Das Prasidium des Obersten Sowjets der UdSSR war von 1938 bis 1990 das kollektive Staatsoberhaupt der Sowjetunion .

Aufgabe [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Das hochste Staatsorgan der UdSSR, der Oberste Sowjet , umfasste zwei gleichberechtigte Kammern, den Unionssowjet und den Nationalitatensowjet , die bei gleicher Sitzungsperiode im Funfjahresrhythmus von den Burgern der UdSSR gewahlt wurden. Der Oberste Sowjet tagte zweimal im Jahr. Er wahlte aus den eigenen Reihen 24 Mitglieder in das Prasidium des Obersten Sowjets, dem außerdem die Vorsitzenden der Obersten Sowjets der Unionsrepubliken von Amts wegen angehorten. Das Prasidium war das standige legislative Organ der UdSSR. Es wahlte den Rat der Volkskommissare (seit 1946 Ministerrat).

Wie zuvor der Vorsitzende des Zentralen Exekutivkomitees (1922?1938) nahm der Vorsitzende des Prasidiums des Obersten Sowjets die protokollarische Funktion des Staatsoberhauptes wahr. Die politische Macht der Vorsitzenden war begrenzt. Im Machtsystem der UdSSR standen die Generalsekretare oder auch die Politburomitglieder der KPdSU uber den Prasidiumsvorsitzenden, soweit diese nicht eine dieser Funktionen auch wahrnahmen. Zwischen 1977 und 1985 und ab 1988 bestand eine Personalunion von Generalsekretar und Prasidiumsvorsitzenden.

Seit 1977 hatte das Prasidium 39 Mitglieder, die vom Obersten Sowjet meist einstimmig auf Vorschlag des Zentralkomitees der KPdSU gewahlt wurden.

Verfahrensweise und Funktion des Prasidiums anderten sich erst unter Gorbatschow nach der Konstituierung des Kongresses der Volksdeputierten im Mai 1989 und des 1990 eingefuhrten Prasidialsystems. Im Marz 1990 entstand der Prasidialrat der UdSSR, der Anfang 1991 vom Sicherheitsrat der UdSSR abgelost wurde.

Vorsitzende des Prasidiums des Obersten Sowjets [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Vorsitzende des Prasidiums bzw. Obersten Sowjets (ab 1990) und zugleich Staatsoberhaupter der Sowjetunion (bis 1922 Sowjetrussland) mit nachfolgenden Bezeichnungen waren:

1922?1938: Vorsitzender des Zentralen Exekutivkomitees der Sowjets
1938?1989: Vorsitzender des Prasidiums des Obersten Sowjets
1989?1990: Vorsitzender des Obersten Sowjets
1990?1991: Amter des Vorsitzenden des Obersten Sowjets und des Staatsprasidenten waren getrennt

• 1917?1917: Lew Borissowitsch Kamenew
• 1917?1919: Jakow Michailowitsch Swerdlow
• 1919?1946: Michail Iwanowitsch Kalinin
• 1946?1953: Nikolai Michailowitsch Schwernik
• 1953?1960: Kliment Jefremowitsch Woroschilow
• 1960?1964: Leonid Iljitsch Breschnew
• 1964?1965: Anastas Hovhannessi Mikojan
• 1965?1977: Nikolai Wiktorowitsch Podgorny
• 1977?1982: Leonid Iljitsch Breschnew (zugleich auch Parteichef der KPdSU)
• 1983?1984: Juri Wladimirowitsch Andropow (zugleich auch Parteichef der KPdSU)
• 1984?1985: Konstantin Ustinowitsch Tschernenko (zugleich auch Parteichef der KPdSU)
• 1985?1988: Andrei Andrejewitsch Gromyko
• 1988?1990: Michail Sergejewitsch Gorbatschow (zugleich auch Parteichef der KPdSU)
• 1990?1991: Anatoli Iwanowitsch Lukjanow

Prasidialrat [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Am 14. Marz 1990 wurde durch Gesetz der Prasidialrat gebildet, dessen Aufgabe darin bestand, Maßnahmen fur die ?Realisierung von Grundrichtungen der Innen- und Außenpolitik und der Sicherheit der UdSSR“ auszuarbeiten. Seine Mitglieder wurden durch den Prasidenten ernannt.

ab 23. Marz 1990

• Tschingis Aitmatow , kirgisischer Schriftsteller
• Wadim Bakatin , Innenminister
• Waleri Boldin , Stabschef des Prasidenten
• Alexander Jakowlew , Berater Gorbatschows, Politburomitglied
• Weniamin Jarin , Mitbegrunder der ?Vereinigten Front der Werktatigen“
• Dmitri Jasow , Verteidigungsminister
• Albert Kauls , lettischer Kolchosvorsitzender
• Wladimir Krjutschkow , Vorsitzender des Geheimdienstes KGB , Politburomitglied
• Juri Masljukow , Vorsitzender der Staatlichen Plankommission ( Gosplan ), Politburomitglied
• Juri Osipjan , Physiker, Vizeprasident der Akademie der Wissenschaften
• Jewgeni Primakow , Vorsitzender des Unionssowjets des Obersten Sowjets , Berater Gorbatschows
• Walentin Rasputin , Schriftsteller
• Grigori Rewenko , Erster Sekretar des Kiewer Gebietskomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine
• Nikolai Ryschkow , Vorsitzender des Ministerrates , Politburomitglied
• Stanislaw Schatalin , Okonom, Mitglied der Staatlichen Kommission fur die Wirtschaftsreform
• Eduard Schewardnadse , Außenminister, Politburomitglied

ab 17. Juli 1990

• Wadim Medwedew , Wirtschaftswissenschaftler, Politburomitglied

ab 3. November 1990

• Nikolai Gubenko , Theaterregisseur, Minister fur Kultur

Nachdem sich das Gremium als handlungsunfahig erwies, wurde es am 26. Dezember 1990 durch ein Gesetz wieder aufgelost. ^[1]

Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

• Spuler: Regenten und Regierungen der Welt. Minister-Ploetz Bd. 4 u. 5, 1964 und 1972, ISBN 3-87640-026-0 .
• Michail Gorbatschow: Erinnerungen. Siedler-Verlag, Berlin 1995, ISBN 3-88680-524-7 .

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

1. ↑ Christian Schmidt-Hauer: Das Machtzentrum der Sowjetunion: Gorbatschows neue Garde . In: Die Zeit , 27. April 1990.