, welcher die
sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte
gewahrleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der
Europaische Ausschuss fur Soziale Rechte
entscheidet daruber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europaischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europaischen Sozialcharta im Einklang ist.
Landerprofil
Schutz von Minderheiten
Das
Rahmenubereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten
sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des
Schutzes von Minderheiten
.
Beobachtung der Mitgliedstaaten des Europarats betreffend den Minderheitenschutz
Bekampfung von Korruption
Die
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO)
uberwacht die Einhaltung der
Anti-Korruptionsnormen
des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu starken.
Evaluierungsbericht Armenien - Korruptionspravention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwalte [EN]
Bekampfung von Geldwasche
Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwasche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der
Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekampfung der Geldwasche (FATF)
sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von
MONEYVAL
sind, jedoch anschließend Mitglieder der
FATF
werden, konnen wahlweise Vollmitglieder von
MONEYVAL
bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der
FATF
sind, konnen unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der
Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL
beitreten.
Landerprofil Armenien
Die Konferenz der Vertragsstaaten der
Konvention des Europarates uber Geldwasche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Ertragen aus Straftaten
(SEV Nr. 198) uberwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.
Berichte zur Umsetzung der COP198
Demokraktie durch Recht
Die
Europaische Kommission fur Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission)
? ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der
Verabschiedung von Verfassungen
spielt, die den Normen des europaischen Verfassungserbes entsprechen.
Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu Armenien
Bekampfung von Menschenhandel
Die
Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA)
ist damit beauftragt, die Umsetzung der
Konvention gegen Menschenhandel
in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veroffentlicht regelmaßig Evaluierungsberichte.
Evaluierungen der GRETA zu Armenien
Justizsystem
Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der
Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz
der Mitgliedsstaaten.
Evaluierungsberichte der CEPEJ zu Armenien
Dieses beratende Organ dient dem
Ministerkomitee des Europarats
bei der Erstellung von Gutachten, der Forderung der Umsetzung der Empfehlung
Rec(2000)19 - Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit
und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.
CCPE-Landerprofil Albanien