Das Teikoku-gikai ( japanisch 帝?議? , zeitgenossische Schreibung 帝國議會 ), der Reichstag oder wortlicher das ?Parlament des Kaiserreiches“, war nach der Meiji-Verfassung von 1890 bis 1947 das Zweikammerparlament des Kaiserreichs Großjapan .

Es bestand aus einem gewahlten, burgerlichen Unterhaus, dem Sh?giin (Abgeordnetenhaus, wortlich etwa ?Massenversammlungs-“ oder ?[Massen-]Beratungskammer“ bzw. ?-haus“), und einem adeligen Oberhaus, dem Kizokuin (Herrenhaus, wortl. ?Adelskammer“), dem Angehorige des Erbadels sowie vom Tenn? ernannte Mitglieder, darunter auch einige von Spitzensteuerzahlern und akademischen Institutionen gewahlte Mitglieder, angehorten. 1947 ersetzte das heutige nationale Parlament ( Kokkai , wortlich ?Nationalversammlung“) den Reichstag; darin wurde das Herrenhaus durch ein ebenfalls gewahltes Oberhaus, das Sangiin (Senat, wortlich ?Ratekammer“), ersetzt und das Gleichgewicht der Kammern zugunsten des Unterhauses verschoben.

Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

In der fruhen Meiji-Zeit forderten verschiedene Gegner der Meiji-Oligarchie , insbesondere die Jiy? Minken Und? , die ?Bewegung fur Freiheit und Volksrechte“, in Petitionen, Versammlungen, Veroffentlichungen, Demonstrationen und Aufstanden die Einrichtung einer gewahlten Volksvertretung. 1881 verkundete die Oligarchie durch eine Verfugung des Tenn? die Schaffung einer Verfassung und eines Parlaments innerhalb von zehn Jahren, Ergebnis war die an preußisches und in geringerem Maße britisches Vorbild angelehnte Meiji-Verfassung und die darin in Kapitel 3 ausgefuhrte Einrichtung des Reichstages. Danach war der Reichstag an der Legislative beteiligt, ein Gesetz bedurfte der Zustimmung beider Kammern und des Tenn?. Außerdem konnte es den Haushalt beschließen, im Konfliktfall galt der Haushalt des Vorjahres. Der Premierminister und das Kabinett wurden weiterhin ernannt. Das Sh?giin wurde unter anfangs strengen Zensusbeschrankungen ? etwa ein Prozent der Bevolkerung war bei der ersten Wahl 1890 wahlberechtigt ? gewahlt und konnte jederzeit durch Kabinettsbeschluss vom Tenn? aufgelost werden, allerdings brachten die daraus resultierenden Neuwahlen in den 1890er Jahren erneut Mehrheiten der liberalen, burgerlichen Parteien.

Insbesondere nachdem sich im Jahr 1900 in Form der Rikken Seiy?kai eine dauerhafte Allianz zwischen Teilen der Meiji-Oligarchie, der Ministerialburokratie und der liberalen Parteien gebildet hatte, verbesserten sich die anfangs oft konfliktreichen Beziehungen zwischen Unterhaus und Regierung. In der Taish?-Zeit entwickelte sich eine starker parlamentarische Regierungsform, in der die Premierminister gewohnlich mit Rucksicht auf die Mehrheitsverhaltnisse im Unterhaus berufen wurden, die sogenannte Taish?-Demokratie . Auch wurden die bereits mehrfach gelockerten Zensusbeschrankungen fur das Sh?giin 1925 ganz abgeschafft und das allgemeine Mannerwahlrecht eingefuhrt, in der Folge entwickelten sich auch erstmals nennenswerte ?proletarische Parteien“ der Arbeiterbewegung. Aber die Einschrankungen parlamentarischer Macht durch die Verfassung waren unverandert: Die Berufung der Regierung war nicht formal an eine parlamentarische Mehrheit gebunden, und das Herrenhaus konnte liberale Gesetzentwurfe wie die Zulassung von Gewerkschaften oder das Frauenwahlrecht blockieren.

Nach dem Einmarsch in der Mandschurei 1931 war die Parteienherrschaft bald beendet und vor allem im Pazifikkrieg wurde die Regierung zentralisiert und dem Einfluss des Reichstags entzogen. Nach dem Krieg traf der Reichstag zu Beginn der Besatzungszeit Vorbereitungen fur eine neue politische Ordnung. 1946 beschloss er mit dem Tenn? den im Wesentlichen unveranderten Verfassungsentwurf der Besatzungsbehorden und damit das Ende des Kaiserreichs und seine eigene Abschaffung. Die Verfassung des Staates Japan trat im Mai 1947 in Kraft.

Liste der Reichstage [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Angegeben ist die eigentliche Sitzungsperiode des Reichstags; die Kammern individuell kamen teilweise schon einige Tage vorher zusammen, und die Schlusszeremonie des Reichstags fand oft einen Tag nach Ende der Sitzungsperiode statt, sofern nicht eine Unterhausauflosung die Sitzungsperiode vorzeitig beendete.

Legende Sitzungsart:

• R: regulare Sitzung (ts?j?kai)
• S: Sondersitzung (tokubetsukai)
• A: außerordentliche Sitzung (rinjikai)

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Peter Duus (Hrsg.): The Cambridge History of Japan . Vol. 6: The Twentieth Century . Cambridge University Press, 1991. Part I: Domestic Politics .
• Marius B. Jansen: The Making of Modern Japan. Harvard University Press, 2002.

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Datenbank der Reichstagsprotokolle. Nationale Parlamentsbibliothek

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Hidehisa ?yama: 『帝?議?の運?と?議?をめぐって』 , S. 46?48 in Reference ( refarensu , Zeitschrift der Nationalen Parlamentsbibliothek ) 2005.5