Ein
Recall
ist im Staatsrecht das Recht einer Anzahl Stimmburger, einen Urnenentscheid uber die Abberufung eines gewahlten Amtstragers wahrend dessen Amtszeit herbeizufuhren.
Ein Recall wird zumeist zu den Instrumenten der
direkten
und der
Ratedemokratie
gezahlt, obschon dieses Volksrecht faktisch die
reprasentative Demokratie
betrifft. Er ist zulassig:
Der abgesetzte Gouverneur
Gray Davis
(rechts) und sein gewahlter Nachfolger
Arnold Schwarzenegger
(links) im November 2003 mit
George W. Bush
Fur ein Begehren auf Recall eines Amtstragers (zum Beispiel eines vom Volk gewahlten Richters) sind je nach Amt 10 % bis 30 % jener Stimmen erforderlich, die bei der letzten Wahl fur dieses Amt abgegeben wurden. Zur Abwahl des
Gouverneurs
betragt dieser Anteil 12 %. Die Grunde fur den Recall sind auf den Unterschriftenbogen anzugeben, der Amtsinhaber kann eine Antwort anfugen.
Ist die Unterschriftensammlung erfolgreich, so findet ein Wahlgang statt, bei dem eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen den Amtsinhaber abberuft. Gleichzeitig konnen andere Bewerber mit relativer Mehrheit gewahlt werden. Es gibt im Wahlgang keine Mindestbeteiligung, jedoch ist die Wahlbeteiligung bei Recalls meist sehr hoch.
2003 wurde der kalifornische Gouverneur
Gray Davis
von den Demokraten durch den Republikaner
Arnold Schwarzenegger
ersetzt. Bis dahin hatte es in Kalifornien 117 Versuche eines Recalls auf der Bundesstaats-Ebene gegeben, davon 48 gegen Gouverneure. Davon waren insgesamt nur funf erfolgreich; bei den Gouverneuren gelang nur die Absetzung von Gray Davis.
[1]
In 18 Bundesstaaten der USA ist die Abwahl von gewahlten Amtstragern auch auf der Ebene des Bundesstaates zulassig, in einigen weiteren nur auf lokaler Ebene. Bei der regionalen Verteilung ist auffallig, dass es den Recall fast nur in westlich gelegenen Staaten gibt. Auf der Bundesebene gibt es keinen Recall, ebenso wenig bei den
Senatoren
, weil diese nach Bundesrecht gewahlt werden.
Die ersten gesetzlichen Regelungen fur einen Recall gab es 1903 in Los Angeles, auf Ebene eines Bundesstaates 1908 in Oregon. Seitdem fanden in den USA uber 5000 Recalls statt, die meisten auf der lokalen Ebene. Vor 2003 wurde in den USA erst einmal ein Gouverneur mit einem Recall abgewahlt: der Pazifist
Lynn Frazier
1921 als
Gouverneur von North Dakota
.
Seit Inkrafttreten des
Recall of MPs Act 2015
mussen sich Abgeordnete des
britischen Unterhauses
zwingend einem Abwahlverfahren in ihrem Wahlkreis stellen, falls eine von mehreren Voraussetzungen erfullt ist. Der
DUP
-Abgeordnete
Ian Paisley
uberstand ein derartiges Verfahren im Juli 2018. Mit
Fiona Onasanya
(ehemals
Labour Party
) verlor Anfang Mai 2019 erstmals ein Parlamentsmitglied sein Abgeordnetenmandat.
[2]
Im Jahre 2004 kam es zum weltweit ersten Versuch, einen Staatschef durch das Volk vorzeitig abwahlen zu lassen. Der Recall (
referendum revocatorio
) gegen Hugo Chavez, den Prasidenten von Venezuela, verfehlte mit 41 % der abgegebenen Stimmen jedoch klar eine Mehrheit.
- Silvano Moeckli
:
Direkte Demokratie. Ein internationaler Vergleich.
Verlag Paul Haupt, Bern 1994.
- ↑
Recall History in California (1913 to Present).
California Secretary of State, archiviert vom
Original
am
5. Januar 2015
;
abgerufen am 5. Januar 2015
(englisch).
- ↑
Fiona Onasanya: Speeding offence MP ousted under recall rules.
BBC
, 1. Mai 2019, abgerufen am selben Tage (englisch)