Flugverbotszonen - Umstrittenes militarisches Mittel

Beim Vorgehen gegen den libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi wird die Forderung nach der Einrichtung einer Flugverbotszone immer lauter. Damit sollten Bombardements auf Oppositionelle und das Einfliegen von Soldnern aus anderen afrikanischen Landern verhindert werden.

[Bildunterschrift: Der Luftraum uber Libyen konnte zu einer Flugverbotszone werden. ]
Rechtlich gesehen ist die Errichtung von Flugverbotszonen von jeher umstritten, da sie einen direkten militarischen Eingriff in die Souveranitat eines Landes bedeuten. Noch schwerer wiegt die Frage, wie nach der Ausrufung einer Flugverbotszone diese uberhaupt durchgesetzt werden konnte, das heißt, wie vorgegangen wurde, sollten Militarmaschinen das Verbot nicht einhalten.

Flugverbot im Bosnien- und Irak-Krieg

Im Bosnien-Krieg beschloss der UN-Sicherheitsrat im Oktober 1992 ein Flugverbot. Nur UN-Maschinen und zu deren Unterstutzung eingesetzte Flugzeuge durften den Luftraum nutzen. Nachdem sich Serbien nicht daran hielt und Angriffe in Bosnien-Herzegowina flog, bekam die NATO durch die UN-Resolution 816 vom Marz 1993 die Erlaubnis, das Flugverbot militarisch durchzusetzen. NATO-Maschinen schossen darauf mehrfach serbische Kampfjets ab.

Auch im Irak wurden Anfang der 90er-Jahre zwei Flugverbotszonen im Norden und Suden des Landes errichtet. 1991 wurde zunachst der Luftraum im Norden fur irakische Maschinen gesperrt. Damit sollten die kurdische Bevolkerung vor der irakischen Armee geschutzt werden. Ein Jahr spater folgte ein sudliches Gebiet zum Schutz der schiitischen Bevolkerung. Durchgesetzt wurde das Flugverbot von den USA, Großbritannien und Frankreich. Ein UN-Mandat gab es nicht. Die Golfkriegsalliierten beriefen sich auf die UN-Resolution 688 vom April 1991, die ein Ende der Unterdruckung der irakischen Zivilbevolkerung verlangte, aber nicht besagte, wie dies durchgesetzt werden sollte.

Große erschwert Durchsetzbarkeit

Jahrelange Diskussionen gab es um eine Flugverbotszone uber der sudanesischen Krisenprovinz Darfur. Ende 2006 wurde sie von den USA und Großbritannien wegen der wachsenden Gewalt und der vielen Opfer unter der Zivilbevolkerung erwogen. Militarexperten hielten dies auf einem Gebiet mitten in Afrika von der Große Frankreichs aber nicht fur durchsetzbar. Auch bei Libyen ware der Aufwand außerst hoch: Das Land ist funfmal so groß wie Deutschland, auch wenn der Großteil der Stadte und Bevolkerung an der Kuste zu finden sind.

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