TIPH

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Ein Fahrzeug der Temporary International Presence in der Altstadt von Hebron.

TIPH ist die Abkurzung fur ?Temporary International Presence in the City of Hebron“ und bezeichnet die temporare internationale Beobachtermission fur Hebron. Sie wurde nach der Ermordung von 29 palastinensischen Bewohnern der Stadt Hebron durch den judischen Siedler Baruch Goldstein am 25. Februar 1994 durch die UN-Resolution 904 eingerichtet. Die TIPH-Beobachtertruppe sollte die Stabilitat in der Stadt fordern und die Wiederherstellung des normalen Lebens gewahrleisten. Diese Prasenz dauerte mit Unterbrechungen bis zum 31. Januar 2019.

Am 28. Januar 2019 verkundete Benjamin Netanjahu , das Mandat am 31. Januar nicht mehr turnusmaßig zu verlangern und damit nach 22 Jahren auslaufen zu lassen, da er ?keine Beobachter haben wolle, die gegen Israel arbeiten“, wobei er sich auf zwei Vorfalle aus 2018 bezog. [1]

Vertreter von PLO und Israel schlossen am 31. Marz 1994 einen Vertrag mit Italien , der Schweiz , Schweden , der Turkei , Danemark und Norwegen , der besagt, Unterstutzungspersonal und Beobachter fur eine temporare Anwesenheit in der Stadt zur Verfugung zu stellen. Am 8. Mai 1994 wurden die ersten Beobachter der TIPH aufgestellt. Doch nach Ablauf des Mandats von drei Monaten, kam es zu keiner Verlangerung. Nach dem teilweisen Abzug der israelischen Armee kam am 29. April 1996 ein rein norwegisches Team. Am 1. Februar 1997 begann dann die eigentliche Mission. Koordiniert wurde diese von den Norwegern, Danemark war inzwischen ausgeschieden. Die Mission wurde alle sechs Monate verlangert. Die Berichte der Beobachter gingen an die Herkunfstlander, Israel und die Palastinensische Autonomiebehorde . Sie wurden nicht offentlich gemacht. Fur die Mission wurden geeignete Personen ? oft Polizisten der Missionslander ? entsandt. Ein Schweizer Beobachter verdiente bis 140.000 Franken im Jahr. [2] Die Starke betrug etwa 60 Manner und Frauen. Die Truppe hatte weiße Fahrzeuge mit israelischen Kennzeichen des Diplomaten-Nummernkreises 22 mit dem Prafix TIPH.

Die Beobachter durften Verstoße gegen das Abkommen uber die Zonen H1 und H2 dokumentieren und melden. Dazu wurden Fuß- und Fahrzeugstreifen durchgefuhrt. Ein aktives Eingreifen war nicht vorgesehen. Ihre Reputation war daher bei beiden Seiten nicht sehr hoch. Von der Bevolkerung wurde die Abkurzung daher scherzhaft als "Two Impotents Patrolling Hebron" ausgelegt.

Die Beobachtermission agierte hauptsachlich in dem Teil der Stadt, der unter israelischer Militarkontrolle steht. 80 % von Hebron werden von der PA kontrolliert. [3]

Nachdem die Beobachter hauptsachlich zum Schutz der palastinensischen Bevolkerung vor Ubergriffen durch Soldaten und Siedler da waren, war keine echte Neutralitat gegeben. So pflegten die Angehorigen rege Kontakte zu palastinensischen Behorden und NGOs, die auch auf der Homepage veroffentlicht wurden. Zu den judischen Siedlern in der Stadt bzw. der angrenzenden Siedlung Kirjat Arba gab es keine freundschaftlichen Beziehungen. Kritisiert wurde von dieser Seite z. B. auch, dass Angehorige oft Fuhrungen von NGOs begleiteten, die Touristen "einseitig uber die Probleme der arabischen Bewohner" informierten.

Im Verlauf der Zweiten Intifada wurden am 25. Marz 2002 zwei Angehorige der TIPH, der Major Cengiz Soytunc aus der Turkei und die Zivilangestellte Katrine Brooks aus der Schweiz, von palastinensischen Heckenschutzen ermordet und ein dritter verletzt. [4] Zwei norwegische Beobachter fielen im gleichen Jahr einem palastinensischen Uberfall zum Opfer. Die Angreifer dachten, dass es sich bei den unbewaffneten Opfern um israelische Siedler handelte. [5]

Im Februar 2006 flohen die Beobachter der TIPH vorubergehend aus Hebron, nachdem es im Zuge des Karikaturenstreits zu gewalttatigen Ubergriffen von Seiten der Palastinenser gegenuber Einrichtungen der TIPH in Hebron gekommen war.

Zum 20-jahrigen Bestehen wurde erstmals ein TIPH-Report offentlich bekannt. Aufgezeigt werden darin 40.000 Vorkommnisse und dass die Situation fur die in der H2-Zone wohnenden Palastinenser immer schlechter wurde. Ein normales Leben fur die arabischen Bewohner der Zone sei wegen der zahlreichen Beschrankungen nicht mehr moglich. [6]

Im Juli 2018 gab es zwei Vorfalle, die zum Anlass genommen wurden, eine weitere Verlangerung der Mission durch Israel abzulehnen. Ein Schweizer Rechtsberater der Organisation wurde des Landes verwiesen, nachdem er wahrend eines Rundganges der NGO Breaking the Silence ein provokant auftretendes 10-jahrigen Siedler-Kind ins Gesicht geschlagen hatte. Ein anderer Angehoriger schlitzte bereits 2017 die Reifen am Auto eines judischen Einwohners auf und verließ nach dem Bekanntwerden im Sommer 2018 fluchtartig das Land. Beide Vorfalle wurden auf Video aufgezeichnet. [7] Diese "parteiischen, aggressiven Aktionen" fuhrten dazu, dass die Beobachtermission zum 31. Januar 2019 von Israel nicht verlangert wurde. [3]

Nach den Vorfallen im Juli 2018 gab es seitens der Siedler verstarkten Druck auf die israelische Regierung, die Mission zu beenden. [8] Auch angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen verweigerte der Ministerprasident die Zustimmung zur Missionsverlangerung. Bekannt machte er dies mit einer Nachricht uber Twitter am 28. Januar 2019. Damit lief die Mission zum Monatsende aus. Ein Aufruf von PLO-Generalsekretar Saeb Erekat an die UNO, den Fortbestand der Mission zu garantieren, die ein Bestandteil der Oslo-Vertrage sei, blieb erfolglos. [9] Eine UN-Resolution des Sicherheitsrates, die die Entscheidung Israels bedauerte, wurde von den USA blockiert. [10] Das US-Außenministerium erklarte dazu, dass die Aufkundigung eine interne Angelegenheit Israels sei, die keine Verletzung der Vertrage mit den Palastinensern darstelle. [11]

  • Die TIPH-Website ( Memento vom 22. Januar 2019 im Internet Archive ) ist seit Ende Januar 2019 offline.

Einzelnachweise

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  1. Israel to Expel International Monitoring Force in Hebron After 20-year Presence , Ha-Aretz am 28. Januar 2019.
  2. Schweizer Ohrfeiger leistete ≪sehr gute Arbeit≫ , 20 Minuten am 18. Juli 2018.
  3. a b Mandat fur Beobachtermission in Hebron nicht verlangert. In: Israelnetz .de. 29. Januar 2019, abgerufen am 2. Februar 2019 .
  4. Zinni-Mission: Ein Schritt vor, funf Schritte zuruck. In: Spiegel Online . 27. Marz 2002, abgerufen am 10. Juni 2018 .
  5. Blutiger Zwischenfall in Nahost: Norwegische Uno-Beobachter getotet. In: Spiegel Online. 26. Marz 2002, abgerufen am 10. Juni 2018 .
  6. Report Claims Israel Regularly Breaks International Law In Hebron , Ha-Aretz am 17. Dezember 2018.
  7. International observer suspected of slashing Hebron settler’s tires , The Times of Israel am 23. Juli 2018.
  8. Polizeibericht: Internationale Beobachter in Anti-Israel-Aktivitaten verwickelt , Audiatur online am 17. Januar 2017.
  9. Erekat Urges To Prevent Israel From Expelling International Monitoring Force From Hebron , Ha-Aretz am 31. Januar 2019.
  10. U.S. Blocks UN Resolution Denouncing Israeli Expulsion of Hebron Monitoring Group , Ha-Aretz am 7. Februar 2019.
  11. U.S. Says Expulsion of International Hebron Monitoring Force Is Israel's 'Internal Decision' , Ha-Aretz am 8. Februar 2019.