17. November 2011, 21:55, NZZ Online
Nochmals eine Frist für Syrien
Vorbereitung auf ausländische Intervention?
Zwei Asad-Anhängerinnen demonstrieren vor der marokkanischen Botschaft in Damaskus für das Regime.
(Bild: Imago)
Die arabischen Aussenminister haben dem Asad-Regime nochmals drei Tage Frist eingeräumt, um die Gewalt im Land zu stoppen. Sie drohen mit Wirtschaftssanktionen gegen Damaskus.
Jürg Bischoff, Beirut
Die Aussenminister der Arabischen Liga haben an ihrem Treffen in Rabat vom Mittwochabend Syrien eine neue Frist zur Umsetzung des vereinbarten Friedensplans gesetzt. Innerhalb von drei Tagen erwarten sie von Damaskus die Zustimmung zu einer Vereinbarung zur Entsendung ziviler und militärischer Beobachter der Liga, welche die Anwendung des Plans überwachen sollen. Welche Massnahmen sie ergreifen wollen, falls das Ultimatum ohne Antwort bleibt, sagten die Aussenminister nicht. Sie beauftragten Experten, mögliche Wirtschaftssanktionen gegen Damaskus zu entwerfen.
Beobachtermission
Syrien hat am Treffen nicht teilgenommen, obwohl es von Marokko dazu eingeladen wurde. Es markierte damit seine Ablehnung eines Kurses, der laut Damaskus von den Amerikanern diktiert wird und, wie schon der Liga-Beschluss zu Libyen, die Tür zu einer westlichen Intervention in einem arabischen Land öffne. Die Sprecher der Liga versichern, der Friedensplan der Liga ziele vielmehr darauf, eine solche Einmischung zu verhindern und eine arabische Lösung der Krise zu ermöglichen.
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Instrument zur Lösung der Krise sollen die Beobachter der Liga sein, deren Entsendung Syrien bereits zugestimmt hat. Die Aussenminister haben nun den Text einer Vereinbarung vorgeschlagen und warten auf die Reaktion aus Damaskus. Ob die Araber in der Lage sein werden, Hunderte von kompetenten Leuten für die anspruchsvolle Mission zu finden, erscheint zweifelhaft.
Ruf nach Eingriff der Türkei
Gleichzeitig versucht die Liga die inneren Widersprüche der Opposition unter einen Hut zu bringen, um mit einer geeinten und glaubwürdigen Vertretung der Aufständischen verhandeln zu können. Die Frage, ob eine Einmischung von aussen wünschbar sei, bleibt unter Oppositionellen heftig umstritten. Der Syrische Nationalrat (SNC), die grösste oppositionelle Organisation im Exil, scheint in dieser Beziehung auf die Türkei zu setzen. Wie eine türkische Zeitung berichtete, hat der SNC Ankara aufgefordert, auf der syrischen Seite der Grenze eine Flugverbotszone einzurichten. Mohammad Riad Shakfa, der Führer der im SNC vertretenen syrischen Muslimbrüder, hat am Donnerstag in Istanbul erklärt, die Syrer würden eine türkische Intervention eher annehmen als eine des Westens. Eine Flugverbotszone wird vor allem von den abgesprungenen Militärs gefordert, weil sie dort Kämpfer und schwere Waffen zusammenziehen könnten, ohne von der Luftwaffe behelligt zu werden.
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