Rainer Schlegel (* 4. Februar 1958 in Balingen ) ist ein deutscher Jurist und war von Oktober 2016 bis Februar 2024 Prasident des Bundessozialgerichts (BSG). ^[1]

Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Rainer Schlegel absolvierte ein Jurastudium an der Eberhard Karls Universitat Tubingen , das er im Juni 1983 mit dem Ersten Staatsexamen abschloss. Die zweite juristische Staatsprufung legte er im Juli 1986 in Stuttgart ab. Sodann wirkte er im Rahmen einer wissenschaftlichen Tatigkeit im rechtswissenschaftlichen Fachbereich der Universitat Tubingen, wo er auch 1989 promoviert wurde.

Im April 1987 nahm er eine Tatigkeit als Richter am Sozialgericht Stuttgart auf. Von Januar 1991 bis Dezember des Folgejahres war er an das Bundessozialgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet. Weitere Abordnungen in dieser Funktion schlossen sich von Januar 1993 bis Juli 1994 und von Juli 1994 bis Juni 1996 an. Ziel war dabei das Landessozialgericht Baden-Wurttemberg bzw. das Bundesverfassungsgericht . Sodann folgten seine Ernennung zum Richter am Landessozialgericht Baden-Wurttemberg im Jahr 1994 und diejenige zum Richter am Bundessozialgericht zum 1. Januar 1997.

Sein dortiges richterliches Wirken entfaltete er zunachst im 4. Senat, wo er mit dem Themengebiet der Rentenversicherung befasst war. Weitere Stationen waren ab September 1999 der fur das Beitragsrecht zustandige 12. Senat und ab November 2004 in der Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden der 1. Senat. Ebenfalls im November jenes Jahres ubernahm er die Funktion des Prasidialrichters des BSG. Ab Juli 2002 bis Juni 2006 gehorte er dem Prasidialrat an. Im Jahr 2007 stand die Parteienarithmetik seinem Avancement beim Bundessozialgericht entgegen, die SPD war am Zug, den Vorschlag fur das Prasidentenamt zu machen, Schlegel gehort der CDU an. ^[2] Zum 1. August 2008 wurde er zum Vorsitzenden des 4. Senats bestellt, der mit der Grundsicherung fur Arbeitsuchende befasst ist. Ab 2010 war er Abteilungsleiter im Bundesministerium fur Arbeit und Soziales . Seit Juli 2014 war er Vizeprasident des Bundessozialgerichts. ^[3] Seit Oktober 2016 ist er Prasident des Bundessozialgerichts. ^[1] Er ist Vorsitzender des fur die gesetzliche Krankenversicherung zustandigen 1. Senats. ^[4]

Schlegel wurde zudem in den Jahren 2002 bzw. 2005 als Honorarprofessor der Universitat Kassel bzw. der Justus-Liebig-Universitat Gießen ernannt. Uberdies ist er Mitherausgeber mehrerer Kommentare zum Sozialrecht .

Von 2009 bis 2017 war er Vorsitzender des Deutschen Sozialrechtsverbandes, seit 2016 ist er Mitglied der standigen Deputation des Deutschen Juristentages .

Rainer Schlegels wissenschaftliches Interesse gilt den Grundlagen des Sozialrechts, insbesondere den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Grund- und Rahmenbedingungen der Sozialversicherung. Er spricht sich dafur aus, ausnahmslos samtliche Erwerbstatige, also auch Beamte und Selbststandige, in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Die gesetzliche Krankenversicherung soll durch ein strenges Hausarztmodell und die verpflichtende elektronische Patientenakte optimiert werden. Daruber hinaus halt Schlegel es fur uberlegenswert, die beitragsfinanzierte gesetzliche Krankenversicherung durch ein steuerfinanziertes Gesundheitssystem zu ersetzen. ^[5]

Rainer Schlegel ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Ende Februar 2024 trat er in den Ruhestand. ^[6]

Veroffentlichungen (Auswahl) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Abhangige Beschaftigung ? ein Auslaufmodell?, Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V., Band 45.
• Nachhaltig handeln , Frankfurter Allgemeine Zeitung 16. August 2018 S. 6.
• Schadensersatz und Sozialversicherungsbeitrage , Dissertation 1989.
• Wen soll das Sozialrecht schutzen? Zur Zukunft des Arbeitnehmer- und Beschaftigtenbegriffs im Sozialrecht , Neue Zeitschrift fur Sozialrecht 2000, S. 421 ff.
• Welche arbeits- und sozialrechtlichen Maßnahmen empfehlen sich zur Anpassung der Rechtsstellung und zur Verbesserung der Beschaftigungschancen alterer Arbeitnehmer? , Referat auf dem 67. Deutschen Juristentag im September 2008 in Erfurt.
• Ubergangsrecht ? Aspekte von Ruckwirkung und Vertrauensschutz , Vierteljahresschrift fur Sozialrecht 2004, S. 313 ff.
• Solidaritat . In Festschrift fur Renate Jaeger , 2010, S. 331 ff.
• Beschaftigte vs. Selbstandige ? Deutsches Sozialrecht , 13. Jahrestagung der Arbeitsgruppe Europaisches und Internationales Arbeits- und Sozialrecht (EIAS), Neue Zeitschrift fur Arbeitsrecht Beilage 2016, Nr. 1, S. 13 f.
• Zeitenwende auch im Sozialstaat? In: Neue Juristische Wochenschrift 29/2023, S. 2093?2100.

Quellen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Richter am BSG Schlegel zum Vorsitzenden Richter ernannt , juris vom 18. Juli 2008
• Rainer Schlegel im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Literatur von und uber Rainer Schlegel im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Werke von und uber Rainer Schlegel  in der Deutschen Digitalen Bibliothek
• Reinhard Muller: Fluchtlingskrise und Justiz: ?Jede staatliche Leistung steht unter Vorbehalt“ . In: Frankfurter Allgemeine Zeitung . 25. September 2016, ISSN   0174-4909 ( faz.net [abgerufen am 29. Januar 2019] Interview zum Amtsantritt als Prasident des Bundessozialgerichts).  

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ ^{a b} Wechsel im Amt des Prasidenten des Bundessozialgerichts: Rainer Schlegel folgt Peter Masuch als Prasident des Bundessozialgerichts . In: Medieninformation Nr. 18/16. Bundessozialgericht, 31. August 2016, archiviert vom Original am 5. Juli 2017 ; abgerufen am 13. November 2020 .   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/juris.bundessozialgericht.de  
2. ↑ Hendrik Wieduwilt: Ein CDU-Mann fur das Bundessozialgericht , in: FAZ , 3. August 2016, S. 20
3. ↑ Website des Bundessozialgerichts ( Memento vom 7. Februar 2015 im Internet Archive ), abgerufen am 7. Februar 2015
4. ↑ Geschaftsverteilung vom 1. September 2020 (PDF; 391 kB)
5. ↑ Rainer Schlegel: Zeitenwende auch im Sozialstaat? In: NJW 29/2023, S. 2093?2100.
6. ↑ Fuhrungswechsel an der Spitze des BSG , beck-aktuell vom 14. Februar 2024 (dpa)