Ein
Zentralkomitee
, abgekurzt
ZK
, gehort im Machtgefuge von
kommunistischen Parteien
zu den obersten Entscheidungsgremien. Basierend auf der Struktur der
Kommunistischen Partei der Sowjetunion
(KPdSU) waren das Zustandekommen, die Aufgaben und die Bedeutung der Zentralkomitees in den anderen KP bis auf Einzelheiten identisch. Nach dem Zerfall des
Ostblocks
und der
Sowjetunion
und der anschließenden Abnahme der Bedeutung der großen westeuropaischen kommunistischen Parteien gehoren diese Strukturen bis auf Ausnahmen der Vergangenheit an.
Das Zentralkomitee war eine standige administrative und vor allem ausfuhrende Einrichtung der kommunistischen Partei zwischen zwei
Parteitagen
, welche nominell die hochste Parteiinstanz waren.
In Landern, in denen sich die kommunistischen Parteien an der Macht befanden, beherrschte das Zentralkomitee der Partei die zentralen Machtorgane des Staates und gesellschaftliche Institutionen mittels dort integrierter Parteiorganisationen und Parteizellen einerseits und durch die Tatsache, dass entscheidende Reprasentanten des Staates zugleich Mitglieder des Zentralkomitees waren, andererseits.
Das Zentralkomitee wurde durch einen Parteitag gewahlt. Das sogenannte
Plenum
setzte sich aus Mitgliedern (stimmberechtigte Vollmitglieder) sowie Kandidaten (nicht stimmberechtigt) zusammen. Das Plenum trat ? je nach Parteistatuten ? meist mehrmals im Jahr zusammen. Das Zentralkomitee bestimmte aus seiner Mitte den Generalsekretar, das Politburo und das Sekretariat. Es ist im Organgefuge grob vergleichbar mit dem
Vorstand
anderer Parteien.
Weil das Zentralkomitee ebenfalls kein standig tagendes Organ ist, wurden (bereits 1919 in der KPdSU) nach dem Prinzip der sich verengenden Hierarchie weitere engere und dauerhafte Spitzenorgane geschaffen, die die Arbeit zwischen den Plenartagungen des ZK bestimmen.
Die Wechselbeziehung und hierarchische Abstufung zwischen diesen drei Organen kann nicht eindeutig bestimmt werden, sie war in verschiedenen historischen Epochen, abhangig von der konkreten Situation sowie von Land zu Land unterschiedlich. Auch die Rolle des Generalsekretars kann nicht automatisch als die eines Alleinherrschers definiert werden. Daruber hinaus bedurfte die Wahl eines Generalsekretars beispielsweise in den meisten Landern des ehemaligen Ostblocks der Zustimmung des
Politburos der KPdSU
.
Das Sekretariat (bzw. Sekretariat des Zentralkomitees), durch das Plenum des ZK gewahlt, leitete die laufende Arbeit, insbesondere kontrollierte es die Umsetzung der Beschlusse und die Kaderauswahl (Personalpolitik) und war somit das Vollzugsorgan der Partei.
Das Politburo (Abkurzung fur
politisches Buro
), zeitweise auch
Prasidium (des ZK)
oder
Politisches Exekutivkomitee
genannt, wurde ebenfalls vom Plenum des ZK gewahlt und war der politische Fuhrungskern und die eigentliche Machtzentrale der Partei.
Das Politburo bestand in der Regel aus Vollmitgliedern und nicht stimmberechtigten Kandidaten; es handelte sich um Sekretare des Zentralkomitees, erganzt durch andere fuhrende Funktionare der Partei bzw. der Regierung, Gewerkschaften usw. Zur Agenda der Sitzungen gehorten nicht nur die wichtigsten Fragen der Partei selbst, sondern auch bedeutende Maßnahmen fur die Leitung des Staates wie Gesetzesentwurfe, Regierungsarbeit, Programm des Parlaments usw. Deshalb wurden zu den Sitzungen bei Bedarf auch Nichtmitglieder des Gremiums eingeladen.
Der Generalsekretar, zeitweise auch der Vorsitzende oder der Erste Sekretar, wurde vom Zentralkomitee gewahlt und hatte zugleich im Politburo den Vorsitz inne.
Die Arbeit des Zentralkomitees wurde unterstutzt durch fachliche
Kommissionen
(bzw. Abteilungen), die auf bestimmte Bereiche spezialisiert wurden (volkswirtschaftliche, landwirtschaftliche, ideologische Kommission, Jugendkommission u. a.) und deren Anzahl haufig variierte.
Eine Sonderrolle besaß die (zentrale)
Kontroll- und Revisionskommission
, die sich mit den inneren Angelegenheiten der Partei befasste und nicht vom Zentralkomitee, sondern vom Parteitag bestimmt wurde.
Die Aufgaben der
Bildung
und Schulung der Parteifunktionare ubernahm in erster Linie die jeweilige Politische Parteihochschule, wobei der Parteischule der KPdSU eine besondere Rolle zufiel. Daneben gab es zahlreiche Institute (Institute des Marxismus-Leninismus) und ahnliche Einrichtungen.
Das
Orgburo
war eine vorubergehende Instanz innerhalb der KPdSU (1919?1952), das spater wieder mit dem Politburo verschmolzen wurde.
- Zentralkomitee
- Sekretariat
- Parteihochschulen
- Klaus Westen:
Die Kommunistische Partei der Sowjetunion und der Sowjetstaat. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
(Abhandlungen zum Ostrecht, Bd. 6, hrsg. vom Institut fur Ostrecht der Universitat Koln u. a.). Verlag Wissenschaft und Politik, Koln 1968, insbes. Kapitel
Die Hierarchie der Exekutivorgane
, S. 251 ff.
- Komunisticka strana ?eskoslovenska, stranicke organy (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei, Parteiorgane)
, online auf:
www.totalita.cz
, tschechisch, abgerufen am 25. Juli 2010