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Geschichte aktuell: Vor 50 Jahren:
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Freitag, 05. Januar 2024

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Geschichte aktuell: Vor 50 Jahren:

Musik: "Wir sind die Eingeborenen von Trizonesien..."

Brigitte Baetz | 10.06.2000
    Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. In den drei westlichen Besatzungszonen wird an der Entwicklung einer demokratischen Presse und eines freien Rundfunks gearbeitet - unter der Zensur der alliierten Sieger naturlich. Ein gemeinsames Konzept haben Englander, Amerikaner und Franzosen nicht, aber in jeder ihrer Besatzungszonen entstehen mehrere Militarsender, die zu den Keimzellen bundesdeutscher Rundfunkanstalten werden.

    Nach und nach ubernehmen deutsche Mitarbeiter die jeweiligen Sendebetriebe bei Radio Bremen beispielsweise, bei Radio Munchen, dem nachmaligen Bayerischen Rundfunk, oder bei Radio Frankfurt, dem spateren Hessischen Rundfunk. Ihnen allen ist bewusst, welch wichtige Rolle das Radio als Kommunikationsmittel spielt, war es doch im Dritten Reich in beispielsloser Weise als Propagandainstrument missbraucht worden. Reichspropagandaminister Goebbels hatte dies auch offen bekannt:

    Joseph Goebbels: "Den Rundfunk werden wir in den Dienst unserer Idee stellen, keine andere Idee soll hier zu Worte kommen. Der Rundfunk hat sich der Zielsetzung, die sich die Regierung der nationalen Revolution gestellt hat, ein- und unterzuordnen."

    Leicht war es gewesen, den Rundfunk gleichzuschalten, da er in der Weimarer Zeit zentralistisch organisiert gewesen war. Professor Fritz Eberhardt, als Intendant des Suddeutschen Rundfunks Grundungsmitglied der ARD, erinnerte sich, dass dies eines der Hauptargumente fur die foderale Grundstruktur der neuen Dachorganisation war - gegen den Willen von Hans Bredow, des ehemaligen Rundfunkkommissars der Weimarer Republik:

    Fritz Eberhardt: "Wir wollten keinen Zentralismus wieder haben und hatten dafur gute Grunde. Auch hatten uns die Besatzungsmachte das vermutlich nicht erlaubt. Bredow aber war der Vertreter des Zentralismus, war er bereits in der Weimarer Zeit. Er war auch ein Vertreter des sogenannten Unterhaltungsrundfunks und das hatte zur Folge, das Politik sehr klein geschrieben wurde, das kein politischer Widerstand gegen die Nazis von Seiten des Rundfunks entfaltet wurde und so haben wir foderalistisch die Arbeitsgemeinschaft aufgebaut und die Politik drin gelassen, wo sie hingehort."

    Am 9. und 10.Juni 1950 trafen sich die Intendanten der bis dahin sechs Rundfunkanstalten aus Hamburg, Bremen, Frankfurt, Baden-Baden, Stuttgart und Munchen in Bremen und grundeten die Arbeitsgemeinschaft der offentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland. Das Kurzel ARD legten sie sich erst vier Jahre spater auf Wunsch der Europaischen Rundfunkunion zu, die mit solchen Abkurzungen zu arbeiten pflegt.

    Was als lose Zusammenarbeit einzelner Horfunkstationen begann, formierte sich in kurzer Zeit zu einem der großten Medienunternehmen der Welt. Der Grund: der Aufbau eines gemeinsamen Fernsehprogramms. Mit dem Vorspiel auf dem Theater aus Goethes Faust begann die Fernsehara der Bundesrepublik:

    "Achtung:...viel geliebter Mann."

    Der langjahrige Vorsitzende der ARD, Hans Bausch, erinnerte sich:

    Hans Bausch: "Ein notwendiger Zwang zur Zusammenarbeit veranlasste die jungen Rundfunkanstalten in der ARD im Jahre 1953, das Fernsehen gemeinsam aufzubauen. Weil die Finanzkraft einer einzelnen Rundfunkanstalt niemals ausgereicht hatte, das deutsche Fernsehen ins Leben zu rufen. Der Gedanke an eine zentrale Produktionsstatte oder an eine einheitliche Organisation fand zwar Freunde in der Hauptstadt der inzwischen gegrundeten Bundesrepublik, doch die Rundfunkanstalten zogen es vor, einen Fernsehvertrag fur ein Gemeinschaftsprogramm zu schließen und die Programmanteile prozentual je nach finanzieller Leistungskraft auf die einzelnen Anstalten zu verteilen."

    Eines der Leitmotive in der Geschichte der ARD klang damit schon an: Auch wenn der Zuschauer unter diesem Kurzel in erster Linie mit dem Zusatz "Deutsches Fernsehen" etwas anzufangen wusste, so war und blieb die ARD doch ein foderaler Verbund einzelner Anstalten, die aber erstaunlich schnell ? quasi organisch - eine gemeinsame Organisationsstruktur entwickelten. Schwieriger als das Innenverhaltnis war da die Auseinandersetzung mit der deutschen Politik.

    Denn die witterte spatestens 1955 Morgenluft, also in dem Jahr, als die Bundesrepublik die volle politische Handlungsfreiheit gewonnen hatte und die alliierten Vorschriften außer Kraft traten. Schon im ersten Wahlkampf 1949 hatte Adenauer den, wie er es ausdruckte, "roten NWDR" den damaligen Nordwestdeutschen Rundfunk, heftig angegriffen. Doch die Sendeanstalten, die noch vor der Grundung der Bundesrepublik nach Landerrecht ins Leben gerufen worden waren, konnten von der Bundesebene aus kaum belangt werden, zumal die Alliierten das nicht zugelassen hatten. Umso intensiver wurde das Kompetenzgerangel zwischen Bund und Landern nach 1955, auch weil das Grundgesetz den offentlich-rechtlichen Status des Rundfunks nicht festgelegt hatte.

    Politisch vollstandig unabhangig war der Rundfunk in der Bundesrepublik naturlich nie. Die Aufnahme des RIAS, eines bis zuletzt amerikanischen Senders, als Gastmitglied in der ARD war genauso politisch motiviert und gefordert wie die Aufspaltung des NWDR in NDR und WDR oder die Grundung des Senders Freies Berlin am 1.Juni 1954:

    "Hier ist der Sender Freies Berlin mit seinem ersten Programm. Wir senden uber Mittelwelle mit 566 KHz, uber Ultrakurzwelle mit 90 MHz und uber den Drahtfunk im Langwellenbereich mit 291 KHz. Es ist 4 Uhr 57. Dienstag, der 1.Juni 1954."

    Unbestritten ist, dass sich der offentlich-rechtliche Rundfunk in den 50er Jahren zu einem Sammelplatz der kritischen Intelligenz entwickelt hatte und damit der Bundesregierung unter Konrad Adenauer ein Dorn im Auge war. Ausdauernd und permanent versuchte der Bund daher, gestalterischen Einfluss auf die Rundfunkpolitik zu gewinnen. Mit der Grundung des Kurzwellendienstes fur das Ausland, der Deutschen Welle, und dem Deutschen Langwellensender, aus dem 1962 der Deutschlandfunk wurde und der vor allem die Bevolkerung der sogenannten "Ostzone" informieren sollte, war er schon gesetzgeberisch in Aktion getreten.

    Der Siegeszug des Fernsehens fokussierte die Begehrlichkeiten auf das neue Medium. Just als die Zahl der angemeldeten Fernsehgerate in der Bundesrepublik die Millionengrenze uberschritten hatte, namlich im Jahr 1957, erreichte Konrad Adenauer die parlamentarische Mehrheit, die ihm die Moglichkeit eroffnete, sich gegen die Politik der Lander durchzusetzen. Das Bundespostministerium entwickelte Plane, ein Sendernetz fur ein zweites Fernsehprogramm aufzubauen, das sich durch Werbung finanzieren sollte. Entsprechende Interessenten aus der Wirtschaft hatten schon vorgesprochen.

    Die Lander, auch die unionsregierten, waren emport und setzten darauf, ein zweites Programm unter der Regie der schon existierenden Sender durchzufuhren, um zu hohe Investitionen zu vermeiden ? und ihre eigenen Rechte zu wahren. Ein Bundesgesetz wie es Adenauer vorschwebte, eine Aufteilung der Kompetenzen mit 51 Prozent beim Bund, sollte unter allen Umstanden verhindert werden.

    In dieser Situation grundete Adenauer ? quasi im Handstreich ? zusammen mit Justizminister Fritz Schaffer, der als Treuhander fur eine zukunftige Beteiligung der Lander fungieren sollte, die "Deutschland-Fernsehen-GmbH" - und er hatte auch nicht vergessen, das Deutsche Fernsehen dazu einzuladen:

    Konrad Adenauer: "Ich kann daran nur folgende Worte knupfen: Zunachst, dass ich hoffe, dass die Lander recht bald von den ihnen vorbehaltenen Rechten Gebrauch machen und zweitens mochte ich allen Zuhorern erklaren, dass die Vorbereitungen so weit getroffen sind, das vom ersten Januar des Jahres 1961 an die Ausstrahlungen erfolgen und endlich mochte ich Ihnen, meine Herren vom ersten Fernsehen und bisher einzigen Fernsehen danken dafur, dass sie hierher gekommen sind. Ich denke, das ist ein Zeichen dafur, dass wir in edlem Wettstreite miteinander zum Wohle des deutschen Volkes arbeiten."

    Die ARD-Intendanten reagierten mit bislang unbekannter Scharfe. Sie beauftragten ihren jungsten Kollegen, den SDR-Vorsitzenden Hans Bausch, der vor seinem Amtsantritt CDU-Landtagsabgeordneter gewesen war, mit einer Erwiderung:

    Hans Bausch: "Mit der Grundung einer privatwirtschaftlich organisierten Fernsehgesellschaft fur das zweite Fernsehprogramm wird die offentlich-rechtliche und gemeinnutzige Basis der Rundfunkorganisation in Deutschland aufgegeben. Dieser einseitige und vorbedachte Schritt der Bundesregierung erfullt die Intendanten mit Sorge und Besturzung. Im Gegensatz zu der bewahrten offentlich-rechtlichen Grundlage des Fernsehens soll nunmehr ein kommerzielles System geschaffen werden. Die Intendanten sehen darin Gefahr fur die Unabhangigkeit und die Objektivitat eines der wichtigsten Informationsmittel. Sie warnen vor den Folgen fur unsere Gesellschaft und das politische Leben."

    Die Bundeslander Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Hessen reichten vor dem Bundesverfassungsgericht Klage ein. Das daraufhin folgende Urteil aus Karlsruhe schrieb Rundfunkgeschichte. Zum ersten Mal wurde verfassungsrechtlich festgestellt, dass der Rundfunk unter der Hoheit der Lander steht und er unter dem Primat der Meinungsfreiheit staatsfern organisiert werden muss:

    "Artikel 5 verlangt jedenfalls, dass dies moderne Instrument der Meinungsbildung weder dem Staate noch einer gesellschaftlichen Gruppe ausgeliefert wird. Die Veranstalter von Rundfunkdarbietungen mussen also so organisiert werden, dass alle in Betracht kommenden Krafte ihren organen Einfluss haben und im Gesamtprogramm zu Wort kommen konnen und dass fur den Inhalt des Gesamtprogramms Leitgrundsatze verbindlich sind, die ein Mindestmaß von inhaltlicher Ausgewogenheit, von Sachlichkeit und gegenseitiger Achtung gewahrleisten."

    Die Bundeslander hatten es nun schwarz auf weiß: ihnen obliegt die Rundfunkhoheit. Diesem Auftrag entsprechend beschlossen sie die Grundung eines zweiten offentlich-rechtlichen Fernsehsenders, namlich des ZDF. Bis dieses sein Programm aufnehmen konnte, namlich 1963, strahlte die ARD ein zweites eigenes Programm aus. Doch die Versuche, den Fernsehmarkt weiter aufzubrechen, horten nicht auf. Die ARD blieb im Spannungsfeld der Politik.

    1976 warf die unionsnahe Demoskopin Elisabeth Noelle-Neumann dem ARD-Fernsehen vor, es habe die CDU/CSU und ihren Kanzlerkandidaten Helmut Kohl im Laufe des Wahlkampfes, der dann fur die Union verloren ging, massiv benachteiligt. Seither nahm der politische Druck auf die ARD standig zu. Als Helmut Kohl dann Bundeskanzler geworden war, forcierte die neue Regierung und ihr Postminister Christian Schwarz-Schilling die Verkabelung der Republik und die Zulassung privater Fernseh- und Horfunkangebote.

    Naturlich ging das nur mit Hilfe der Lander, uber Kabelpilotprojekte beispielsweise in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen und uber die Errichtung sogenannter Landesmedienanstalten, die bis heute die Programme der kommerziellen Anbieter lizenzieren und uberwachen. Da die Ansiedelung privater Medienunternehmen fur viele Lander als wichtige Maßnahme zur Gewinnung von Arbeitsplatzen galt, konnte die Kommerzialisierung nahezu ungehindert durchgefuhrt werden. Und das trotz vieler Mahnungen, dass die Kommerzialisierung zur Verflachung des ganzen Programmangebotes fuhren musse. Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt, der in seiner aktiven Zeit ein heftiger Gegner privater Fernsehangebote war, resumierte im Nachhinein:

    Helmut Schmidt: "Wir mussen uns bewusst bleiben, dass die Ankunft der elektronischen Medien moglicherweise die Erfahrungswelt der Menschheit starker verandern wird als vor 500 Jahren die Ankunft des Buchdrucks. Und die Gefahr der Nivellierung erscheint mir durchaus eine reale Gefahr. Dem entspricht die Notwendigkeit, dass diejenigen, die die Programme machen, wissen, was sie tun und dass sie es verantworten mussen, wollen und konnen. Die Gefahr der Manipulation des Ausschnittes aus der Wirklichkeit ist groß. Man muss aufpassen, dass dem Fernsehzuschauer, insbesondere den Kindern und Jugendlichen die menschliche Gesellschaft nicht als einziges Album von Katastrophen und Verbrechen dargestellt wird."

    Billige Massenware uberschwemmt seither die Bildschirme der Republik ? allerdings nicht nur die, die private Sender ausstrahlen. Denn auch die ARD fuhlte sich verpflichtet, in ihrer Programmgestaltung den Massengeschmack starker als bisher zu bedienen, um im Wettbewerb nicht unterzugehen und ihre Existenzberechtigung zu wahren. Denn schließlich wird sie durch die Gebuhrengelder eines jeden Rundfunkteilnehmers finanziert ? und nicht nur durch Werbung.

    Die Hohe der Gebuhrenfinanzierung allerdings muss regelmaßig durch die Regierungen der Lander abgesegnet werden ? und von hier drohte Anfang des Jahres 1995 neues Ungemach. Die Ministerprasidenten Sachsens und Bayerns, Biedenkopf und Stoiber, schlugen in einem aufsehenerregenden Papier die Abschaffung des Ersten Deutschen Fernsehens und die Zuruckfuhrung der ARD auf ihre Landessender vor, falls die ARD ihre Rationalisierungsbestrebungen nicht intensiviere. Ein heftiger Schlagabtausch im Bundestag war die Folge, unter anderem zwischen Edmund Stoiber und dem damaligen hessischen Ministerprasidenten Hans Eichel:

    Edmund Stoiber : "Wir wollen, meine sehr verehrten Damen und Herren, eine Reform der ARD und nicht ihre Zerschlagung. Wir wollen einen starken, konkurrenzfahigen offentlich-rechtlichen Rundfunk, der im dualen Rundfunksystem die Grundversorgung mit Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung gewahrleistet. Wir wollen gleichgewichtige Landeranstalten mit flexibler Kooperation und ohne finanzielle Abhangigkeit, also Anstalten mit einer wirtschaftlich vernunftigen Großenordnung, die ohne Finanzausgleich auskommen."

    Hans Eichel : "Sie wollen, und deswegen muss das alles ja ein anderes Ziel haben, die ARD in Geiselhaft nehmen, um die verbleibenden Programme stromlinienformig nach Ihren Interessen auszurichten, unliebsame Kritiker mundtot zu machen und die Ihnen genehmen Programme auch wirtschaftlich zum Erfolg fuhren. Zu diesem Verfassungsbruch, meine Damen und Herren, werden wir Ihnen die Hand nicht reichen."

    Doch das war auch nicht notig, denn das Biedenkopf/Stoiber-Papier entpuppte sich als einschuchternde Drohung, der keine Taten folgten. Denn in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag wurde dem offentlich-rechtlichen Rundfunk eine erneute Erhohung der Rundfunkgebuhren gewahrt und die Moglichkeit zum Aufbau neuer Fernsehspartenkanale gegeben.

    Heute, am 50.Jahrestag ihres Bestehens, steht die ARD im Wettbewerb mit ihrer Konkurrenz gut da. Das Erste Deutsche Fernsehen erreicht konstante Marktanteile von rund 14 Prozent und liegt damit im standigen Wettstreit mit RTL um die Spitzenposition. Ihre neun dritten Programme, zu denen seit 1990 auch der ORB und der MDR gehoren, erreichen rund 10 Prozent Marktanteil und bleiben damit eine beachtliche Große, nachdem sie in den 80er Jahren Schritt fur Schritt zu Vollprogrammen ausgebaut worden sind. Neue Sender wie der Ereignis- und Dokumentationskanal Phoenix und das Kulturprogramm 3sat sorgen fur noch mehr Profil, der werbefreie Kinderkanal hilft Eltern den Fernsehkonsum ihrer Kinder sinnvoll zu steuern. Beteiligt ist die ARD auch am deutsch-franzosischen Kanal ARTE.

    Die Fernseh- und Horfunkprogramme der ARD waren und sind ein wesentlicher kultureller und gesellschaftlicher Faktor in Deutschland - und das nicht nur, weil sie rund 25.000 Festangestellten und mindestens genau so vielen freiberuflichen Journalisten, Kunstlern und Technikern den Lebensunterhalt garantieren. Magazine wie Panorama oder Monitor sorgten und sorgen fur politische Diskussionen, Dokumentarfilmer wie Eberhard Fechner und Heinrich Breloer schrieben und schreiben Fernsehgeschichte, die Informationssendungen Tagesschau und Tagesthemen sind die anerkanntesten und meistgesehenen im Deutschen Fernsehen. Die Tagesschau ist dabei das Markenzeichen, das die ARD nahezu seit ihrer Grundung begleitet.

    "Hier ist das Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau."

    Die ARD hat sich also behauptet. Doch die Reform, die sie sich selbst verordnet hat, wird weitergehen. Nachdem die Grundungsmitglieder SDR und SWF zum Sender SWR verschmolzen sind, ist die Zukunft der kleinen Sender Radio Bremen, Saarlandischer Rundfunk und auch des SFB ungewiß. Moglicherweise werden sie in den nachsten Jahren mit ihren großen Nachbaranstalten fusionieren. Was die nachsten Jahre fur die ARD in einer sich immer schneller wandelnden Medienwelt bringen werden, bleibt offen.