Phil Hogan

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Phil Hogan

Philip ?Phil“ Hogan ( irisch Pilib O hOgain , * 4. Juli 1960 in Kilkenny ) ist ein irischer Politiker der Fine Gael und ehemaliger EU-Kommissar. Von Dezember 2019 bis zum 26. August 2020 war er EU-Kommissar fur Handel . Er erklarte seinen Rucktritt, nachdem er wegen Verstoßen gegen die aktuellen Vorgaben zur COVID-19-Pandemie in Irland dort tagelang in der Kritik gestanden hatte. [1] [2]

Hogan war nach dem Studium am University College Cork Versicherungsmakler und Auktionator und begann seine politische Laufbahn fur die Fine Gael in der Kommunalpolitik und war von 1982 bis 2003 Mitglied im Grafschaftsrat des County Kilkenny (Kilkenny County Council). Wahrend dieser Zeit war er auch von 1985 bis 1986 Vorsitzender des Grafschaftsrates.

Er kandidierte 1987 zwar erfolglos fur einen Sitz im Unterhaus ( Dail Eireann ), wurde allerdings anschließend Mitglied im Senat ( Seanad Eireann ) und vertrat in diesem bis 1989 die Interessengruppe Industrie und Finanzen. Bei den Unterhauswahlen 1989 wurde er schließlich erstmals zum Abgeordneten ( Teachta Dala ) in das Unterhaus gewahlt und vertritt seither den Wahlkreis Carlow-Kilkenny . Zugleich war er von 1989 bis 1990 wieder Vorsitzender des Kilkenny County Council . Innerhalb der Fraktion der Fine Gael war er von 1989 bis 1991 Sprecher fur Ernahrung, danach fur Verbraucherschutz sowie zuletzt zwischen 1993 und 1994 fur regionale Angelegenheiten und europaische Entwicklung.

Wahrend dieser Zeit war er auch vom 20. Dezember 1994 bis zu seinem Rucktritt am 9. Februar 1995 Staatsminister im Finanzministerium mit besonderer Zustandigkeit fur offentliche Ausgaben und das Amt fur offentliche Arbeiten in der von Premierminister ( Taoiseach ) John Bruton geleiteten ?Regenbogenkoaliton“ von Fine Gael, Irish Labour Party und Democratic Left . Bei den Lokalwahlen 1999 wurde er letztmals im Stimmbezirk Kilkenny zum Mitglied in den Kilkenny County Council gewahlt.

Am 9. Marz 2011 berief ihn der neue Premierminister Enda Kenny zum Minister fur Umwelt, Gemeinschaftswesen und Lokalverwaltung in die irische Regierung , aus der er bei der Kabinettsumbildung vom 11. Juli 2014 wieder ausschied.

EU-Kommissar fur Landwirtschaft und landliche Entwicklung

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Er war von November 2014 bis November 2019 Kommissar fur Landwirtschaft und landliche Entwicklung in der Kommission Juncker . Hogan erklarte, dass er dafur sorgen werde dass, "Zahlungen fur die landliche Entwicklung, sowohl auf regionaler, als auch auf nationaler Ebene in Strategien zur Arbeits- und Wachstumsforderung integriert werden". ("ensuring that rural development spending is well integrated into jobs- and growth-generating investment strategies at national and regional level") [3] Daruber hinaus, werde er folgende sechs Ziele verwirklichen:

  • Die GAP so zu reformieren, dass besonders die EU-Agenda der Arbeits- und Wachstumsforderung gefordert wird. Dabei soll besonders auf die Subsidiaritat und auf Probleme der GAP im Zusammenhang mit Flexibilitat und Vereinfachung geachtet werden.
  • In den ersten zwolf Monaten soll uberpruft werden, ob die Prozesse der Direktzahlungen vereinfacht werden konnen.
  • Neue Versuche, im Zuge der Klimapolitik der EU , den landwirtschaftlichen Sektor energieeffizienter und zu machen und Emissionen einzusparen.
  • Regelmaßige Untersuchung der Effektivitat der Direktzahlungen der EU und regelmaßige Reporte uber die Leistungen dieser Programme und deren Resultate.
  • Uberwachung der Kosten, um im Zuge der EU-Richtlinien das EU-Budget vor moglichem Betrug zu schutzen.
  • Zur Uberprufung des Mehrjahrigen Finanzrahmens 2016 beizutragen, indem weitere Moglichkeiten identifiziert werden, die GAP auf Arbeitsplatze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerb zu fokussieren.

Im Januar 2015 brachte er gemeinsam mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstrom ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz von geographischen Angaben zwischen der EU und Marokko zum Abschluss. Dieses Abkommen schutzt vor allem kleine Betriebe in den beiden Wirtschaftsraumen, da diese starker vom geographischen Image ihrer Region abhangen, daruber hinaus sollen auch die Einkommen kleinerer Betriebe sowie der bilaterale Handel zwischen der EU und Marokko gesteigert werden. [4]

Kommissar fur Handel

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In der Kommission Von der Leyen ubernahm er am 1. Dezember 2019 das Amt des Kommissar fur Handel . Hogan trat Ende August 2020 von seinem Amt zuruck, nachdem diverse Verstoße gegen Auflagen in Irland bekannt wurden, die zum Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus erlassen worden waren. Premierminister Micheal Martin hatte Hogan nach Bekanntwerden der Verstoße den Rucktritt nahegelegt. [5]

Einzelnachweise

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  1. Phil Hogan resigning from role as EU Commissioner , rte.ie, erschienen und abgerufen am 26. August 2020.
  2. EU-Handelskommissar Hogan will zurucktreten , deutschlandfunk.de, erschienen und abgerufen am 26. August 2020.
  3. Hogan promises MEPs he will simplify CAP. In: euractiv.com. 3. Oktober 2014, abgerufen am 11. September 2019 (britisches Englisch).
  4. https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_15_3440
  5. Thomas Mayer : "Von der Leyen verliert Schlusselkommissar Hogan" Der Standard vom 27. August 2020
  6. Wiener Zeitung: Personalnachrichten . Artikel vom 9. August 2017, abgerufen am 25. November 2017.