Expertentagung diskutiert globale Demokratie und UNO-Parlament
Die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen war eines der Themen einer Expertentagung der Deutschen Gesellschaft fur die Vereinten Nationen (DGVN), die Ende letzter Woche in Berlin stattfand. Im Japanisch-Deutschen Zentrum der Freien Universitat Berlin kamen Wissenschaftler aus ganz
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| Die Tagung wurde veranstaltet von der Deutschen Gesellschaft fur die Vereinten Nationen
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| Bild: DGVN
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Deutschland zusammen, um "Entwicklungstrends zu mehr globaler Demokratie"
zu diskutieren
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Funfzehn Jahre nach der vom damaligen UNO-Generalsekretar Boutros Boutros-Ghali veroffentlichten "Agenda fur Demokratisierung" sollte eine Zwischenbilanz gezogen werden. Die Vorstellungen des ehemaligen UNO-Generalsekretars, der auch ein prominenter Unterstutzer der Kampagne fur ein Parlament bei der UNO ist, war eine Grundlage der zweitagigen Diskussionen.
Der Vorschlag fur eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO wurde von Peter Spiegel, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees fur eine demokratische UNO, bei einem Panel vorgestellt. Spiegel argumentierte, dass eine Demokratisierung der UNO auch eine Maßnahme zur internationalen Demokratiefoderung sei. Es musse die Frage gestellt werden, warum sich die Demokratien der Welt "einer Demokratisierung der internationalen Organisationen in den Weg" stellten.
Zuvor hatte Professor Lothar Brock von der Universitat Frankfurt sich damit beschaftigt, was es mit einem Demokratiedefizit bei den Vereinten Nationen auf sich habe und warum er den Vorschlag fur ein UNO-Parlament unterstutze. Dabei beruhrte Brock viele zentrale Themen der Tagung: Verankerung von Demokratie im Selbstverstandnis der UNO, Vorraussetzungen fur Demokratie, Demokratiemodelle, Wechselwirkungen zwischen Demokratie auf nationalstaatlicher und internationaler Ebene, Formen von Legitimation, Legitimationsbedarf und mogliche Folgewirkungen.
Im Hinblick auf ein Parlament bei der UNO kamen die Teilnehmer der Konferenz zu keinem gemeinsamen Standpunkt. Weitgehende Einigkeit gab es darin, dass Demokratie im Wertesystem der Vereinten Nationen verankert sei und dass die Legitimation der Weltorganisation gestarkt werden musse.
Die DGVN plant, einen Sammelband mit den Referaten der Konferenz herauszugeben. Die Konferenz knupfte an
eine erste Weltrechtstagung
der DGVN vom November 2008 an.
Oberes Bild: Eines der Panel, links im Bild Peter Spiegel, Quelle: KDUN