Partido Justicialista

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Partido Justicialista
Partei­vorsitzender Alberto Angel Fernandez
Grundung 1947
Grundungs­ort Buenos Aires
Haupt­sitz Matheu 130, Buenos Aires
Aus­richtung Peronismus
Farbe(n) hellblau
Mitglieder­zahl 3.671.092 (2011) [1]
Internationale Verbindungen Christdemokratische Internationale , Organizacion Democrata Cristiana de America , Conferencia Permanente de Partidos Politicos de America Latina
Website www.pj.org.ar

Der Partido Justicialista ( PJ , wortlich ?Justizialistische Partei“; von spanisch justicia , ?Gerechtigkeit“; zuvor formal und bis heute im Volksmund Partido Peronista , ?Peronistische Partei“ ) ist eine argentinische Volkspartei . Sie ist das Hauptorgan des Peronismus .

Die Partei stellte von 1946 bis 1955 sowie 1973/74 mit ihrem Grunder Juan Peron , von 1974 bis 1976 mit Isabel Martinez de Peron (?Isabelita“), von 1989 bis 1999 mit Carlos Menem , von 2001 bis 2003 mit Eduardo Duhalde , von 2003 bis 2007 mit Nestor Kirchner , von 2007 bis 2015 mit Cristina Fernandez de Kirchner und von 2019 bis 2023 mit Alberto Angel Fernandez den Prasidenten. Ab 2003 teilte sich die Partei in mehrere peronistische Stromungen auf.

Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Entstehung und Machtgewinn (1945?1955) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Die Peronistische Partei entwickelte sich aus einer 1945 entstandenen Unterstutzerbewegung fur Juan Domingo Peron , damals Sozialminister der Regierung Edelmiro Julian Farrells und aussichtsreichster Kandidat dessen Regierung fur die Prasidentschaftswahlen. Seine Kandidatur 1946 wurde von drei Parteien getragen: der Partido Laborista (Arbeiterpartei), der Junta Renovadora , einer Abspaltung der Union Civica Radical , und der konservativen Partido Independiente . Peron erreichte mit 56 % der Stimmen die absolute Mehrheit.

Nach der Machtubernahme wurden die drei Parteien unter dem Namen Partido Unico de la Revolucion (spanisch fur ?Einheitspartei der Revolution“) vereint, der kurz darauf in Partido Peronista geandert wurde. Die Peronisten blieben zwischen 1946 und 1955 an der Macht. Als wichtigster Pfeiler der Parteistruktur galt die vereinheitlichte Gewerkschaft Confederacion General del Trabajo (CGT). Indem er Oppositionelle aus der CGT entfernen ließ, gelang es Peron, den Einfluss des Kommunismus und des Anarchismus , die bis dahin die Gewerkschaftsbunde bestimmt hatten, weit zuruckzudrangen.

Dennoch war die Peronistische Partei eher eine Arbeiterpartei. Die Mittel- und Oberschicht war traditionell eher der Union Civica Radical zugeneigt. Trotz verschiedener Versuche gelang es zu keinen Zeitpunkt eine einheitliche peronistische Ideologie zu entwickeln. Wahrend Perons Herrschaft konnten die verschiedenen Stromungen jedoch unter Kontrolle gehalten werden.

Verbot und dritte Prasidentschaft Perons (1955?1976) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach dem Staatsstreich 1955, der zur Absetzung der Regierung Peron fuhrte, wurde die Peronistische Partei zunachst verboten, Peron selbst floh ins Exil. Die beiden demokratisch gewahlten Prasidenten Arturo Frondizi (1958?62) und Arturo Umberto Illia (1963?66), beide Radikale ( UCR ), hoben das Verbot zeitweise wieder auf, um wieder rechtsstaatliche Verhaltnisse herzustellen. Ab 1958 wurde die Peronistische Partei offiziell als Partido Justicialista gefuhrt. [2] Die Bezeichnung Partido Peronista bzw. Peronisten fur ihre Anhanger blieb jedoch weiter ublich, bis das Gesetz 19.102 im Jahr 1971 alle Namensnennungen in Parteinamen untersagte. [3] Sowohl 1962 als auch 1965 konnte der PJ bei verschiedenen Wahlen eine deutliche Mehrheit einfahren, was zur Absetzung beider Prasidenten durch das antiperonistisch eingestellte Militar fuhrte. Erlaubten diese 1963 noch eine Redemokratisierung, fuhrte der peronistische Wahlsieg bei der Parlamentswahl 1965 indirekt zur Revolucion Argentina , wie sich die Militardiktatur zwischen 1966 und 1973 nannte, die strikt antiperonistisch eingestellt war.

Ende der 1960er Jahre zerfiel die Partei in zahlreiche rivalisierende Flugel mit linken und rechten Randgruppen, aus deren linkem Flugel Anfang der 1970er die Stadtguerilla -Organisation Montoneros entstand, die fur zahlreiche Anschlage verantwortlich war. Nach dem Scheitern der Militardiktatur konnte Peron nach der kurzen Prasidentschaft des linken Peronisten Hector Campora 1973 wieder an Wahlen teilnehmen, die er gewann. Wahrend seiner Regierungszeit entstand die paramilitarische, aus der extremen Parteirechten hervorgegangene Organisation Alianza Anticomunista Argentina . Nach Perons Tod 1974 und dem Amtsantritt von Maria Estela Martinez de Peron radikalisierten sich die rechten und linken Flugel, was zu burgerkriegsahnlichen Zustanden fuhrte.

Neuperonismus (nach 1976) [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

Nach dem Staatsstreich 1976 wurde der PJ wahrend der Argentinischen Militardiktatur zwar nicht aufgelost, aber ihm wie den anderen Parteien auch bis 1983 jede politische Tatigkeit untersagt. Damit war das Ende der Peronistischen Partei (die zu diesem Zeitpunkt nicht mehr als einheitliche Organisation existierte) in ihrer alten Form gekommen. Die radikalen Flugel blieben bis 1978 noch von Bedeutung, bis sie von den staatsterroristischen Methoden der Militarregierung aufgerieben wurden und in der Bedeutungslosigkeit versanken.

1981 vereinte sich die Partei mit der UCR und einigen kleineren Parteien zu einer demokratischen Bewegung namens Multipartidaria . Wegen ihres Drucks sowie des verlorenen Falklandkrieges 1982 konnte die Wiedereinfuhrung der Demokratie erreicht werden. Die ersten freien Wahlen wurden jedoch verloren, die UCR gewann unter Raul Alfonsin . Nach dieser Niederlage setzte sich Mitte der 1980er Jahre eine jungere Politikergeneration durch, die demokratische Wahlen von der Basis bis zur Spitze erzwang und die Verflechtung mit dem Gewerkschaftsverband CGT lockerte. Einer der Protagonisten dieser neuen Ausrichtung des Peronismus, des sogenannten Neoperonismus , war der Gouverneur der Provinz La Rioja , Carlos Menem , der die Wahlen 1989 inmitten einer schweren Wirtschaftskrise gewann und die Macht bis 1999 halten konnte. Menem sorgte fur eine ideologische Neuausrichtung, die Teile der alten, nationalpopulistisch gepragten Ideologie sowie Elemente aus dem Liberalismus integrierte. Diesem Muster folgte jedoch nicht die gesamte Partei, so dass eine erneute Spaltung ihren Lauf nahm. So grundeten sich als Abspaltungen zunachst die Parteien Nueva Dirigencia und Accion por la Republica , denen jedoch keine nennenswerten Wahlerfolge gelangen.

Nach dem Verlust der Wahl 1999 an die UCR nahm die Bedeutung der Partei ab 2001 wieder zu, als wegen der beginnenden Argentinien-Krise immer mehr Unmut der Bevolkerung an der UCR-Regierung laut wurde. Nach dem Rucktritt von Fernando de la Rua gelangte die Macht zunachst an Eduardo Duhalde , dessen Regierungszeit jedoch nur als Verwaltung der Krise angesehen werden kann. In dieser Zeit spitzten sich die Konflikte zwischen den Parteiflugeln zu. Dies fuhrte dazu, dass zu den Prasidentschaftswahlen 2003 gleich drei peronistische Kandidaten antraten: Adolfo Rodriguez Saa , ein Nationalpopulist, Carlos Menem , der auf die Ruckkehr zum Monetarismus setzte, und Nestor Kirchner , ein Sozialdemokrat, der die Wahl schließlich gewann. Seine Ehefrau Cristina Fernandez de Kirchner konnte 2007 die Prasidentschaftswahlen fur sich entscheiden.

Bis 2008 war die Partei von den Flugelkampfen zwischen den verschiedenen Richtungen gepragt. Mehrmals wurde uberlegt, die Partei auch offiziell zu spalten, dies wurde jedoch bisher von den Fuhrungspersonlichkeiten aus strategischen Grunden abgelehnt. Der 2003 gegrundete Frente para la Victoria , eine lose Wahlallianz der Unterstutzer Kirchners, konnte in den folgenden Jahren im PJ an Einfluss gewinnen. Zudem entwickelte sich die Jugendorganisation La Campora zu einer einflussreichen Kraft.

Nachdem der Frente para la Victoria im Juni 2009 die Parlamentswahl verloren hatte, gab Kirchner den Parteivorsitz an den Gouverneur der Provinz Buenos Aires , Daniel Scioli , ab. [4] Im Marz 2010 nahm Kirchner den Vorsitz der Partei jedoch wieder an. [5] Nach dem Tod Nestor Kirchners im Oktober 2010 ging der Parteivorsitz interimistisch erneut an Scioli. Erst im Mai 2014 wurde mit Eduardo Fellner , dem Gouverneur der Provinz Jujuy , ein neuer Parteivorsitzender gewahlt. [6]

Unter der Prasidentin Cristina Fernandez de Kirchner war der Frente para la Victoria als Stromung der PJ (sog. Kirchnerismo , am ehesten als Linkspopulismus einzustufen) weiter starkste Kraft. Nach der Wahlniederlage 2015 gegen Juntos para el Cambio trat der Frente para la Victoria 2019 nicht mehr an. Zahlreiche Unterstutzer schlossen sich dem Frente de Todos an, der fortan die einflussreichste peronistische Stromung und mit Alberto Angel Fernandez von 2019 bis 2023 den Prasidenten stellte.

Generell lasst sich das europaische Politik-Schema nicht in Argentinien anwenden, da vor allem der PJ verschiedene politische Ausrichtungen unter einem Dach vereint.

Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten ]

  1. Afiliados ( Memento des Originals vom 27. Juni 2012 im Internet Archive )   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.pjn.gov.ar (PDF; 679 kB), Informationsblatt uber die Mitgliedschaft in Parteien, 1. Semester 2011. Offizielle Webprasenz der argentinischen Bundesjustiz
  2. Jose Marcilese: La formacion del Partido Justicialista. El peronismo, entre la proscripcion y la reorganizacion (1958?1959) . In: Quinto Sol . Band   19 , Nr.   2 , 15. August 2015 ( edu.ar [abgerufen am 15. Februar 2021]).
  3. Cristen Bjerg: La Union Civica Radical y el Partido Justicialista desde los organismos internacionales: 1983 a 1999 . In: Universidad Nacional de La Plata (Hrsg.): Congreso de Relaciones Internacionales . La Plata 2010, S.   4 ( edu.ar [PDF]).
  4. Kirchner deja la presidencia del PJ; lo reemplaza Scioli, que no asumira su banca ( Memento des Originals vom 2. Juli 2009 im Internet Archive )   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.lanacion.com.ar , La Nacion , 29. Juni 2009.
  5. Kirchner retoma el mando del Partido Justicialista ocho meses despues de su renuncia @1 @2 Vorlage:Toter Link/es.noticias.yahoo.com ( Seite nicht mehr abrufbar , festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven )     Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prufe den Link gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , Yahoo -Nachrichten, 11. Marz 2010.
  6. Eduardo Fellner insto a apoyar al Gobierno y tildo a la oposicion como un "rejunte de voluntades" ( Memento des Originals vom 22. Dezember 2015 im Internet Archive )   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft. Bitte prufe Original- und Archivlink gemaß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.lanacion.com.ar , La Nacion, 9, Mai 2014.