Pedro Agramunt (2016)
Pedro Agramunt Font de Mora
(*
12. September
1951
in
Valencia
) ist ein
spanischer
Politiker
. Agramunt kommt aus Valencia und ist seit 2008 Mitglied des
spanischen Parlaments
, des
Oberhauses
(
Senado
). Von 1989 bis 1991 vertrat er die
Provinz Valencia
im spanischen
Unterhaus
(Abgeordnetenkongress ? Congreso de los Diputados) und von 1991 bis 1994 war er auch im Regionalparlament von Valencia. Er ist Mitglied der spanischen Volkspartei (
Partido Popular
). Von 2016 bis 2017 war er Vorsitzender der
Europaischen Volkspartei
. Zudem ist er Mitglied der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates
, von 2016 bis zu seinem Rucktritt am 6. Oktober 2017 war er deren Prasident.
Agramunt hat ein
Studium der Rechte
an der
Universitat Valencia
abgeschlossen (1969?1974) und am
Instituto de Estudios Superiores de la Empresa
(IESE) in
Barcelona
Management Development studiert (1980).
[1]
Er ist als Rechtsanwalt zugelassen und seit 1975 Mitglied der Rechtsanwaltskammer von Valencia. Er hatte in verschiedenen Unternehmen, vor allem der Textil- und Bekleidungsindustrie, fuhrende Positionen inne.
Agramunt spricht neben
Spanisch
auch
Franzosisch
und
Englisch
.
Er ist seit 1979 verheiratet und hat zwei Kinder.
[2]
Agramunt wird im Hinblick auf seine Tatigkeit beim Europarat unter anderem deshalb kritisiert, weil er im Zusammenhang mit der so genannten ?
Kaviar-Diplomatie
“ eine zu große Nahe zum Regime in
Aserbaidschan
habe und gleichzeitig Berichterstatter des Europarates sei.
[3]
Die
Europaische Stabilitatsinitiative
e.V. forderte Agramunt auf, seine Position als Berichterstatter aufzugeben, da er systematische Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan decke.
[4]
Agramunt hielt sich im Marz 2017 auf einer von
russischen
Abgeordneten organisierten Reise in Syrien auf und traf sich unter anderem mit dem
syrischen
Prasidenten
Baschar al-Assad
.
[5]
In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats verlangten daraufhin Abgeordnete fraktionsubergreifend seinen Rucktritt. Da sich Agramunt weigerte, entzog ihm das Prasidium am 28. April 2017 das Vertrauen und teilte mit, dass es Agramunt nicht mehr erlaubt sei, im Namen der Versammlung zu reisen, Stellungnahmen abzugeben oder diese zu reprasentieren.
[6]
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates verabschiedete am 27. Juni 2017 mit deutlicher Mehrheit der Abgeordneten (154:30) eine Regelung, die eine Abwahl des Prasidenten der Versammlung und anderer Amtstrager erlaubt, wenn diese nicht langer das Vertrauen der Versammlung genießen. Eine Amtsenthebung des Prasidenten Pedro Agramunt wurde damit moglich.
[7]
Am 6. Oktober 2017 erklarte Agramunt seinen Rucktritt.
[8]
Fur den Beginn der nachsten Sitzungswoche am 9. Oktober 2017 war eine Abstimmung uber seine Amtsenthebung angesetzt worden.
[9]
Provisorischer Nachfolger von Agramunt wurde sein Stellvertreter, der Anfuhrer der britischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung,
Roger James Gale
.
- ↑
Pedro Agramunt: Biography.
Website des Europarates, 22. Januar 2016,
abgerufen am 23. April 2018
(englisch).
- ↑
Pedro Agramunt, Prasident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
(pdf; 407 kB) Website der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates
, 25. Januar 2016,
abgerufen am 23. April 2018
.
- ↑
Sabina Akhmedova:
PACE co-rapporteurs give assessment of situation in Azerbaijani legal system.
Trend News Agency (Kasachstan), 6. September 2014,
abgerufen am 23. April 2018
(englisch).
Faik Medzhid:
Human rights defenders believe Pedro Agramunt is not best candidate for position of PACE Rapporteur on political prisoners in Azerbaijan.
Caucasian Knot
, 27. Juni 2014,
abgerufen am 23. April 2018
(englisch).
Arrested. In a bus with great people!
Amnesty International UK
, 26. Januar 2013,
abgerufen am 23. April 2018
(englisch).
Azerbaijan: Leading Rights Defender Arrested.
Human Rights Watch
, 5. August 2014,
abgerufen am 23. April 2018
(englisch).
Claudia von Salzen:
Korruptionsskandal im Europarat ? Showdown in Straßburg.
In:
Der Tagesspiegel
.
24. April 2017,
abgerufen am 23. April 2018
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- ↑
A Portrait of Deception: Monitoring Azerbaijan or Why Pedro Agramunt should resign.
(pdf, 310 kB)
Europaische Stabilitatsinitiative
(ESI), 22. Januar 2013,
abgerufen am 23. April 2018
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- ↑
Claudia von Salzen:
Eklat im Europarat: Amtsenthebung wegen Reise nach Syrien?
In:
tagesspiegel.de
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25. Juni 2017,
abgerufen am 31. Januar 2024
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- ↑
Teddy Jaans:
Wegen Syrien-Reise: Europarat-Versammlung entmachtet Prasidenten.
In:
Luxemburger Wort
.
28. April 2017,
abgerufen am 23. April 2018
.
Wegen Treffen mit syrischem Staatschef ? Parlamentarier-Versammlung des Europarats entzieht ihren Prasidenten das Vertrauen.
In:
Epoch Times
.
28. April 2017,
abgerufen am 23. April 2018
.
- ↑
Claudia von Salzen:
Entscheidung im Europarat ? Parlamentschef darf abgewahlt werden.
In:
Der Tagesspiegel
.
26. Juni 2017,
abgerufen am 23. April 2018
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- ↑
Pedro Agramunt resigns as PACE President.
Website des Europarates, 6. Oktober 2017, archiviert vom
Original
am
8. Oktober 2017
;
abgerufen am 23. April 2018
.
- ↑
Dritter Teil der Sitzungsperiode 2017 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Aussendung des
Osterreichischen Parlaments
, archiviert vom
Original
am
8. Oktober 2017
;
abgerufen am 23. April 2018
.